Neueste Heute 18.05.2024 17.05.2024
Großdemo zur EU-Wahl: Politikerhaftung, Bargelderhalt und Vetorecht
17.05.2024, 17:00 Uhr. Transition News - https: - Transition News: Sie rufen im Zuge der Europawahl zu einer Großdemo für den 25. Mai in Frankfurt am Main auf. Worum geht es genau? Stephanie Tsomakaeva: Das Thema ist «Europa-Qual der Wahl». Es geht also um die EU-Wahl. Weil diese Wahl eine Schicksalsentscheidung ist. Denn momentan geht es um die Agenda 2030. Das bedeutet, das kommende EU-Parlament...
Klartext zum Zensurwahn der EU: Gerald Hauser und Florian Machl zu Gast bei RTV
15.05.2024, 17:30 Uhr. Report24 - https: - Der widerständige Nationalratsabgeordnete Mag. Gerald Hauser ist vielen ein Begriff. Aktuell tritt er für die FPÖ auf einem Kampfmandat um den Einzug ins EU-Parlament an. Er gilt als vehementer Kämpfer für die Freiheit und damit auch gegen Zensur und Unterdrückung. Was es bedeutet, von Globalisten zum Schweigen gebracht zu werden, erfuhren freie...
Brexit-Politiker: UK muss WHO-Austritt vorbereiten
14.05.2024, 11:12 Uhr. tkp.at - https: - Nigel Farage, eine der führenden Stimmen der erfolgreichen Brexit-Kampagne, verlangt, dass die UK auf einen WHO-Austritt vorbereitet. Dass es Nigel Farage ernst meint, hat er bewiesen: Der Politiker und Journalist spielte eine wesentliche in der erfolgreichen EU-Austrittskampagne und war ein Jahr später Mitgründer der Brexit-Partei. 20 Jahre war...
Sibylle Berg: Die DDR wird dem rückständigen Westen ein Vorbild sein
12.05.2024, 12:06 Uhr. >b's weblog - https: - Die Schriftstellerin Sibylle Berg kandidiert für das EU-Parlament mit Martin Sonneborns Partei Die Partei. Im Interview erklärt sie, warum. Wie lässt sich die EU umbauen?Das Interview gibt's hier....
Wenn wir schon bei George Orwell und 1984 sind, die “NEOS” in Österreich haben eine geniale Idee, wie man in den Ewigen Krieg kommt
09.05.2024, 10:04 Uhr. >b's weblog - https: - Kürzlich verlautbarte der NEOS-Spitzenkanditat für die Wahl zum EU-Parlament, Helmut Brandstätter, dass es eine Neudefiniton der österreichischen Neutralität brauche, um die Sicherheit Österreichs zu gewährleisten. Die Forderung Brandstätters zeigt an sich keinen prinzipiell „neuen Kurs“ innerhalb der Herrschenden Österreichs. Tatsächlich...
EUID-Wallet: «Der Weg für ein vollständig digitalisiertes Europa ist frei»
08.05.2024, 19:46 Uhr. Transition News - https: - Der Weg für die EU Digital Identity (EUDI) Wallet und ein «vollständig digitalisiertes Europa» sei nun frei, schreibt Biometric Update. Dies sei mit Verabschiedung des neuen Gesetzesrahmens für eine europäische digitale Identität erreicht worden, die kürzlich durch den Rat der Europäischen Union erfolgte. Die überarbeitete Verordnung zur digitalen...
MARTIN SONNEBORN & SIBYLLE BERG im Interview über das EU-PARLAMENT & SPIONE
08.05.2024, 00:16 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...
EU-Politik von Lobbyisten gesteuert
03.05.2024, 00:06 Uhr. Transition News - https: - Die EU-Kommission unter der Leitung von Ursula von der Leyen, die 2019 von unsichtbaren Kräften zur mächtigsten Frau Europas gekürt wurde, hat während der «Pandemie» ihren Ruf als korrupte Institution zementiert. Das zeigt sich unterem daran, dass derzeit die Europäische Staatsanwaltschaft EUSTA (auch EPPO) gegen von der Leyen ermittelt. Vorgeworfen...
