Neueste Heute 15.05.2024 14.05.2024
Wie man Menschenrechte in ihr Gegenteil verkehrt – Zum Klimaurteil des sogenannten Menschenrechtsgerichtshofs
06.05.2024, 00:09 Uhr. >b's weblog - https: - Die eigentliche Pointe kommt aber erst: In der grossen Kammer des EGMR, die dieses Urteil erliess, sass auch ein Schweizer: Dieser Richter, mit Namen Andreas Zünd, war vor seiner Entsendung nach Strassburg während Jahren Bundesrichter in der Schweiz gewesen und hatte dabei immer wieder Sympathien für völkerrechtliche Freiheitsbeschränkungen gezeigt...
Schutz der Unschuld: Kampf gegen die Frühsexualisierung an Österreichs Bildungseinrichtungen
06.11.2023, 19:03 Uhr. Report24 - https: - Im Rahmen einer Pressekonferenz schlug die Partei MFG zusammen mit dem Verein WIR EMUs am 6. November Alarm. Anhand von verstörenden Beispielen wurde die Brisanz des Themas bildlich vor Augen geführt. Gefordert wird ein sofortiger Stopp kindeswohlgefährdender Inhalte in der Sexualpädagogik. Der Missbrauch von Kinderseelen soll unter Anleitung der...
Lauterbach: Mit Maskenpflicht in Innenräumen nicht zu lang warten
02.10.2022, 18:50 Uhr. Corona Doks - https: - »Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Länder aufgefordert, mit dem Erlass einer Maskenpflicht für Innenräume nicht zu lange zu warten. Er verbreitete auf Twitter eine Nachricht weiter, in der eine Grafik den starken Anstieg der Corona-Zahlen in Bayern und besonders München seit dem Beginn des Oktoberfests zeigt…«...
Mexiko: Nestlé scheitert mit Lobbyismus gegen Verbraucher:innenschutz
29.08.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Laut "Public Eye" hat der Konzern über das Schweizer Staatssekretariat für Wirtschaft versucht, einen Warnhinweis für ungesunde Lebensmittel zu verhindern Mexiko-Stadt/Bern. Die Schweizer Nichtregierungsorganisation Public Eye hat in einem Bericht zutage gefördert, mit welchen Geschäftspraktiken Nestlé versucht hat, den Erlass eines...
Zelensky -- der Schauspieler-Präsident mit dem großen Geld
20.04.2022, 01:32 Uhr. Home - https: - Durch den Ukraine-Krieg ist er berühmt geworden und wird von den meisten Nato-Staaten als Held gefeiert. Dabei ist er eigentlich nur ein unangenehmer Oligarch, dem von einem noch unangenehmeren Oligarchen geholfen wurde.---- Als Politiker muss man bekannt sein. Erfolgreiche Schauspieler sind bekannt. Und so ist nach Ronald Reagan und Sylvester...
Kritische Richter und Staatsanwälte: Mit Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich Menschen
06.04.2022, 17:07 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das „Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte“ (KRiStA) wendet sich kurz vor der Abstimmung im Bundestag erneut vehement gegen die drohende allgemeine Impfpflicht. In einem offenen Brief appellieren die Juristen eindringlich an die Bundestagsabgeordneten, einen solchen Erlass nicht zu beschließen. Da es mit Sicherheit zu Todesfällen durch...
Kritische Juristen warnen: Mit Erlass der Impfpflicht tötet der Staat vorsätzlich Menschen!
06.04.2022, 13:00 Uhr. Report24 - https: - Das "Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte" (KRiStA) richtet eine eindringliche Warnung an die Mitglieder des Bundestags: Wird morgen eine Impfpflicht verabschiedet, so bedeutet das aufgrund der Risiken der Impfung nichts anderes, als dass der Staat vorsätzlich Menschen tötet!...
Prof. Dr. Dr. Walach: Praktische Verschwörung(stheorie)
08.03.2022, 13:12 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Verschwörungstheorien in der Corona-Krise „Mir ist schon zu Beginn der Corona-Krise aufgefallen, dass eine Pluralität von Meinungen, geschweige denn von Theorien, während der Pandemie ‚verboten‘ wurde. Nicht durch expliziten Erlass, sondern durch öffentliche Brandmarkung. Das Mainstream-Narrativ vom Killervirus musste reingehalten...
