Neueste Heute 02.05.2024 01.05.2024
SPD-Chefin Saskia Esken verharmlost Nazis für Hetze gegen AfD
02.05.2024, 23:20 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Panik ist offenbar grenzenlos: Die Chef-Genossin schreckt vor nichts mehr zurück – und vergleicht jetzt die AfD im Fernsehen mit Goebbels. Was kommt als nächstes? Entzug von Bürgerrechten? Inhaftierungen? Der Beitrag SPD-Chefin Saskia Esken verharmlost Nazis für Hetze gegen AfD erschien zuerst auf reitschuster.de....
Es geschah vor 10 Jahren: Das Massaker in Odessa am 2. Mai 2014
02.05.2024, 15:28 Uhr. Home - https: - Angesichts des 10. Jahrestages dieses entsetzlichen Ereignisses möchten wir mit unserem Kärtchen vom 19.12.2022 daran erinnern. Lauffeuer – Dokumentarfilm über das Massaker in Odessa am 2. Mai 2014 Ein Film von Ulrich Heyden und Marco Benson über die Brandangriffe auf das Gewerkschaftshaus in Odessa zu Beginn des ukrainischen Bürgerkrieges, die...
„Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten“
30.04.2024, 17:09 Uhr. reitschuster.de - https: - Fachkräftemangel in der Pflege, war da was? In dreister Offenheit wird den Wählern der „falschen“ Partei mit dem Entzug der Existenzgrundlage – und damit das eigene Missverständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit offenbart. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten“ erschien...
Seymour Hersh: Ukraine-Gespräche haben wegen US-Drohungen gegen Zelensky nicht begonnen
22.03.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Verhandlungen zur Lösung des Konflikts in der Ukraine hätten schon vor Monaten beginnen können, aber die US-Behörden drohten Wladimir Zelenski mit dem Entzug der nicht-militärischen Finanzierung, schreibt der amerikanische Journalist und Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh in einem Artikel auf Substack. „Vor ein paar Monaten, vor Putins...
Anti-Zensur: Neue Werbeplattform für alternative Medien geht an den Start
02.02.2024, 11:00 Uhr. Report24 - https: - Zumindest im englischsprachigen Raum kommt eine Zeitenwende im medialen Bereich. Der Demonetarisierung durch den Entzug von Werbung durch die großen Werbeplattformen wird ein Gegengewicht gesetzt. Ist der deutschsprachige Raum auch bereit dafür?...
Auch Dr. Josef Thoma ein Opfer der staatlichen Willkür: Entzug der Pilotenlizenz
26.10.2023, 11:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Wird hier politischer Druck ausgeübt, damit Dr. Thoma seine Pilotenlizenz nach 20 Jahren verlieret? Dr. Thoma äußert sich regelmäßig sehr kritisch zu den Corona-Maßnahmen und den Handlungen unserer Staates. So stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar: eine Neuüberprüfung der Urkunde, die man für diese Pilotenlizenz benötigt, wäre erst in...
Lebenslange Haft und Entzug der Staatsbürgerschaft: Neue Strafen für jeden Russen, der Kritik am Regime übt
03.05.2023, 17:17 Uhr. uncut-news.ch - https: - Russische Senatoren haben am Mittwoch dafür gestimmt, die Strafen für abweichende Meinungen so zu verschärfen, als hätte die betreffende Person für das Ausland spioniert. Die Definition für Hochverrat umfasst nun Kritik am Regime und es kann jemandem sogar die Staatsbürgerschaft entzogen werden. Damit wäre jemand quasi vogelfrei; ein staatenloser...
Til Schweiger: Jetzt macht Regierung bei Hetzkampagne mit
02.05.2023, 19:50 Uhr. reitschuster.de - https: - Wie in autoritären Regimen stimmt nun die Kulturstaatsministerin in die Hexenjagd gegen den Filmstar ein – und droht ungehorsamen Künstlern mit Entzug von Staatsgeldern. Ist das schon Erpressung? Der Beitrag Til Schweiger: Jetzt macht Regierung bei Hetzkampagne mit erschien zuerst auf reitschuster.de....
Hat Regierung Mitverantwortung für Bluttat im Zug von Ibrahim A.?
09.02.2023, 00:21 Uhr. reitschuster.de - https: - Der Kanzler versprach im Bundestag: „Wer kein Bleiberecht erhält, muss Deutschland verlassen“. Gleichzeitig ließ seine Regierung die BAMF-Abteilung für den Entzug des Bleiberechts massivst zusammenstreichen. Der Beitrag Hat Regierung Mitverantwortung für Bluttat im Zug von Ibrahim A.? erschien zuerst auf reitschuster.de....