Digitale EU-Patientenakte beschlossen
29.04.2024, 15:08 Uhr. tkp.at - https: - Die EU schafft einen "Gesundheitsdatenraum", der das Ende des Arztgeheimnisses und den gläsernen Patienten bringt. Das EU-Parlament hat die Pläne nun abgesegnet. Vergangene Woche hat das EU-Parlament die Pläne zur Schaffung des unmündigen und gläsernen Patienten endgültig abgesegnet. Was unter dem Titel „Europäischer Gesundheitsdatenraum“...
Deutschlandfunk: Vorwürfe gegen von der Leyen wegen Pfizer-Deal lösen Eklat im EU-Parlament aus – AfD-Politikerin Wort entzogen
27.04.2024, 17:56 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
«Kniefall vor Big Tech und Big Pharma»
25.04.2024, 13:03 Uhr. Transition News - https: - Das EU-Parlament hat am Mittwoch, 24. April, mit 445 Ja- und 142 Nein-Stimmen die Verordnung über den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) verabschiedet. Befürworter sehen dies als «einen wichtigen Schritt für die digitale Gesundheitsversorgung in der EU, die den Zugang zu grenzüberschreitenden medizinischen Daten erleichtern soll». Die Verordnung...
BSW auf dem Weg nach Europa: Superstar Sahra und fünf zentrale Fragen an die Wähler
25.04.2024, 09:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Mit der geballten Prominenz aus der Parteiführung sowie den beiden Spitzenkandidaten für die Europa-Wahlen präsentierte sich das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Mittwochvormittag in einem Berliner Hotel, um die Schwerpunkte des beginnenden Wahlkampfes für das EU-Parlament vorzustellen. Denn obwohl dieses Parlament in der...
Da wurde ihr eilig das Mikrofon abgedreht: EU-Abgeordnete darf Impfstoff-Deal nicht anprangern
24.04.2024, 15:00 Uhr. Report24 - https: - Skandal im EU-Parlament: Das Mikrofon der AfD-Abgeordneten Christine Anderson wurde von der Parlamentspräsidentin kurzerhand stummgeschaltet, als sie in einer Rede auf den Impfstoff-Deal der Kommissionspräsidentin mit dem Impfstoffhersteller Pfizer einging und Von der Leyen Korruption vorwarf. Zudem lehnte das Parlament einen kurzfristigen Antrag...
Sonneborns (vorerst) letzte Rede im EU-Parlament
23.04.2024, 22:00 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...
EU-Parlament macht Weg für Austerität 2.0 frei
23.04.2024, 21:05 Uhr. >b's weblog - https: - Das Europaparlament hat die neuen EU-Schuldenregeln abschließend gebilligt. Damit ebnen die Abgeordneten den Weg in eine Austeritätspolitik 2.0 – wider besseres Wissen.Den Artikel gibt's hier....
EU-Parlament dreht AfD das Mikro ab
23.04.2024, 10:07 Uhr. tkp.at - https: - Weil von der Leyen als „korrupt“ bezeichnet worden ist, wurde der AfD-Abgeordneten Anderson im EU-Parlament das Mikrofon abgedreht. in Vorfall im EU-Parlament dürfte den demokratischen Zustand der Kammer in Straßburg eindrucksvoll offenbart haben. Die Präsidentin des Parlaments drehte einer oppositionellen Abgeordneten kurzerhand das Mikrofon...
EU-Parlament dreht AfD Mikro ab
23.04.2024, 10:04 Uhr. tkp.at - https: - Weil von der Leyen als „korrupt“ bezeichnet worden ist, wurde der AfD-Abgeordneten Anderson im EU-Parlament das Mikrofon abgedreht. in Vorfall im EU-Parlament dürfte den demokratischen Zustand der Kammer in Straßburg eindrucksvoll offenbart haben. Die Präsidentin des Parlaments drehte einer oppositionellen Abgeordneten kurzerhand das Mikrofon...
