Neueste Heute 17.05.2024 16.05.2024
SPD-Chefin Saskia Esken verharmlost Nazis für Hetze gegen AfD
02.05.2024, 23:20 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Panik ist offenbar grenzenlos: Die Chef-Genossin schreckt vor nichts mehr zurück – und vergleicht jetzt die AfD im Fernsehen mit Goebbels. Was kommt als nächstes? Entzug von Bürgerrechten? Inhaftierungen? Der Beitrag SPD-Chefin Saskia Esken verharmlost Nazis für Hetze gegen AfD erschien zuerst auf reitschuster.de....
Es geschah vor 10 Jahren: Das Massaker in Odessa am 2. Mai 2014
02.05.2024, 15:28 Uhr. Home - https: - Angesichts des 10. Jahrestages dieses entsetzlichen Ereignisses möchten wir mit unserem Kärtchen vom 19.12.2022 daran erinnern. Lauffeuer – Dokumentarfilm über das Massaker in Odessa am 2. Mai 2014 Ein Film von Ulrich Heyden und Marco Benson über die Brandangriffe auf das Gewerkschaftshaus in Odessa zu Beginn des ukrainischen Bürgerkrieges, die...
„Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten“
30.04.2024, 17:09 Uhr. reitschuster.de - https: - Fachkräftemangel in der Pflege, war da was? In dreister Offenheit wird den Wählern der „falschen“ Partei mit dem Entzug der Existenzgrundlage – und damit das eigene Missverständnis von Demokratie und Meinungsfreiheit offenbart. Von Kai Rebmann. Der Beitrag „Wer die AfD aus Überzeugung wählt, kann nicht in der Diakonie arbeiten“ erschien...
Seymour Hersh: Ukraine-Gespräche haben wegen US-Drohungen gegen Zelensky nicht begonnen
22.03.2024, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Verhandlungen zur Lösung des Konflikts in der Ukraine hätten schon vor Monaten beginnen können, aber die US-Behörden drohten Wladimir Zelenski mit dem Entzug der nicht-militärischen Finanzierung, schreibt der amerikanische Journalist und Pulitzer-Preisträger Seymour Hersh in einem Artikel auf Substack. „Vor ein paar Monaten, vor Putins...
Anti-Zensur: Neue Werbeplattform für alternative Medien geht an den Start
02.02.2024, 11:00 Uhr. Report24 - https: - Zumindest im englischsprachigen Raum kommt eine Zeitenwende im medialen Bereich. Der Demonetarisierung durch den Entzug von Werbung durch die großen Werbeplattformen wird ein Gegengewicht gesetzt. Ist der deutschsprachige Raum auch bereit dafür?...
Auch Dr. Josef Thoma ein Opfer der staatlichen Willkür: Entzug der Pilotenlizenz
26.10.2023, 11:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Wird hier politischer Druck ausgeübt, damit Dr. Thoma seine Pilotenlizenz nach 20 Jahren verlieret? Dr. Thoma äußert sich regelmäßig sehr kritisch zu den Corona-Maßnahmen und den Handlungen unserer Staates. So stellt sich der Sachverhalt wie folgt dar: eine Neuüberprüfung der Urkunde, die man für diese Pilotenlizenz benötigt, wäre erst in...
Budapest warnt Kiew: Entzug der Unterstützung wegen Gesetzen, die Ungarn benachteiligen.
26.09.2023, 11:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Premierminister Viktor Orbán kündigte an, dass Budapest Kiew aufgrund eines ukrainischen Gesetzes von 2017, welches die Rechte der Ungarn beschränkt, in internationalen Fragen nicht mehr unterstützen wird. Diese Ankündigung erfolgt in einem Moment, in dem Osteuropas Unterstützung für die Ukraine nachlässt. Polen hat zudem alle Waffentransfers...
Nach Kritik an Polizeigewalt: Frankreichs Innenminister droht 125 Jahre alter Bürgerrechtsorganisation
07.04.2023, 08:46 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Nach auch für französische Verhältnisse übermäßiger Polizeigewalt droht Gérald Darmanin der Menschenrechtsliga mit Entzug der Finanzierung. Die Organisation hatte das brutale Vorgehen gegen Proteste am „Megabassin“ kritisiert. In einer vierstündigen Anhörung in der Nationalversammlung und im Senat hat der französische Innenminister Gérald...