Unfassbare Repression gegen widerständigen Mediziner Dr. Josef Thoma: Entzug der Pilotenlizenz
06.02.2023, 13:19 Uhr. Report24 - https: - Unglaublich: Dem regierungskritischen HNO-Arzt Dr. Thoma droht der Entzug seiner Privatpilotenlizenz. Der Grund: Er wird dem Phänomenbereich „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ zugeordnet und daher wurde ihm die erforderliche Zuverlässigkeit im Sinne des Luftsicherheitsgesetzes (LuftSiG) aberkannt. Sein "Verbrechen": Er warnte...
Rufmord durch “Zuordung”: Die Behauptung einer “verfassungsrelevanten Delegitimierung des Staates” reicht in Deutschland nun für den Entzug der Pilotenlizenz
05.02.2023, 15:53 Uhr. >b's weblog - https: - (Sicherungskopie)...
Wie das Corona-Regime die Bürger vom Rechtsweg abschneidet – und wie das letztlich scheitern dürfte
19.01.2022, 17:13 Uhr. Geld und mehr - https: - 19. 01. 2022 | Indem das Corona-Regime die Diskriminierung Genesener und noch nicht oft genug Geimpfter weitgehend an Private ausgelagert hat und ständig die Regeln ändert, erschwert es den Bürgern den Gang zu den Gerichten gegen willkürlichen Entzug ihrer Grundrechte. Ich habe mich mit einem Richter ausgetauscht, was geht, und wie dieses Willkürregime...
Boykott: Sagt „Nein“ zu Big Pharma, Großbanken und Kontrolle
06.01.2022, 15:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Übernahme moralischer Verantwortung für unsere persönliche Ausübung der Kaufkraft und der Entzug der Unterstützung von Einrichtungen, die das Gemeinwohl beeinträchtigen, mag kurzfristig nicht ausreichen, um die Tyrannei zu stoppen, aber die Geschichte zeigt, dass sich solche Maßnahmen langfristig auszahlen können. Nach fast zwei Jahren des...
Der „Exportismus“ von Andreas Nölke – ein Buch über den Entzug von der deutschen Droge Export
27.12.2021, 09:03 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Falls Sie mal wieder etwas lesen möchten, das nichts mit Corona zu tun hat und dennoch von aktueller Relevanz ist, dann können Sie gerne zu dem Buch „Exportismus – die deutsche Droge“ des Frankfurter Politikwissenschaftlers Andreas Nölke greifen. Dieser stellt darin die interessante These auf, dass die Gelegenheit aus dem zerstörerischen...
Seit Montag ist die Würde des Menschen nicht mehr unantastbar, sondern kostenpflichtig testbar
12.10.2021, 06:01 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Seit Montag gilt die faktische Impfpflicht in Deutschland. Wer nicht geimpft ist und keinen befreundeten Arzt hat, der ihm attestiert, dass er sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen darf, auf den kommen nun immer höhere Kosten und ein Entzug von Grundrechten zu. In Deutschland gelten längst 2G oder 3G Regeln, nach denen jemand, der...
Gemeinsame Erklärung: Zentrale Forderungen für die deutsche Drogenpolitik zur Bundestagswahl 2021
16.09.2021, 16:50 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Es ist Zeit, den Reformstau in der Drogenpolitik aufzulösen! Das Expertennetzwerk Schildower Kreis, Law Enforcement Against Prohibition (LEAP) Deutschland, der Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik (Akzept), die Deutsche Aidshilfe (DAH), der Deutsche Hanfverband (DHV), der Safer-Nightlife-Bundesverband Sonics und der...
Corona-Teststelle in Berliner Wahlkampfbus bleibt verboten
16.06.2021, 17:26 Uhr. Corona Doks - https: - Geld scheffeln mit Tests ist schon okay. Wahlkampf damit führt zu Naserümpfen. »Der Wahlkampfbus des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann darf weiterhin nicht als mobile Corona-Teststation genutzt werden. Die Berliner Gesundheitsverwaltung hat den Widerspruch der Betreiberin der Teststelle "Heilmann-Bus" gegen den Entzug der Zertifizierung...