„Bei jeder Impfung große Probleme“: Tochter von Franz Josef Strauß muss Wahlkampf abbrechen
19.04.2024, 14:00 Uhr. Report24 - https: - Monika Hohlmeier (61) ist CSU-Politikerin und Tochter des einstigen bayerischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß. Seit 2009 ist sie Abgeordnete im EU-Parlament, doch den Wahlkampf zur EU-Wahl muss sie abbrechen: Hohlmeier ist schwer krank. Sie leidet seit den 90ern unter einer Autoimmunerkrankung, wurde in der "Pandemie" wiederholt krank und...
Dr. Hubmer-Mogg: Warum ihre Kandidatur für Corona-Aufarbeitung und Zukunft wichtig ist
17.04.2024, 14:10 Uhr. Report24 - https: - Aufgrund ihrer Kandidatur zum EU-Parlament hat Report24 die bekannte Grazer Ärztin Maria Hubmer-Mogg zum Interview gebeten. Schon bevor wir diesen Artikel veröffentlichen konnten, wurde dieses von weit über 5.000 Menschen auf YouTube gesehen: Das Interesse an der Motivation und dem Programm der kritischen Medizinerin ist groß. Nachdem diese in der...
FP-EU-Abgeordneter Georg Mayer: Die EU arbeitet am Verbot des Individualverkehrs
06.04.2024, 11:09 Uhr. Report24 - https: - Im letzten Interview des laut "Standard" skandalösen Besuchs freier Medien im EU-Parlament Straßburg holten wir den Abgeordneten Georg Mayer vors Mikrofon. Er ist im Rahmen der freiheitlichen Delegation für Energiepolitik zuständig. Der Jurist aus der Steiermark klärt schonungslos über die Pläne der EU hinsichtlich des "Green Deals" auf - also...
Wer hat an der Uhr gedreht?
30.03.2024, 00:02 Uhr. Transition News - https: - An diesem Wochenende wird wieder an der Uhr gedreht. In der Nacht auf Sonntag werden die Zeitmesser wieder eine Stunde vorgestellt. Eine Praxis, die im Zweiten Weltkrieg als Notmassnahme gedacht war, damit man nach der Arbeit bei Tageslicht noch in Garten und Feld arbeiten konnte, hat sich in den letzten Jahrzehnten auf dem ganzen Kontinent etabliert...
Griechenland: Gefälschte Tondokumente bringen Regierung in arge Bedrängnis
28.03.2024, 00:08 Uhr. Transition News - https: - Auf Initiative der oppositionellen, sozialdemokratischen Partei PASOK wurde im griechischen Parlament ein Misstrauensantrag gegen die Regierung der konservativen Nea Dimokratia (ND) eingereicht. Diese Initiative wurde von mehreren Oppositionsparteien unterstützt. Die Grundlage für diesen Misstrauensantrag ist, dass sich herausgestellt hat, dass Tondokumente...
Corona-Narrativmanagement geht weiter: Diesen Kommentar hat welt.de lieber nicht veröffentlicht
27.03.2024, 02:48 Uhr. >b's weblog - https: - Auch die Zeitungen des Springer-Verlages versuchen, das Narrativ zu kontrollieren. Da gibt es Dinge, die man sagen darf, und Dinge, die man nicht sagen darf. Ich dachte, das probiere ich mal aus. Hier etwas, was man in den Kommentaren der Welt nicht sagen darf:Der Skandal ist noch viel grösser. Er beginnt damit, dass das Virus höchstwahrscheinlich...
