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Meldungen zu

Freiheitsrechte

Neueste    Heute    01.05.2024    30.04.2024    + Doppelte News  

Fast vergessen: Pandemie, Polizeistaaten, Kriegsrecht und militärische Mobilmachung!
29.04.2024, 16:43 Uhr. Report24 - https: - Die Instrumentalisierung der Corona-Pandemie durch Regierungen  – wie etwa zuvor schon beim „Krieg gegen den Terror“ – bereitete die Bürger auf eine verfassungswidrige Zukunft vor. Aufgrund erweiterter Befugnisse der nationalen „Corona-Ermächtigungsgesetze“ konnten die Freiheitsrechte jedes Einzelnen drastisch beschnitten, mitunter ausgesetzt...

FPÖ-Fürst: Bundesstelle für Sektenfragen wird zu Inquisitionsbehörde gegen Regierungskritik
24.04.2024, 17:00 Uhr. Report24 - https: - „Darf ein Bürger die Bundesregierung noch für ihr Handeln kritisieren? Wenn es nach der schwarz-grünen Bundesregierung und der von ihr betriebenen Bundesstelle für Sektenfrage geht, nicht. Vielmehr soll der unliebsame Bürger, der die Bundesregierung vor allem für ihre Eingriffe und massiven Einschränkungen der Grund- und Freiheitsrechte während...

Am Weg zur staatlichen Entmündigung der Ärzte – am Beispiel Kanada
24.04.2024, 16:24 Uhr. tkp.at - https: - Kanada ist eines der der radikalsten Länder was die Einführung antidemokratischer Regelungen und Abschaffung der Grund- und Freiheitsrechte in den vergangenen 4 Jahren betrifft. Es sind teils unglaubliche Gesetze und Verordnungen auf nationaler und lokaler Ebene auf den Weg gebracht worden. Eines davon ist das Ärztegesetz. Es geht konkret um Bill...

Der leise Tyrann
14.04.2024, 12:50 Uhr. >b's weblog - https: - Karl Lauterbach, der Krankheitsminister, hat Millionen Menschen und der Demokratie erheblichen Schaden zugefügt — bis heute leugnet er jede Mitschuld.Er ist das übernächtigte Gesicht sowie die nuschelnde, manchmal lallende Stimme der „Pandemie“, welche Deutschland zwischen 2020 und 2022 in Atem hielt. Seine in Dauerschleife auf allen Kanälen...

Assange-Anwältin: „Wir schlafwandeln in eine Zeit ohne Freiheitsrechte“
10.04.2024, 00:11 Uhr. >b's weblog - https: - Jennifer Robinson sagt: Schritt für Schritt geben wir im Westen die Freiheitsrechte auf. Eines Tages werden wir sie vergessen haben. Assange ist nur der Anfang.Den Bericht gibt's hier....

Video: Wir sind auf einer linken Demo ohne eingeladen worden zu sein
09.04.2024, 18:31 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Demokratie verteidigen, für Grund- und Freiheitsrechte einstehen – das hat die MFG seit ihrer Gründung vor über drei Jahren unablässig getan und ist dafür auch zahlreiche Male auf die Straße […] Der Beitrag Video: Wir sind auf einer linken Demo ohne eingeladen worden zu sein erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte...

Video: Bei einer linken „Demokratie-Verteidigen-Demo“ – was wir beobachtet haben
09.04.2024, 18:11 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Demokratie verteidigen, für Grund- und Freiheitsrechte einstehen – das hat die MFG seit ihrer Gründung vor über drei Jahren unablässig getan und ist dafür auch zahlreiche Male auf die Straße […] Der Beitrag Video: Bei einer linken „Demokratie-Verteidigen-Demo“ – was wir beobachtet haben erschien zuerst auf MFG Österreich...

Video: Bei Veranstaltung „Demokratie verteidigen“ wird mit zweierlei Maß gemessen
09.04.2024, 18:06 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Demokratie verteidigen, für Grund- und Freiheitsrechte einstehen – das hat die MFG seit ihrer Gründung vor über drei Jahren unablässig getan und ist dafür auch zahlreiche Male auf die Straße […] Der Beitrag Video: Bei Veranstaltung „Demokratie verteidigen“ wird mit zweierlei Maß gemessen erschien zuerst auf MFG Österreich...