#allesdichtmachen – Demokratie, ein Auslaufmodell | #57 Wikihausen
10.05.2021, 20:06 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und Markus Fiedler. Kommentieren Sie dieses Video unter: http://www.wikihausen.de/video-blog/ ————- Geschichten aus Wikihausen Schauspieler setzen sich satirisch mit der Politik und der Gesellschaft in Coronazeiten auseinander. Anstatt einen demokratischen Diskurs...
Impfen: Die „Tagesschau“ (und viele Andere) stellen die Debatte um Grundrechte auf den Kopf |
05.05.2021, 10:18 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Tobias Riegel NachDenkSeiten-Podcast Diejenigen in Medien und Politik, die den Entzug der Grundrechte erst möglich gemacht haben, gerieren sich nun als Gönner, die „gegen Widerstand“ dem geimpften Teil der Bevölkerung wieder einen Zugang zum gesellschaftlichen Leben ermöglichen wollen. Das ist eine Verdrehung der Tatsachen....
Impfen: Die „Tagesschau“ (und viele Andere) stellen die Debatte um Grundrechte auf den Kopf
04.05.2021, 09:56 Uhr. >b's weblog - https: - Diejenigen in Medien und Politik, die den Entzug der Grundrechte erst möglich gemacht haben, gerieren sich nun als Gönner, die „gegen Widerstand“ dem geimpften Teil der Bevölkerung wieder einen Zugang zum gesellschaftlichen Leben ermöglichen wollen. Das ist eine Verdrehung der Tatsachen.Den Kommentar gibt's hier. (Direktlink)...
Nazis unter Waffen – Heute: Daniel Meinel (Kameradschaft Tor Berlin)
13.03.2021, 13:55 Uhr. >b's weblog - https: - Durch ein Gerichtsverfahren ist ein weiterer Fall eines Neonazis bekannt geworden, der über einen Schützenverein Zugriff auf Schusswaffen hat. Der Berliner Daniel Meinel klagte im vergangenen Jahr gegen den Entzug seiner Waffenberechtigungskarte. Diese besaß er seit 2017, zwei Jahre später wurde sie ihm entzogen. Die Behörden begründeten den Entzug...
Hongkong: Snowdens Rechtsanwalt droht Entzug der Zulassung
08.03.2021, 22:28 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Hongkong: Snowdens Rechtsanwalt droht Entzug der Zulassung 08.03.2021, 21:34 Uhr. >b’s weblog – https: – Seit Jahren kämpft Robert Tibbo in Hongkong für die Flüchtlinge, die Edward Snowden versteckt haben. Doch nun droht ihm der Entzug seiner Lizenz.Den Bericht gibt’s hier…....
Indonesien ist das erste Land, das Impfverweigerer büsst
04.03.2021, 08:35 Uhr. Corona Transition - https: - Gemäss einer Verfügung des indonesischen Präsidenten können Bürger, die die vorgeschriebene Covid-19-Impfung ablehnen mit dem Entzug der Sozialhilfe und einer Busse bis zu 5 Mio. indonesischen Rupien (±350 US-Dollar) belegt werden. Das Durchschnittseinkommen liegt bei 170 Dollar (CEIC) Das Dekret lässt es den Provinzen offen, die Strafen anzuwenden...
Corona: Kinderrechte mit Füßen getreten aber jetzt im Grundgesetz „verankert“
26.01.2021, 13:45 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Tobias Riegel Wegen einer falschen Corona-Politik leiden zahlreiche Kinder unter dem Entzug ihrer Grundrechte. Gleichzeitig zelebriert die Regierung aktuell die „Verankerung“ von Kinderrechten im Grundgesetz. […] In einem aktuellen Interview sagt der Chef des Verbandes der Betriebskrankenkassen (BKK) Franz Knieps, die Schulen müssten wieder geöffnet...
Corona: Kinderrechte mit Füßen getreten – Aber jetzt im Grundgesetz „verankert“
21.01.2021, 10:46 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wegen einer falschen Corona-Politik leiden zahlreiche Kinder unter dem Entzug ihrer Grundrechte. Gleichzeitig zelebriert die Regierung aktuell die „Verankerung“ von Kinderrechten im Grundgesetz. Von Tobias Riegel. Die Doppelstandards in Politik und Berichterstattung haben mit der Corona-Politik einen neuen Höhepunkt erreicht. Die Kluft zwischen...
