Neueste Heute 14.05.2024 13.05.2024
Europa auf dem Weg nach rechts
29.04.2024, 12:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Eine internationale Konferenz in Ungarn versammelt Politiker konservativer mit extrem rechten Parteien und stützt Bestrebungen im Europaparlament, den antifaschistischen cordon sanitaire endgültig zu durchbrechen. Eine internationale Konferenz in Ungarn treibt aktuell die Zusammenarbeit konservativer mit extrem rechten Parteien in der EU voran. Die...
„Unsere Söhne werden bald in der Hölle der Ukraine für Multimilliardäre in Amerika kämpfen und sterben“.
26.04.2024, 07:37 Uhr. uncut-news.ch - https: - Israel hat die iranische Botschaft in Syrien bombardiert. Daraufhin hat der Iran zwei abgelegene Militärflugplätze in Israel bombardiert. Plötzlich ist die ganze EU gegen den Iran, weil er dort alle Menschenrechte verletzt. Unsinn, sagte der Europaabgeordnete Marcel de Graaff im Europaparlament. “Der Iran soll offenbar dafür bestraft werden...
EU-Parlament macht Weg für Austerität 2.0 frei
23.04.2024, 21:05 Uhr. >b's weblog - https: - Das Europaparlament hat die neuen EU-Schuldenregeln abschließend gebilligt. Damit ebnen die Abgeordneten den Weg in eine Austeritätspolitik 2.0 – wider besseres Wissen.Den Artikel gibt's hier....
Pfizer wusste nicht, ob mRNA-Injektionen gegen Covid wirksam sind
12.10.2022, 11:06 Uhr. Transition News - https: - Was wusste Pfizer zu Beginn der Impfkampagne? Welche Daten lagen dem Pharmakonzern vor? Um diese und weitere Fragen ging es am Montag im Europaparlament. Während einer Sondersitzung musste Janine Small, Präsidentin von Pfizer International Developed Markets, entsprechende Fragen beantworten. Dabei konfrontierten sie unter anderem der niederländische...
ScienceFiles: Kanada-Update: Proteste dauern an, Trucker sind zurück, Trudeau ausgerechnet im Europaparlament brüskiert
29.03.2022, 07:00 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
"Ich bin jetzt nicht viel schlauer als vorher"
14.01.2021, 13:12 Uhr. Corona Doks - https: - Auf spiegel.de ist am 12.1. zu lesen: »Geheime Dokumente EU-Abgeordnete bekommen teils geschwärzten Impfstoffvertrag zu sehen Die Verträge der EU mit den Herstellern von Corona-Impfstoffen sind geheim. Jetzt hat Curevac erstmals Europaabgeordneten Einblick gewährt – doch das Ergebnis lässt nichts Gutes ahnen für die Transparenz der EU-Bestellungen...
In der Kritik: Europaparlament für Konfrontationkurs gegenüber Venezuela
15.07.2020, 09:39 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Ein international unterstützter offener Brief an den Außenbeauftragten der Europäischen Union (EU), Josep Borrell, hat Besorgnis über eine Resolution des Europaparlaments (EP) zum Ausdruck gebracht, die sich mit 487 zu 119 Stimmen bei 79 Enthaltungen für eine weitere Sanktionspolitik gegen die Regierung von Venezuela ausspricht.
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EU-Parlament warnt vor Desinformation – und wie!
30.03.2020, 19:02 Uhr. >b's weblog - https: - Was macht eigentlich das Europaparlament in der Coronakrise? Überwacht es die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten, die fast jeden Tag neue Notstandsgesetze erlassen? Bisher ist das eher keine Priorität. Stattdessen befassen sich viele Abgeordnete mit “Desinformation“. Den Artikel gibt's hier....
Pressefreiheit: Das EU-Parlament zeigt die Doppelmoral des Westens auf
21.12.2019, 16:24 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Das Europaparlament hat in einer Resolution von Russland gefordert, das Gesetz über ausländische Agenten abzuschaffen. Wie verlogen diese Forderung ist, zeigt sich daran, dass das EU-Parlament nicht die gleiche Forderung an die USA stellt, wo ein solches – aber wesentlich strengeres – Gesetz seit 80 Jahren existiert. Die westlichen Medien...
Widerstrebende Verbindlichkeiten
17.10.2019, 09:21 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Andreas Wehr – https://www.andreas-wehr.eu Von der Leyens Kommission scheitert an den Machtkämpfen in der EU „Viel schlechter hätten die Anhörungen der 26 Mitglieder der nächsten Europäischen Kommission vor dem Europaparlament (EP) für die gewählte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kaum beginnen können“, meldete die...
