Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Unfassbare Unterwerfung: In Frankfurt wird Ramadan-Beleuchtung für 75.000 Euro installiert
07.03.2024, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Wieder ein Kniefall vor dem Islam: In der Frankfurter Innenstadt wird es in diesem Jahr erstmalig eine spezielle Beleuchtung für den Fastenmonat Ramadan geben - die Kosten sollen sich auf 75.000 Euro belaufen. Laut der grünen Bürgermeisterin soll die Beleuchtung für das friedliche Miteinander aller Menschen in Frankfurt stehen. Für die hessische...
Polizeibefugnis: CDU und SPD in Hessen wollen digitale Wanzen im Wohnzimmer
19.12.2023, 17:42 Uhr. >b's weblog - https: - Die neue hessische Regierung will Sicherheitsbehörden Zugang zu privaten audiovisuellen Systemen geben. Verschlüsselte Kommunikation soll überwacht werden. Den Bericht gibt's hier. Wer glaubt, der Faschismus kenne etwa Grenzen, wird schnell eines Schlechteren belehrt....
Omikron-Verdachtsfall ist in Frankfurt vollständig geimpft
27.11.2021, 19:00 Uhr. Corona Doks - https: - Die Meldung mußte rausgehauen werden auf faz.net am 27.11., egal, ob sich das Sprachgefühl windet: »Der mutmaßlich mit der Coronavirus-Variante Omikron infizierte deutsche Reiserückkehrer aus Südafrika ist bereits am vergangenen Sonntag über den Flughafen Frankfurt nach Deutschland eingereist. Die infizierte Person „war vollständig geimpft“...
8. Mai 1945: ein zigmillionenfacher Freudenschrei: endlich frei, “Nazi”-Diktatur & ihr Raubkrieg sind vorbei
08.05.2021, 14:11 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Wenn sich jetzt die Nato-Friedensmissionare mit einem Maas-voll Baerbock Rhein-waschen, wie der hessische Landtagspräsident Boris Rhein mit Sonntagsreden “gegen rechtsradikales Gedankengut”, muss schon daran erinnert werden, dass die teils führende, direkte und indirekte Beteiligung Deutschlands an den jüngeren & aktuellen Überfalls-...
Diskussion über Testpflicht auch für Kindergartenkinder
23.04.2021, 12:52 Uhr. Corona Doks - https: - Der "Kampf gegen das Virus" entwickelt sich zunehmend zu einem "Kampf gegen Kinder". War da mal etwas mit dem Schutz von alten Menschen, die besonders gefährdet sind? Die bleiben auch nach einem Jahr des Kampfes eingesperrt. »Frankfurt/Main (dpa/lhe) – Nach Einführung einer Corona-Testpflicht für hessische Schüler läuft auch eine Diskussion...
Corona-Ausbrüche in Altenheimen beschäftigen Ermittler
27.01.2021, 15:29 Uhr. Corona Doks - https: - faz.net schreibt heute mit obigem Titel: »Mehrere Todesfälle im Zusammenhang mit zurückliegenden Coronavirus-Ausbrüchen in Altenheimen beschäftigen die hessische Justiz. Die Staatsanwaltschaft Hanau untersucht den Fall einer Einrichtung im Main-Kinzig-Kreis. Es sei ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung...
Macht Hessens Antisemitismusbeauftragter Uwe Becker rechtswidrige Aussagen?
26.01.2021, 17:06 Uhr. Der Semit - der-semit.de - von Helmut Suttor Staatssekretär Michael Bußer Pressestelle: Hessische Staatskanzlei Telefon: +49 611 32 11 39 18 Telefax: +49 611 32 7 11 38 00 E-Mail: presse stk.hessen.de Johannes Schellakowsky Regierungsdirektor Verbindungsstelle zu den Kirchen- und Religionsgemeinschaften Abteilung Recht und Verfassung Hessische Staatskanzlei Georg-August-Zinn-Straße...
