Neueste Heute 07.05.2024 06.05.2024
Das Ende der deutschen Panzerwaffe
25.04.2024, 22:23 Uhr. GlobalBridge - https: - (Red.) Die Wahrscheinlichkeit steigt, dass der aktuelle Krieg in der Ukraine so zu Ende geht, wie es die namhaften westlichen Politiker – und auch die ihnen nachplappernden Journalisten – gefordert haben: mit einem Entscheid auf dem Schlachtfeld. Allerdings nicht im geforderten und erwarteten Sinne, sondern umgekehrt: mit einem Sieg Russlands und...
Zeitpunkt: Das höchste Gericht der Welt steht vor dem schwersten Entscheid seiner Geschichte
22.01.2024, 11:02 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Corona-Transition.org, Gerichtsprozess, Israel, Palästina, UNO...
Schweizer Parlament empfiehlt «Stopp Impfpflicht»-Initiative zur Ablehnung
22.09.2023, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Nach dem Nationalrat hat am Donnerstag auch der Ständerat dem Volksbegehren aus impfskeptischen Kreisen eine Absage erteilt, wie die Nachrichtenagentur SDA schrieb. Die kleine Kammer fällte ihren Entscheid oppositionslos. Der Nationalrat hatte die Initiative bereits im Mai zur Ablehnung empfohlen. Impfkritische Kreise hatten mehr als die nötigen...
RTS-Beitrag über Hass im Abstimmungskampf zum Covid-Gesetz: Gebot der Meinungsvielfalt verletzt
20.09.2023, 18:05 Uhr. >b's weblog - https: - Radio Télévision Suisse (RTS) hat mit einem Beitrag zu Hass im Abstimmungskampf zum Covid-Gesetz das Gebot der Meinungsvielfalt verletzt. Das Bundesgericht weist die Beschwerde der Schweizerischen Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) gegen einen Entscheid der Unabhängigen Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) ab.Die Presseerklärung gibt's...
«Wer hier mitmacht, ist Kriegspartei»
18.09.2023, 22:00 Uhr. GlobalBridge - https: - (Red.) Am 8. März 2022 hat Christian Müller, Herausgeber der Plattform «Globalbridge.ch», den Schweizer Bundesrat – die Schweizer Regierung – wegen seinem Entscheid, die EU-Sanktionen gegen Russland vollständig zu übernehmen und damit die Schweizer Neutralität massiv zu verletzen, hart kritisiert. (Sein Kommentar war zuvor schon am 3. März...
US-Gericht: Covid-Zensur durch Regierung in sozialen Medien wahrscheinlich verfassungswidrig
11.09.2023, 11:02 Uhr. Transition News - https: - Letzten Freitag haben drei Richter des Berufungsgerichts des fünften Gerichtsbezirks in den USA entschieden, dass die Regierung Biden wahrscheinlich gegen den ersten Verfassungszusatz verstossen hat. Sie habe Plattformen für soziale Medien wie Facebook unter Druck gesetzt, um Inhalte zu zensieren. Das Gericht hat die Berufung somit angenommen. Der...
Kanton Waadt verbietet vor den Wahlen politische Debatten an Schulen
01.09.2023, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Der Bildungsdirektor des Schweizer Kantons Waadt, Frédéric Borloz, hat entschieden, dass vor den Wahlen an Schulen keine politischen Debatten mehr stattfinden dürfen. Würden Wahlen anstehen, sei die Fairness schwierig zu gewährleisten, erklärte der FDP-Politiker. In der Schweiz finden Ende Oktober Parlamentswahlen statt. Wenn keine Wahlen bevorstehen...
Alain Berset tritt auf Ende Jahr zurück
21.06.2023, 15:07 Uhr. Transition News - https: - Über den Entscheid dürften viele froh sein. So viel steht fest. Alain Berset tritt auf Ende Jahr zurück. Er wird sich nicht noch mal als Bundesrat für die nächsten Walen aufstellen lassen. Das teilte der Gesundheitsminister und amtierende Bundespräsident heute Mittag an einer Pressekonferenz mit. Nun sei der «richtige Moment» gekommen», um...
Männergremium urteilt an der Realität vorbei
08.05.2022, 13:07 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Ein Entscheid des Schweizer Bundesgerichts zeigt exemplarisch: Einseitig zusammengesetzte Gremien fällen einseitige Entscheide....
NZZ (Abo): Reaktionen auf das Wimbledon-Aus für russische Profis: Djokovic bezeichnet Entscheid als «verrückt»
21.04.2022, 14:59 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
Die Ukraine-Krise verstehen
28.02.2022, 00:02 Uhr. Corona Transition - https: - Lange durfte man hoffen, dass Russland die Souveränität der beiden separatistischen Provinzen im Donbass nicht anerkennen würde, wie von diesen seit Jahren gewünscht. Nachdem ich mir gestern die Nachrichten von SRF und ARD über einen bevorstehenden Entscheid angeschaut hatte, hörte und schaute ich mir noch die ausführliche Rede von Vladimir Putin...
