Neueste Heute 02.05.2024 01.05.2024
Landgericht setzt 70 Prozesstage gegen Querdenken-Gründer Ballweg an: „Die wollen uns zermürben“
22.04.2024, 23:51 Uhr. >b's weblog - https: - Dass Ballweg aus politischen Gründen festgenommen und nun der Prozess gemacht wird, sehen nicht nur seine Unterstützer, Anwälte und er selbst so. Der renommierte Hamburger Rechtsanwalt Joachim Nikolaus Steinhöfel sagte bereits im vergangenen Jahr gegenüber NIUS: „Nichts spricht dafür, dass in Sachen Ballweg rechtsstaatliche Grundsätze eine...
«Ausweitung der Überwachung und Kontrolle auf allen Fronten – hier im UK»
13.04.2024, 12:34 Uhr. >b's weblog - https: - Im Vereinigten Königreich wird derzeit ein Gesetzentwurf durch das Parlament gebracht, der der Regierung des Landes außerordentliche neue Befugnisse im Bereich der Finanzüberwachung einräumen könnte. Der Gesetzentwurf zum Datenschutz und zur digitalen Information (DPDI) sieht Änderungen an den allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Vereinigten...
Ausweitung der Überwachung und Kontrolle auf allen Fronten – hier im UK
13.04.2024, 07:32 Uhr. tkp.at - https: - Im Vereinigten Königreich wird derzeit ein Gesetzentwurf durch das Parlament gebracht, der der Regierung des Landes außerordentliche neue Befugnisse im Bereich der Finanzüberwachung einräumen könnte. Der Gesetzentwurf zum Datenschutz und zur digitalen Information (DPDI) sieht Änderungen an den allgemeinen Datenschutzbestimmungen des Vereinigten...
Der SWR feuert Moderatorin und mahnt „Neutralität“ an
09.04.2024, 23:45 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die deutschen Staatsmedien, die in Deutschland als „öffentlich-rechtlich“ bezeichnet werden, sind per Gesetz beauftragt, objektiv und neutral zu berichten, und vor allem, die gesamte Meinungsvielfalt abzubilden. So ist es in Paragraf 11 des Rundfunkstaatsvertrages geregelt, dessen zweiter Absatz lautet: „Die öffentlich-rechtlichen...
Resolution 2728 des Sicherheitsrats mit der Forderung nach einem humanitären Waffenstillstand in Gaza
04.04.2024, 17:01 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der Sicherheitsrat, in Bekräftigung der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, unter Hinweis auf alle seine früheren Entschließungen zur Lage im Nahen Osten, namentlich zur Palästinenserfrage, mit dem erneuten Aufruf an alle Konfliktparteien, ihren Verpflichtungen nach dem Völkerrecht, namentlich dem humanitären Völkerrecht...
Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Deutschland
03.04.2024, 16:28 Uhr. Free21.org - https: - UNSERE GRUNDSÄTZE • Meinungs- und Informationsvielfalt • Ausgewogenheit und Fairness • Transparenz und Unabhängigkeit • Förderung von Kultur und Bildung • Bürgerbeteiligung • beitragsfinanziert WO SEHEN WIR GEGENWÄRTIG PROBLEME? Seit geraumer Zeit verzeichnen wir eine Eingrenzung des Debattenraums anstelle einer Erweiterung der Perspektive...
Resolution 2720 über humanitäre Hilfe für Gaza
02.04.2024, 10:50 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der Sicherheitsrat, in Bekräftigung der Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen, unter Hinweis auf alle seine einschlägigen Resolutionen, insbesondere Resoluti-on 2712 (2023), in der er unter anderem verlangt, dass alle Parteien ihren völkerrechtlichen Verpflichtungen nachkommen, insbesondere im Hinblick auf den Schutz von Zivilperso-nen...
«Traue keiner KI! Sie hauen dir die Tasche voll!! Beispiel gefällig?»
10.03.2024, 20:21 Uhr. >b's weblog - https: - Frage: Welche Artikel des Grundgesetzes mit Ewigkeitsgarantie wurden seit 1945 geändert oder gestrichen?Antwort (falsch): Seit dem Inkrafttreten des Grundgesetzes 1949 wurden die durch die Ewigkeitsklausel in Artikel 79 Absatz 3 GG geschützten Artikel nicht geändert oder gestrichen. Die Ewigkeitsklausel schützt folgende Bestimmungen vor Änderungen:...
