Neueste Heute 27.04.2024 26.04.2024
Epidemische Lage von sächsischer Tragweite
06.12.2021, 17:17 Uhr. Corona Doks - https: - »Landtag stellt epidemische Lage in Sachsen fest Sachsens Landtag hat am Montag die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen. Allerdings braucht es dafür auch die Mitwirkung des Bundes. Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) räumte ein, dass man...
Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek (Podcast)
06.04.2020, 18:34 Uhr. KenFM.de - https: - Dietrich Murswiek ist Rechtswissenschaftler. Bis zur Emeritierung 2016 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und gehörte von 1972 bis […] Der Beitrag Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....
Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek
06.04.2020, 18:34 Uhr. KenFM.de - https: - Dietrich Murswiek ist Rechtswissenschaftler. Bis zur Emeritierung 2016 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und gehörte von 1972 bis […] Der Beitrag Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek erschien zuerst auf KenFM.de....
Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek
04.04.2020, 20:27 Uhr. Net News Global - https: - Angesichts der globalen Corona-Pandemie suspendiert auch dieses Land seine in den Verfassungen verbrieften Bürgerrechte, ohne dass darüber auch nur ein Parlament beratschlagt hätte. Die anfänglichen Ohnmachtsgefühle der Politiker mutierten binnen weniger Wochen zu Allmachtsfantasien. Ausgehverbote. Amüsierverbote. Arbeitsverbote. Abstandsgebote...
Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek
01.04.2020, 14:43 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Dietrich Murswiek ist Rechtswissenschaftler. Bis zur Emeritierung 2016 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und gehörte von 1972 bis 2015 der CDU an. Er berät Bundestagsabgeordnete, erstellt Rechtsgutachten und übernimmt Prozessvertretungen für Parteimitglieder der CDU, der GRÜNEN und der AfD. Diskutiert man aktuell über die Auswirkungen...
Professor Murswiek: Zwangsimpfung mit unerprobtem Impfstoff dürfte verfassungswidrig sein
31.03.2020, 23:59 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Am Telefon zur Gesetzeslage in Zeiten der Corona-Krise: Dietrich Murswiek Bitte beachten Sie auch: Corona-Krise: Offener Brief an die Bundeskanzlerin von Prof. Sucharit Bhakdi Expertenstimmen zu Corona: Prof. Gérard Krause: Kontaktsperre und Co gefährlicher als Corona Corona: Virulogin Prof. Mölling warnt vor Panikmache und Ausgangssperren Prof....
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14.02.2020, 16:23 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Leider nicht in der BRD: Die Gesetzeslage ist klar: Wir haben das Recht auf Gotteslästerung Emmanuel Macron, präsident von frankreich In der BRD steht die blasfemie immer noch im strafgesetzbuch. Für ein wirksames, also den „öffentlichen frieden“ störendes wort gegen die scheißkirchen gibt es bis zu drei jahren knast. Als ob dieser...
Jens Spahn zu Cannabis: "Ich bin kein Ideologe"
26.07.2019, 19:05 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Der FDP-Bundesvorsitzende Christian Lindner lädt regelmäßig Menschen aus Kultur, Sport, Wissenschaft und Politik in seinen Podcast "1 Thema, 2 Farben" ein, um mit ihnen über diverse Themen zu diskutieren. In der aktuellen Folge hatte er Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Gast, wo unter anderem Spahns Einstellung zu Cannabis thematisiert...
Blindgänger: Aus die Maut?
18.06.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Die deutschen Mautpläne sind nicht EU-rechtskonform. Entweder können nur noch EuGH-Richter die Gesetzeslage im Staatenbund durchschauen oder die BRD-Politiker brauchen Nachhilfe....
Männliche Küken dürfen vorerst weiter nach dem Schlüpfen getötet werden
13.06.2019, 11:33 Uhr. law blog - https: - Die Tötung männlicher Küken direkt nach dem Schlüpfen bleibt erlaubt – vorerst. Das Bundesverwaltungsgericht sieht in der seit Jahrzehnten üblichen Praxis in Mastbetrieben zwar einen Verstoß gegen das Tierschutzgesetz. Kükenshreddern sei ethisch nicht vertretbar, auch die Gesetzeslage sei seit 2002 … Weiterlesen →...
Yuriko Yushimata – Alptraum
03.02.2019, 07:28 Uhr. Neue Debatte - https: - Irgendwann in der Zukunft kontrolliert der Apparat die Träume. Das ist natürlich keine Zensur, weil strikt nach Gesetzeslage entschieden wird. Der Beitrag Yuriko Yushimata – Alptraum erschien zuerst auf Neue Debatte....
DHV-Jahresrückblick 2018: Cannabis weltweit auf dem Vormarsch
28.12.2018, 19:46 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Jahresrückblick 2018 Video of Jahresrückblick 2018 2018 war wieder ein Jahr voller Veränderungen in Bezug auf Cannabis. Der CBD-Hype lässt auch hanfkritische Menschen das Positive am Cannabis erkennen und weltweit weckt der Anbau von medizinischem Cannabis Hoffnungen bei Patienten, Unternehmern und Staatslenkern. Deutschlands Veränderungen im Bereich...
ABDA: Apotheken riskieren Strafen für günstige Medizinal-Cannabisblüten
02.11.2018, 11:26 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Patienten berichteten in letzter Zeit immer wieder von Apotheken, die aus Angst vor finanziellen und berufsrechtlichen Konsequenzen die Preise für Cannabis Flos erhöht haben. Konkret geht es hier um Fälle aus Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen. Die Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA) hat jetzt auf Anfrage bestätigt...
Kampf um legalen Abbruch von Schwangerschaften in Argentinien geht weiter
10.08.2018, 07:42 Uhr. amerika21 - https: - Bewegung für Frauenrechte kündigt nach Ablehnung der Legalisierung weiteren Widerstand an. Novelle kann in einem Jahr erneut beantragt werdenBuenos Aires. Der Senat in Argentinien hat am gestrigen Donnerstag nach einer 17-stündigen Debatte mit 38 zu 31 Stimmen eine Gesetzesvorlage für die Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen binnen der ersten...