Nun fällt auch Sachsen. Das Drittel widerständiger Pflegekräfte bringt Kretschmer zum Einknicken
08.02.2022, 23:52 Uhr. Corona Doks - https: - »Zu viele Pflegekräfte ungeimpft Sachsen stoppt Impfpflicht-Vorbereitungen Eigentlich wollte Sachsen am Freitag einen Erlass zur Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen präsentieren. Das wird nun nicht passieren – weil es zu viele Ungeimpfte gibt. 300.000 Menschen arbeiten in Sachsen im medizinischen und pflegerischen...
Ich begebe mich auf den Rechtsweg gegen Lauterbachs Willkür
24.01.2022, 19:50 Uhr. Geld und mehr - https: - 24. 01. 2022 | Heute habe ich meinen Anwalt beauftragt, einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zu stellen. Die Verwaltung soll verdonnert werden, meinen Impfpass weiterhin anzuerkennen. Denn die Ermächtigung des Paul-Ehrlich-Instituts in §2 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung, Voraussetzungen für einen gültigen...
Als die Tuenche der Zivilisation abfiel
20.01.2022, 01:06 Uhr. Home - https: - Der Schwarze Tod des 14. Jahrhunderts Die genuesische Hafenstadt Caffa auf der Krim wurde seit drei Jahren von tatarischen Truppen belagert. Da plötzlich geschah etwas, wovon der Chronist Michele da Piazza meinte, es sei ein Wunder Gottes: „Die Krankheit überfiel die Tartaren, lähmte ihr ganzes Heer und vernichtete jeden Tag viele Tausende von...
NRW führt auf dem Weg zum täglichen Boostern
13.12.2021, 22:28 Uhr. Corona Doks - https: - »Booster-Impfung in NRW jetzt schon nach vier Wochen möglich In Nordrhein-Westfalen können sich die Bürger in den Impfstellen von Kommunen und Kreisen künftig bereits nach vier Wochen eine Auffrischungsimpfung gegen das Coronavirus holen. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium in einem Erlass geregelt. Auch Menschen, bei denen die Grundimmunisierung...
Erlass der Propaganda-Abgabe für Flutopfer
29.07.2021, 01:10 Uhr. QPress - https: - Die Flutkatastrophe des Sommers 2021 in Teilen Deutschlands fordert allerhand Opfer. Nun scheint es, dass selbst der Beitragsservice sein Herz für die Notleidenden entdeckt hat. Unter bestimmten Voraussetzungen können die Opfer in den Krisengebieten von der Propaganda-Zwangsabgabe befreit werden. Keine Empfangsgeräte dafür zu besitzen, ist schon...
Musterschreiben: Antrag auf Untersagung gesundheitsschädlicher Maskenpflicht und Schnelltests an Schulen
06.05.2021, 18:14 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Antrag auf Untersagung gesundheitsschädlicher Maskenpflicht und Schnelltests an Schulen 06.05.2021, 17:50 Uhr. Der Nachrichtenspiegel – feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline – [Vorlage zur freien Verwendung] Felix und Susanne Mustermann Musterstr. 1 11111 Musterstadt An das Familiengericht … Musterstr. 11111 Musterstadt Zugestellt...
Antrag auf Untersagung gesundheitsschädlicher Maskenpflicht und Schnelltests an Schulen
06.05.2021, 17:50 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - [Vorlage zur freien Verwendung] Felix und Susanne Mustermann Musterstr. 1 11111 Musterstadt An das Familiengericht … Musterstr. 11111 Musterstadt Zugestellt durch Einschreiben mit Rückschein Anregung auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Schülerin .., geb. …, gesetzlich vertreten durch seine Eltern, die Eheleute …., Musterstr. 1, 1111...
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Ausgangsbeschränkungen ab
05.05.2021, 21:31 Uhr. Corona Doks - https: - In einer Pressemitteilung des Gerichts vom 5.5. ist zu lesen: »Pressemitteilung Nr. 33/2021 vom 5. Mai 2021 Beschluss vom 05. Mai 2021 1 BvR 781/21, 1 BvR 889/21, 1 BvR 854/21, 1 BvR 820/21, 1 BvR 805/21 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt...
OLG Hamburg zu Feliks aus der Wikipedia
28.03.2020, 10:10 Uhr. Net News Global - https: - Ein Wikipedia-Autor namens „Feliks“, dem die sonst so argwöhnischen Admins auffällig freie Hand bei der Diskreditierung von Politikern, Aktivisten und Publizisten lassen, wenn diese nicht seine politisch-religiöse Auffassung etwa zum Nahost-Konflikt teilen, war vorletzten Herbst enttarnt worden. Feliks bemühte in neureicher Manier eine renommierte...