Wie russische Analysten die EU und die Wahlen zum EU-Parlament sehen
26.03.2024, 17:58 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Ich werde in nächster Zeit noch viel über die anstehenden Wahlen zum EU-Parlament schreiben, denn sie werden die Medien in den kommenden Monaten mehr und mehr beherrschen. Aber in der russischen Nachrichtenagentur TASS ist ein Artikel zu dem Thema und zu den Ambitionen von Ursula von der Leyen erschienen, der auch von mir hätte sein […]...
Christine Anderson: Begriffe wie Gebärmutterhabende machen Frauen unsichtbar
22.03.2024, 11:58 Uhr. Report24 - https: - Christine Anderson vertritt die AfD im EU-Parlament und macht dabei einen außerordentlich guten Job. Vor allem während des Covid-Wahnsinns war sie eine laute Stimme gegen Maßnahmen, Zwangsimpfungen und die Machtinteressen der WHO. Report24 traf die unbeugsame Politikerin Strassburg und befragte sie zum Stand der Corona-Aufarbeitung – und wie...
Lücken in der KI-Verordnung
18.03.2024, 23:12 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Chris Köver Nach Jahren der Verhandlung haben sich EU-Parlament, Mitgliedstaaten und Kommission Anfang des Jahres auf eine KI-Verordnung (AI Act) geeinigt.[1] Sie soll als „Künstliche Intelligenz“ subsummierte Technologien und vor allem als hochriskant geltende Bereiche regulieren. Noch vor den Wahlen im Sommer könnte das Gesetz in Kraft treten...
Neuer Schengener Grenzkodex
18.03.2024, 22:16 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Der belgische Ratsvorsitz hat sich mit dem EU-Parlament Anfang Februar auf die Änderung des Schengener Grenzkodex geeinigt.[1] Unter anderem will die EU die Vorschriften im Zusammenhang mit der Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen neu regeln. Möglich ist dies bei „bei vorhersehbaren Bedrohungen“ für bis zu zwei Jahren plus einer...
Report24 besucht das EU-Parlament in Straßburg – und Mainstream-Medien spucken Gift und Galle
17.03.2024, 08:09 Uhr. Report24 - https: - Anfang dieser Woche besuchte ein Team von Report24 die "heiligen Hallen" der europäischen Union. Ordentlich akkreditiert, ohne Zwischenfälle. Wir fertigten Berichte und Interviews an, welche sie in den nächsten Tagen und Wochen hier finden werden. Unter anderem dokumentierten wir die Selbstherrlichkeit von Systemmedien wie DerStandard, ORF und Kleine...
Giorgia Meloni: Die aufstrebende Kraft in der europäischen Politik und potenzielle Verbündete von Donald Trump
15.03.2024, 20:14 Uhr. Transition News - https: - Seit ihrem Aufstieg zur Ministerpräsidentin Italiens im Jahr 2022 hegen westliche Eliten Zweifel an einer Politikerin, die einst Bewunderung für den Faschismus italienischer Prägung bekundet hatte. Doch zwei Jahre später sitzt die erste Ministerpräsidentin Italiens nicht nur fester im Sattel denn je, die rechte Politikerin hat auch ein politisches...
Jetzt wird im EU-Parlament bei der Wahrheit das Mikro ausgeschaltet!
15.03.2024, 07:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - Marcel de Graaff wird während der Debatte angeschrien und ihm wird das Wort entzogen Im Europäischen Parlament herrschte am Mittwoch Bestürzung über den Beitrag von Marcel de Graaff (FVD). Er sagte, Berichte über die Abschiebung ukrainischer Kinder nach Russland seien „reine Propaganda“. „Russland hat Millionen von Flüchtlingen aufgenommen...
EU ermöglicht biometrische Massenüberwachung
14.03.2024, 17:43 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU hat einen wichtigen Schritt hinein in die digitale Überwachungsdystopie genommen. Das EU-Parlament hat das KI-Gesetz verabschiedet und damit auch die permanente biometrische Gesichtserkennung ermöglicht. Den Bericht gibt's hier....