Leserbriefe zu „Die NachDenkSeiten hätten eher das Bundesverdienstkreuz verdient als den Entzug der Gemeinnützigkeit. Begründung“
29.11.2022, 14:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In diesem Beitrag hinterfragt Albrecht Müller den Entzug der Aberkennung der Gemeinnützigkeit des Fördervereins der NachDenkSeiten IQM e.V.. Gewidmet wird sich der Frage nach dem Engagement der NachDenkSeiten für die Volksbildung, da das zuständige Finanzamt „in einer zentralen Passage auf die angeblich mangelhafte Leistung...
Entmündigung des Bürgers Die Corona-Jahre haben das Land krank gemacht – Meine Geschichte
27.11.2022, 22:33 Uhr. Corona Doks - https: - So überschreibt Frédéric Schwilden, Autor von welt.de seine Erfahrungen als "Impfgeschädigter" am 25.11.22 (Bezahlschranke): »Der Entzug von Freiheiten und das Diffamieren von Andersdenkenden: Das staatliche Vorgehen in der Pandemie hat vieles im Land nachhaltig beschädigt. Mich selbst stürzte die Corona-Zeit in eine Depression. Auf...
“Die Corona-Jahre haben das Land krank gemacht – Meine Geschichte”
27.11.2022, 08:30 Uhr. >b's weblog - https: - Der Entzug von Freiheiten und das Diffamieren von Andersdenkenden: Das staatliche Vorgehen in der Pandemie hat vieles im Land nachhaltig beschädigt. Mich selbst stürzte die Corona-Zeit in eine Depression. Auf die Impfung folgten schwere Herzprobleme. Und jetzt kommt Post von der Polizei.Den Bericht gibt's hier....
Die NachDenkSeiten hätten eher das Bundesverdienstkreuz verdient als den Entzug der Gemeinnützigkeit. Begründung
25.11.2022, 09:46 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Nur wenige andere Medien haben in den letzten zwei Jahrzehnten so viel zur Volksbildung beigetragen wie die NachDenkSeiten. Sie sind ziemlich genau vor 19 Jahren, am 30. November 2003, an den Start gegangen. Und haben seitdem auf mehreren Feldern unseres Zusammenlebens Leistungen zur Aufklärung und Volksbildung erbracht. Der Frage nach dem Engagement...
Wie das Corona-Regime die Bürger vom Rechtsweg abschneidet – und wie das letztlich scheitern dürfte
19.01.2022, 17:13 Uhr. Geld und mehr - https: - 19. 01. 2022 | Indem das Corona-Regime die Diskriminierung Genesener und noch nicht oft genug Geimpfter weitgehend an Private ausgelagert hat und ständig die Regeln ändert, erschwert es den Bürgern den Gang zu den Gerichten gegen willkürlichen Entzug ihrer Grundrechte. Ich habe mich mit einem Richter ausgetauscht, was geht, und wie dieses Willkürregime...
Seit Montag ist die Würde des Menschen nicht mehr unantastbar, sondern kostenpflichtig testbar
12.10.2021, 06:01 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Seit Montag gilt die faktische Impfpflicht in Deutschland. Wer nicht geimpft ist und keinen befreundeten Arzt hat, der ihm attestiert, dass er sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen darf, auf den kommen nun immer höhere Kosten und ein Entzug von Grundrechten zu. In Deutschland gelten längst 2G oder 3G Regeln, nach denen jemand, der...
Gemeinsame Erklärung: Zentrale Forderungen für die deutsche Drogenpolitik zur Bundestagswahl 2021
16.09.2021, 16:50 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Es ist Zeit, den Reformstau in der Drogenpolitik aufzulösen! Das Expertennetzwerk Schildower Kreis, Law Enforcement Against Prohibition (LEAP) Deutschland, der Bundesverband für akzeptierende Drogenarbeit und humane Drogenpolitik (Akzept), die Deutsche Aidshilfe (DAH), der Deutsche Hanfverband (DHV), der Safer-Nightlife-Bundesverband Sonics und der...
Corona-Teststelle in Berliner Wahlkampfbus bleibt verboten
16.06.2021, 17:26 Uhr. Corona Doks - https: - Geld scheffeln mit Tests ist schon okay. Wahlkampf damit führt zu Naserümpfen. »Der Wahlkampfbus des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann darf weiterhin nicht als mobile Corona-Teststation genutzt werden. Die Berliner Gesundheitsverwaltung hat den Widerspruch der Betreiberin der Teststelle "Heilmann-Bus" gegen den Entzug der Zertifizierung...