„Es ist so unfassbar, was gerade passiert“
08.09.2019, 12:15 Uhr. >b's weblog - https: - Martin Sonneborn über den ersten Monat im neuen Europaparlament, Hinterzimmerdeals und die Notwendigkeit eines linkeren und grüneren KursesDas Interview gibt's hier....
Die Personalie von der Leyen – Nicht Merkel, sondern Macron ist der Gewinner
06.07.2019, 17:14 Uhr. Net News Global - https: - Für die meisten deutschen Leitartikler ist klar, dass die Nominierung Ursula von der Leyens für das höchste Amt der EU ein „veritabler“, „riesiger“ oder gar „triumphaler“ Sieg für Angela Merkel sei. Doch das ist falsch. Nicht Merkel, sondern Macron ist der große Sieger. Sollte von der Leyen im Europaparlament durchfallen, stünde Merkel...
Die Personalie von der Leyen – Nicht Merkel, sondern Macron ist der Gewinner
05.07.2019, 11:37 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Für die meisten deutschen Leitartikler ist klar, dass die Nominiert Ursula von der Leyens für das höchste Amt der EU ein „veritabler“, „riesiger“ oder gar „triumphaler“ Sieg für Angela Merkel sei. Doch das ist falsch. Nicht Merkel, sondern Macron ist der große Sieger. Sollte von der Leyen im Europaparlament durchfallen...
Anormales Europaparlament konstituiert sich
03.07.2019, 11:17 Uhr. >b's weblog - https: - Tausende Katalanen und Unterstützer demonstrieren dagegen, dass die Vertreter von fast zwei Millionen Katalanen ausgeschlossen werdenDen Bericht gibt's hier....
Kommentar zum Postengeschachere in Brüssel: von der Leyen als Kommissionspräsidentin
03.07.2019, 11:05 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die letzten Tage haben uns gezeigt, wie „demokratisch“ die EU ist. Das Postengeschachere in Brüssel war aus demokratischer Sicht ein würdeloses Theater. Laut den Regeln, die sich die EU vor ca. fünf Jahren gegeben hat, sollte der Spitzenkandidat der größten Fraktion im Europaparlament den wichtigen Posten des Kommissionspräsidenten...
Röslein, Röslein, Röslein schwarz – warum von der Leyen eine Katastrophe für Europa wäre
03.07.2019, 09:45 Uhr. >b's weblog - https: - Die Nominierung Ursula von der Leyens zur künftigen EU-Kommissionschefin ist ein Schlag ins Kontor. Der einstmals als Friedensprojekt gestarteten EU droht nun die Militarisierung und die endgültige Metamorphose zu einem Projekt der europäischen Eliten; ein rechtes Projekt zumal, da von der Leyen auf die Stimmen von Afd, Le Pen, Salvini und Co. angewiesen...
Das Märchen von den Spitzenkandidaten
24.06.2019, 13:50 Uhr. Net News Global - https: - Nun ist das Spitzenkandidatenmodell, auf das sich das Europaparlament verständigt hatte, auch offiziell beerdigt. Man kann eben nicht einfach etwas erfinden und die Verträge der EU, die etwas völlig anderes regeln, unangetastet lassen....
Nahles und Mortler weg - FAIL im Bundestag | DHV-Video-News #208
07.06.2019, 21:36 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nahles und Mortler weg - FAIL im Bundestag | DHV-News #208 Video of Nahles und Mortler weg - FAIL im Bundestag | DHV-News #208 Die Hanfverband-Videonews vom 07.06.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Auswirkungen der Europawahl - Nahles und Mortler weg Modellprojekte...
Axel Voss zum Europaabgeordneten des Jahres gewählt. Von irgendeinem belanglosen Magazin, von dem noch nie jemand was gehört hat. Aber macht nichts. Ich schließe mich dem an. Niemand hat sich wie A
28.05.2019, 21:35 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Axel Voss zum Europaabgeordneten des Jahres gewählt. Von irgendeinem belanglosen Magazin, von dem noch nie jemand was gehört hat. Aber macht nichts. Ich schließe mich dem an. Niemand hat sich wie Axel Voss um die Verbesserung des Niveaus im Europaparlament verdient gemacht. Ich finde immer noch, der hat einen Präsentkorb verdient.Aber wer gerade...
Schlagworte: Rotlicht: Europäisches Parlament [Online-Abo]
28.05.2019, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Das Europaparlament, die einzige direkt von den rund 512 Millionen Bürgerinnen und Bürgern der (noch) 28 EU-Staaten gewählte Einrichtung der Union, gilt gemeinhin als so etwas wie ihr demokratisches Aushängeschild....