Nau: Beizerin droht Entzug der Betriebsbewilligung
11.01.2021, 16:42 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
Ukraine erfüllt eine Forderung des IWF und gibt ihr Ackerland zum Ausverkauf frei
05.04.2020, 15:32 Uhr. Net News Global - https: - von Ulrich Heyden - Während in westlichen Ländern Bürger über den Entzug von demokratischen Rechten im Zuge der Corona-Krise klagen, geht es in der Ukraine um nicht weniger als den Verlust der letzten noch verbliebenen Errungenschaft, dem landwirtschaftlichen Boden, der sieben Millionen Kleinbauern und dem Staat gehört. Präsident Wolodymir Selenski...
Wir bitten um Ihre Unterstützung gegen Verleumdung der NachDenkSeiten und unserer Bücher. Und gegen das verlangte Raumverbot.
10.03.2020, 16:34 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Versuche, Moshe Zuckermann und andere kritische Geister durch Entzug von Veranstaltungsorten mundtot zu machen, kennen wir. Mit einem Streiflicht der Süddeutschen Zeitung wurde versucht, die NachDenkSeiten in ein schlechtes Licht zu rücken und die Verbreitung meines neuen Buches zu behindern. Jetzt wurden die NachDenkSeiten und ich als...
Urteil gegen Yildiz Aktas: Bewährungsstrafe für Feministin
27.02.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Kurdin droht wegen Verurteilung Entzug des Asylrechts. Sie wurde schon als Kind gefoltert....
»Auf dem Weg in einen präventivautoritären Sicherheitsstaat«
15.01.2020, 10:08 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Über den Entzug des Status der Gemeinnützigkeit für Vereine und politische Bildung jenseits der Parteien. In den letzten Monaten haben eine Reihe von Bundesländern ihre Polizeigesetze verschärft, die Rechte von Asylsuchenden und Migranten wurden weiter beschnitten, und etlichen Organisationen wurde der Status der Gemeinnützigkeit entzogen. Wie...
Sorgerechtsentzug wegen Aktivitäten für die kurdische Bewegung?
26.12.2019, 09:01 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Anja Flach – https://anfdeutsch.com Zozan G. aus Oberhausen ist alleinerziehende, berufstätige Mutter von fünf Kindern. Weil ihre 13-jährige Tochter an einer Aktion zur Unterstützung des Hungerstreiks politischer Gefangener gegen die Totalisolation Abdullah Öcalans im März 2019 teilnahm, droht der Mutter der Entzug des Sorgerechts für...
Die NachDenkSeiten machen Weihnachtspause
23.12.2019, 10:11 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Redaktion der NachDenkSeiten macht vom 24. Dezember bis einschließlich 1. Januar Pause. Wir haben aber für unsere Leserinnen und Leser vorgesorgt und einige interessante Beiträge vorbereitet, um die Pause zu überbrücken. Schauen Sie einfach bei uns vorbei. Sollten Sie dennoch Entzug verspüren, dann scrollen Sie doch...
Gratulation an Esther Bejarano zum 95. Geburtstag
15.12.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Kritik am Entzug der Gemeinnützigkeit für den Verein Change.org...
Finanzamtswillkür: »Antifaschismus ist gemeinnützig«
10.12.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Projekten mit Zivilcourage droht durch Entzug der Gemeinnützigkeit das Aus. Neben der VVN-BdA trifft dies auch soziokulturelle Zentren. Ein Gespräch mit Yvonne Kratz....
Im Visier des Verfassungsschutzes: »Hätte höchstens Kaffeeautomaten bewerfen können«
03.12.2019, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Grundrechte eingeschränkt: Entzug der Akkreditierung von Journalisten beim Hamburger G-20-Gipfel war rechtswidrig. Ein Gespräch mit Sebastian Friedrich....
Angriff auf VVN-BdA: Staatsfeind Antifa
27.11.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Entzug der Gemeinnützigkeit von VVN-BdA: Grundlage ist die Gleichsetzung von Demokratie und Kapitalismus. Dies war zeitweise nur die bayerische Lesart...
»Antifaschistische Arbeit bitter nötig«
25.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - In einem offenen Brief an den Finanzminister protestiert Esther Bejarano gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA...
Linke-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts kritisiert Ernennung Rainer Wendts
24.11.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Protest gegen Entzug der Gemeinnützigkeit für die VVN-BdA...
Niemöller hätte den Club unterstützt, Voltaire auch
23.11.2019, 21:41 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - Mit-Erstunterzeichner gesucht!! Warum mir bei den Drohungen des “Antisemitismus-Bekämpfers” Becker gegen den Frankfurter Club Voltaire und beim Entzug der “Gemeinnützigkeit” gegen attac immer Martin Niemöllers Gedicht einfällt...
