Neueste Heute 13.05.2024 12.05.2024
Nicaragua: Gesetzesänderung zum Kanalprojekt, HKND Group verliert Konzession
13.05.2024, 05:22 Uhr. amerika21 - https: - Managua. Die Nationalversammlung Nicaraguas hat einstimmig den Entwurf zur Reform des Gesetzes 800 verabschiedet, das die Normen für den Interozeanischen Kanal festlegt. Mit seiner Entscheidung hat das Parlament das Kanalprojekt in seiner bisher vorgesehenen Form beendet.
Das... weiter 13.05.2024 Artikel von Rudi Kurz zu Nicaragua, Politik...
Naturheilkunde in Gefahr
20.01.2024, 21:00 Uhr. Home - https: - Die Naturheilkunde ist beliebt und Big Pharma ein Dorn im Auge. Mit Hilfe ihrer Marionnetten in der Politik wird daran gearbeitet, die Naturheilkunde abzuschaffen. In Frankreich gibt es ähnliche Versuche. In diesem Falle geht es um die Streichung von Satzungsleistungen für Homöopathie und Anthroposophische Medizin. Darüber informiert der Newsletter...
Rechtsanwältin Hamed spricht bei Schadensersatzansprüchen durch Ulbrich/Rogert für Impfgeschädigte von einer Mindermeinung
14.04.2023, 17:51 Uhr. corona-blog.net - https: - Laut ihr sind Schadensersatzansprüche bei Impfschäden wenig erfolgversprechend, denn der Staat habe durch seine Gesetzesänderung die Ansprüche durch die Verträge fast vollständig vereitelt. Aufgrund ihrer Stellungnahme bei Twitter sehen sich die beiden selbst ernannten jur. „Impfexperten“ dazu genötigt, Hamed auf ihren angeblichen Denkfehler...
DHV-Jahresrückblick 2021 (Text & Video)
02.01.2022, 16:35 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - LIVE Jahresrückblick 2021 und Spendengala Video of LIVE Jahresrückblick 2021 und Spendengala Das Jahr 2021 könnte als entscheidender Durchbruch für die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in die Geschichte eingehen. Dass die Ampel-Koalition nach 16 Jahren CDU-Stillstand genau diesen Plan hat, ist jedenfalls ein riesiger Meilenstein. Was das...
Ausufernde Gesundheitskosten: Enteignung mit Ansage
30.12.2021, 12:32 Uhr. reitschuster.de - https: - Es wird eine Zeit nach Corona geben. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass enorme Kosten auf die Bundesbürger zukommen. Eine bereits Ende 2019 vorgenommene Gesetzesänderung ebnet den Weg für eine Entschädigung von Impfopfern, die Anfang 2024 in Kraft treten könnte. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Ausufernde Gesundheitskosten: Enteignung mit...
Ehe für alle — ein Fortschritt für künstlich gezeugte Kinder?
14.09.2021, 00:48 Uhr. Corona Transition - https: - Am 26. September stimmen wir über eine Gesetzesänderung mit dem Titel «Ehe für alle» ab. Dabei geht es auch um künstliche Befruchtung. Hätten durch das neue Gesetz entsprechend gezeugte Kinder bessere Möglichkeiten, etwas über ihre Herkunft zu erfahren? Würde es für sie die Transparenz verbessern oder verschlechtern? Diese Frage wird in der...
Das Parlament will Journalisten an die Leine legen.
01.07.2021, 00:06 Uhr. Corona Transition - https: - Der Ständerat stimmte kürzlich mit 30 zu 12 Stimmen für eine Gesetzesänderung. Es wird nun leichter sein, einen Richter dazu zu bringen, die Veröffentlichung eines störenden Artikels zu verbieten. Die Bedenken des Berufsstandes, von Reporter ohne Grenzen und vielen Anwälten wurden nicht berücksichtigt. Auch nicht die Meinung von Bundesrätin...
Mexico: Das Parlament billigt ein Gesetz zur Reformierung des Strafgesetzes
10.12.2020, 18:07 Uhr. einartysken - https: - Die Gesetzesänderung wurde dringend nötig, nachdem es große Demonstrationen der Frauen wegen zunehmender Morde und Gewalt gegen Frauen gegeben hat. Wie das Plakat zeigt, werden alle 2 1/2 Stunden eine Frau ermordet und eine Vielzahl von Verwundungen verursacht, die häufig psychische Schäden der Frauen und Kinder hervorrufen. Es hat mich erstaunt...
Impfung demnächst im Späti?
05.10.2020, 17:34 Uhr. Corona Doks - https: - Oder auch Trinkhalle, Kiosk oder Büdchen. "Geringe Bereitschaft – Grippeimpfung empfohlen" lautet der Titel eines Beitrags in der FAZ vom 5.10. (Druckausgabe). Darin ist zugegebenermaßen nicht von Spätis die Rede. Aber davon: »Unterdessen ist es in diesem Herbst zum ersten Mal möglich, dass Apotheker die Impfung verabreichen. Eine Gesetzesänderung...
Global Marijuana March: Demonstrationen in fünf deutschen Städten am 12.09.2020
07.09.2020, 23:27 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Berlin, 07.09.2020 - Nachdem Anfang Mai auf Grund der damaligen Corona-Lage über 30 geplante Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet zum alljährlichen Global Marijuana March abgesagt werden mussten, wird es am 12.09. in fünf deutschen Städten Ersatzveranstaltungen geben. Unter dem Motto “Gleichbehandlung statt Willkür” fordern die OrganisatorInnen...
