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Gesetzliche

Neueste    Heute    26.04.2024    25.04.2024    + Doppelte News  

UK: alle Flughäfen bis 2029 schliessen und Verzehr von Fleisch verbieten, um Klimaziele zu erreichen
10.04.2024, 00:15 Uhr. Transition News - https: - Ein von der Universität Oxford und dem Imperial College London im Auftrag der britischen Regierung erstellter Bericht mit dem Titel «Absolute Zero» empfiehlt drastische Massnahmen, um die gesetzliche Verpflichtung zu erfüllen, bis 2050 keine Emissionen mehr zu verursachen. Darüber berichtet das Magazin The Exposé. Jeder Bürger des Vereinigten...

Wie Bundesregierung und EU abweichende Meinungen unter Strafe stellen
13.02.2024, 19:25 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Früher gab es in Deutschland klar definierte gesetzliche Regelungen, was gesagt werden darf und was nicht. Im Strafrecht war verankert, dass üble Nachrede oder Verleumdung verboten waren, oder dass Volksverhetzung strafbar ist. Und es war auch klar definiert, was diese Straftaten sind. Um ein friedliches Zusammenleben in einem Staat zu garantieren...

Die Vorverurteilung des Dr. Füllmich
30.01.2024, 04:35 Uhr. LAUFPASS.com - https: - Noch vor Beginn des Hauptverfahrens gegen den Anwalt und Aufklärer Dr. Reiner Füllmich deuten die Gerichte an, was sie vorhaben - einen kurzen Prozess und ein schnelles Urteil gegen den kritischen Anwalt: Sie verhängten gegen eine Füllmich-Anwältin einen strafbewehrten Maulkorb, ignorieren Anträge der Verteidigung, missachten gesetzliche Fristen...

So eine Schnittstellenprogrammierung dauert übrigens ein paar Wochen
23.09.2023, 15:43 Uhr. >b's weblog - https: - Eine neuartige und wenig getestete Gentherapie mit völlig unklarem Langzeitsicherheitsprofil wird mittels evidenzloser Staatspropaganda und mithilfe von Nötigung (2G) gepushed und massenhaft teilweise ohne ausreichende Aufklärung verabreicht. Seit fast 2 Jahren ist das BMG_Bund nicht in der Lage eine Schnittstelle umzuprogrammieren, um die Daten...

Folge 83 – Bulgarisches Nicken / Nacktes Niveau
29.04.2023, 13:06 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Vorsicht, enthält Verschwörungstheorien und Fake News Autor Rumen Milkow und Studenten-Aktivist Paul Romey (stauf.org) sprechen mit Milena Preradovic (twitter.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (twitter.com/docbrandenburg) über das gesetzliche Eingeständnis des Transgender-Unsinns, Ängste des Grünen “Schlitzers” Dahmen, die Verweigerung...

«Unverhältnismäßigkeit einer mittelbaren und unmittelbaren Impfpflicht gegen COVID-19»
17.04.2023, 21:12 Uhr. >b's weblog - https: - Weder die vom Gesetzgeber Anfang des Jahres 2022 be- absichtigte und im ersten Anlauf gescheiterte allgemeine Impflicht noch die noch seit dem 16.3.2022 eingeführte und bis zum 31.12.2022 befristete gesetzliche indirekte einrich- tungs- und unternehmensbezogenen COVID-19-Schutzimp- fungspflicht nach § 20 a IfSG halten bei einer umfassenden Sachverhaltsauswertung...

Ende des Impfwahns? Internes ELGA-Papier rüttelt massiv an Impfzwang in Österreich
09.04.2022, 10:10 Uhr. Report24 - https: - Man soll den Tag nie vor dem Abend loben. Denn bei der Summe an Fakten die am Tisch liegen, wäre weltweit schon Lange das Ende aller Impfbegehrlichkeiten angesagt gewesen. Doch das System kämpft vehement um seine Milliarden, die mittels Masken, Tests und eben Impfungen umzuverteilen sind. Ein vertrauliches Papier der Betreiber der Elektronischen Gesundheitsakte...

Schallende Ohrfeige für Lauterbach und Scholz: Impfpflicht mit deutlicher Mehrheit abgelehnt
07.04.2022, 13:17 Uhr. Report24 - https: - Lauterbach und Scholz sind mit ihren Impfpflicht-Plänen gescheitert: Der gesetzliche Impfzwang wurde in Deutschland mit deutlicher Mehrheit abgelehnt....