Zwischen Korruption und Fremdbestimmung: Ist die EU Europas Untergang?
02.04.2024, 13:00 Uhr. Report24 - https: - Wohlstand, Freiheit und Sicherheit: Das sollte die Europäische Union ihren Bürgern bieten. Eingehalten wurden diese Versprechen nicht. Im Gegenteil: Steuergelder werden verschwendet und in volksfeindliche Agenden gepumpt, Freiheitsrechte mit Füßen getreten und die Kriegsgefahr angeheizt. Bei der AUF1-Lagebesprechung erörterten vier Insider den...

Fahrenbach Symposium: Impfärzte müssen begangene Straftaten anerkennen
28.03.2024, 15:51 Uhr. tkp.at - https: - Die Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte durch die Coronamaßnahmen, die Verstetigung dieser übergriffigen Politik durch die aktuell geplanten WHO-Verträge und das restriktive CO2-Narrativ waren die Themen des Fahrenbacher Symposiums, das die Anwälte für Aufklärung vom 22. bis 24. März 2024 im Golfhotel Schlossgut Fahrenbach durchführten...

Die Zeit läuft ab: Offener Brief an alle deutschen Parlamentarier zum WHO-Pandemievertrag
01.02.2024, 17:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der geplante WHO-Pandemievertrag stellt eine der größten Bedrohungen für die Souveränität aller Länder, für die demokratische Selbstbestimmung der Bürger und für die unverbrüchlich garantierten Grund- und Freiheitsrechte aller Menschen dar. Trotzdem sind die Gefahren und Risiken dieses weltweiten gesundheitspolitischen Ermächtigungsgesetzes...

Es geht wieder los: “Mysteriöse Lungenentzündung” fegt durch chinesische Schulen
23.11.2023, 13:00 Uhr. Report24 - https: - Wieder einmal geht eine Krankheit in China herum, welche das Zeug für eine weitere Plandemie haben könnte. Im Mainstream wird bereits von einer "mysteriösen Lungenentzündung" gesprochen, welche durch chinesische Schulen ziehe und die Krankenhäuser mit "kranken Kindern überwältigt". Alles halb so schlimm oder die Vorbereitung für eine weitere...

Harte Strafen für Klimaprotestler «völlig richtig», sagt Briten-Premier Rishi Sunak
22.11.2023, 18:20 Uhr. Transition News - https: - Der britische Premierminister Rishi Sunak hat die Kritik der Vereinten Nationen an den Strafen für Klimaprotestler zurückgewiesen, wie verschiedene Medien berichten. Ian Fry, der UN-Sonderberichterstatter für den «Schutz der Menschenrechte im Kontext des Klimawandels», hatte sich laut BBC News mit einem Brief an die britische Regierung gewandt...

ZAAVV – Zentrum zur Aufarbeitung, Aufklärung, juristischen Verfolgung und Verhinderung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund der Corona-Maßnahmen
18.11.2023, 19:43 Uhr. Home - https: - Aus aktuellem Anlass – ich bin seit heute Fördermitglied des Vereins – folge ich gerne dem auf der Webseite formulierten Wunsch des ZAAVV: "Erzählen Sie am besten täglich einem lieben Mitmenschen von dem, was wir hier im ZAAVV tun und warum! Vielleicht wollen Sie sich auch engagieren, wissen jedoch noch nicht wie?" Mit dem Blog-Vorteil, dass...

DieBasis: Eine weitere Kraft gegen WHO-Diktatur, EU-Korruption und Demokratieverlust
16.11.2023, 17:03 Uhr. Report24 - https: - Die Partei dieBasis wurde 2020 in Deutschland im Zuge der Bedrohung der Grund- und Freiheitsrechte durch die Corona-Politik gegründet und setzt sich seitdem für die Bewahrung und Stärkung der Demokratie ein. Am vergangenen Wochenende wählte die Partei die Listenkandidaten zur EU-Wahl im kommenden Jahr. Zwar ist den Kandidaten bewusst, dass mit nur...

