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Meldungen zu

Gerichten

Neueste    Heute    02.05.2024    01.05.2024    + Doppelte News  

Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Alles, was Recht ist. Oder eben nicht.
27.04.2024, 22:14 Uhr. Transition News - https: - Mit dem Recht ist irgendetwas passiert. Viele denken sich: Das ist doch kein Rechtsstaat mehr. Ärzte, die nach bestem Wissen und Gewissen ihren Patienten Maskenatteste ausgestellt haben, werden von den Gerichten hart bestraft − selbst jetzt noch, wo aufgeflogen ist, daß das Robert-Koch-Institut im Jahr 2020 die Gefährlichkeit des Neuen Coronavirus...

Kunst in Ketten
18.04.2024, 15:34 Uhr. >b's weblog - https: - Der Künstler Rudolph Bauer wird mit fadenscheinigen Begründungen und außergewöhnlicher Brutalität für die Ausübung seines Berufes von der Justiz verfolgt.Kunst ist nicht nur schön und macht Arbeit (Karl Valentin), sie kann auch teuer kommen. Fünf Bildmontagen kommen den Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Professor Dr. Rudolph Bauer...

Schweiz: Wer überwacht die Finanzmarktaufsicht FINMA?
11.01.2024, 15:11 Uhr. Transition News - https: - Ungewöhnlich an einem jüngst auf der Finanzplattform Inside Paradeplatz veröffentlichten Artikel ist zunächst, dass dieser in englischer Sprache und in anonymer Form geschrieben wurde. Weniger ungewöhnlich für dieses Medium ist der apodiktische Ton. Der Inhalt hat es aber in sich. In den Vereinigten Staaten gestehe die Finanzmarktaufsicht «Securities...

Corona-Maßnahmen und Impfkampagne entgegen dem Lehrbuchwissen: Absicht oder Dummheit? (via Prof. Vernazza)
04.09.2023, 10:58 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Corona-Maßnahmen und Impfkampagne entgegen dem Lehrbuchwissen: Absicht oder Dummheit? Ab März 2020 wurde alles umgestoßen was bisher Stand der medizinischen Erkenntnis war. Wer dagegen protestierte verlor die Zulassung als Arzt, wurde von der Universität entlassen, von der Polizei zuhause überfallen oder von deutschen Gerichten verurteilt. Die...

Corona-Maßnahmen und Impfkampagne entgegen dem Lehrbuchwissen: Absicht oder Dummheit?
04.09.2023, 10:01 Uhr. >b's weblog - https: - Ab März 2020 wurde alles umgestoßen was bisher Stand der medizinischen Erkenntnis war. Wer dagegen protestierte verlor die Zulassung als Arzt, wurde von der Universität entlassen, von der Polizei zuhause überfallen oder von deutschen Gerichten verurteilt. Die Schäden liegen klar auf der Hand und sind enorm.Den Artikel gibt's hier....

Dr. Daniele Ganser mit Vortrag zum Ukraine-Krieg in Dortmund: „Wir müssen alle Kriege ablehnen“
28.03.2023, 17:44 Uhr. clausstille56 - https: - Ein gut aufgelegter Dr. Daniele Ganser war gestern in der ausverkauften Westfalenhalle 2 in Dortmund zu erleben. Sein Vortrag: „Warum ist in der Ukraine ein Krieg ausgebrochen?“ konnte stattfinden. Das war juristisch festgestellt worden. Von zwei Gerichten. Es hatte sich … Weiterlesen →...

Der Mensch, ein Ebenbild Gottes – Gedanken über Covid-Kinderimpfungen
23.06.2022, 18:04 Uhr. Home - https: - Gott schuf den Menschen nach seinem Bilde, lesen wir in der Bibel, und dass er nach getaner Arbeit am sechsten Tag wohlgefällig die gesamte Schöpfung anschaute und sie für sehr gut befand. Fast eine Ewigkeit später scheint der Mensch unvollständig, verbesserungswürdig. Zeit für ein Update! Denn es kann ja noch etwas dauern, bis zur glücklichen...

Rechtsstaat in Gefahr – Punkt.PRERADOVIC mit Dr. Alexander Christ
18.06.2022, 22:02 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Wie steht es um unseren Rechtsstaat? Seit mehr als zwei Jahren werden unsere Freiheiten und Grundrechte eingeschränkt – Ende nicht in Sicht. „Der Rechtsstaat ist schwer gefährdet“, sagt der Anwalt Dr. Alexander Christ. Der Autor von „Corona Staat – wo Recht zu Unrecht wird, wird Menschlichkeit zur Pflicht“ sieht ein fundamentales Versagen...