Werbung für Zensur auf netzpolitik.org
22.10.2020, 14:26 Uhr. Corona Doks - https: - »Interview mit Corona-Leugner – Der Hessische Rundfunk handelt fahrlässig« ist am 14.9. ein Kommentar auf der Plattform netzpolitik.org überschrieben. »Der Hessische Rundfunk nimmt die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zum Anlass, den Corona-Leugner Sucharit Bhakdi zu interviewen. So wichtig kritische Berichterstattung über...
Online-Glücksspiel auf dem Weg zur Legalisierung
16.10.2020, 14:47 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die Regulierung des Marktes für Online-Glücksspiel ist ein interessantes Beispiel dafür, wie die Regulierung eines bisher illegalen Marktes durchgeführt werden kann - und was dabei schief laufen kann. Online-Glücksspiel befindet sich nun offiziell in einer Grauzone und wird staatlich geduldet. In einer Übergangsphase sollen sich die Anbieter...
Demo in Hanau für lückenlose Aufklärung der Tat und der Verantwortung staatlicher Behörden
20.08.2020, 08:33 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Am 22. August 2020 findet im hessischen Hanau eine große Demonstration zur Aufklärung der Hanau-Amoklauf-Morde vom 19. Februar 2020 statt. Die Angehörigen der Opfer des Massakers fordern Aufklärung und politische Konsequenzen. Am Pranger steht auch die NSU-erfahrene hessische Landesregierung (CDU/Grüne). In dem Aufruf zur Demonstration und Kundgebung...
Mordfall Lübcke: Anwerbeversuch vom Verfassungsschutz
08.05.2020, 19:56 Uhr. >b's weblog - https: - Der hessische Verfassungsschutz wollte den mutmaßlichen Helfer am Mord von Walter Lübcke als V-Mann anwerben. Das geht aus Unterlagen vor, die der NDR einsehen konnte. Der Anwerbeversuch scheiterte.Den Bericht gibt's hier....
BRD-inlandsgeheimdienste des tages
31.03.2020, 14:24 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Mord an Walter LübckePolizei überprüfte mutmaßlichen Helfer [Archivversjon] Weder das Bundesamt für Verfassungsschutz, noch die hessische Polizei wollten zu den Details der „Sicherheitsüberprüfung“ auf Anfrage Auskunft geben […] Das lief vermutlich so ab: Agent 019: Ist der typ gefährlich?Agent 008: Nee, nur ein harmloser neonazi...
Hat der Hessische Finanzminister wirklich Selbstmord begangen?
30.03.2020, 15:50 Uhr. Net News Global - muslim-markt-forum.de - Der Hessische Finanzminister Thomas Schäfer ist tot an einem Bahngleis gefunden worden. Das vermeldete unter anderem der Mainzer Merkur am 28.3.2020 [1]. In dem Bericht heißt es unter anderem: „Am Samstagvormittag wurde der Rettungsleitstelle eine leblose Person im Bereich der Bahngleise der ICE-Bahnstrecke in der Gemarkung Hochheim gemeldet. Einsatzkräfte...
An Corona-Sorgen verzweifelt: Hessischer Finanzminister Schäfer tot aufgefunden
29.03.2020, 15:22 Uhr. Net News Global - https: - Der hessische Finanzminister Schäfer ist unvermittelt verstorben. Politiker aller Parteien zeigen sich erschüttert. Die Leiche des CDU-Politikers war am Samstag an einer Bahnstrecke gefunden worden. Aktuell wird von einem Suizid ausgegangen....
Hanau: Der Staat und seine Nazis
01.03.2020, 17:39 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - In gewissen Behörden- und Politikerkreisen ist die Abneigung gegenüber Nazis nicht nur relativ gering, es findet sogar eine regelrechte Zusammenarbeit statt. Der hessische Verfassungsschützer Temme, der vor dem NSU-Untersuchungsausschuss aussagte, er sei bei dem Mord an Halit Yozgat in Kassel anwesend gewesen, und die Reaktion der hessischen Landesregierung...