Nach Maulwurf-Affäre: Süddeutsche beschnüffelt eigene Redaktion
03.02.2024, 14:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Weil ein Insider peinlichste Details aus der Redaktion publik machte, pfeifen die SZ-Chefs jetzt auf heilige journalistische Grundsätze. Womit sie das rechtfertigen, ist unfassbar. Der Beitrag Nach Maulwurf-Affäre: Süddeutsche beschnüffelt eigene Redaktion erschien zuerst auf reitschuster.de....
«Dies ist ein Account einer Gruppe von afrikanischen Akademikern, die gegen die Rekolonisierung Afrikas durch den vorgeschlagenen WHO-Pandemievertrag und die IHR-Verordnungen mobilisiert»
21.01.2024, 11:14 Uhr. >b's weblog - https: - The core issue: The WHO is currently negotiating two instruments designed to provide it with bigger powers: (1) amendments to the International Health Regulations (IHR); and (2) a new treaty.The listed DG’s recommendations that African countries will “undertake” to follow include border closures, lockdowns (as happened with Covid-19), & mandated...
Niemals “die Wissenschaft” hinterfragen: Bis heute gilt der Skeptiker als Staatsfeind
13.01.2024, 13:00 Uhr. Report24 - https: - Kritiker der Corona-Maßnahmen wurden absurderweise gern als Gefahr für Staat und Demokratie gehandelt, obwohl sie es waren, die sich gegen diktatorische Anwandlungen zur Wehr setzten und Regierende zur Achtung demokratischer Grundsätze aufforderten. An diesem Framing hat sich dennoch bis heute wenig geändert. Die Fallstudien zur Aufarbeitung der...
Zu der Lüge "Hunger als Waffe" in den öffentlich-rechtlichen Medien
11.09.2023, 18:17 Uhr. Home - https: - Am 31.08.2023 erschien auf publikumskonferenz.de den gut belegten Artikel von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam: „Hunger als Waffe“: Baerbocks gehässige Zwecklüge. Dieser war für den Stuttgarter Friedensaktivisten Anlass diesen Brief an die öffentlich-rechtlichen Medien zu schreiben. An die Anstalten des öffentlichen Rechts in Deutschland...
G20-Gipfel: Differenzen über Ukraine und Klimaaktivitäten
09.09.2023, 17:08 Uhr. tkp.at - https: - In der Gipfelerklärung in Neu-Delhi am Samstag erklärten die Staats- und Regierungschefs der G20, dass sie unterschiedliche Ansichten zum Krieg in der Ukraine haben, riefen aber gemeinsam zur Achtung der UN-Charta auf. Die Staats- und Regierungschefs der G20, der größten Wirtschaftsmächte der Welt, betonten, dass die Ziele und Grundsätze der UN-Charta...
Buchrezension: “Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist am Ende”
05.09.2023, 13:48 Uhr. apolut.net - https: - Schonungslose Abrechnung mit dem gebührenfinanzierten Journalismus Eine Rezension von Eugen Zentner. Der vermeintliche deutsche Qualitätsjournalismus genießt keinen guten Ruf mehr. Das Niveau sinkt seit Jahren. Am offensichtlichsten ist dieser Abstieg beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu beobachten. Laut Staatsvertrag haben die Anstalten den...
Russland und China fordern Umsetzung aller Verträge
25.04.2023, 12:38 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen tagt derzeit am 24. April 2023 unter dem Vorsitz des russischen Außenministers Sergej Lawrow, um das Thema "Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit: ein wirksamer Multilateralismus auf der Grundlage der Verteidigung der in der Charta der Vereinten Nationen verankerten Prinzipien" zu erörtern...
Wie die N26-Bank Kunden schikaniert und die Bankenregulierung sie entrechtet
22.04.2023, 13:36 Uhr. Geld und mehr - https: - 22. 04. 2023 | Ein bedenklicher Vorgang bei der Smartphone-Bank N26 und deren Stellungnahme zeigen, wie die Bankenregulierung zugunsten eines ungehinderten Vorgehens gegen Geldwäsche und Terrorfinanzierung Grundsätze des Rechtsstaats ausgehebelt hat. N26 ist eine sehr schnell wachsende auf Smartphone-Banking spezialisierte Bank. Wegen ihres starken...
Sex mit Minderjährigen, Gender-Wahnsinn, Drogen: Skandalöses UN-Papier schockt das Netz
20.04.2023, 16:23 Uhr. Report24 - https: - Ausgerechnet am internationalen Weltfrauentag am 8. März publizierte das International Committee of Jurists (ICJ) zusammen mit UNAIDS und dem UN-Hochkommissar für Menschenrechte neue "Grundsätze", die eine Entkriminalisierung von Verbrechen ganz im Sinne der globalistischen Agenda vorsehen. Das bewusste Schädigen von ungeborenem Leben, Abtreibungen...