Nazis unter Waffen – Heute: Daniel Meinel (Kameradschaft Tor Berlin)
13.03.2021, 13:55 Uhr. >b's weblog - https: - Durch ein Gerichtsverfahren ist ein weiterer Fall eines Neonazis bekannt geworden, der über einen Schützenverein Zugriff auf Schusswaffen hat. Der Berliner Daniel Meinel klagte im vergangenen Jahr gegen den Entzug seiner Waffenberechtigungskarte. Diese besaß er seit 2017, zwei Jahre später wurde sie ihm entzogen. Die Behörden begründeten den Entzug...
Hongkong: Snowdens Rechtsanwalt droht Entzug der Zulassung
08.03.2021, 22:28 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Hongkong: Snowdens Rechtsanwalt droht Entzug der Zulassung 08.03.2021, 21:34 Uhr. >b’s weblog – https: – Seit Jahren kämpft Robert Tibbo in Hongkong für die Flüchtlinge, die Edward Snowden versteckt haben. Doch nun droht ihm der Entzug seiner Lizenz.Den Bericht gibt’s hier…....
Hongkong: Snowdens Rechtsanwalt droht Entzug der Zulassung
08.03.2021, 21:34 Uhr. >b's weblog - https: - Seit Jahren kämpft Robert Tibbo in Hongkong für die Flüchtlinge, die Edward Snowden versteckt haben. Doch nun droht ihm der Entzug seiner Lizenz.Den Bericht gibt's hier....
Indonesien ist das erste Land, das Impfverweigerer büsst
04.03.2021, 08:35 Uhr. Corona Transition - https: - Gemäss einer Verfügung des indonesischen Präsidenten können Bürger, die die vorgeschriebene Covid-19-Impfung ablehnen mit dem Entzug der Sozialhilfe und einer Busse bis zu 5 Mio. indonesischen Rupien (±350 US-Dollar) belegt werden. Das Durchschnittseinkommen liegt bei 170 Dollar (CEIC) Das Dekret lässt es den Provinzen offen, die Strafen anzuwenden...
COVID-19 Bekämpfung durch Intensivbettenabbau
14.12.2020, 17:30 Uhr. QPress - https: - Erfolge in der Pandemiebekämpfung muss man feiern wie sie fallen, bevor man ihr selbst zum Opfer fällt. Die Regierung hat vermutlich eine völlig neue Strategie entwickelt, um mit dem Virus fertig zu werden. Durch Entzug von Intensivpflegebetten, so der begründete Verdacht, soll das Virus zu Aufgabe gezwungen werden. Das mutet etwas seltsam an, liegt...
Ich möchte Angst nehmen und Brücken bauen in einer gespaltenen Gesellschaft
04.10.2020, 17:49 Uhr. Corona Transition - https: - Dr. med. Andreas Heisler wurde in den Hauptmedien für seine Haltung bezüglich Covid-19 – Massnahmen kritisiert und in mehreren Medien desavouiert. Ihm droht zudem der Entzug der Praxisbewilligung im Kanton Luzern. Dies, weil er den Corona-Massnahmen nicht einfach blind Gehorsam leistet. «Ich kann mich nicht einfach verbiegen, wenn im grossen Stil...
Finanzamtswillkür: »Antifaschismus ist gemeinnützig«
10.12.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Projekten mit Zivilcourage droht durch Entzug der Gemeinnützigkeit das Aus. Neben der VVN-BdA trifft dies auch soziokulturelle Zentren. Ein Gespräch mit Yvonne Kratz....
Im Visier des Verfassungsschutzes: »Hätte höchstens Kaffeeautomaten bewerfen können«
03.12.2019, 19:42 Uhr. junge Welt - https: - Grundrechte eingeschränkt: Entzug der Akkreditierung von Journalisten beim Hamburger G-20-Gipfel war rechtswidrig. Ein Gespräch mit Sebastian Friedrich....
Angriff auf VVN-BdA: Staatsfeind Antifa
27.11.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Entzug der Gemeinnützigkeit von VVN-BdA: Grundlage ist die Gleichsetzung von Demokratie und Kapitalismus. Dies war zeitweise nur die bayerische Lesart...
»Antifaschistische Arbeit bitter nötig«
25.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - In einem offenen Brief an den Finanzminister protestiert Esther Bejarano gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA...
Linke-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalts kritisiert Ernennung Rainer Wendts
24.11.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Protest gegen Entzug der Gemeinnützigkeit für die VVN-BdA...