EU ermöglicht biometrische Massenüberwachung
14.03.2024, 14:24 Uhr. tkp.at - https: - Die EU hat einen wichtigen Schritt hinein in die digitale Überwachungsdystopie genommen. Das EU-Parlament hat das KI-Gesetz verabschiedet und damit auch die permanente biometrische Gesichtserkennung ermöglicht. Das EU-Parlament macht den Weg frei für eine flächendeckende biometrische Überwachung in im EU-Raum. Die permanente Gesichtsüberwachung...
Tagesschau: EU-Parlament macht Weg frei für KI-Gesetz
14.03.2024, 11:29 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / EU, Künstliche Intelligenz, Digitalisierung...
Sonneborn über „Wirtschaftskrieg und Kriegswirtschaft“
11.03.2024, 14:08 Uhr. tkp.at - https: - Bei der "Kriegsreifmachung" der EU tun sich tiefe Abgründe auf, die in der Tagesschau nicht berichtet werden. Das übernimmt Martin Sonneborn mit einem umfangreichen Text über Brüssels (kommende) Kriegswirtschaft. Martin Sonneborn war eigentlich als Satiriker ins EU-Parlament gekommen. Mittlerweile wurde aus ihm einer der letzten EU-Abgeordneten...
EU-Parlament stimmte über neue Führerschein-Richtlinie ab
06.03.2024, 18:42 Uhr. Transition News - https: - Der erste Entwurf der 4. Führerscheinrichtlinie wurde im Mai 2023 vorgelegt und hat seitdem auf EU- und nationaler Ebene Kontroversen ausgelöst. Verschiedene zivilgesellschaftliche Akteure hatten sich gegen einige besonders umstrittene Punkte gewendet. Der Verkehrsausschuss des EU-Parlaments hatte bereits vor der Abstimmung einige strittige Punkte...
tkp: Bürgerliste DNA will ins EU-Parlament
01.03.2024, 06:58 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Spanien: «Die EU will Landwirte und Viehzüchter strangulieren»
01.03.2024, 00:09 Uhr. Transition News - https: - Am vergangenen Dienstag hat das EU-Parlament das umstrittene «Gesetz zur Wiederherstellung der Natur» beschlossen. Wird dieses Renaturierungsgesetz nun wie geplant umgesetzt, müssen die EU-Mitgliedsländer bis 2030 mindestens 30 Prozent der geschädigten Lebensräume im Wasser und an Land wiederherstellen, bis 2040 sind es 60 Prozent und bis 2050...
Bürgerliste DNA will ins EU-Parlament
29.02.2024, 15:00 Uhr. tkp.at - https: - Maria Hubmer-Mogg führt eine Bürgerliste an, die bei der EU-Wahl antritt. Zentrale Themen sind WHO-Reform und Gesundheit. Im Zuge der Bürgerrechtsbewegung gegen die Covid-Politik wurde die Medizinerin Maria Hubmer-Mogg einer breiteren Öffentlichkeit bekannt. Die bis dahin recht unpolitische Grazerin stand plötzlich auf großen Bühnen und entwickelte...
Die EU will allen den Führerschein entziehen und nur noch auf Rückruf ausgeben
28.02.2024, 18:43 Uhr. >b's weblog - https: - Die neue Führerscheinrichtlinie der EU-Kommission hebelt die unbefristete Gültigkeit des Führerscheins aus. Damit müssten 57 Millionen Autofahrer alle 15 Jahre zur Zwangs-Untersuchung. Nun hat das EU-Parlament abgestimmt - und die Verantwortung an die Mitgliedsstaaten abgegeben.Den Bericht gibt's hier. Zur Zwangsuntersuchung kommt dann die Impfpflicht...