Zwei Jahre „Lockdown für Ungeimpfte“: MFG erinnert an Diskriminierung und Ausgrenzung
15.11.2023, 15:23 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Verfassung, Grund- und Freiheitsrechte durch Regierung mit Füßen getreten   Am 14. November 2021 verkündete der regierungstreue ORF per Schlagzeile: „In ganz Österreich: Lockdown für Ungeimpfte ab Montag“. Dieser unselige […] Der Beitrag Zwei Jahre „Lockdown für Ungeimpfte“: MFG erinnert an Diskriminierung und Ausgrenzung erschien...

Ein offener Diskurs ist der Grundpfeiler einer freien Gesellschaft
20.10.2023, 13:18 Uhr. >b's weblog - https: - Die Westminster-ErklärungWir schreiben als Journalisten, Künstler, Autoren, Aktivisten, Technologen und Wissenschaftler, um vor der zunehmenden internationalen Zensur zu warnen, die jahrhundertealte demokratische Normen zu untergraben droht.Wir kommen von links, rechts und aus der Mitte und sind uns einig in unserem Bekenntnis zu den universellen...

USA: Umfassender Angriff auf Freiheitsrechte durch Polizeistaat
21.08.2023, 00:07 Uhr. Transition News - https: - Mit dem Bild eines Spielerhaufens beim American Football wird die Situation der Bürger in einem Artikel des Magazins The Exposé verglichen. Im Sport sei dieses beängstigende Gerangel um einen Ball ein Spiel auf Leben und Tod. Es gebe keine Regeln und werde von niemandem überwacht. In der Analogie sei das Volk am unteren Ende dieses Haufens gefangen...

tkp: Hoher WHO-Beamter fordert globale Maßnahmen zur Einschränkung der individuellen Freiheitsrechte
03.06.2023, 08:06 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen...

Der neue Entwurf des WHO-Pandemievertrags eröffnet der Biowaffenforschung freie Bahn
02.06.2023, 17:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die internationale Regierungskommission zur Aushandlung des WHO-Pandemievertrags (INB) hat einen neuen Entwurf vorgelegt, in dem strittige Punkte mit alternativen Formulierungen enthalten sind. Im Vergleich zum „konzeptionellen Nullentwurf“ von November enthält er einige Verschlechterungen, insbesondere was Biowaffenforschung (Gain-of-function)...

Hoher WHO-Beamter fordert globale “Maßnahmen” zur “Einschränkung der individuellen Freiheitsrechte
02.06.2023, 12:25 Uhr. tkp.at - https: - Ein hochrangiger Beamter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat die Regierungen der Welt aufgefordert, "Maßnahmen, die die individuellen Freiheiten einschränken könnten", Priorität einzuräumen. Diese Forderung stellte Dr. Abdullah Assiri, Ko-Vorsitzender einer WHO-Arbeitsgruppe, die sich mit Änderungen des internationalen Rechts befasst, die...

Rechtsanwälte zerpflücken Pandemie-Politik in Stellungnahme zu EU-Demokratiepaket
16.04.2023, 13:07 Uhr. Report24 - https: - Die Rechtsanwälte für Grundrechte - Anwälte für Aufklärung - haben zum geplanten Paket der EU, bei dem es angeblich um die Verteidigung der Demokratie geht - eine deutliche Stellungnahme formuliert. Um den Wahnsinn der Corona-Zeit nicht nochmals zu wiederholen, wird eine Entflechtung von Medien und Politik gefordert - von Medien soll auch unabhängige...

Der Mensch ist frei geschaffen, ist frei – und würd' er in Ketten geboren…
12.04.2023, 21:16 Uhr. Home - https: - Den folgenden Artikel haben wir mit freundlicher Genehmigung dessen Autors, Michael Hoppe, Herausgeber von dem Magazin Naturscheck, übernommen. Herzlichen Dank dafür! In seinem Gedicht „Die Worte des Glaubens“ bringt Friedrich Schiller zum Ausdruck, worum es im Leben wirklich geht: Um die Freiheit, um die Tugend und um den Glauben an einen höheren...

Anti-Spiegel: Impfschäden und Freiheitsrechte: Medien bestätigen die Corona-Kritiker
12.03.2023, 07:57 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen...

