Neueste Heute 13.05.2024 12.05.2024
Bundeshaushalt 2024: Mekka fürs Großkapital – neoliberale Zwangsjacke fürs Volk
25.01.2024, 23:21 Uhr. clausstille56 - https: - Kriegsrüstung, Reichenwohlfahrt, Sozialraub: Der letzte Woche vom Haushaltsausschuss des Bundestags beschlossene Etat für dieses Jahr bedient vor allem westliche Kapitalinteressen. Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung malträtiert er dagegen mit der „schwarzen Null“. Von Susan Bonath Als das höchste deutsche Gericht … Weiterlesen...
ZDF: Beschluss von Haushaltsausschuss: 150 Millionen Euro für Long-Covid-Forschung
17.11.2023, 22:08 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Deutschland, Long Covid, Wissenschaft...
Finanzspritze für den Ukraine-Krieg
06.04.2023, 10:24 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Es nimmt kein Ende: Am 29. März 2023 billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages eine enorme Aufstockung der Finanzmittel für Waffenlieferungen an die Ukraine. Im Jahr 2022 waren „nur“ 2 Mrd. Euro eingestellt und für dieses Jahr ursprünglich „lediglich“ 2,2 Mrd. (…)Read the rest of this entry »...
Kritik an Rüstungsprojekten
28.06.2021, 21:35 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Die letzte Woche war eine Woche der traurigen Rekorde. Diese Bundesregierung hat an nur einem Tag 27 neue Rüstungsprojekte durch den Verteidigungs- und Haushaltsausschuss des Bundestages gepeitscht. Diese Rüstungsprojekte haben eine Gesamthöhe von fast 20 Milliarden Euro. Fünf Projekte kosten (…)Read the rest of this entry »...
Future Combat Air System: Bewilligung im Blindflug
25.06.2021, 09:58 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Eine gekürzte Fassung dieses Beitrags wird in der UZ vom 31.6.2021 erscheinen. Nach monatelangem teils ruppigem Gerangel gab der Haushaltsausschuss am 23. Juni die Gelder für die nächste Projektphase des „Future Combat Air System“ (FCAS) frei. Dabei handelt es sich (…)Read the rest of this entry »...
EU-Militärprojekt FCAS bedroht die Zivilisation Europas
14.06.2021, 10:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird voraussichtlich am 23. Juni 2021 über das bisher größte Militärprojekt der EU, das sogenannte Future Combat Air System (FCAS) abstimmen. Dass dies kurz nach dem Ende der “umfangreichsten Übung der NATO seit Ende des Kalten Krieges”[1] – Defender 2021- stattfindet...
Stellungnahme für die Anhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2020
30.06.2020, 00:03 Uhr. MAKROSKOP - https: - zum Entwurf des Zweiten Nachtragshaushaltsgesetzes 2020 und zum Entwurf eines Gesetzes über begleitende Maßnahmen zur Umsetzung des Konjunktur- und Krisenbewältigungspakets. Der Artikel Stellungnahme für die Anhörung im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 29. Juni 2020 erschien zuerst auf MAKROSKOP....
Arbeit und Löhne auf dem Ökonomenindex
30.06.2020, 00:03 Uhr. MAKROSKOP - https: - Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat die Ökonomenzunft geladen, um über das Konjunkturpaket zu urteilen. Interessant an der Mehrzahl der eingereichten Stellungnahmen ist nur, was darin nicht gesagt wird. Kein Grund zur Zuversicht. Der Artikel Arbeit und Löhne auf dem Ökonomenindex erschien zuerst auf MAKROSKOP....