Deutschland auf Kurs Richtung Impfpflicht
29.03.2022, 12:01 Uhr. tkp.at - https: - Nächste Woche wird in Deutschland über die Impfpflicht abgestimmt. SPD und Grün sind weiter völlig gewillt, eine allgemeine Impfpflicht umzusetzen. Der Bundestag wird entscheiden, dort wird gerade heftig lobbyiert. Obwohl immer mehr Länder das politische Covid-Theater für beendet erklärt haben, debattiert der Deutsche Bundestag weiterhin eine...

Wie Lauterbach weiterhin die Corona-Zahlen in die Höhe treibt
22.03.2022, 00:06 Uhr. Corona Transition - https: - Karl Lauterbach beabsichtigt offenbar, für eine gesetzliche Impfpflicht Stimmung zu machen. Dafür ist er sich auch nicht zu schade, die Bevölkerung zu manipulieren. Der Gesundheitsminister sprach unlängst von 200 bis 250 Covid-19-Sterbefällen pro Tag – eine Zahl, die deutlich zu hoch ist, wie gleich zu sehen sein wird. Ende Februar meinte er...

Sozialmediziner: Was gegen die gesetzliche Impfpflicht spricht
19.03.2022, 19:26 Uhr. Corona Doks - https: - Das ist am 19.3. auf berliner-zeitung.de zu lesen: »Der Sozialmediziner Heinrich Niemann hat aus der DDR Erfahrungen mit erfolgreichen Impfkampagnen. Hier erläutert er, warum er gegen die Impfpflicht ist. Der Bundestag will nun zur gesetzlichen Impfpflicht Entscheidungen treffen. Inzwischen legt Österreich, bisher einziges Land mit einer solchen...

Ehemaliger LKA Präsident Herr Kranz schreibt Erinnerungsbrief an die Bundestagsabgeordneten
17.03.2022, 15:29 Uhr. corona-blog.net - https: - Das Fazit in seinem Erinnerungsbrief an die Abgeordneten: „Die Mantra-artige, mit Abermillionen Steuergelder finanzierte Behauptung „die Impfung ist wirksam“ reicht nicht, um die gegenteiligen wissenschaftlichen Daten zu widerlegen. Danach gibt es keine strenge wissenschaftlich Evidenz für die Schutzwirkung der derzeit (bis Dezember 2023) nur...

Rechtsanwälte für Grundrechte warnen: Impfpflicht tritt im Juni automatisch wieder in Kraft
16.03.2022, 12:29 Uhr. Report24 - https: - Die Aussetzung der allgemeinen Impfpflicht in Österreich war zwar ein erster Teilerfolg - zu früh freuen darf man sich jedoch nicht. Während medial der Eindruck erweckt wurde, dass der gesetzliche Impfzwang nur dann wieder in Kraft tritt, wenn Experten dafür die "Notwendigkeit" sehen, liest sich das in der Verordnung nämlich gänzlich anders. Demzufolge...

Unhaltbare Begründungen für deutsches Impfpflichtgesetz
09.03.2022, 21:14 Uhr. tkp.at - https: - Nach Österreich will auch der deutsche Bundestag eine gesetzliche Impfpflicht beschließen. Die Begründungen dafür lesen sich etwas überraschend, so als hätte sie die PR-Abteilung von BioNTech geschrieben. Das Gesetz soll aber erst ab dem Herbst gelten. Hier einige Highlights. Von Dr. Peter F. Mayer Wir haben gerade in den letzten Tagen von 3,1...

"Expertenrat": Es wird nie zu Ende sein
09.03.2022, 01:37 Uhr. Corona Doks - https: - Dresden hat seine Werbung an die aktuellen Modefarben angepaßt, und wie die "Pandemiebekämpfung" aussehen soll, verbildlichen die Personen im Vordergrund. »… Der Expertenrat plädiere mit Nachdruck „für gesetzliche Rahmenbedingungen, die ad hoc verfügbare Instrumente des Infektions- und Bevölkerungsschutzes bereitstellen und somit eine unverzügliche...