So werden Regierungen vom WEF infiltriert
03.04.2023, 08:27 Uhr. tkp.at - https: - Mit seinem Programm Young Global Leaders hat das Weltwirtschaftsforum WEF maßgeblich an der Gestaltung einer Weltordnung mitgewirkt, die alle demokratischen Grundsätze untergräbt. Mehrere Jahrzehnte lang hat dieses Programm willfährige Führungspersönlichkeiten hervorgebracht, die als WEF-Vertreter in Regierungen auf der ganzen Welt agieren. Die...
Die fünf wichtigsten Gewohnheiten für ein gesünderes Leben
23.11.2022, 16:03 Uhr. uncut-news.ch - https: - Direkt zum Video: In meinem Interview in der „The Joe Cohen Show“ habe ich mehrere Grundsätze erörtert, die praktisch jeder in sein Leben integrieren kann, um eine bessere Gesundheit zu erreichen. Sind Sie auf der Suche nach unkomplizierten Ratschlägen, um Ihre Gesundheit auf den Weg des Wohlbefindens statt der Krankheit zu bringen? Dann...
Drohende Maskenpflicht: Alarmierende Warnungen
13.10.2022, 07:39 Uhr. uncut-news.ch - https: - Noch nie wurden rationale Argumente und moralische Grundsätze von der Politik mehr missachtet als in der „Corona-Zeit“. Das hat tragische Auswirkungen auf unsere Kinder, denen allein schon durch das erzwungene Maskentragen ein nicht wieder gut zu machender Schaden zugefügt worden ist. Das soll sich trotz der gesammelten Beweise und vielseitigen...
Schwedens Strategie hat sich einmal mehr als richtig erwiesen
28.05.2022, 15:08 Uhr. Auf Spurensuche nach Natürlichkeit - https: - von Ian Miller Während der gesamten Pandemie sah sich Schweden mit enormer Kritik und internationalem Druck konfrontiert, weil es sich an bewährte Grundsätze des öffentlichen Gesundheitswesens und die Planung vor der Pandemie hielt. Anstatt dem unaufhörlichen, wissenschaftsfeindlichen Gruppendenken zu folgen, das Teil einer durch das Virus ausgelösten...
Coronoia: Urkundenfälschung?
31.12.2021, 11:57 Uhr. DS-pektiven - dschneble.tssd.de - Trotz der „nochmaligen Prüfung“ war den kompetenten Mitarbeitern der Pirmasenser Verwaltung leider vorerst entgangen, dass ihre sowieso schon keinerlei rechtsstaatliche Grundsätze erfüllende „Allgemeinverfügung“ für einen bereits vergangenen Zeitraum (01.01.21 bis 20.02.21) galt. Darauf hatte ich sie auch nicht hingewiesen. Inzwischen ist...
Beschwerde verlangt vom Bundesgericht Verschiebung oder Annullierung der Covid-19-Abstimmung
10.06.2021, 11:18 Uhr. Corona Transition - https: - «Der Bundesrat informiert die Stimmberechtigten kontinuierlich über die eidgenössischen Abstimmungsvorlagen. Er beachtet dabei die Grundsätze der Vollständigkeit, der Sachlichkeit, der Transparenz und der Verhältnismässigkeit.» So verlangt es Art. 10 a des Bundesgesetzes über die politischen Rechte. Diesen Grundsatz soll der Bundesrat mehrfach...
Das größte Rollback seit Beginn der Moderne
20.05.2021, 22:39 Uhr. Neue Debatte - https: - Das, was unter dem Namen Digitalisierung geschieht, ist technisch mit das Revolutionärste, was die menschliche Zivilisation hervorgebracht hat. In Bezug auf die in der Aufklärung propagierten Grundsätze ist es der vehementeste Rückschritt im sozialen Zusammenleben. Der Beitrag Das größte Rollback seit Beginn der Moderne erschien zuerst auf Neue...
Sicherheitskonferenz: Architekten ohne Architektur
22.02.2021, 05:45 Uhr. Neue Debatte - https: - Nimmt man Grundsätze der Diplomatie zur Hilfe, so wurde bei der Münchner Sicherheitskonferenz kein Konzept für Sicherheit entwickelt, außer, man verstünde unter einer steten Militarisierung der Welt, dass das Ziel damit erreicht sei. Der Beitrag Sicherheitskonferenz: Architekten ohne Architektur erschien zuerst auf Neue Debatte....
