Neueste Heute 09.05.2024 08.05.2024
«Stellungnahme zur Überarbeitung der Schwärzungen der RKI-COVID-19-Krisenstabsprotokolle»
28.03.2024, 22:10 Uhr. >b's weblog - https: - Das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) regelt den Zugang zu amtlichen Informationen der Behörden des Bundes. Der Anspruch auf Informationszugang besteht nicht, soweit gesetzliche Ausschlussgründe nach dem IFG vorliegen. Dazu gehört unter anderem der Schutz personenbezogener Daten, des geistigen Eigentums und von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen...
DNA-Plasmid-Einsatz in deutschen Produktionsstätten von BioNTech ohne Genehmigung
24.03.2024, 22:32 Uhr. >b's weblog - https: - Die Anfrage zu den Genehmigungszeitpunkten von Produktionsstätten für die Umstellung auf EColi-Bakterien und DNA-Plasmidringe soll die EMA wie folgt beantwortet haben: Vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der DNA-Vorlage, die bei der Herstellung von Comirnaty verwendet wurde.Die Änderungsnummern lauten wie folgt:EMEA/H/C/005735/1/0043 7.7.2021...
Eine Krankenversicherung reicht!
22.03.2024, 15:55 Uhr. Overton Magazin - https: - Sich 95 Gesetzliche Krankenkassen zu leisten, ist reiner Luxus. Hier braucht es keinen Wettbewerb. Der Beitrag Eine Krankenversicherung reicht! erschien zuerst auf ....
Das Sondervermögen der Bundeswehr
15.11.2023, 13:41 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - ————————————[Vorgeschichte]; [Zeitenwende-Rede]; [Gesetzliche Grundlagen]; [Grundstruktur]; [Wirtschaftsplan]; [Finanzen]; [Sondervermögen & Sozialabbau]; [Cartoons] ———————————–PROJEKTE LUFT: [Kampfjets] [F-35; ECR Eurofighter; Future Combat Air System]; [Hubschrauber] [Schwerer Transporthubschrauber;...
Leserbriefe zu „Und wieder mal eine Kampagne gegen die Gesetzliche Rente und für die Aktienrente. Der Sachverständigenrat machts möglich.“
14.11.2023, 14:04 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein Leser der NachDenkSeiten hatte darauf aufmerksam gemacht, dass mal wieder eine Kampagne „zur Durchsetzung der Aktienrente“ laufe. Albrecht Müller meint hier, dass sich „die Relation von arbeitsfähigen und zur Beitragszahlung fähigen Menschen auf der einen Seite und Menschen im Rentenalter auf der anderen Seite“ ständig...
Und wieder mal eine Kampagne gegen die Gesetzliche Rente und für die Aktienrente. Der Sachverständigenrat machts möglich.
09.11.2023, 14:48 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Heute früh machte P.H. Höckelmann, ein Leser der Nachdenkseiten, auf eine Sendung der ARD aufmerksam, die gestern Abend lief und in der mit Berufung auf Mitglieder des Sachverständigenrates die Leistungsfähigkeit unseres Altersvorsorgesystems in Zweifel gezogen und die Hinwendung zur sogenannten Aktienrente empfohlen wurde. Unser...
Fahndung per Gesichtserkennung – Wird die Bundespolizei zum «Big Brother»?
14.06.2023, 13:30 Uhr. >b's weblog - https: - Das Fedpol will Verbrecher bald auch per «Gesichtsbildabgleich» jagen. Aber gibt es dafür überhaupt eine gesetzliche Grundlage? Strafrechtsprofessorin Monika Simmler sagt: eher nein.Den Bericht gibt's hier....