Sicherheits- und Ordnungsgesetz MV verfassungswidrig
07.03.2023, 19:31 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Nachdem in den Jahren ab 2017 in den meisten Bundesländern die Polizeigesetze verschärft wurden, erhoben einige Protestbündnisse Verfassungsbeschwerden gegen die Gesetze. Anfang Februar 2023 veröffentlichte das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) eine Entscheidung zur Beschwerde des Bündnisses SOGenannte Sicherheit sowie der NGO Gesellschaft für...

Impfpflicht im französischen Gesundheitswesen: „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ – aber nur für Geimpfte
03.03.2023, 20:23 Uhr. corona-blog.net - https: - Neben Deutschland waren bzw. sind noch unzählige andere Länder im „Corona Fieber“. Nicht nur bei uns wurden Freiheitsrechte eingeschränkt und die Menschen zur Impfung gedrängt oder sogar gezwungen. In diesem Gastbeitrag beschreibt die Gastautorin „Margot Lescaux“ die Situation in Frankreich, wo derzeit Ungeimpfte, insbesondere im Gesundheitswesen...

RA Beneder zum Krisensicherheitsgesetz: „Alles und nichts kann als Krise verkauft werden“
05.02.2023, 18:22 Uhr. Report24 - https: - Im Vorjahr durch die Ablehnung der Opposition zu Fall gebracht, nun in geänderter Fassung in Begutachtung: das Bundes-Krisensicherheitsgesetz. Die Erfahrungen der letzten drei Jahre lassen dabei nichts Gutes hinsichtlich der Grund- und Freiheitsrechte in Österreich erahnen – im Gegenteil. Mobilitätsbeschränkungen und Enteignungen sind denkbare...

Reitschuster: Freiheitsrechte und Verschwörungserzählungen
21.12.2022, 11:35 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen...

USA wollen WHO-Chef fast diktatorische Vollmachten geben
17.12.2022, 21:56 Uhr. >b's weblog - https: - Auf der WHO-Versammlung im Mai waren die USA mit ihrem Vorschlag zu einer drastischen Kompetenzausweitung für den WHO-Generalsekretär im Rahmen der IHR-Reform gescheitert. Die nun von der WHO eingesammelten und veröffentlichten Reformvorschläge zeigen, dass die USA weiter versuchen, eine Art WHO-Gesundheitsdiktatur zu errichten. Menschen- und Freiheitsrechte...

Grussbotschaft von Dr.Michael Brunner / MFG Bundesparteiobmann
30.11.2022, 10:34 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Grussbotschaft von Dr.Michael Brunner / MFG Bundesparteiobmann Dr.Brunner richtet sich in dieser kurzen Video Botschaft an alle Österreicher mit der Aufforderung die Grund- und Freiheitsrechte, die uns von Geburt an […] Der Beitrag Grussbotschaft von Dr.Michael Brunner / MFG Bundesparteiobmann erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit...

Tag des Sieges über die Diktatur? Wo?
09.05.2022, 22:11 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Bild: pixabay.com/cco Bild: Protest gegen die Inhaftierung Julian Assange pixabay.com/de/cco   <p><a href=“https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Julian_Assange_August_2014.jpg#/media/Datei:Julian_Assange_August_2014.jpg“><img src=“https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/b/bf/Julian_Assange_August_2014...

Neue Vertragsänderungen sollen WHO zur globalistischen Weltregierung machen
08.05.2022, 10:45 Uhr. tkp.at - https: - Die Corona Pandemie ist und war nie eine gesundheitliche oder medizinische Krise, es war immer ein politischer Putsch um unsere Grund- und Freiheitsrechte auszuhebeln. Mit der Übertragung weitgehender Exekutivgewalten über die Nationalstaaten an die WHO durch Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften der WHO soll praktisch die nationale...

So macht sich die Schweiz fit für die nächste Krise
24.04.2022, 00:33 Uhr. Corona Transition - https: - Die politischen Massnahmen während der Coronakrise haben nachhaltigen Schaden angerichtet: Hilfskredite in schwindelerregender Höhe und eine hoch riskante Geldpolitik vermochten die Kollateralschäden von Lockdowns und anderen massiven Eingriffen in die Freiheitsrechte zwar vorübergehend zu vertuschen, dies jedoch zum Preis einer massiven Ausdehnung...