Schulden und Macht
25.03.2020, 20:18 Uhr. einartysken - https: - Freund Willi hat dies für seine Freunde übersetzt. Ich lege es auf, weil er es für wichtig hält, ich aber nichts davon verstehe. Außer einen Satz von Willi, den ich mit 15 Jahren mir ausgedacht hatte und an dem ich immer fest hielt und später merkte, dass der für andere Leute verdammt nach Sozialismus riecht.Interview with Michael HudsonLinks...
OLG Hamburg zu Feliks aus der Wikipedia
05.03.2020, 13:16 Uhr. Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln - https: - Ein Wikipedia-Autor namens „Feliks“, dem die sonst so argwöhnischen Admins auffällig freie Hand bei der Diskreditierung von Politikern, Aktivisten und Publizisten lassen, wenn diese nicht seine politisch-religiöse Auffassung etwa zum Nahost-Konflikt teilen, war vorletzten Herbst enttarnt worden. Feliks bemühte in neureicher Manier eine...
Neonazi-Band “Frei.Wild” darf an Hitlers Geburtstag nicht in Flensburg auftreten
01.04.2019, 22:08 Uhr. >b's weblog - https: - Die umstrittene Rockband Frei.Wild darf am 20. April nicht in Flensburg auftreten. Das Landgericht Flensburg wies den Antrag eines Konzertveranstalters auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück. Der Antrag hatte im Wesentlichen darauf abgezielt, die Flens-Arena Ende April für das Konzert zur Verfügung zu stellen.Den Bericht gibt's hier....
In der schule fürs leben lernen
10.02.2019, 00:11 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Möchte ein Lehrer mit seiner Klasse eine Radtour machen, müssen alle Schüler – egal, wie alt sie sind – einen Helm tragen. So sieht es ein noch relativ neuer Erlass des Kultusministeriums in Hannover vor Genau, ist ja auch sicherer so. Und vor allem lernen die kinder so schon von klein auf in der BRD-zwangsschule, […]...
Innenministerium drängt andere Ministerien zu Kooperation mit Verfassungsschutz
24.01.2019, 00:32 Uhr. >b's weblog - https: - Das Bundesamt für Verfassungsschutz überprüft offenbar seit 2004 zivilgesellschaftliche Projekte auf ihre Demokratietauglichkeit, ohne dass diese davon erfahren. Wir veröffentlichen erstmals den Erlass des Innenministeriums, mit dem es andere Ministerien zur Kooperation mit den Geheimdienstlern drängt.Den Bericht gibt's hier....
Bolsonaro-Dekret erleichtert Waffenbesitz in Brasilien
17.01.2019, 05:04 Uhr. amerika21 - https: - Brasília. Brasiliens ultrarechter Präsident Jair Bolsonaro hat am Dienstag einen Erlass unterzeichnet, der den Erwerb und das Tragen von Waffen im Land erleichtert. Die Maßnahme, die eines der Hauptversprechen seiner Wahlkampagne war, trat noch am selben Tag in Kraft.
Das Dekret verändert die Rechtslage des Besitzes von Waffen zu Hause...
Aber nicht doch, mein Herr! Die FPÖ sind gar keine Nazis! Das ist alles bloß ein bedauerliches Missverständnis! Schauen Sie, nur weil die FPÖ jetzt eine Juden-Datenbank aufbauen will, heißt das j
20.07.2018, 17:45 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Aber nicht doch, mein Herr! Die FPÖ sind gar keine Nazis! Das ist alles bloß ein bedauerliches Missverständnis! Schauen Sie, nur weil die FPÖ jetzt eine Juden-Datenbank aufbauen will, heißt das ja noch lange nicht, … also gut, ja, es riecht ein bisschen, das will ich einräumen. Aber die wollen doch nur das beste für die Juden! Guckt mal, die...
Mindestkörpergrößen bei der Polizei: Zu klein für die Löschdecke?
16.07.2018, 12:52 Uhr. Verfassungsblog - https: - Die öffentliche Sicherheit kann in Nordrhein-Westfalen nur geschützt werden, wenn Polizistinnen und Polizisten mindestens 1,63 m groß sind. Das ist jedenfalls die Ansicht des nordrhein-westfälischen Innenministeriums, das per Erlass eine entsprechende Mindestkörpergröße für PolizeibeamtInnen verfügte. Polizeibeamte, die kleiner als 1,63 m seien...