Heiko Schöning: „WHO-Vertrag ist gesetzliche Grundlage einer Weltdiktatur“ – Auf1 TV
01.06.2023, 13:15 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Der deutsche Arzt Dr. Heiko Schöning wagt es in seinem neuesten Buch „Game over“ die Täter und Taten bezüglich staatlicher Repressionsmaßnahmen anzuprangern. Etwa in Zusammenhang mit den Zwangsmaßnahmen der Corona-Plandemie. Für ihn ist die Aufregung rund um Covid-19 ein geplantes Verbrechen. Dabei nennt er die Namen und die Gesichter...
Prozess unterbrochen – Prof. Bhakdis erste Worte live aus dem Amtsgericht: „Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen“.
23.05.2023, 10:54 Uhr. corona-blog.net - https: - Ein großer Tag für Deutschland, er wird die Weichen für unsere Zukunft stellen. Prof. Bhakdi wendet sich in einer Gerichtspause mit den Worten „Ich bin wahrscheinlich der Entspannteste von allen“ an die Öffentlichkeit. Dank dem Journalisten Florian Machl von Report24.news ist die Öffentlichkeit über den Verlauf der Verhandlung informiert....
Ärzte tragen die Verantwortung bei Impf-Schäden und für deren Meldung
17.01.2023, 13:27 Uhr. tkp.at - https: - Die massiven Nebenwirkungen insbesondere der Impfungen mit den mRNA-Präparaten werden offensichtlicher. Immer mehr Ärzte sehen sich damit konfrontiert. Das Problem dabei ist, dass ihnen daraus gesetzliche Verpflichtungen, wie Abklärung und Meldung erwachsen, sie aber von der Zulassungsbehörde kaum Unterstützung erhalten. Die Politik hat aber bereits...
Ärztepräsident: Maskenpflicht im Gesundheitswesen abschaffen
16.01.2023, 17:33 Uhr. Corona Doks - https: - Noch so ein Dolchstoßer (s. Wie passend: Masken sollen zu Fasching enden)! Unter genanntem Titel ist am 16.1.23 auf handelsblatt.com zu lesen: »BERLIN (dpa-AFX) ‑Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, plädiert für ein Ende der gesetzlichen Maskenpflicht im Gesundheitswesen. "Wir brauchen in medizinischen Einrichtungen keine generelle...
Es gibt auch gute Nachrichten: Volle Kassen – Höhere Sterblichkeit verhilft Rentenversicherung zu Milliardenüberschuss
29.12.2022, 21:51 Uhr. >b's weblog - https: - Statt eines Defizits von 6,5 Milliarden Euro erwartet die gesetzliche Rentenversicherung nun einen Milliardenüberschuss. Die Einnahmen sind gestiegen und die Ausgaben im Zuge einer höheren Sterblichkeit gesunken, begründet DRV-Präsidentin Roßbach. Den Bericht gibt's hier....
Verschwörungstheorie Euthanasie? Deutsche Rentenkasse meldet Plus durch Sterblichkeit
29.12.2022, 12:24 Uhr. Report24 - https: - Eigentlich ist das Thema abscheulich. Doch es ist die Realität, die sich vor unseren Augen entfaltet. Die gesetzliche deutsche Rentenversicherung erwartet einen Überschuss von 2,1 Milliarden Euro. Dies nach vielen Jahren, wo immer nur gejammert wurde, dass den wenigen Erwerbstätigen so viele Rentner gegenüberstehen würden und das System bald kollabieren...
2,1 Milliarden Euro Überschuss. Rentenversicherung macht dickes Plus
28.12.2022, 19:26 Uhr. Corona Doks - https: - Das berichtet tagesschau.de am 28.12.22: »Die gesetzliche Rentenversicherung erwartet zum Jahresende einen Überschuss von 2,1 Milliarden Euro. Das sagte die Präsidentin der Rentenversicherung, Gundula Roßbach, der Nachrichtenagentur dpa. "Vor einem Jahr war noch ein Defizit von 6,5 Milliarden Euro vorhergesagt worden."… "Ein Grund ist aktuell...