Marlene Mortler geht nach Europa
27.05.2019, 13:30 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nach dem vorläufigen Ergebnis der gestrigen Europawahl wird die aktuelle Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler für die CSU ins Europaparlament einziehen und damit ihren Job als Drogenbeauftragte aufgeben. Ein Kommentar von DHV-Geschäftsführer Georg Wurth. Viele Hanffreunde sehen den Abgang von Frau Mortler mit einem lachenden und einem weinenden...
Der Schwindel mit den EU-Spitzenkandidaten
25.05.2019, 06:49 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU-Bürger wählen das Europaparlament, aber nicht den Kommissionschef. Das zeigt, wie zweifelhaft der demokratische Gehalt der Abstimmung ist. Ein Kommentar.Den Artikel gibt's hier....
Wie geil! Die SPD, seit gefühlt 80 Jahren in der Regierungsverantwortung, versucht das jetzt so darzustellen, als seien sie quasi schon immer mit dem Klimawandel-Bekämpfen beschäftigt. Man muss nur
25.05.2019, 01:14 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Wie geil! Die SPD, seit gefühlt 80 Jahren in der Regierungsverantwortung, versucht das jetzt so darzustellen, als seien sie quasi schon immer mit dem Klimawandel-Bekämpfen beschäftigt. Man muss nur SPD wählen, und dann kümmern die sich schon.Glauben die, das hat keiner mitgekriegt, dass die seit 90 Jahren an der Macht sind?!Den Ansatz kann vielleicht...
An der Uni Köln gab es neulich eine Podiumsdiskussion für die Europawahl, u.a. mit Martin Sonneborn. Ich amüsiere mich gerade großartig über die Stelle ab 29:09.SPD: Und wer sich unser Programm a
23.05.2019, 14:16 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - An der Uni Köln gab es neulich eine Podiumsdiskussion für die Europawahl, u.a. mit Martin Sonneborn. Ich amüsiere mich gerade großartig über die Stelle ab 29:09.SPD: Und wer sich unser Programm anschaut, sieht dass wir ganz klar formuliert, dass Europa in der Welt eine friedensstiftende Rolle einnimmt, und keine Rüstungsausgaben, öhm, die sind...
Illegale Milliardengeschenke an EU-Rüstungsindustrie beschlossen
21.05.2019, 08:40 Uhr. >b's weblog - https: - Als letzten Akt vor der Europawahl hat das Europaparlament soeben die außenpolitische Marschrichtung der nächsten Jahre festgelegt: weg von der selbsternannten Friedensunion hin zur Militärunion.Den Artikel gibt's hier....
Die Wahl zum Europaparlament im Faktencheck
21.04.2019, 21:31 Uhr. Gert Ewen Ungar - https: - Im Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Aber nur eine sehr weite Auslegung des Demokratie-Begriffes lässt den Vorgang als demokratisch erscheinen. Die Institutionen der Europäischen Union entsprechen nicht den demokratischen Kriterien. weiterlesen auf...
Porträt: Verblendete des Tages: FDP [Online-Abo]
19.04.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Im angelaufenen Wahlkampf ums Europaparlament wurde schon auf die eine oder andere unheilige Allianz verwiesen. Da dachte sich die FDP-Spitzenkandidatin: Das können wir auch....
Europaparlament: Zum Abschied noch ein Rechtsbruch
18.04.2019, 19:03 Uhr. >b's weblog - https: - Die ganz dicken Dinger kommen immer zum Schluß. So auch im Europaparlament, dass nun seine Legislatur beendet hat und nach Ostern in den Wahlkampf zieht. Die EU-Abgeordneten stimmen für den umstrittenen neuen EU-Verteidigungsfonds – und billigen womöglich einen Rechtsbruch.Den Bericht gibt's hier....
Europawahlen 2019: Ein weiteres Spektakel zur Täuschung der Öffentlichkeit
16.04.2019, 09:51 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ernst Wolff – https://kenfm.de Die Einwohner der 28 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind vom 23. bis zum 26. Mai aufgefordert, ihre Stimme für ein neues Europaparlament abzugeben. Politik und Medien werden die Wahl wie immer mit großem Aufwand begleiten und die Teilnahme daran als grundsätzliche Zustimmung zu einer Organisation...
Wir müssen Europa zurückerobern – Im Gespräch mit Gregor Gysi
03.04.2019, 12:08 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - In einem Monat finden Wahlen zum Europaparlament statt, die Wahlen werden auch ein Gradmesser des Rechtsrucks in Europa. Wir haben mit Gregor Gysi, dem Vorsitzenden der Europäischen Linken, über die Ursachen des Rechtsrucks, die Schwäche der Sozialdemokratie und linke Antworten gesprochen. Die Freiheitsliebe: In wenigen Wochen wird das Europaparlament...