Weiterhin Maske im Betrieb – muss das sein?
14.04.2022, 00:02 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Einführung Aufgrund der Änderung des § 28a IfSG vom 18. März 2022 besteht mindestens seit Ablauf der Übergangsfrist am 2. April 2022 in weiten Bereichen des öffentlichen Lebens keine Verpflichtung mehr zum Tragen einer Atemschutzmaske oder Mund-Nasen-Bedeckung (MNB oder MNS). Abgesehen von den äußerst zweifelhaften Versuchen vor allem öffentlicher...

Kein Gesundheitsdiktat von WHO und EU: Volksbegehren der Union Souveränität gegen Pandemievertrag
12.04.2022, 16:32 Uhr. Report24 - https: - Die Union Souveränität kämpft mit einem Volksbegehren gegen das Aushebeln der österreichischen Verfassung sowie der Grund- und Freiheitsrechte der Bürger durch internationale Organisationen und die EU: So soll auch der WHO-Pandemievertrag unbedingt verhindert werden. Die Politik muss sich an den Interessen der Bevölkerung orientieren und darf...

Regierung plant Krisensicherheitsgesetz – Grundrechte massiv bedroht
21.03.2022, 14:19 Uhr. tkp.at - https: - Die Regierung bastelt intensiv an einem „Krisensicherheitsgesetz“. Ob Mobilitätsbeschränkungen oder Enteignungen – all das und mehr wäre dann denkbar. Dort würde erstmals rechtlich definiert, was eine „Krise“ ist. Entschieden wird das dann von der Politik. Dahinter verbirgt sich ein massiver Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte. Mehr...

"Dann setzt sich quasi das Bundesland aus Hotspots zusammen"
20.03.2022, 21:43 Uhr. Corona Doks - https: - So wie ein Fischernetz quasi auch aus Löchern besteht? »„Wir können nicht immer weiter die Freiheitsrechte der gesamten Bevölkerung begrenzen, nur weil zehn Prozent der Über-60-Jährigen nicht impfbereit sind“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend im ARD-„Bericht aus Berlin“… Er appelliere aber an die Länder, nicht verschnupft zu...

Vernetzungsoffensive fordert Ende aller Covid-Maßnahmen und Rücknahme der Impfpflicht
08.03.2022, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Verschiedene österreichische Initiativen machen sich gemeinsam dafür stark, dass die Grund- und Freiheitsrechte in Österreich wieder uneingeschränkt gelten. Impfzwang und Covid-Maßnahmen sollen sofort abgeschafft werden. Sie fordern außerdem ein Ende des Kontroll- und Überwachungsstaats, ein Ende der Diskriminierung und ein Gesundheitssystem...

An die Linke und die AntiFa Februar 2022
21.02.2022, 12:42 Uhr. Freie Linke - https: - „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, soll auch vom Faschismus schweigen.“ Max Horkheimer   Wir haben gegen die Notstandsgesetze demonstriert, es gab Widerstand gegen die Volkszählung und verschärfte Polizeigesetze – aber heute verteidigen große Teile der Linken und der AntiFa den Ausnahmezustand und den Abbau grundlegender...

„Haltet alle die Fresse, wir töten euch“ – Intensivpatient Demokratie
19.01.2022, 13:09 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Intensivpatient Demokratie „Wenn nun die Gewaltenteilung über weite Strecken ausfällt und die Rechtsauslegung auf den Kopf gestellt wird, dann zeigt das demokratische EKG nur noch einen sehr schwachen Puls. Denn nun können bürgerliche Grund- und Freiheitsrechte auf ‚Grundlage‘ einer vage vermuteten Gefahr eingeschränkt werden...

Deutschland: Genesene erhalten Freiheitsrechte nur mehr für zwei Monate zurück
17.01.2022, 11:44 Uhr. Report24 - https: - Der Genesenennachweis in Deutschland ist generell erst 28 Tage nach positiver PCR-Testung gültig - fortan verliert er seine Gültigkeit jedoch nicht mehr erst nach sechs Monaten, sondern nach 90 Tagen. Die Teilnahme am öffentlichen Leben ist offiziell Genesenen demzufolge nur mehr für 62 Tage möglich. Das widerspricht jeder wissenschaftlichen Datenbasis...