Das totalitäre Zeitalter
28.11.2020, 16:15 Uhr. >b's weblog - https: - Im Rubikon-Exklusivinterview erläutert der Publizist, Anthropologe und Bildungsphilosoph Dr. Matthias Burchardt, dass die gegenwärtigen Entwicklungen alle Merkmale autoritärer staatlicher Formierung aufweisen.„Ist es in einer Demokratie erlaubt, verschiedene Auffassungen in Sachfragen zu haben?“ Die Frage ist fast so absurd wie die Notwendigkeit...
Im Gespräch: Rob Kenius (“Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie”)
15.06.2020, 12:46 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Wir leben in einer Zeit, in der die demokratischen Grundsätze stark verändert, angetastet und teilweise außer Kraft gesetzt werden. Grundsätze, die es uns erlauben, ein freies, friedliches Leben zu führen, und die dafür da sind, jedem Einzelnen die Möglichkeit zu bieten, sein eigenes Leben zu gestalten. Die Erosion der demokratischen Werte begann...
Im Gespräch: Rob Kenius („Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie“)
15.06.2020, 11:20 Uhr. KenFM.de - https: - Wir leben in einer Zeit, in der die demokratischen Grundsätze stark verändert, angetastet und teilweise außer Kraft gesetzt werden. Grundsätze, […] Der Beitrag Im Gespräch: Rob Kenius („Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie“) erschien zuerst auf KenFM.de....
Im Gespräch: Rob Kenius („Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie“) (Podcast)
15.06.2020, 11:14 Uhr. KenFM.de - https: - Wir leben in einer Zeit, in der die demokratischen Grundsätze stark verändert, angetastet und teilweise außer Kraft gesetzt werden. Grundsätze, […] Der Beitrag Im Gespräch: Rob Kenius („Neustart mit Direkter Digitaler Demokratie“) (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....
Krieg macht uns arm
12.06.2020, 09:29 Uhr. Net News Global - antikrieg.eu - Viele Menschen, die sich nicht wohl dabei fühlen, wenn die Vereinigten Staaten von Amerika in andere Länder einmarschieren, beschwichtigen sich mit dem Glauben, dass Krieg zumindest Arbeitsplätze für Amerikaner schafft. Aber sind militärische Konflikte wirklich gut für die Wirtschaft des Landes, das sich darin engagiert? Die Grundsätze der Ökonomie...
Texte im Vergleich. Heute: USA-Iran
24.01.2020, 23:01 Uhr. >b's weblog - https: - USA drohen mit Tötung von Soleimanis NachfolgerDie USA haben einem Zeitungsbericht zufolge damit gedroht, auch den Nachfolger des iranischen Topgenerals Kassem Soleimani zu töten.(Quelle: ORF)Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates...
US-Regierung verteidigt Google und Co. gegen Besteuerung
08.01.2020, 13:17 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die OECD und die EU wollen internationale Steuergrundsätze ändern, um Steuerflucht einzudämmen. Die USA stellen sich gegen die Pläne, die vor allem ihre Internet-Konzerne träfen. Die USA haben in ihrem Kampf gegen Steuern auf Digitalkonzerne nachgelegt. Kurz nach der Drohung von Präsident Donald Trump mit Sonderzöllen auf auf französische...
Lösung des Kurdenproblems nähert sich dem Höhepunkt
20.10.2019, 20:44 Uhr. Net News Global - analitik.de - Teile und herrsche. Das ist einer der obersten Grundsätze der westlichen imperialen Politik. Sie wurde und wird im Nahen Osten angewandt, wie überall anders auch. Aus der neuesten Geschichte gibt es im Nahen Osten folgendes Teile-und-Herrsche-Projekt: böser böser IS entsteht aus dem Nichts heraus auf dem Gebiet von Syrien und Irak. Zur gleichen...
Lösung des Kurdenproblems nähert sich dem Höhepunkt
10.10.2019, 22:53 Uhr. Analitik - analitik.de - Teile und herrsche. Das ist einer der obersten Grundsätze der westlichen imperialen Politik. Sie wurde und wird im Nahen Osten angewandt, wie überall anders auch. Aus der neuesten Geschichte gibt es im Nahen Osten folgendes Teile-und-Herrsche-Projekt: böser böser IS entsteht…Weiterlesen ›...