Sozialmediziner: Was gegen die gesetzliche Impfpflicht spricht
19.03.2022, 19:26 Uhr. Corona Doks - https: - Das ist am 19.3. auf berliner-zeitung.de zu lesen: »Der Sozialmediziner Heinrich Niemann hat aus der DDR Erfahrungen mit erfolgreichen Impfkampagnen. Hier erläutert er, warum er gegen die Impfpflicht ist. Der Bundestag will nun zur gesetzlichen Impfpflicht Entscheidungen treffen. Inzwischen legt Österreich, bisher einziges Land mit einer solchen...
Ehemaliger LKA Präsident Herr Kranz schreibt Erinnerungsbrief an die Bundestagsabgeordneten
17.03.2022, 15:29 Uhr. corona-blog.net - https: - Das Fazit in seinem Erinnerungsbrief an die Abgeordneten: „Die Mantra-artige, mit Abermillionen Steuergelder finanzierte Behauptung „die Impfung ist wirksam“ reicht nicht, um die gegenteiligen wissenschaftlichen Daten zu widerlegen. Danach gibt es keine strenge wissenschaftlich Evidenz für die Schutzwirkung der derzeit (bis Dezember 2023) nur...
Rechtsanwälte für Grundrechte warnen: Impfpflicht tritt im Juni automatisch wieder in Kraft
16.03.2022, 12:29 Uhr. Report24 - https: - Die Aussetzung der allgemeinen Impfpflicht in Österreich war zwar ein erster Teilerfolg - zu früh freuen darf man sich jedoch nicht. Während medial der Eindruck erweckt wurde, dass der gesetzliche Impfzwang nur dann wieder in Kraft tritt, wenn Experten dafür die "Notwendigkeit" sehen, liest sich das in der Verordnung nämlich gänzlich anders. Demzufolge...
Unhaltbare Begründungen für deutsches Impfpflichtgesetz
09.03.2022, 21:14 Uhr. tkp.at - https: - Nach Österreich will auch der deutsche Bundestag eine gesetzliche Impfpflicht beschließen. Die Begründungen dafür lesen sich etwas überraschend, so als hätte sie die PR-Abteilung von BioNTech geschrieben. Das Gesetz soll aber erst ab dem Herbst gelten. Hier einige Highlights. Von Dr. Peter F. Mayer Wir haben gerade in den letzten Tagen von 3,1...
"Expertenrat": Es wird nie zu Ende sein
09.03.2022, 01:37 Uhr. Corona Doks - https: - Dresden hat seine Werbung an die aktuellen Modefarben angepaßt, und wie die "Pandemiebekämpfung" aussehen soll, verbildlichen die Personen im Vordergrund. »… Der Expertenrat plädiere mit Nachdruck „für gesetzliche Rahmenbedingungen, die ad hoc verfügbare Instrumente des Infektions- und Bevölkerungsschutzes bereitstellen und somit eine unverzügliche...
Zuschrift an die BKK ProVita nach der Entlassung von deren Vorstandsvorsitzender, Andreas Schöfbeck
02.03.2022, 22:45 Uhr. Home - https: - Andreas Schöfbeck, Vorstand der Krankenkasse BKK ProVita, wurde um den 24.02.2022 dadurch berühmt, dass er vor einer alarmierenden Untererfassung der Verdachtsfälle von COVID-Impfnebenwirkungen warnte. Am 1. März ist ihm im Anschluss an eine Verwaltungsratssitzung fristlos gekündigt worden. Diese Nachricht hat ein Herr, dessen Namen wir nicht kennen...
Verfassungsgericht hat Cannabisverbot auf der "ToDo-Liste 2022"
23.02.2022, 16:04 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute den Arbeitsplan für das laufende Jahr verkündet. Die "Jahresvorausschau 2022" des höchsten deutschen Gerichts war mit Spannung erwartet worden. Hintergrund ist die "Justizoffensive", die der DHV 2019 in Zusammenarbeit mit Richter Andreas Müller gestartet hatte. Nun wurde die Hoffnung der Hanffreunde...