Correctiv mus Falschbehauptung unterlassen – RAF-Renterin gefasst – TE Wecker 28.02.2024
28.02.2024, 11:05 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: – Krach zwischen Berlin und Paris wegen Ukraine – „Correctiv“ muss Falschbehauptung unterlassen – Staatskonzern Uniper macht Milliarden-Gewinn – Riesen-Ansturm auf Heizungsförderung – EU-Parlament übergeht Bauern beim „Renaturierungsgesetz“ – „RAF-Rentnerin“...
Apollo News: EU-Parlament stimmt gegen Veröffentlichung der Corona-Impfstoff-Verträge
23.01.2024, 09:05 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Europawahl: «Kampf um die Vorherrschaft zwischen verschiedenen Krisenstämmen»
22.01.2024, 00:11 Uhr. Transition News - https: - Einem neuen Bericht des European Council on Foreign Relations (ECFR) zufolge ist die europäische Politik nicht nur zwischen Linken und Rechten oder zwischen Befürwortern und Gegnern der europäischen Integration gespalten. Vielmehr existiere auch eine Trennung in verschiedene «Krisenstämme», deren Mitglieder durch Schlüsselereignisse traumatisiert...
Streit zwischen EU-Parlament und Kommission wegen Ungern – Klage wird geprüft
20.01.2024, 07:14 Uhr. tkp.at - https: - Das Europäische Parlament (EP) hat am Donnerstag für eine Entschließung über Ungarn und die eingefrorenen EU-Gelder gestimmt. Die Resolution kritisiert die Freigabe von Mittel nachdem Viktor Orbán versprochen hatte, den Beschluss zur Aufnahme von Beitrittsverhandlung mit der Ukraine nicht zu blockieren. 345 Abgeordnete stimmten für den Vorschlag...
EU-Parlament stimmt gegen Freigabe der «Impfstoffverträge»
19.01.2024, 15:53 Uhr. Transition News - https: - Die «Impfstoffverträge» zwischen der EU und Pfizer/BioNTech haben seit Anfang 2021 reichlich Anlass für Spekulationen gegeben. Abgesehen davon, dass diese selbst für EU-Parlamentarier nur stark geschwärzt einsehbar waren und die vereinbarten Preise nicht offengelegt wurden, steht ein weiterer schwerer Korruptionsverdacht im Raum. Denn bekanntlich...
EU-Parlament gegen Veröffentlichung der Pfizer-Verträge
19.01.2024, 11:25 Uhr. tkp.at - https: - Keine Freigabe der Verträge mit Pfizer, Moderna und Co: Ein entsprechender Antrag im EU-Parlament ist am Mittwoch abgeschmettert worden. Damit bleiben die Impfverträge offiziell geheim. Das EU-Parlament macht Pfizer und Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen weiter die Mauer. So haben die Mitglieder des Parlaments in Brüssel gegen die Veröffentlichung...
Sahra Wagenknecht: Gegner der Corona-Maßnahmen soll für BSW ins Europaparlament
18.01.2024, 20:15 Uhr. >b's weblog - https: - Als Gesundheitsamtsleiter kritisierte Friedrich Pürner Bayerns Corona-Management scharf und wurde kaltgestellt. Jetzt will er für das Bündnis Sahra Wagenknecht ins EU-Parlament, um die „Pandemie-Aufarbeitung“ voranzutreiben. Zudem tritt ein Neurochirurg an, der die junge Partei als AfD-Alternative etablieren will.Den Bericht gibt's hier....
Streit im EU-Parlament und die Forderung von Scholz: Die Ereignisse des 16. Januar
16.01.2024, 21:51 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint...
tkp: EU-Parlament arbeitet weiter an Einführung des digitalen Euro
13.01.2024, 07:59 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
EU-Parlament arbeitet weiter an Einführung des digitalen Euro
13.01.2024, 02:16 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU ist einer der Vorreiter dabei, programmierbares, digitales Zentralbankgeld zu schaffen. Parallel dazu soll auch der digitale Euro legalisiert und eingeführt werden. Ab Montag sollen im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) Zusätze zum Entwurf der Kommission beraten werden.Den Bericht gibt's hier....