Zuschrift an die BKK ProVita nach der Entlassung von deren Vorstandsvorsitzender, Andreas Schöfbeck
02.03.2022, 22:45 Uhr. Home - https: - Andreas Schöfbeck, Vorstand der Krankenkasse BKK ProVita, wurde um den 24.02.2022 dadurch berühmt, dass er vor einer alarmierenden Untererfassung der Verdachtsfälle von COVID-Impfnebenwirkungen warnte. Am 1. März ist ihm im Anschluss an eine Verwaltungsratssitzung fristlos gekündigt worden. Diese Nachricht hat ein Herr, dessen Namen wir nicht kennen...

Verfassungsgericht hat Cannabisverbot auf der "ToDo-Liste 2022"
23.02.2022, 16:04 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute den Arbeitsplan für das laufende Jahr verkündet. Die "Jahresvorausschau 2022" des höchsten deutschen Gerichts war mit Spannung erwartet worden. Hintergrund ist die "Justizoffensive", die der DHV 2019 in Zusammenarbeit mit Richter Andreas Müller gestartet hatte. Nun wurde die Hoffnung der Hanffreunde...

🔴 20:IV Live Ralf Ludwig – Corona aus Sicht des Juristen, RA Dirk Sattelmaier ⚖️ DGUV und 2G in Sachsen | 02.11.2021
03.11.2021, 20:35 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - 🔴 20:IV Live mir Ralf Ludwig – Corona aus Sicht des Juristen ⚖️ Gast in der Sendung: RA Dirk Sattelmaier ➡️ 👉 Thema: 1) Masken und die Deutsche gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) 2) 2G in Sachsen – Die rote Linie ist überschritten‼️ Am 7.11.2020 stand ich in Leipzig auf der Bühne eines Buses und habe ein […]...

«Wer die Zertifikatspflicht durchsetzt, handelt gegen das Epidemiengesetz und gegen die Verfassung»
14.09.2021, 00:48 Uhr. Corona Transition - https: - «Wer die Zertifikatspflicht durchsetzt, handelt gegen die Bundesverfassung (Art. 8 BV, Diskriminierungsverbot) sowie gegen das Epidemiengesetz und das Covid-19-Gesetz der Eidgenossenschaft», schreibt der Rechtsanwalt Philipp Kruse in seinem Telegram-Kanal. Keines dieser massgebenden Gesetze lieferten für das «pervertierte Paradigma eines ausnahmslosen...

Nur 3G werden markiert mit gelbem Armband…
10.09.2021, 23:04 Uhr. Corona Doks - https: - Ich wollte das nicht sofort glauben und habe auf der Seite der Johannes-Kepler-Universität nachgesehen. Dort steht in der Tat: »Corona Maßnahmen an der JKU Aktuelle Verhaltensrichtlinien; Stand: 3. September 2021. 3G-Regel Die gesetzliche Möglichkeit, die Erfüllung der 3G-Regel als Voraussetzung für die Teilnahme an Lehrveranstaltungen und Prüfungen...

Für die Zertifikatspflicht fehlt eine gesetzliche Grundlage
10.09.2021, 14:03 Uhr. Corona Transition - https: - Für die neu vom Bundesrat angeordnete Zertifikatspflicht fehle die gesetzliche Grundlage. Das schreibt der Zürcher Rechtsanwalt Philipp Kruse in seinem Telegram-Kanal. Gegenüber der Redaktion von Corona-Transition sagt er: «Die angebliche Verknappung der Intensivbetten sowie der IPS-Fachkräfte kann keinesfalls als Rechtfertigung für eine allgemeine...

uncut-news: Schweiz: Fehlende gesetzliche Grundlage für allgemeine Zertifikatspflicht
10.09.2021, 09:17 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit / Willkür, Bürgerrechte, Rechtsstaat, Demokratie, Massnahmen, Impfung, Impfzwang, Zertifikat, Immunitäts-Pass...

Deutsche Bankaufsicht kriminalisiert Bargeld
18.05.2021, 00:12 Uhr. Corona Transition - https: - Wenn es nach der deutschen Bankaufsichtsbehörde Bafin geht, einer der schlechtesten Finanzaufsichten der Welt (Wirecard, Cum-Ex, Cum-Cum), gilt Bargeld künftig schon ab Beträgen von 2500 Euro als illegal erworben, wenn das Gegenteil nicht nachgewiesen wird. Der unerklärte Krieg der Bundesregierung gegen das gesetzliche Zahlungsmittel der Währungsunion...