Niemöller hätte den Club unterstützt, Voltaire auch
23.11.2019, 21:41 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - Mit-Erstunterzeichner gesucht!! Warum mir bei den Drohungen des “Antisemitismus-Bekämpfers” Becker gegen den Frankfurter Club Voltaire und beim Entzug der “Gemeinnützigkeit” gegen attac immer Martin Niemöllers Gedicht einfällt...
US-“Demokraten” trumpeln nur, um den Dreck an ihren Biden Stecken zu verstecken.
23.11.2019, 10:20 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - Selbstanzeige: HaBE wie Trump die Untersuchung der beiden Biden-Fälle gefordert. Da ich aber nicht mit dem Entzug von Militärhilfe gedroht habe, war meine Forderung an den schokoladen-braunen Oligarchen Poroschenko genau so zwecklos wie die Donald Trumps an Wolodymyr Selenskyj, den heutigen Präsidenten der Ukraine....
Niemöller hätte den Club unterstützt, Voltaire auch
22.11.2019, 16:29 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Mit-Erstunterzeichner gesucht!! Warum mir bei den Drohungen des “Antisemitismus-Bekämpfers” Becker gegen den Frankfurter Club Voltaire und beim Entzug der “Gemeinnützigkeit” gegen attac immer Martin Niemöllers Gedicht einfällt: “Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist. Als...
G20-Gipfel: Entzug der Akkreditierung für Fotografen war rechtswidrig: “Schwerwiegender Eingriff in die Pressefreiheit ohne gesetzliche Grundlage”
21.11.2019, 18:44 Uhr. >b's weblog - https: - Die Frage, wieso immer wieder Journalistinnen und Journalisten in Datenbanken der Sicherheitsbehörden als Sicherheitsrisiko eingestuft würden, obwohl sie nur ihrer grundgesetzlich geschützten journalistischen Arbeit nachgingen, sei eine Frage, die es trotz des positiven Urteils weiter zu stellen gelte: “Personenbezogene Daten von Medienschaffenden...
USA-“Demokraten” trumpeln nur, um den Dreck an ihren Biden Stecken zu verstecken.
21.11.2019, 13:49 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Selbstanzeige: HaBE wie Trump die Untersuchung der beiden Biden-Fälle gefordert Da ich aber nicht mit dem Entzug von Militärhilfe gedroht habe, war meine Forderung an den schokoladen-braunen Oligarchen Poroschenko genau so zwecklos wie die Donald Trumps an Wolodymyr Selenskyj, den heutigen Präsidenten der Ukraine. Es ist doch etwas auffällig, dass...
Die Sicht eines Kinderpsychiaters auf unsere Schwachstellen
16.11.2019, 17:28 Uhr. Neue Debatte - https: - Die fehlende Fähigkeit, global ablaufende Prozesse in ihrer zeitlichen Dimension wahrzunehmen, macht uns für falsche Informationen empfänglich und manipulierbar. Wir müssen auf Entzug. Der Beitrag Die Sicht eines Kinderpsychiaters auf unsere Schwachstellen erschien zuerst auf Neue Debatte....
Sich fremd sein (2)
17.09.2019, 17:45 Uhr. Feynsinn - https: - Der kapitalistische Individualismus ist nicht bloß ein Mythos, er ist auch keine beliebige Herrschaftstechnik; in der Praxis geht er nahtlos von der Überbetonung der Einzelleistung und Vereinzelung über in Foltermethoden. Es war schon lange vor der Erfindung der Psychologie bekannt, dass Deprivation - der Entzug von emotionaler und körperlicher...
ATTAC-Urteil hat Folgen
21.06.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Einem soziokulturellen Zentrum, das vorerst anonym bleiben möchte, droht der Entzug der Gemeinnützigkeit....
Paramilitäische Polizei – Vorbild Bundeswehr
18.06.2019, 12:44 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - UPDATE: Der folgende Artikel wurde zum Auftakt der Innenministerkonferenz am 12.06.19 als Junge Welt Themenseite veröffentlicht. Erste bekannt gewordene Beschlüsse der IMK in Kiel sind eine Gesetzesinitiative zum Entzug der Staatsbürgerschaft für Personen, die der sogenannten „Clan-Kriminalität“ zugerechnet werden, die (…)Read...
Einfuhrzölle: Handelskrieg an zwei Fronten
16.06.2019, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - Indien erhebt Vergeltungszölle auf 28 US-Produkte, nach dem Entzug von Handelsprivilegien durch USA....