Reform des Urheberrechts: Ein schlechter Tag für das Internet
27.03.2019, 09:00 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die Reform des Urheberrechts wurde nun nach intensivem Streit vom Europaparlament beschlossen. Auch wenn das Urheberrecht einer Reform bedarf und die Macht der US-Internet-Konzerne dringend beschnitten werden sollte: Das nun beschlossene Gesetz wählt dafür den falschen Weg und beschädigt hohe Rechtsgüter. (Quelle: Nachdenkseiten) https://www.nachdenkseiten...
Reform des Urheberrechts: Ein schlechter Tag für das Internet
26.03.2019, 13:58 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Reform des Urheberrechts wurde nun nach intensivem Streit vom Europaparlament beschlossen. Auch wenn das Urheberrecht einer Reform bedarf und die Macht der US-Internet-Konzerne dringend beschnitten werden sollte: Das nun beschlossene Gesetz wählt dafür den falschen Weg und beschädigt hohe Rechtsgüter. Von Tobias Riegel. Die umstrittene...
Artikel 13: CDU behauptet Demonstranten seien gekauft!
24.03.2019, 18:30 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die Diskussion um Art. 13 hat einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach den Demonstrationen am 23. März behaupten hochrangige Vertreter der CDU im Europaparlament, dass die Demonstranten gekauft seien. Konkret wird in der Bild-Zeitung behauptet, es seien bis zu 450 € Demogeld für die Demonstranten geflossen. Eine absolute Lüge. Doch kann man die Verbreitung...
Martin Sonneborn über den Brüssel-Alltag: „Es gibt viele Leute, die ich nicht grüße, obwohl ich wohlerzogen bin“
10.03.2019, 13:47 Uhr. >b's weblog - https: - Der frühere Chefredakteur des Satiremagazins „Titanic“ im Europaparlament – kann das gut gehen? Ein Gespräch über fünf Jahre in Brüssel, Arschlöcher im Plenum, Uploadfilter und den nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul. Das Interview gibt's hier. https://monstropolis.wordpress.com/2019/03/10/haetten-sie-es-gewusst-83/monstropolis...
Das Europaparlament nimmt mal das Ergebnis der Abstimmung zu Artikel 13 vorweg. Ich finde das ja immer ein bisschen dem Fahrgefühl in einer Demokratie abträglich, wenn das Ergebnis vor der Stimmen-A
27.02.2019, 22:33 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Das Europaparlament nimmt mal das Ergebnis der Abstimmung zu Artikel 13 vorweg. Ich finde das ja immer ein bisschen dem Fahrgefühl in einer Demokratie abträglich, wenn das Ergebnis vor der Stimmen-Auszählung feststeht....
Artikel 13 – Brief an Axel Voss
22.02.2019, 16:04 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Der Artikel 13 stellt eine Bedrohung für die Freie Meinung im Internet dar, hier ist der Brief, den ich an Herrn Voss geschrieben habe. Bitte schickt den Personen vom Europaparlament Briefe per Post und macht Sie auf eure Meinung und Ideen aufmerksam. //www.youtube.com/watch?v=A0yZJ8eGaNA...
AfD-Experte aus Paralleluniversum | DHV-Video-News #195
15.02.2019, 16:45 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - AfD-Experte aus Paralleluniversum | DHV-News #195 Video of AfD-Experte aus Paralleluniversum | DHV-News #195 Die Hanfverband-Videonews vom 15.02.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. EU-Parlament: Resolution zu Cannabis als Medizin USA: Eine Milliarde Steuereinnahmen...
Collateral Damage? Der Brexit und das Europaparlament
03.02.2019, 23:34 Uhr. Verfassungsblog - https: - Sollen die EU 27 dem Vereinigten Königreich eine Fristverlängerung für den Brexit zugestehen? Das würde die Europawahlen im Mai gefährden, und damit die Verfassung der EU. Der Austritt des Vereinigten Königreichs am 29. März 2019, mit oder ohne Austrittsabkommen, ist als Ende mit Schrecken einem Schrecken ohne klares Ende vorzuziehen. Damit die...
Porträt: Anerkenner des Tages: Europaparlament [Online-Abo]
31.01.2019, 19:57 Uhr. junge Welt - https: - Wann verhängt die EU Sanktionen gegen Juan Guaidó wegen Verletzung der venezolanischen Verfassung? Nach der eigenen Logik wäre es an der Zeit...