Stadträte fordern Aussetzen der Pflege-Impfpflicht
26.02.2022, 13:29 Uhr. Corona Doks - https: - »Der Stadtrat von Aue-Bad Schlema hat sich auf seiner Sitzung am Mittwochabend mit großer Mehrheit für einen Stopp der Pflege-Impfpflicht ausgesprochen. Konkret beschlossen die Lokalpolitiker, der Forderung des sächsischen Landkreistages nach einem Aus- setzen [sic] der einrichtungsbezogenen Impfpflicht bis zu einem Entscheid über eine allgemeine...
Nun hat der «Tages-Anzeiger» ein grösseres Problem
17.02.2022, 12:08 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der Autor des misslungenen Porträts einer Zürcher Stadtratskandidatin wurde entlassen. Ein fragwürdiger Entscheid der Chefetage....
„Corona“ – Höchste Zeit für eine «Second Opinion?
28.01.2022, 11:57 Uhr. uncut-news.ch - https: - Stehen wir vor einem wichtigen medizinischen Entscheid, wird uns dazu geraten, eine «Zweitmeinung» einzuholen. Die Sachlage, auf der basierend wir uns für oder gegen einen Eingriff entscheiden können, ist oftmals auch für Experten komplex und nicht eindeutig. Es macht deshalb Sinn, unterschiedliche Meinungen unter Anhörung der verschiedenen Argumente...
Wie umgehen mit internen Konflikten in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung?
18.12.2021, 13:04 Uhr. Corona Transition - https: - Im Folgenden eine Darstellung ausgewählter Leserkommentare und ein Fazit. Den Entscheid des Vorstands der «Freunde der Verfassung», Michael Bubendorf aus dem Vorstand zu «entlassen», sowie die Hintergründe zu diesem Vorgang haben wir auf Corona-Transition bereits ausführlich thematisiert, einmal am 14. und einmal am 15. Dezember. Offenbar besteht...
Michael Bubendorf erhebt schwere Vorwürfe gegen den Vorstand der «Freunde der Verfassung»
15.12.2021, 15:52 Uhr. Corona Transition - https: - «An der Vorstandssitzung von heute Dienstag, den 14. Dezember, haben Werner Boxler, Marion Russek, Sandro Meier und Christina Rüdiger den Rücktritt, den Michael Bubendorf anfangs Oktober 2021 eingereicht hat, schriftlich bestätigt», schrieb der Vorstand der «Freunde der Verfassung» in seinem gestrigen Newsletter (wir berichteten). Der Entscheid...
Gemeinderat von Alpthal (SZ) erlässt Verbot: Impfbus darf nicht im Dorf halten
06.11.2021, 19:16 Uhr. Corona Doks - https: - Von aargauerzeitung.ch am 5.11.: »Auch ein Aufenthalt des Busses von nur einer Stunde war dem Gemeinderat des Schwyzer Dorfes zu viel. Am vergangenen 28. Oktober traf sich der siebenköpfige Gemeinderat von Alpthal zu einer Sitzung. «Keine Meldung», hiess es danach auf der Website der Gemeinde über das Treffen. Dabei fällte der Gemeinderat einen...
Gastronomie nur noch mit Zertifikat: Wir zerlegen eine Warnung in Einzelteile
21.08.2021, 09:17 Uhr. >b's weblog - https: - Im Kanton St.Gallen wird geprüft, das Covid-Zertifikat auf Restaurants, Bars und Veranstaltungen auszudehnen. Faktisch dürfte der Entscheid bereits gefallen sein. Grund genug, ihn näher unter die Lupe zu nehmen. Zu was dient die Massnahme – und wem hilft sie wirklich?Die Analyse gibt's hier....
Der Entscheid ist gefallen: Die Verfassungsfreunde bleiben eine Bewegung und werden keine Partei
18.08.2021, 18:19 Uhr. Corona Transition - https: - Die Freunde der Verfassung wollen ihre Ziele auch in Zukunft ausserhalb der Parlamente erreichen. Dies hat der Vorstand am Wochenende an einer Retraite beschlossen. Er liess sich dabei von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung des Historikers Dr. Klaus Rüdiger beraten. Innerhalb eines Jahres sind die Verfassungsfreunde zu einer politischen Kraft geworden...
