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Meldungen zu

Gerichten

Neueste    Heute    19.05.2024    18.05.2024    - Doppelte News  

Das andere «Wort zum Sonntag» oder: Alles, was Recht ist. Oder eben nicht.
27.04.2024, 22:14 Uhr. Transition News - https: - Mit dem Recht ist irgendetwas passiert. Viele denken sich: Das ist doch kein Rechtsstaat mehr. Ärzte, die nach bestem Wissen und Gewissen ihren Patienten Maskenatteste ausgestellt haben, werden von den Gerichten hart bestraft − selbst jetzt noch, wo aufgeflogen ist, daß das Robert-Koch-Institut im Jahr 2020 die Gefährlichkeit des Neuen Coronavirus...

Aus Fehlern lernen
30.05.2023, 12:44 Uhr. Home - https: - Die notwendige Aufarbeitung des Coronadesasters wird überall vorangetrieben. Wir schauen nach Kanada Wir werfen wieder einen Blick über das große Wasser, diesmal nach Kanada, wo schon seit einigen Monaten der Nationale Corona Untersuchungsausschuss, NCI  stattfindet.(1) Er ist eine regierungsunabhängige, von Bürgern geleitet und finanzierte...

“Und noch eines”
30.10.2021, 18:32 Uhr. >b's weblog - https: - Auf 3G folgt 2G, auf 2G folgt 1G, darauf folgt 0G. Letzteres nennt man auch Lockdown, oder „Home-Office“ oder „Distanzunterricht“. Danach gibt es noch -1G, das ist der Tag, an dem die Polizei die Wohnung stürmt und uns durchsucht, -2G, wenn sie uns wegsperrt, -3G, wenn wir an Spritze oder Mangel sterben. Das alles hat das System parat, kann...

Berlin: Gerichtspräsident kippt Maskenpflicht für Mitarbeiter
14.04.2021, 21:07 Uhr. Corona Doks - https: - Auf berliner-zeitung.de ist am 14.4. zu lesen: »Berlin – An den Berliner Gerichten gibt es Streit um die Corona-Maskenpflicht. Amtsgerichtspräsident Hans-Michael Borgas soll laut einem Bericht der B.Z. alle Mitarbeiter vom Tragen einer FFP-2-Maske und von der Corona-Testpflicht entbunden haben. Der Jurist habe in einem Schreiben...

Versammlungsverbote sind nicht zu rechtfertigen
01.04.2021, 00:00 Uhr. Corona Transition - https: - In den Gerichten tut sich was: Das verdeutlicht ein Urteil des Verwaltungsgerichts Wien vom 24. März. Dieses kam zum Ergebnis, dass der PCR-Test zur Diagnose von Covid-19 ungeeignet wäre, wie die Internetzeitung Report 24 schreibt. Im konkreten Fall ging es um eine Klage der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Ihr wurde Ende Januar eine Versammlung...

Was hat es mit der Freigabe von Waffen an Bundesbehörden auf sich?
31.03.2021, 16:36 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Bundesregierung hat Ende 2020 die Verordnung über die Freistellung von Behörden, Dienststellen und Gerichten des Bundes von waffenrechtlichen Vorschriften (Waffengesetz-Bund-Freistellungsverordnung – WaffGBundFreistV) erlassen. Ich habe in meinem Artikel dazu ausdrücklich geschrieben, dass ich das Thema zu wenig kenne, um mich dazu zu äußern...

Neues von der Kinderfickerfront: Papst Benedikt oder «Die große Täuschungo» – Sexueller Missbrauch und die Geheimschreiben des Vatikan
29.03.2021, 09:55 Uhr. >b's weblog - https: - Bild: Allie_Caulfield: "2006-12-17 12-22 Rom 361 San Paolo fuori le Mura" (CC-BY 2.0)Papst Benedikt selbst trägt an dieser augenblicklichen Schwemme an Pädophiliefällen, verjährten und noch nicht verjährten, in besonderem Maße die Schuld und Verantwortung – und zwar nicht erst, seit er vor fünf Jahren, am 19. April 2005, in das Amt des Papstes...

CBD: Entscheidung des BGH zu Nutzhanfblüten
25.03.2021, 18:34 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Fotocredit: Stephan Baumann Der Bundesgerichtshof (BGH) hat über die Strafbarkeit von Hanftee und Nutzhanfblüten entschieden und das Urteil des Landgerichts Braunschweig aufgehoben. Beim Urteil des BGH (AZ: 6 StR 240/20) zum Fall der Braunschweiger Hanfbar wurden festgehalten, dass es sich beim Tee aus Nutzhanfblüten um ein Betäubungsmittel gemäß...

Der gemachte Feind - Die vermeintliche islamistische Bedrohung wird von staatlichen Behörden produziert und durch die Medien aufgebläht.
27.11.2019, 14:37 Uhr. Net News Global - https: - Möchtegern-Dschihadisten werden von Geheimdiensten gezüchtet, von der Polizei verhaftet und von Gerichten verurteilt. So bekommen Leitmedien immer wieder Anlass zur Verbreitung der Fiktion einer terroristischen Bedrohung. Diese kostenlose Werbung der Leitmedien für al-Qaida und den Islamischen Staat wird weitgehend verkannt. Versucht wird damit,...

Julian Assange wird langsam ERMORDET!
11.11.2019, 11:49 Uhr. einartysken - https: - In der Natur gibt es nicht so raubgierige Bestien wie diese Baraitser und ihre US-Berater IM GERICHTSSAAL (!!!) Warum gibt es nicht ein paar hundert Richter und Anwälte in der Gesamten EU, die gegen diese schändliche Art von "Rechtsprechung" vorgehen? Vielen Dank an Craig MurrayIch schließe mich der Bitte von Thilo Hahn an, den Bericht von Craig...

DHV Wahl-Check zur Landtagswahl 2019 in Sachsen
23.08.2019, 15:07 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 01.09. wird in Sachsen eine neue Landtagsregierung gewählt. Wie immer im Vorfeld vor Wahlen haben wir uns für euch die Wahlprogramme der aussichtsreichsten Parteien angeschaut und diesen traditionell unsere DHV-Wahlprüfsteine geschickt, um konkret etwas über die Pläne der Parteien für die anstehende Legislaturperiode zu erfahren. Wir haben...

Sind No-Border-Linke Lakaien des Kapitals? Kommentar zu einem Text von Michael Wendl
11.12.2018, 23:40 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Michael Wendl, ein langjähriger Gewerkschaftsfunktionär und Politiker von SPD, Linke und jetzt wieder SPD, hat auf Makroskop eine Erwiderung auf die Kritik geschrieben, Open-Border-Linke bedienten die Interessen des Kapitals an billigen Arbeitskräften. Da ich diese Kritik vertrete, habe ich seinen Text mit großem Interesse gelesen, in der Hoffnung...

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