Generationenbetrug statt Generationengerechtigkeit
15.05.2021, 12:51 Uhr. >b's weblog - https: - Die heute Jungen sollen deutlich mehr Jahre arbeiten. Sie sollen weniger gesetzliche Rente bekommen und sie sollen zur Börsen-Casino-Rente gezwungen werden. Hintergrund und KommentarDie Analyse gibt's hier....

Behauptungen im Vergleich
27.04.2021, 23:16 Uhr. >b's weblog - https: - Koalition prüft Verbot von Impf-PrivilegienRechtspolitiker von Union und SPD prüfen ein gesetzliches Verbot von Sonderrechten für Menschen mit Corona-Impfung. “Die SPD-Fraktion prüft derzeit gesetzliche Maßnahmen, wie Ungleichbehandlungen von Nicht-Geimpften und Geimpften durch die Privatwirtschaft ausgeschlossen werden könnten”, sagte der...

Millionen ArbeitnehmerInnen gegen #ZeroCovid
25.04.2021, 01:52 Uhr. Corona Doks - https: - Auf faz.net ist (hinter der Bezahlschranke) am 24.4. zu lesen: »Wie die Homeoffice-Pflicht Verwirrung stiftet Am Montag beginnt für viele Beschäftigte in Deutschland eine neue Zeitrechnung: Die Vorgabe der Infektionsschutzpolitik, berufliche Arbeit so weit wie möglich in die private Wohnung zu verlagern, ist nicht mehr allein Angelegenheit der Arbeitgeber...

Ich will hier nicht den Advocatus Diavoli spielen…
01.04.2021, 00:23 Uhr. >b's weblog - https: - … aber wenn ein Gericht in Belgien entscheidet, dass die gesetzliche Grundlage für die Verordnung nicht ausreicht, und 30 Tage zum Nachbessern gibt, dann wird nicht die Verordnung zurück genommen werden, sondern viel eher ein Gesetz nachgeliefert.Und es mag ja sein, dass ein Wiener Richter die Dinge in seinem Urteil ins rechte Licht gerückt hat...

Verteidiger der freien Meinungsäußerung fordern EU-Parlamentarier auf, gegen automatisierte Online-Zensur zu stimmen
27.03.2021, 22:07 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU erwägt eine neue gesetzliche Regelung, welche die freie Meinungsäußerung ernsthaft gefährdet. Mehr als 60 Menschenrechts- und JournalistInnen-Organisationen fordern die Mitglieder des EU-Parlaments auf die Vorlage abzulehnen. Den offenen Brief gibt's hier. (Sicherungskopie)...

Mittel gegen Mutanten sollten "ungefähr so wirksam sei wie der Originalimpfstoff"
25.02.2021, 01:50 Uhr. Corona Doks - https: - »Die aktuellen Corona-Impfstoffe können nach Expertenangaben relativ schnell an mögliche neue Virusvarianten angepasst werden. Die Impfstoffe könnten dann entweder eine neue oder eine zusätzliche Komponente enthalten, sagte Klaus Cichutek, Präsident des für Impfstoffe zuständigen Paul-Ehrlich-Instituts (Pei) in einem Pressebriefing des...

Was macht Sex nach 21 Uhr so brandgefährlich?
11.02.2021, 12:04 Uhr. QPress - https: - In Bayern konnte die Polizei schlimmeres gemäß 11. BayIfSMV verhindern. Mittels "Coitus interruptus" brachten sie ein sündiges Pärchen, im finsteren Wald, wieder in die gesetzliche Spur. Man mag sich kaum ausmalen, was geschehen wäre, hätten die Delinquenten ihr ungesetzliches Unterfangen ungestört zu Ende gebracht. Die Leistungen der Polizei...

Verwaltungsgericht Bremen gegen Pro-Demokratie-Bewegung
02.12.2020, 23:38 Uhr. Corona Doks - https: - In Hongkong ist ein Vertreter der "Pro-Demokratie-Bewegung" gegen die dort geltenden Notstandsgesetze, einer Bewegung, aus der heraus im letzten Jahr das Parlamentsgebäude gestürmte wurde (nicht etwa dessen Treppen), zu einer hohen Haftstrafe verurteilt worden. »Die gesetzliche Grundlage für diese Anklage ist die aus britischer Kolonialzeit stammende...

corona 186: Wann beginnt die Diskussion über Maßnahmen für ein soziales Leben mit Corona? Eine Wutrede
18.11.2020, 01:38 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - 17. 11. 2020 | Gestern ist die Kanzlerin bei den Ministerpräsidenten mit weiteren Verschärfungen von Verbotsmaßnahmen vorerst abgeblitzt, morgen soll die gesetzliche Ermächtigung zum dauerhaften Einreifen per Notverordnung in die Grundrechte im Schweinsgalopp durch die demokratischen Instanzen gejagt werden. Nur über eines spricht kaum einer:...