Medien ignorieren die Breite des Widerstands [POLITIK SPEZIAL]
31.01.2022, 12:52 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Die Verunglimpfung der Spaziergänge und die Hetze gegen deren Teilnehmer sind in vollem Schwung. Seit Wochen wird jedoch immer deutlicher: Das, was wir auf der Straße sehen, spiegelt bei weitem nicht die ganze Breite des Widerstands gegen eine dilettantische und anhaltend übergriffige Corona-Politik. Immer mehr Beschwerden, Widerspruch und Protest...

Rechtsanwaltskammer Thüringen: Anwälte for­dern Weg­fall von Corona-Zugangs­be­schrän­kungen an Gerichten
25.01.2022, 18:51 Uhr. Corona Doks - https: - »Die Thüringer Rechtsanwaltskammer (RAK) hat die sofortige Aufhebung aller Corona-Zugangsbeschränkungen an Thüringer Gerichten gefordert. Sie bedeuteten einen "erheblichen und nicht hinnehmbaren Eingriff in die Grundsätze eines rechtsstaatlichen Verfahrens", erklärte die Kammer am Montag. Teilweise hätten Gerichtsentscheidungen schon auf dem...

Italien: Zusammenstösse mit der Polizei, weil Anwälten der Zugang zum Kassationsgerichtshof verweigert wurde
23.01.2022, 01:04 Uhr. Corona Transition - https: - Unglaubliche Szenen spielten sich letzten Mittwoch vor dem Kassationsgerichtshof auf der Piazza Cavour in Rom ab, wie Byoblu berichtet. Eine Gruppe von Anwälten, die eine Petition und eine Beschwerde beim Kassationsgerichtshof einreichen wollte, wurde von einem grossen Polizeiaufgebot am Betreten des Gebäudes gehindert. Die Anwälte hatten sich einige...

Wie das Corona-Regime die Bürger vom Rechtsweg abschneidet – und wie das letztlich scheitern dürfte
19.01.2022, 17:13 Uhr. Geld und mehr - https: - 19. 01. 2022 | Indem das Corona-Regime die Diskriminierung Genesener und noch nicht oft genug Geimpfter weitgehend an Private ausgelagert hat und ständig die Regeln ändert, erschwert es den Bürgern den Gang zu den Gerichten gegen willkürlichen Entzug ihrer Grundrechte. Ich habe mich mit einem Richter ausgetauscht, was geht, und wie dieses Willkürregime...

Versammlungsverbote sind nicht zu rechtfertigen
01.04.2021, 00:00 Uhr. Corona Transition - https: - In den Gerichten tut sich was: Das verdeutlicht ein Urteil des Verwaltungsgerichts Wien vom 24. März. Dieses kam zum Ergebnis, dass der PCR-Test zur Diagnose von Covid-19 ungeeignet wäre, wie die Internetzeitung Report 24 schreibt. Im konkreten Fall ging es um eine Klage der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Ihr wurde Ende Januar eine Versammlung...

Was hat es mit der Freigabe von Waffen an Bundesbehörden auf sich?
31.03.2021, 16:36 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Bundesregierung hat Ende 2020 die Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften (Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung – WaffGBundFreistV) erlassen. Ich habe in meinem Artikel dazu ausdrücklich geschrieben, dass ich das Thema zu wenig kenne, um mich dazu zu äußern...

Neues von der Kinderfickerfront: Papst Benedikt oder «Die große Täuschungo» – Sexueller Missbrauch und die Geheimschreiben des Vatikan
29.03.2021, 09:55 Uhr. >b's weblog - https: - Bild: Allie_Caulfield: "2006-12-17 12-22 Rom 361 San Paolo fuori le Mura" (CC-BY 2.0)Papst Benedikt selbst trägt an dieser augenblicklichen Schwemme an Pädophiliefällen, verjährten und noch nicht verjährten, in besonderem Maße die Schuld und Verantwortung – und zwar nicht erst, seit er vor fünf Jahren, am 19. April 2005, in das Amt des Papstes...

CBD: Entscheidung des BGH zu Nutzhanfblüten
25.03.2021, 18:34 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Fotocredit: Stephan Baumann Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Strafbarkeit von Hanftee und Nutzhanfblüten entschieden und das Urteil des Landgerichts Braunschweig aufgehoben. Beim Urteil des BGH (AZ: 6 StR 240/20) zum Fall der Braunschweiger Hanfbar wurden festgehalten, dass es sich beim Tee aus Nutzhanfblüten um ein Betäubungsmittel gemäß...