Weltherrschaft: Das „Great Game“
05.09.2019, 09:46 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://paulschreyer.wordpress.com Vorbemerkung: Der folgende Text, geschrieben im Juni 2014, stammt aus dem Buch „Wir sind die Guten“, verfasst von Mathias Bröckers und mir, erschienen zuletzt in einer Neuausgabe in diesem Jahr. Bislang gab es diesen Essay nur in Buchform, heute hat ihn das Magazin Rubikon veröffentlicht. Es geht darin...
Großdemonstration in Dresden
25.06.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - In Sachsen finden vor der Landtagswahl große Demonstrationen statt. Außerdem: Der »Autogipfel« im Kanzleramt, Grundsätze für Rüstungsexporte, Bauerntag in Sachsen...
Und der nächste Auteur, der Berichterstattung und Belletristik nicht auseinanderhalten kann, fliegt auf.Nachdem das Magazin der Süddeutschen Zeitung den freien Journalisten Dirk Gieselmann vor Verö
06.03.2019, 14:18 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Und der nächste Auteur, der Berichterstattung und Belletristik nicht auseinanderhalten kann, fliegt auf.Nachdem das Magazin der Süddeutschen Zeitung den freien Journalisten Dirk Gieselmann vor Veröffentlichung eines Textes dabei überführte, eine Protagonistin erfunden zu haben, hat auch die Zeit Fehler ausfindig gemacht, die gegen "Sorgfaltspflicht...
“Den Zusammenbruch beschleunigen”
26.02.2019, 02:31 Uhr. >b's weblog - https: - Nach dem Scheitern der ersten Durchbruchsversuche mit vorgeblichen Hilfstransporten an der venezolanischen Grenze erhöhen Washington, Berlin und Brüssel den Druck auf Caracas. Das “Maduro-Regime” müsse “seine Blockade aufgeben”, verlangt Bundesaußenminister Heiko Maas, während sein US-Amtskollege offen mit einem US-Überfall auf Venezuela...
Sharia, die Erklärung von Kairo und die Europäische Menschenrechtskonvention
10.02.2019, 08:34 Uhr. Linke Zeitung - https: - Übersetzung und Hervorhebungen LZ Die Parlamentarische Versammlung des Europarates tritt mit ihrer Resolution 2253 klar und eindeutig Betrebungen insbesondere von Großbritannien und Griechenland entgegen, unter dem Vorwand der Religionsfreiheit muslimischen Parallelgesellschaften die Einführung der Scharia zu erlauben, d.h. neben dem bestehenden...
Privatisierung der ARD – Unter der öffentlich-rechtlichen Maske
14.01.2019, 01:46 Uhr. >b's weblog - https: - Öffentlich-Rechtlich – wie stolz das klingt. Wie gesetzlich verordnet, wenn nicht sogar von der Krankenkasse verschrieben, wie demokratisch kontrolliert, wie objektiv neutral und irgendwie gesund. So als ob die Krake Profit den Sendern der ARD nichts anhaben könne. Wie auf der Seite der Normalos. Als seien die Grundsätze privater Aneignung bei...
Enthüllungen über das "Geschäft des Jahrhunderts"
02.01.2019, 15:31 Uhr. Voltaire Netzwerk - voltairenet.org - Ende Oktober 2018 hat Avigdor Lieberman, der damals der israelische Verteidigungsminister war, der palästinensischen Autonomiebehörde die Grundsätze des US-amerikanischen Friedensplans für den israelisch-palästinensischen Konflikt enthüllt, sagt die saudische Zeitung Al-Hayat. Diese Nachrichten wurden von dem Betroffenen abgestritten. Die Souveränität...
Regierungslautsprecher, voll aufgedreht
16.12.2018, 11:54 Uhr. >b's weblog - https: - Die Tagesschau berichtet über die Straßburger Schießereien ohne jede Distanz und stellt keine einzige kritische FrageWas ein rechter Staatsfunk ist, zeigt die ARD-aktuell-Redaktion einmal mehr, inhaltlich und sprachlich, in ihrem Bericht über die Straßburger Tragödie: Der (mutmaßliche) Mörder ist tot / Die Ordnung ist wiederhergestellt / Der...
Bank von England verweigert Herausgabe von Gold –ein Menetekel für die Bundesbank mit ihren 1236 Tonnen Gold bei der New York Fed
19.11.2018, 13:16 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass Notenbankgold, das man außerhalb der eigenen Kontrolle von einer fremden Notenbank verwahren lässt, nahezu wertlos ist, dann hat ihn die Bank von England nun geliefert, indem sie sich – Presseberichten zufolge – weigert, Gold, das Venezuelas Regierung dort verwahrt, herauszugeben. Wie die Nachrichtenagentur...