US-“Demokraten” trumpeln nur, um den Dreck an ihren Biden Stecken zu verstecken.
23.11.2019, 10:20 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - Selbstanzeige: HaBE wie Trump die Untersuchung der beiden Biden-Fälle gefordert. Da ich aber nicht mit dem Entzug von Militärhilfe gedroht habe, war meine Forderung an den schokoladen-braunen Oligarchen Poroschenko genau so zwecklos wie die Donald Trumps an Wolodymyr Selenskyj, den heutigen Präsidenten der Ukraine....
Cannabispatienten dürfen aktiv am Verkehr teilnehmen
25.10.2019, 14:12 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Cannabis als Medizin im Straßenverkehr: Kontrolle eines Patienten (Bild: stonerbazaar) Seit das Gesetz zur medizinischen Verwendung von Cannabis inkraft getreten ist, gibt es immer wieder Probleme für Patienten, die sich als Rezeptinhaber hinters Steuer setzen. Täglich berichten uns Patienten, die Cannabis als Medizin nutzen, dass sie im Rahmen von...
Leserbriefe zu den aktuellen Vorgängen um die Petitionsplattform Campact
24.10.2019, 10:49 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Artikel “Mit Campact: Vorwärts in die politische Beliebigkeit” beschäftigte sich mit den fragwürdigen Zielen und Methoden von Campact, während “Campact ist nicht mehr gemeinnützig: Ein schlechtes Signal” sich mit dem einige Tage später erfolgten Entzug der Gemeinnützigkeit befasst und eine...
Campact ist nicht mehr gemeinnützig: Ein schlechtes Signal
24.10.2019, 07:27 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Initiative Campact kann man aus guten Gründen kritisieren. Trotzdem sollte gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit Widerstand geleistet werden: Der Vorgang kann als Präzedenzfall gegen andere Organisationen genutzt werden, er ist im Vergleich zu mächtigen Lobby-Verbänden heuchlerisch und er weist auf Gesetzes-Defizite hin...
Selbstanzeige: HaBE wie Trump die Untersuchung der beiden Biden-Fälle gefordert
29.09.2019, 10:58 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - da ich aber nicht mit dem Entzug von Militärhilfe gedroht habe, war meine Forderung an den schokoladen-braunen Oligarchen Poroschenko genau so zwecklos wie die Donald Trumps an Wolodymyr Selenskyj, den heutigen Präsidenten der Ukraine. Mir ging es seinerzeit allerdings nicht nur um die Aufklärung der Umstände, unter denen sich der Sohn Joe Bidens...
Selbstanzeige: auch ich HaBE wie Trump die Untersuchung beider Biden-Fälle gefordert
28.09.2019, 15:56 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - da ich aber nicht mit dem Entzug von Militärhilfe gedroht habe, war meine Forderung an Poroschenko genau so zwecklos wie die Donald Trumps an den heutigen Präsidenten der Ukraine. Mir ging es seinerzeit allerdings nicht nur um die Aufklärung der Umstände, unter denen sich der Sohn Joe Bidens den größten Energieversorger der Ukraine unter den …...
ATTAC-Urteil hat Folgen
21.06.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Einem soziokulturellen Zentrum, das vorerst anonym bleiben möchte, droht der Entzug der Gemeinnützigkeit....
Paramilitäische Polizei – Vorbild Bundeswehr
18.06.2019, 12:44 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - UPDATE: Der folgende Artikel wurde zum Auftakt der Innenministerkonferenz am 12.06.19 als Junge Welt Themenseite veröffentlicht. Erste bekannt gewordene Beschlüsse der IMK in Kiel sind eine Gesetzesinitiative zum Entzug der Staatsbürgerschaft für Personen, die der sogenannten „Clan-Kriminalität“ zugerechnet werden, die (…)Read...
Einfuhrzölle: Handelskrieg an zwei Fronten
16.06.2019, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - Indien erhebt Vergeltungszölle auf 28 US-Produkte, nach dem Entzug von Handelsprivilegien durch USA....
Die „taz“ gegen die Alten: Junge Menschen sind gleicher als die anderen
04.06.2019, 09:35 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Den Entzug des Wahlrechts für ältere Bürger fordert ein infamer Text in der „taz“. Man könnte den Artikel ignorieren – doch er ist Zeichen einer bedenklichen Entwicklung, die über den Einzel-Beitrag hinausgeht. Von Tobias Riegel. In der Demokratie sind alle Menschen gleich – aber „die jungen Menschen“ sind...