WirKlagenAn.org
16.03.2021, 14:49 Uhr. Corona Transition - https: - Kurzportrait WirKlagenAn ist ein Schulterschluss von freien Bürgern: Väter, Mütter, Polizisten, Soldaten, Anwälte, Kanzleien und Richter aus aller Welt, die sich gemeinsam für die Wahrheit und eine freiheitliche Ordnung der Gesellschaft einsetzen. Engagement / Ziele In einer Zeit des auseinanderbrechenden Rechtsstaates und der zunehmenden ausserordentlichen...

Berliner Senat begreift es einfach nicht
17.10.2020, 23:52 Uhr. Corona Doks - https: - Allerorten werden die dümmsten Vorschriften von Gerichten gekippt und zunehmend von BürgerInnen ignoriert. Das hindert den Berliner Senat nicht, immer noch einen drauf zu setzen. War er im August krachend mit Demonstrationsverboten gescheitert und hatte gerade in Sachen Sperrstunde auch in zweiter Instanz eine Niederlage einstecken müssen, plant...

Home Office #51 – Das Geisel-Drama von Berlin
27.08.2020, 11:08 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Der Berliner Innensaenator Andreas Geisel will die Querdenken-Demo am 29.8. in Berlin verbieten. Seine Begründung ist abenteuerlich und wird vor den Gerichten kaum Bestand haben. Wir sprechen mit den Initiatoren und Juristen Michael Ballweg, Markus Haintz und Nils Wehner über den aktuellen Stand der Entwicklungen. Fakt jedoch: Derzeit gibt es keinen...

Werden die Teilnehmerzahlen der Berlin-Demo jetzt auch für 120 Jahre weggeschlossen?
04.08.2020, 09:54 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Wenn man schon mit Anwälten und Gerichten offizielle Zahlen der Polizei zu den Corona-Grundrechte-Demonstrationen in Berlin am 1. August 2020 erfragen muss, kann man auch mal ironisch-fragend anmerken, ob die Demonstrantenzahlen jetzt auch für 120 Jahre weggeschlossen werden wie die NSU-Akten in Hessen. „Verfassungsschutz will NSU-Bericht für 120...

Mercedes Benz als Diktaturstütze
09.12.2019, 15:44 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Während der Militärdiktatur in Argentinien wurden 1977 Gewerkschafter von Mercedes Benz Argentina nachts aus ihren Wohnungen entführt, in Folterzentren verschleppt und ermordet*. Mercedes-Manager hatten 1977 ihre kämpferischen Gewerkschafter bei den Militärs als “Agitatoren” denunziert und deren Adressen übergeben. Vierzehn wurden verschleppt...

Der gemachte Feind
01.12.2019, 09:11 Uhr. >b's weblog - https: - Die vermeintliche islamistische Bedrohung wird von staatlichen Behörden produziert und durch die Medien aufgebläht.Möchtegern-Dschihadisten werden von Geheimdiensten gezüchtet, von der Polizei verhaftet und von Gerichten verurteilt. So bekommen Leitmedien immer wieder Anlass zur Verbreitung der Fiktion einer terroristischen Bedrohung. Diese kostenlose...

Der gemachte Feind - Die vermeintliche islamistische Bedrohung wird von staatlichen Behörden produziert und durch die Medien aufgebläht.
27.11.2019, 14:37 Uhr. Net News Global - https: - Möchtegern-Dschihadisten werden von Geheimdiensten gezüchtet, von der Polizei verhaftet und von Gerichten verurteilt. So bekommen Leitmedien immer wieder Anlass zur Verbreitung der Fiktion einer terroristischen Bedrohung. Diese kostenlose Werbung der Leitmedien für al-Qaida und den Islamischen Staat wird weitgehend verkannt. Versucht wird damit,...

DHV Wahl-Check zur Landtagswahl 2019 in Sachsen
23.08.2019, 15:07 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 01.09. wird in Sachsen eine neue Landtagsregierung gewählt. Wie immer im Vorfeld vor Wahlen haben wir uns für euch die Wahlprogramme der aussichtsreichsten Parteien angeschaut und diesen traditionell unsere DHV-Wahlprüfsteine geschickt, um konkret etwas über die Pläne der Parteien für die anstehende Legislaturperiode zu erfahren. Wir haben...

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