"Welt": Bundestag schaufelt sich sein eigenes Grab
17.11.2020, 11:53 Uhr. Corona Doks - https: - Während die gängige Erzählung ist, nur Schwurbler, Esoteriker und Rechtsradikale planten für Mittwoch den Protest gegen das "Bevölkerungsschutzgesetz", ist in der Welt von einem "Schlag ins Gesicht der parlamentarischen Demokratie" zu lesen. »Der Verfassungsrechtler Christoph Möllers kommentierte zu den Lockdowns im Frühjahr, „dass der massivste...

So was gilt in der Schweiz als renommiert
17.11.2020, 11:37 Uhr. Corona Doks - https: - Sein offizieller Titel lautet nicht Reichsgesundheitsführer. Auf blick.ch ist heute zu lesen: »Der renommierte Schweizer Gesundheitsökonom Willy Oggier (55) fordert, dass Corona-Rebellen stärker an die Kandare genommen werden. «Es braucht eine sofortige gesetzliche Grundlage für saftige Ordnungsbussen, die ohne lange Verfahren ausgestellt werden...

Maske tragen verstößt gegen Arbeitsschutzvorschriften und PCR-Test kann keine Infektionen feststellen
09.11.2020, 12:01 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - „Amtlich“: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung bestätigt: Maske tragen verstößt gegen Arbeitsschutzvorschriften Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung bestätigt in einem Schreiben, dass das Tragen von Masken gegen geltende Arbeitsschutzvorschriften verstößt. Nähere Einzelheiten dazu […] Der Beitrag Deutsche Gesetzliche...

Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung bestätigt: Maske tragen verstößt gegen Arbeitsschutzvorschriften
09.11.2020, 11:29 Uhr. KenFM.de - https: - Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung bestätigt in einem Schreiben, dass das Tragen von Masken gegen geltende Arbeitsschutzvorschriften verstößt. Nähere Einzelheiten dazu […] Der Beitrag Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung bestätigt: Maske tragen verstößt gegen Arbeitsschutzvorschriften erschien zuerst auf KenFM.de....

Ramelow feiert Verschärfung im Infektionsschutzgesetz
04.11.2020, 23:28 Uhr. Corona Doks - https: - Die FAZ meldet: »Union und SPD haben sich darauf geeinigt, das Infektionsschutzgesetz noch einmal zu verändern, um die Corona-Schutzmaßnahmen rechtlich besser abzusichern. Die Vorlage enthalte "gesetzliche Konkretisierungen" für einzelne Maßnahmen, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich am Dienstag in Berlin… Mützenich sagte, es...

Sind die Maßnahmen verfassungsmäßig bedenklich?
12.10.2020, 17:41 Uhr. Corona Doks - https: - So fragt heute sogar faz.net – und drückt sich um ein klares Ja. Vielleicht klugerweise überläßt sie das zwei Juristen. »Müssen die Corona-Maßnahmen endlich auf solidere gesetzliche Füße gestellt werden? Die Debatte über diese Frage ist keineswegs neu, wenngleich sie bisher vor allem in akademischen Kreisen geführt wurde. Nun erreicht sie...

Masken tragen = Gurten tragen?
17.09.2020, 00:12 Uhr. Corona Transition - https: - Das Bundesgericht hat 1977 eine gesetzliche Grundlage zur Voraussetzung für die Gurtentragpflicht gemacht. Und die gab es damals nicht. Was es gab, war nur eine Verordnung . Ein Automobilist legte deshalb Beschwerde ein, als er wegen Nichttragens der Gurten eine Busse bezahlen sollte. Mit Entscheid vom 2. September 1977 hat der Kassationshof des Bundesgerichts...

Sparen bis Hartz-IV kommt, oder: Ist Altersarmut effizient?
21.06.2020, 12:07 Uhr. >b's weblog - https: - Die gesetzliche Rente deckt in Deutschland nur noch knapp die Hälfte des Einkommensniveaus ab, das während der beruflich aktiven Zeit zur Verfügung steht. Wer kein Vermögen aufgebaut oder eine private Rentenversicherung abgeschlossen hat, der muss sich im Alter erheblich einschränken.Die Analyse gibt's hier....