Die „taz“ gegen die Alten: Junge Menschen sind gleicher als die anderen
04.06.2019, 09:35 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Den Entzug des Wahlrechts für ältere Bürger fordert ein infamer Text in der „taz“. Man könnte den Artikel ignorieren – doch er ist Zeichen einer bedenklichen Entwicklung, die über den Einzel-Beitrag hinausgeht. Von Tobias Riegel. In der Demokratie sind alle Menschen gleich – aber „die jungen Menschen“ sind...
Der Krieg der britischen Regierung gegen Assange und die Pressefreiheit
11.05.2019, 07:56 Uhr. >b's weblog - https: - Seit fast zehn Jahren führt die britische Regierung einen Krieg gegen Julian Assange, den Gründer von Wikileaks. Sie brachte jedes Instrument der Hard- und Soft-Power zum Einsatz – die Justiz, die Regierung, internationale Verträge, die Medien, die Macht der Diplomatie und sogar den Entzug der Gesundheitsfürsorge. Wegen seiner Rolle bei der Aufdeckung...
Entzug der Gemeinnützigkeit: Gesinnungssteuerrecht kommt
19.03.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Finanzämter setzen kritische Organisationen weiter systematisch unter Druck....
Begleitprogramm zur Weltpolitik
09.03.2019, 18:10 Uhr. >b's weblog - https: - Nichtregierungsorganisationen warnen vor der Ausschaltung von Kritik an der Berliner Politik mit Hilfe finanziellen Drucks auf regierungskritische Organisationen. Der vom Bundesfinanzhof exemplarisch gegen die Organisation Attac verhängte Entzug der Gemeinnützigkeit, den Teile der Regierungsparteien auch für andere Vereinigungen fordern, könne zu...
Entzug der Gemeinnützigkeit: Kein Einzelfall [Online-Abo]
27.02.2019, 20:00 Uhr. junge Welt - https: - Entzug der Gemeinnützigkeit: Neben ATTAC gehen Behörden auch gegen Vereine von Prostituierten und Antiimperialisten vor...
Was hilft gegen Bruder-Entzug?
18.02.2019, 21:49 Uhr. law blog - https: - Ich habe eine Mail von einem 13-Jährigen erhalten, die mich doch etwas rührte: Guten Tag, mein Name ist Julius ich bin 13 Jahre alt und würde gerne wissen ob Bruder Entzug rechtlich nicht gestattet ist. Mein Vater und meine Stiefmutter … Weiterlesen →...
Entzug der Freizügigkeit: »Muss man es ihnen noch schwerer machen?«
11.02.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Verlust der Freizügigkeit: Hamburger Senat schiebt regelmäßig obdachlose EU-Bürger ab. Ein Gespräch mit Cansu Özdemir...
Bundesregierung für Desinteressierte: BPK vom 21. Januar 2019
21.01.2019, 18:59 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Themen: Reise des Bundesaußenministers in die USA, Entzug der Betriebserlaubnis von Mahan Air, Zahl der […]...
Nicaragua: Neun NGO die Rechtspersönlichkeit entzogen, Besitz beschlagnahmt
17.12.2018, 04:04 Uhr. amerika21 - https: - Regierung wirft mehreren Nichtregierungsorganisationen vor, einen versuchten Putsch gegen Präsident Daniel Ortega aktiv unterstützt zu haben Brüssel/Managua. Die Außenbeauftragte der Europäischen Union, Federica Mogherini, hat den Entzug der Rechtspersönlichkeit von Organisationen der Zivilgesellschaft in Nicaragua als "weiteren Schritt gegen...
Trumps Handelskrieg mit China offenbart, dass Entwicklung nicht erlaubt ist
09.12.2018, 23:24 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die USA ignorieren WTO-Regeln und legen sich mit China an. Die Hauptverlierer der Trumpschen Handelskriege hat bei uns kaum jemand auf dem Schirm. Viele Entwicklungsländer sehen darin auf verschiedenen Eblenen eine sehr ernste Gefahr für ihre wirtschaftliche Entwicklung. Der Handelsstreit der USA mit China könnte bei großen Handelspartnern der USA...
Zwischen Supreme Court und Zentralregierung: Zur drohenden Staatenlosigkeit der muslimischen Minderheit in Assam
18.08.2018, 17:23 Uhr. Verfassungsblog - https: - Ende Juli hat die Zentralregierung in Delhi ein neues Bürgerregister für den Bundesstaat Assam veröffentlicht, in welchem sich nicht alle Einwohner des indischen Bundesstaates wiederfinden. Ein Großteil derer, die auf der Liste fehlen, gehört der muslimischen Minderheit an. Ihnen droht die Festsetzung in Camps, der Entzug politischer Rechte, Abschiebung...