Sagen Sie doch auch "B", wenn Sie "A" sagen, Herr Brysch!
21.02.2022, 22:16 Uhr. Corona Doks - https: - »Die Deutsche Stiftung Patientenschutz mahnte, für die Altenpflege dürfe es keine faulen Kompromisse in Sachen Corona-Schutz geben. "Hier leiden und sterben Menschen, die durch tägliche Tests für jedermann, Masken und kluge Verlegung an sichere Orte effektiv geschützt werden können. Dafür braucht es aber eine gesetzliche Grundlage", sagte Vorstand...
Nachdenkseiten: Das Kleber-ZDF + Verschwörungstheoretiker des Tages + Fußball-EM als Propaganda-Bühne + Intensivbetten +Der allgegenwärtige Pieks + Selbstzerstörung
14.06.2021, 14:21 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Das Kleber-ZDF, BILD, FAZ etc. machen Stimmung gegen die Gesetzliche Rente Albrecht Müller Am 8. und 9. Juni wurde mithilfe eines Gutachtens von Wissenschaftlern beim Bundeswirtschaftsminister wieder Stimmung gegen die Alten und die gesetzliche Rente gemacht. Die Medien greifen dabei zurück auf sogenannte Wissenschaftler, die schon vor 20 Jahren Lobbyisten...
Das Kleber-ZDF, BILD, FAZ etc. machen Stimmung gegen die Gesetzliche Rente
10.06.2021, 09:59 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 8. und 9. Juni wurde mithilfe eines Gutachtens von Wissenschaftlern beim Bundeswirtschaftsminister wieder Stimmung gegen die Alten und die gesetzliche Rente gemacht. Die Medien greifen dabei zurück auf sogenannte Wissenschaftler, die schon vor 20 Jahren Lobbyisten der Versicherungswirtschaft waren und das geblieben sind. Hier sind verschiedene...
Werden UK-Impfpass-Pläne gestrichen?
31.05.2021, 23:22 Uhr. Corona Doks - https: - Auf telegraph.co.uk ist am 30.5. zu lesen (Bezahlschranke): »Exklusiv: UK-Impfpass-Pläne werden gestrichen Es wird keine gesetzliche Verpflichtung geben, den Covid-Impfstatus bei Großveranstaltungen zu zeigen, da die Minister bei den Vorschlägen abwinken [go cool on proposals] Pläne, den Covid-19-Pass bei Großveranstaltungen zur Pflicht zu...
Ich will hier nicht den Advocatus Diavoli spielen…
01.04.2021, 00:23 Uhr. >b's weblog - https: - … aber wenn ein Gericht in Belgien entscheidet, dass die gesetzliche Grundlage für die Verordnung nicht ausreicht, und 30 Tage zum Nachbessern gibt, dann wird nicht die Verordnung zurück genommen werden, sondern viel eher ein Gesetz nachgeliefert.Und es mag ja sein, dass ein Wiener Richter die Dinge in seinem Urteil ins rechte Licht gerückt hat...
Verteidiger der freien Meinungsäußerung fordern EU-Parlamentarier auf, gegen automatisierte Online-Zensur zu stimmen
27.03.2021, 22:07 Uhr. >b's weblog - https: - Die EU erwägt eine neue gesetzliche Regelung, welche die freie Meinungsäußerung ernsthaft gefährdet. Mehr als 60 Menschenrechts- und JournalistInnen-Organisationen fordern die Mitglieder des EU-Parlaments auf die Vorlage abzulehnen. Den offenen Brief gibt's hier. (Sicherungskopie)...
„Auch und insbesondere in Krisenzeiten wie der aktuellen Covid-19-Pandemie können sich die Rentnerinnen und Rentner auf die gesetzliche Rente verlassen“
21.03.2021, 20:15 Uhr. Corona Doks - https: - Das sagt Hubertus Heil in einem Artikel auf rp-online.de, der überschrieben ist mit "Rentenerhöhung fällt im Westen aus – nur Mini-Anstieg im Osten". »Zum letzten Mal ist es 2010 – im Jahr nach der Finanzkrise – passiert, dass eine Rentenerhöhung ausfiel. Seitdem sind die Renten jedes Jahr gestiegen. Grundlage für die jährliche...