Der grosse (kleine) Öffnungsschritt des Bundesrates sorgt bei den Linken für heisse Köpfe
17.04.2021, 00:08 Uhr. Corona Transition - https: - Ab kommendem Montag ist einiges wieder möglich, das bisher mutmasslich verboten war: Kino- und Theaterbesuche, Sportaktivitäten draussen und in Fitnesscentern und gemütliches Essen auf Restaurantterrassen. Bürgerliche Bundesräte hätten mehr Lockerungen befürwortet als Alain Berset von der SP, schreibt die Onlineausgabe der NZZ. Die bürgerliche...
Das Schweigen auf das Weimarer Urteil versinnbildlicht den Verfall des Rechtsstaats
14.04.2021, 00:32 Uhr. Corona Transition - https: - Am 8. April gelangte das Weimarer Familiengericht zum Urteil, dass die Corona-Massnahmen an Schulen verfassungwidrig seien (Corona-Transition berichtete). Das Gericht ordnete unter anderem die sofortige Aufhebung der Maskenpflicht und die Einstellung der Corona-Tests an. So interessant und sensationell der Entscheid des Weimarer Familiengerichts ist...
Verfassungsbruch in Altdorf
12.04.2021, 14:24 Uhr. Corona Transition - https: - Bereits Anfangs April reichte das Aktionsbündnis der Urkantone ein Bewilligungsgesuch für die Kundgebung in Altdorf im Kanton Uri ein. Der Regierungsrat bewilligte die Versammlung allerdings nicht (wir berichteten). Gegen diesen Entscheid erhob das Aktionsbündnis eine fristgerechte Beschwerde, doch das Obergericht des Kantons Uri wollte vor dem Wochenende...
Belgisches Gericht kippt Corona-Massnahmen
01.04.2021, 16:29 Uhr. Corona Transition - https: - Bildquelle: The Brussels Times In allen Medien war gestern die Nachricht, dass ein Belgisches Gericht die Corona-Massnahmen gekippt hat. Die alternativen Medien feierten den Entscheid. Sicherlich ist es ein weiterer wichtiger gerichtlicher Entscheid, der Belegt, dass die Massnahmen oft widerrechtlich sind. Doch falls Belgien die Massnahmen nicht zurückzieht...
Corona-Verordnung Baden-Württemberg: Nächtliche Ausgangbeschränkungen ab Donnerstag außer Vollzug
09.02.2021, 02:59 Uhr. >b's weblog - https: - Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat mit soeben den Beteiligten bekannt gegebenem Beschluss vom Freitag, den 5. Februar 2021 dem Eilantrag einer Bürgerin aus Tübingen (Antragstellerin) gegen die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen nach der Corona-Verordnung der Landesregierung (Antragsgegner) stattgegeben. Die Vorschrift in der Corona-Verordnung...
Bezirksrichter übt scharfe Kritik an der Regierung und fordert ein sofortiges Ende des Lockdowns
03.02.2021, 00:33 Uhr. Corona Transition - https: - «Seit Ende letzten Jahres befindet sich die Schweiz in einem von Ihnen verordneten massiven Lockdown. Die Ihrem Entscheid zugrunde liegenden Zahlen gemäss BAG lassen aufhorchen und eine fehlgeleitete Führung und Politik feststellen», mit diesen Worten konfrontiert Giorgio Meier-Mazzucato Bundesrat Alain Berset in einem offenen Brief, den er auf...
Geben die USA Milliardenvermögen von Venezuela an Multi weiter?
22.01.2021, 06:04 Uhr. amerika21 - https: - US-Bezirksrichter genehmigt Verkauf der beschlagnahmten Öl-Firma Citgo . Guaidó-Leute "vertreten" Venezuela im Verfahren Caracas. Venezuelas Regierung hat entrüstet auf den Entscheid eines US-Gerichts reagiert, wonach die in den USA beschlagnahmte venezolanische Öl-Firma Citgo verkauft werden soll, um... weiter 22.01.2021 Artikel von Philipp...
Historisch! Bundesgericht annulliert Abstimmung über Heiratsstrafe
10.04.2019, 13:26 Uhr. >b's weblog - https: - Spektakulärer Entscheid: Das Volk muss erneut über die Initiative der CVP abstimmen.Den Bericht gibt's hier....
Luzerner Jungparteien: «Kantonsrat auf Irrwegen»
26.03.2019, 11:38 Uhr. >b's weblog - https: - Der Kantonsrat Luzern lehnt eine Einstellung des E-Voting-Systems ab, selbst nach einem Vorstoss der SVP. Gegen diesen Entscheid wehren sich die Luzerner Jungparteien – ein zu grosses Risiko, finden sie.Den Bericht gibt's hier....
Genf zieht Schlussstrich unter E-Voting-System
28.11.2018, 20:21 Uhr. >b's weblog - https: - Der Entscheid wirkt sich nicht nur auf die Genfer aus. Weitere Schweizer Kantone nutzen das System für ihr eigenes E-Voting-Angebot.Den Bericht gibt's hier....