Neueste Heute 06.05.2024 05.05.2024
Die schleichende Einbindung der Schweiz in die NATO
15.09.2022, 00:09 Uhr. Transition News - https: - Dieser Beitrag ist zuerst auf Tell! erschienen. Transition News durfte ihn mit freundlicher Genehmigung übernehmen. Die Neutralität gehört neben der direkten Demokratie, dem Föderalismus und der Subsidiarität zu den tragenden Säulen des schweizerischen Staatswesens. Sie geniesst bei der Bevölkerung hohe Popularität. Dies hat zuletzt die diesjährige...
Die schleichende Einbindung in die NATO
13.09.2022, 11:55 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Partnership for Peace ist nicht vereinbar mit der integralen Neutralität der Schweiz. Und dennoch versuchen Politiker klammheimlich, die Schweiz in die NATO zu integrieren. Die Neutralität gehört neben der direkten Demokratie, dem Föderalismus und der Subsidiarität zu den tragenden Säulen des schweizerischen Staatswesens. Sie geniesst bei...
Europa verschweizern!
07.06.2022, 06:14 Uhr. tkp.at - https: - Mit mehr Demokratie eigennützige Politiker Senkeln und mit Neutralität ihre Kriegstreiberei unschädlich machen. “Die Ukraine soll EU-Mitglied werden, ohne dass die Bürger etwas zu sagen haben. Das kann nicht gutgehen. Europa hat nur eine Chance: Die EU muss verschweizern”, schreibt der deutsche Autor Wolfgang Koydl in der Weltwoche. Er meint...
Grüne Hygiene-Diktatur und Apartheid
25.05.2021, 00:33 Uhr. Corona Transition - https: - Am 21. April 2021 hat der Deutsche Bundestag das neue Ermächtigungsgesetz mit den Stimmen der sogenannten christlichen Parteien und der sogenannten sozialdemokratischen Partei durchgewunken, was in zweierlei Hinsicht den Übergang in die dauerhafte Diktatur bewirkt. Erstens ist nunmehr der Föderalismus ausgehebelt, was die permanenten Notverordnungen...
Keine Evidenz für IfSG-Novelle
22.04.2021, 18:07 Uhr. 2020 NEWS - https: - Am 21. April 2021 hat der Bundestag die sogenannte Notbremse gezogen und einer Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Über einen Automatismus soll nun ab einem Inzidenzwert von 100 positive Getesteten auf 100.000 Einwohner eine Vielzahl von Massnahmen in Kraft treten. Befremdlich dabei: Kurz nach der Verabschiedung des rechtsstaatlich...
IfSG – Das langsame Sterben des Föderalismus
21.04.2021, 20:11 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Multiples Organversagen. Die innerste Grundstruktur des föderalistischen Systems der BRD erodiert. Während die erste Phase der Maßnahmen zur angegebene Bekämpfung der epidemischen Notlage nationaler Tragweite mit einem übereilten Gesetz erschaffen worden waren, wurden mit der Änderung im November die Beschränkungen in ein festeres Gesetzeskorset...
Merkels Falken scheitern am Föderalismus. Das Ergebnis ist dennoch deprimierend
26.01.2021, 11:09 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Jens Berger Im Vorfeld des gestrigen Corona-Gipfels im Kanzleramt wurde bereits breit diskutiert, wie viel härter der nun verlängerte Lockdown werden solle. Die Auswahl der Wissenschaftler, deren Expertise in die Beschlussvorlage einging, ließ bereits das Schlimmste befürchten. So hart kam es dann glücklicherweise nicht. Dennoch sind die heutigen...
Merkels Falken scheitern am Föderalismus. Das Ergebnis ist dennoch deprimierend
20.01.2021, 08:54 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Im Vorfeld des gestrigen Corona-Gipfels im Kanzleramt wurde bereits breit diskutiert, wie viel härter der nun verlängerte Lockdown werden solle. Die Auswahl der Wissenschaftler, deren Expertise in die Beschlussvorlage einging, ließ bereits das Schlimmste befürchten. So hart kam es dann glücklicherweise nicht. Dennoch sind die...
corona 289: Wann wird die GEW zu Söders 5.Impfpflicht-Kolonne?
16.01.2021, 12:59 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Ohne ein Wort zu den jetzt gehäuft auftretenden Impfschäden, Nebenwirkungen der schnell zusammengepantschten Vaccines mit der von 4 bis 5 auf unter anderthalb Jahre “eingedampften” (Bill Gates) Entwicklungszeit, fordert die GEW früher Impfung von Lehrerinnen & Erzieherinnen. Auch in der Frage der Übernahme der “Bildungshoheit”...
Föderalismus, Landverteilung und der Kampf der Mapuche in Chile
18.12.2020, 06:02 Uhr. amerika21 - https: - Interview mit dem indigenen Gouverneurskandidaten für die Araucanía, Vicente Painel Zum ersten Mal hat die Bevölkerung in Chile im April 2021 die Möglichkeit, die zuvor von der Zentralregierung ernannten Regionalgouverneure direkt zu wählen. Vicente Painel, Sie sind Mapuche... weiter 18.12.2020 Artikel von Vicente Painel zu Chile, Menschenrechte...
Föderalismus oder zentralistischer Moloch?
16.12.2020, 00:51 Uhr. Neue Debatte - https: - Bereits die EU hat sich, unter besonderem Engagement Deutschlands, zu einem zunehmend zentralistischen Moloch entwickelt, der nur noch unter den Anfangskonzessionen wie der Einstimmigkeit leidet....