Verwaltungsgericht Bremen gegen Pro-Demokratie-Bewegung
02.12.2020, 23:38 Uhr. Corona Doks - https: - In Hongkong ist ein Vertreter der "Pro-Demokratie-Bewegung" gegen die dort geltenden Notstandsgesetze, einer Bewegung, aus der heraus im letzten Jahr das Parlamentsgebäude gestürmte wurde (nicht etwa dessen Treppen), zu einer hohen Haftstrafe verurteilt worden. »Die gesetzliche Grundlage für diese Anklage ist die aus britischer Kolonialzeit stammende...
Masken tragen = Gurten tragen?
17.09.2020, 00:12 Uhr. Corona Transition - https: - Das Bundesgericht hat 1977 eine gesetzliche Grundlage zur Voraussetzung für die Gurtentragpflicht gemacht. Und die gab es damals nicht. Was es gab, war nur eine Verordnung . Ein Automobilist legte deshalb Beschwerde ein, als er wegen Nichttragens der Gurten eine Busse bezahlen sollte. Mit Entscheid vom 2. September 1977 hat der Kassationshof des Bundesgerichts...
Sparen bis Hartz-IV kommt, oder: Ist Altersarmut effizient?
21.06.2020, 12:07 Uhr. >b's weblog - https: - Die gesetzliche Rente deckt in Deutschland nur noch knapp die Hälfte des Einkommensniveaus ab, das während der beruflich aktiven Zeit zur Verfügung steht. Wer kein Vermögen aufgebaut oder eine private Rentenversicherung abgeschlossen hat, der muss sich im Alter erheblich einschränken.Die Analyse gibt's hier....
Corona: Der „freiwillige“ Zwang gegen die Bürger
05.05.2020, 10:55 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der infame „Immunitätsausweis“ ist vorerst zurückgezogen. Aber immer noch soll für eine Rückkehr zur „Normalität“ ein Preis in Form von Überwachung, Gängelei und gesellschaftlicher Spaltung verlangt werden dürfen. Von Tobias Riegel. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will vorerst doch keine gesetzliche...
Griechenland zählt zu den Ländern der EU, in denen der gesetzliche Mindestlohn praktisch nicht zur Bestreitung des Lebensunterhalts ausreicht.
08.02.2020, 00:20 Uhr. >b's weblog - https: - Europas niedrigster Mindestlohn beträgt ein Zehntel des höchstenDie Analyse gibt's hier. Fröhliches Bankenretten allerseits! ;-)...
Karge Zukunft
05.02.2020, 09:27 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Für einen großen Teil der Bevölkerung wird die gesetzliche Rente sozialen Abstieg bedeuten. Auszug aus „Altersarmut — Zukunft für die Hälfte aller RentnerInnen?“. Wir erleben gegenwärtig eine hektische Diskussion darüber, wie vielen Erwerbstätigen im Alter der Antrag auf Grundsicherung erspart werden könnte. Alle bürgerlichen Parteien...
“Noch nie war so viel Macht in den Händen so weniger!”
29.01.2020, 08:58 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das war das Motto des Gesprächs, das Margarita Bityutski für RT Deutsch im Rahmen des Videoformats „Der Fehlende Part“ mit dem NachDenkSeiten-Redakteur Jens Berger zu dessen neuem Buch „Wer schützt die Welt vor den Finanzkonzernen?“ geführt hat. Es geht um BlackRock, die gesetzliche Altersvorsorge, Lobbyismus, die Macht der...
Briefporto: Wunschliste der Post
01.12.2019, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Gesetzliche Vorgaben zur Briefzustellung sollen mit Reform gelockert werden. Beschwerdezahlen steigen kontinuierlich....