Das Herzstück Europas
29.01.2019, 00:36 Uhr. >b's weblog - https: - Mit Blick auf die zunehmende wirtschaftliche Rivalität mit China warnen Wirtschaftsfunktionäre und Außenpolitiker vor einem Erfolg EU-kritischer Kräfte bei der Europawahl im Mai. “Kein einzelnes europäisches Land” werde in der globalen Konkurrenz “für sich eine große Rolle spielen” können, urteilt DIHK-Präsident Eric Schweitzer; der...
Rechte von Binnenmigranten in EU: »Mehr Menschen wollen sich einmischen und Gehör finden«
16.01.2019, 20:07 Uhr. junge Welt - https: - Spanierin mit Wohnsitz in Berlin will für »Vereinigte Linke« ins Europaparlament einziehen. Gespräch mit María Martinez...
Der Vorsitzender von Die PARTEI, Martin Sonneborn – Folge 394
30.12.2018, 17:58 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Martin sitzt erst seit 2014 im Europaparlament. Er ist fraktionslos und der einzige Abgeordneter seiner […]...
Die Grünen sichern der SPD (und Martin Sonneborn) den Einzug ins nächste Europaparlament, indem sie gegen die Sperrklausel opponieren. Um den Sonneborn wäre es schade gewesen, aber wenn die SPD sic
23.11.2018, 12:51 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die Grünen sichern der SPD (und Martin Sonneborn) den Einzug ins nächste Europaparlament, indem sie gegen die Sperrklausel opponieren. Um den Sonneborn wäre es schade gewesen, aber wenn die SPD sich selbst aus dem Europaparlament kegelt, das hätte ich schon witzig gefunden....
“Eine echte europäische Armee”
14.11.2018, 22:55 Uhr. >b's weblog - https: - Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt sich der Forderung einer wachsenden Zahl deutscher Spitzenpolitiker an und verlangt den Aufbau einer “echten europäischen Armee”. Dies sei nötig, damit “Europa” eigenständig handlungsfähig werde, erklärte Merkel gestern vor dem Europaparlament. CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht...
Endlich tut mal jemand was für die armen unterdrückten Marktteilnehmer, Nestlé und Unilever.Um kleine und mittelgroße Agrarbetriebe vor unfairen Handelspraktiken zu schützen, brachte die EU-Kommi
06.11.2018, 15:02 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Endlich tut mal jemand was für die armen unterdrückten Marktteilnehmer, Nestlé und Unilever.Um kleine und mittelgroße Agrarbetriebe vor unfairen Handelspraktiken zu schützen, brachte die EU-Kommission vor einiger Zeit eine Richtlinie auf den Weg. Die UTP-Richtlinie („unfair trading practices“) sollte Bauern davor bewahren, dass Handelsketten...
Merz-Kandidatur für CDU-Vorsitz: Sozialdarwinist und Lobbyist des US-Großkapitals
31.10.2018, 08:56 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Susan Bonath – https://deutsch.rt.com Bild: Hat Ambitionen auf den CDU-Vorsitz: Friedrich Merz (während einer gemeinsamen Veranstaltung der Atlantikbrücke und des American Council on Germany, 16. Mai 2017) Die Kandidatur von Friedrich Merz für den CDU-Vorsitz ist eine Kampfansage an die Bevölkerung. Als Rechtsanwalt hat er nicht nur eine...
Upload-Filter-Update – Das wars mit dem Internet
16.09.2018, 22:26 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Uploadfilter – RIP Internet 16.09.2018, 13:04 Uhr. >b’s weblog – https: – Die im Europaparlament verabschiedete Urheberrechtsreform stärkt die Interessen reicher Konzerne – zu Lasten von Künstlern, Aktivisten und nicht zuletzt PrivatpersonenDen Artikel gibt’s hier…. Die Grünen haben übrigens für Upload-Filter...
Uploadfilter – RIP Internet
16.09.2018, 13:04 Uhr. >b's weblog - https: - Die im Europaparlament verabschiedete Urheberrechtsreform stärkt die Interessen reicher Konzerne – zu Lasten von Künstlern, Aktivisten und nicht zuletzt PrivatpersonenDen Artikel gibt's hier....
State of the Union
14.09.2018, 15:01 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU soll “weltpolitikfähig” werden und als “Architekt der Welt von morgen” auftreten. Dies hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am gestrigen Mittwoch in seiner diesjährigen “State of the Union”-Rede gefordert, deren Bezeichnung der berühmten gleichnamigen Rede des US-Präsidenten vor beiden Kammern des Kongresses in Washington...