Corona: Der „freiwillige“ Zwang gegen die Bürger
05.05.2020, 10:55 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der infame „Immunitätsausweis“ ist vorerst zurückgezogen. Aber immer noch soll für eine Rückkehr zur „Normalität“ ein Preis in Form von Überwachung, Gängelei und gesellschaftlicher Spaltung verlangt werden dürfen. Von Tobias Riegel. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will vorerst doch keine gesetzliche...

Gesetzliche Krankenkassen und Apotheker einigen sich
03.04.2020, 16:53 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Nach einem langen Streit hat sich der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit dem Deutschen Apothekerverband (DAV) auf neue Abrechnungspreise für die Abgabe und Zubereitung von Cannabis als Medizin geeinigt. Rückwirkend zum 01. März 2020 gilt nun für Versicherte der Gesetzlichen Krankenversicherungen anstatt der Arzneimittelpreisverordnung...

USA & Mexiko: Coronavirus könnte Legalisierung verzögern | DHV-Video-News #243
03.04.2020, 16:28 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - USA & Mexiko: Coronavirus könnte Legalisierung verzögern | DHV-News #243 Video of USA & Mexiko: Coronavirus könnte Legalisierung verzögern | DHV-News #243 Die Hanfverband-Videonews vom 03.04.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. BfArM lehnt Berliner...

Explosion in der Hosentasche
06.03.2020, 12:28 Uhr. law blog - https: - Wenn deine E-Zigarette in der Hosentasche explodiert, ist das unerfreulich. Nach dem ersten Schreck stellt sich natürlich die Frage, wen man dafür zur Kasse bitten könnte – möglicherweise die gesetzliche Unfallversicherung? Genau das versuchte die Mitarbeiterin einer Firma in Nordrhein-Westfalen, … Weiterlesen →...

Griechenland zählt zu den Ländern der EU, in denen der gesetzliche Mindestlohn praktisch nicht zur Bestreitung des Lebensunterhalts ausreicht.
08.02.2020, 00:20 Uhr. >b's weblog - https: - Europas niedrigster Mindestlohn beträgt ein Zehntel des höchstenDie Analyse gibt's hier. Fröhliches Bankenretten allerseits! ;-)...

Karge Zukunft
05.02.2020, 09:27 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Für einen großen Teil der Bevölkerung wird die gesetzliche Rente sozialen Abstieg bedeuten. Auszug aus „Altersarmut — Zukunft für die Hälfte aller RentnerInnen?“. Wir erleben gegenwärtig eine hektische Diskussion darüber, wie vielen Erwerbstätigen im Alter der Antrag auf Grundsicherung erspart werden könnte. Alle bürgerlichen Parteien...

“Noch nie war so viel Macht in den Händen so weniger!”
29.01.2020, 08:58 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das war das Motto des Gesprächs, das Margarita Bityutski für RT Deutsch im Rahmen des Videoformats „Der Fehlende Part“ mit dem NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger zu dessen neuem Buch „Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen?“ geführt hat. Es geht um BlackRock, die gesetzliche Altersvorsorge, Lobbyismus, die Macht der...

Internetverband eco: BND verstößt mit internationaler Überwachung gegen Verfassung
30.12.2019, 17:42 Uhr. Net News Global - https: - In Deutschland muss der BND für Abhörmaßnahmen erst gesetzliche Hürden nehmen – nicht aber international. Damit, so der Internetverband eco, verstößt der BND gegen die Verfassung und legte eine Verfassungsbeschwerde ein. Auch die Daten Deutscher würden so abgehört. Es handele sich um eine "globale Massenüberwachung", bei der automatisch auch...

Video: Syriens Präsident Assad diskutiert Syriens Wiederaufbau, Chinas «Straße & Gürtel» und US-Aggression
23.12.2019, 20:34 Uhr. einartysken - https: - Video: Syriens Präsident Assad diskutiert Syriens Wiederaufbau, Chinas «Straße & Gürtel» und US-AggressionBashar -al-AssadInterview geführt von Miri WoodAus dem Englischen: Einar SchlerethBashar al-Assad im Gespräch mit Chinas Phoenix TVIm dritten der jüngsten internationalen Interviews traf sich der syrische Präsident Bashar al Assad mit...

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