Offener Brief von hunderten Polizisten: Impfpflicht zurücknehmen, Spaltung beenden! – Charité-Ex-Chef-Virologe: Geringes Risiko für Kinder, Pandemie beenden
11.01.2022, 14:19 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Offener Brief von hunderten Polizisten: Impfpflicht zurücknehmen, Spaltung beenden!11.01.2022, 13:58 Uhr. Report24 – https: – Die Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte kritisieren die massive Spaltung der Gesellschaft und warnen Innenminister Karner davor, dass eine Impfpflicht auch bei der Polizei zu spürbaren Personalengpässen...

Offener Brief von hunderten Polizisten: Impfpflicht zurücknehmen, Spaltung beenden!
11.01.2022, 13:58 Uhr. Report24 - https: - Die Polizisten für Grund- und Freiheitsrechte kritisieren die massive Spaltung der Gesellschaft und warnen Innenminister Karner davor, dass eine Impfpflicht auch bei der Polizei zu spürbaren Personalengpässen führen wird....

UN-Menschenrechtskommission: Freiheitsrechte werden in der Ukraine unterdrückt
27.12.2021, 22:14 Uhr. Krass & Konkret - https: - Ein OHCHR-Bericht dokumentiert Einschränkungen der Meinungs- und Versammlungsfreiheit nicht nur in den "Volksrepubliken"und auf der Krim, sondern auch in der Ukraine, worüber man im Westen nicht gerne spricht, da in der Ukraine die "Freiheit des Westens" (Habeck) verteidigt wird...

Mega-Demonstrationen in Wien gegen 2G-Apartheid und Impfzwang, für Demokratie und Grundrechte
20.11.2021, 16:49 Uhr. >b's weblog - https: - Heute war Protesttag gegen die Corona Maßnahmen der Regierung, gegen Lockdown für Ungeimpfte, den angekündigten Impfzwang, gegen Lockdown generell. Das sogar wichtigste Thema war aber die Verteidigung der Demokratie, der Grund- und Freiheitsrechte und des Rechtsstaates. Zu sehen war war ein Durchschnitt der Bevölkerung, besonders stark vertreten...

Eine Vorgeschichte
17.10.2021, 02:25 Uhr. Corona Doks - https: - Die Sendung der Tagesschau von vor zwanzig Jahren zeigt interessante Weichenstellungen. Die Beteiligung am Afghanistan-Krieg wird vorbereitet, vor allem aber werden umfangreiche Einschränkungen von Grundrechten vorgenommen. Der "Krieg gegen den Terror" wurde nie beendet, ein neuer "Krieg gegen das Virus" begonnen. In beiden Fällen müssen Freiheitsrechte...

Offener Brief von Betroffenen sexualisierter Gewalt
03.09.2021, 22:27 Uhr. >b's weblog - https: - Seit 2008 liegen Entscheidungen verschiedener Verfassungsgerichte/Gerichtshöfe vor, die die Vorratsdatenspeicherung (auch Verkehrsdatenspeicherung) für verfassungswidrig halten, weil sie die Persönlichkeits- und Freiheitsrechte einschränken. 2014 entschied der Europäische Gerichtshof, dass die Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung ebenso nicht...

Warum ich für die Basis-Partei kandidiere
31.08.2021, 15:26 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: Warum ich für die Basis-Partei kandidiere | Von Ernst Wolff | apolut.net Ein Kommentar von Ernst Wolff. Wir leben seit eineinhalb Jahren in einem gesellschaftlichen Ausnahmezustand. Mit der Begründung, eine Krankheit eindämmen zu wollen, hat man uns...

Warum ich für die Basis-Partei kandidiere | Von Ernst Wolff
30.08.2021, 15:24 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Warum ich für die Basis-Partei kandidiere | Von Ernst Wolff30.08.2021, 15:18 Uhr. apolut.net – https: – Ein Kommentar von Ernst Wolff. Wir leben seit eineinhalb Jahren in einem gesellschaftlichen Ausnahmezustand. Mit der Begründung, eine Krankheit eindämmen zu wollen, hat man uns zahlreiche Freiheitsrechte genommen, große Teile...

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