G20-Gipfel: Entzug der Akkreditierung für Fotografen war rechtswidrig: “Schwerwiegender Eingriff in die Pressefreiheit ohne gesetzliche Grundlage”
21.11.2019, 18:44 Uhr. >b's weblog - https: - Die Frage, wieso immer wieder Journalistinnen und Journalisten in Datenbanken der Sicherheitsbehörden als Sicherheitsrisiko eingestuft würden, obwohl sie nur ihrer grundgesetzlich geschützten journalistischen Arbeit nachgingen, sei eine Frage, die es trotz des positiven Urteils weiter zu stellen gelte: “Personenbezogene Daten von Medienschaffenden...
Österreich: Gesichtserkennung wie in China, nur mit Ausreden, das sei etwa nicht so
16.11.2019, 19:27 Uhr. >b's weblog - https: - Beim Einsatz der Software orientiere man sich „an Sicherheitsbehörden anderer EU-Mitgliedsstaaten, wie beispielsweise die Niederlande, Frankreich oder auch Deutschland bzw. einzelner Bundesländer Deutschlands.“ Vergleiche mit China, wo Gesichtserkennungssysteme beispielsweise auch zur Bestrafung von telefonierenden Autofahrerinnen und Autofahrern...
Krieg gegen das Bargeld: Frontberichte aus Japan, Griechenland und Deutschland
13.11.2019, 19:05 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die „Globale Partnerschaft für finanzielle Inklusion“ der G20-Staaten, besser bekannt als „Krieg gegen das Bargeld“, funktioniert prächtig. Die japanische Regierung subventioniert künftig digital bezahlte Käufe. Das griechische EU-Protektorat, wo das auf Druck der EU-Kommission schon lange so gehandhabt wird, will ein Gesetz verabschieden...
Spahn spielt Roulette
06.11.2019, 20:34 Uhr. Net News Global - https: - Gesundheitsminister will gesetzliche Krankenkassen dem Markt preisgeben. Institute sollen Spekulationskapital bilden...
Armut per Gesetz: »Die gesetzliche Rente wird weiter untergraben« [Online-Abo]
06.11.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Bundesregierung setzt neoliberalen Kurs fort. »Grundrente« kein Ausweg aus Armut. Ein Gespräch mit Reiner Heyse....
Buchempfehlung mit Leseprobe: Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst
30.09.2019, 21:42 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Ab 1. Oktober ist das neue Buch von Albrecht Müller, dem Herausgeber der Nachdenkseiten im Buchhandel: "Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst: Wie man Manipulationen durchschaut". Es ist ein sehr gut lesbares und zugängliches Buch über die Theorie und Praxis der Meinungslenkung. Wer sich damit noch nicht befasst hat, sollte seinen Konsum...
Unsere Stellungnahme im Verfahren um Barzahlung des Rundfunkbeitrags beim Europäischen Gerichtshof
11.09.2019, 17:13 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Am 27. März hat das Bundesverwaltungsgericht in meinem Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk entschieden, zunächst dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) Fragen zur Entscheidung vorzulegen. Der EuGH muss nun entscheiden, ob die deutschen Paragraphen zum gesetzlichen Zahlungsmittel inhaltlich identisch mit den europäischen sind, und wenn nicht, was...
Die Macht um Acht (34) - Tagesschau macht Außenpolitik! Weit ab vom Staatsvertrag der ARD
08.09.2019, 11:37 Uhr. Net News Global - https: - Im Staatsvertrag des ARD-Senders, der die Tagesschau produziert, ist auch der Programmauftrag formuliert. Demnach hat auch die Tagesschau den „Rundfunkteilnehmern und Rundfunkteilnehmerinnen einen objektiven und umfassenden Überblick über das internationale, europäische, nationale und länderbezogene Geschehen in allen wesentlichen Lebensbereichen...