Unbürokratische Gesetzesänderung: Putin bei einer Fragestunde zum Thema Bildung
04.02.2020, 21:32 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Am Dienstag gab es ein Beispiel dafür, wie unterschiedlich die Politik in Deutschland und Russland Probleme angeht. Seit Putins Rede an die Nation, die sich hauptsächlich um die russische Innen- und Sozialpolitik gedreht hat, haben mich Leser immer wieder gebeten, auch über solche Themen zu berichten. Das will ich an dieser Stelle gerne aufgreifen...
Argentinien: Bevölkerung in Mendoza kämpft erfolgreich um ihr Wasser
03.01.2020, 06:18 Uhr. amerika21 - https: - Senat nimmt umstrittene Gesetzesänderung zurück. Verbesserte Bedingungen für Bergbau wichtiges Anliegen der neuen Regierung von Präsident Fernández Mendoza. Massive Proteste in Argentiniens wichtigster Weinanbauregion Mendoza haben zu einer Rücknahme einer Gesetzesänderung geführt, das die Bedingungen des Abbaus von Gold und Silber verbessern...
Geschickt versteckte Gesetzesänderung: Bundesregierung erschwert die Aufarbeitung des Cum-Ex-Skandals
08.12.2019, 08:02 Uhr. >b's weblog - https: - Man will vertraulich beraten und Protokolle keinesfalls veröffentlichen: Dank einer Gesetzesänderung können Absprachen zwischen Finanzbehörden künftig noch besser verschleiert werden.Den Kommentar gibt's hier. (via monstropolis)...
Der IWF will dem Bargeld an den Kragen
21.07.2019, 11:26 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Unter dem Vorwand, die Wirkungsmacht der Geldpolitik bewahren zu wollen, hat der Internationale Währungsfonds (IWF) ausführliche Empfehlungen veröffentlicht, wie Notenbanken den Bürgern das Bargeld entziehen oder madig machen können. Es ist bereits mindestens die dritte Studie dieser Art in den letzten zweieinhalb Jahren. Erst vor einigen Monaten...
Sperma statt Urinprobe | DHV-Video-News #210
22.06.2019, 02:18 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - SPERMA statt URINPROBE | DHV-News #210 Video of SPERMA statt URINPROBE | DHV-News #210 Die Hanfverband-Videonews vom 21.06.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Bundestag beschließt kleine Verbesserungen für Patienten DHV fordert Abstimmung über Cannabispetition...
Sperma statt Urinprobe | DHV-News #210
22.06.2019, 01:45 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - SPERMA statt URINPROBE | DHV-News #210 Video of SPERMA statt URINPROBE | DHV-News #210 Die Hanfverband-Videonews vom 21.06.2019 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Bundestag beschließt kleine Verbesserungen für Patienten DHV fordert Abstimmung über Cannabispetition...
Ins gemachte Netz gesetzt
15.03.2019, 14:31 Uhr. Radio Utopie - https: - Die Gesetzesänderung erlaubt es der Bundeswehr jetzt, bis zu 40.000 Soldat*innen aus den Bereichen Heer, Streitkräftebasis, Cyber und Informationsraum und Sanitätsdienst in den Behördendigitalfunk zu integrieren. Damit erhält erstmals auch die Kampftruppe der Bundeswehr Zugang zum BOS-Digitalfunknetz, das seit 2006 für über 12 Milliarden Euro...
Passentzug: Regierung will ausbürgern
07.03.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Geplante Gesetzesänderung zielt nicht nur auf IS-Kämpfer. Auch kurdische Milizionäre wären betroffen...
Falls ihr dachtet, die PARTEI habe den AfD-Goldverkauf mit ihrer Geld-Verkaufen-Aktion beendet: Die Freien Wähler machen Goldverkauf 2.0, mit Staatsanleihen.2015 machte eine Gesetzesänderung solche
28.01.2019, 14:45 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Falls ihr dachtet, die PARTEI habe den AfD-Goldverkauf mit ihrer Geld-Verkaufen-Aktion beendet: Die Freien Wähler machen Goldverkauf 2.0, mit Staatsanleihen.2015 machte eine Gesetzesänderung solche Geschäfte für Parteien unattraktiv. Im selben Jahr starteten die Freien Wähler ihren Wertpapierhandel. Transaktionen im Rahmen der parteiinternen Vermögensverwaltung...
Gesetz verschärft: Anerkennung bis auf Widerruf [Online-Abo]
03.12.2018, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Asylberechtigte unter Druck: Flüchtlingsrat kritisiert Gesetzesänderung als Ausdruck eines »systematischen Misstrauens«...
Obdachlosigkeit in Ungarn: »Vor allem in der Winterzeit lebensgefährlich«
13.11.2018, 19:52 Uhr. junge Welt - https: - Ungarn: Gesetzesänderung führt zu verstärkter Kriminalisierung von Obdachlosen. Gespräch mit Balint Misetics...
Neues Polizeigesetz in Niedersachsen: Wer bestimmt, wer ein Gefährder ist?
18.08.2018, 13:57 Uhr. >b's weblog - https: - In Steven Spielbergs Science-Fiction-Blockbuster „Minority Report“ aus dem Jahr 2002 können Straftäter bereits vor Begehen ihrer Tat verhaftet werden. Das soll so ähnlich nun auch in Niedersachsen möglich sein. Die Polizei Niedersachsen plant ein neues Polizeiaufgabengesetz, nach dem sie in Zukunft schon dann Menschen überwachen, verfolgen...