Hanau: Der Staat und seine Nazis
01.03.2020, 12:35 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - In gewissen Behörden- und Politikerkreisen ist die Abneigung gegenüber Nazis nicht nur relativ gering, es findet sogar eine regelrechte Zusammenarbeit statt. Der hessische Verfassungsschützer Temme, der vor dem NSU-Untersuchungsausschuss aussagte, er sei bei dem Mord an Halit Yozgat in Kassel anwesend gewesen, und die Reaktion der hessischen Landesregierung...
Der naheliegende Kandidat
28.02.2020, 11:36 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Roland Rottenfußer fordert, seinen Namensvetter Roland Koch zum CDU-Vorsitzenden zu küren. Der ehemalige hessische Ministerpräsident vereint die brillantesten Eigenschaften der bisherigen Bewerber Merz, Laschet, Röttgen und Spahn auf sich. Er ist die Fleisch gewordene Essenz der CDU. Unverständlich, warum bisher niemand von ihm spricht, wenn es...
Hessen: Rechtsextreme Propaganda auf Staatskosten
25.02.2020, 13:48 Uhr. Net News Global - https: - Kurz vor dem rechtsextremen Terroranschlag in Hanau hat die hessische Landesregierung flächendeckend Plakate an alle Schulen verschickt, die Gegner des Faschismus und des Kapitalismus pauschal als „Linksextremisten“ diffamieren. Die Plakatserie „Aufgeklärt statt autonom“, die sich an Schüler der neunten und zehnten Klasse richtet, hätte...
NSU-Terror in Hessen
24.02.2020, 17:03 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - In Junge Welt spricht der Politikwissenschaftler Hajo Funke von einer Behinderung der Aufklärung des Mordfalls Lübcke durch die hessische Landesregierung – CDU und Grüne – und insbesondere Volker Bouffier, wie es sie auch in Falle der Ermordung des Kasseler Internetcafébesitzers Halit Yozgat gab: „Junge Welt: Hessens Ministerpräsident Volker...
Schüsse in Hanau: Hessischer Verfassungsschutz will offenbar Lübcke-Mord vertuschen und Nazi-Einzeltäter-Spur legen
24.02.2020, 08:19 Uhr. Net News Global - blauerbote.com - Immer dann, wenn unsere Geheimdienste Attentate begehen, wird der mutmaßliche Täter erschossen, damit er nicht aussagen kann. In Hanau wurden jetzt zehn Menschen erschossen, in einer Shisha-Bar. Bild.de und Focus legen die Rechte-Einzeltäter-Spur. Der hessische Verfassungsschutz sowie die Landesregierung ist in den NSU-Skandal und Lübcke-Mord verstrickt...
Hessen: Rechtsextreme Propaganda auf Staatskosten
22.02.2020, 01:32 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Kurz vor dem rechtsextremen Terroranschlag in Hanau hat die hessische Landesregierung flächendeckend Plakate an alle Schulen verschickt, die Antifaschisten und Sozialisten pauschal als „Linksextremisten“ diffamieren....
Schüsse in Hanau: Hessischer Verfassungsschutz will offenbar Lübcke-Mord vertuschen und Nazi-Einzeltäter-Spur legen
20.02.2020, 10:28 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Immer dann, wenn unsere Geheimdienste Attentate begehen, wird der mutmaßliche Täter schossen, damit er nicht aussagen kann. Im hessischen Hanau wurden jetzt zehn Menschen erschossen, in einer („türkischen“?) Shisha-Bar. Die üblichen verdächtigen Bild.de und Focus legen die Rechte-Einzeltäter-Spur (oder eben „die Netzwerk-Spur...
»NSU 2.0«: Hessische Linkspartei zu weiterem Verdachtsfall
19.02.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Außerdem: Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zum Verkauf der Supermarktkette Real...
Bedauerlicher einzelfall des tages
19.02.2020, 15:25 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Schon wieder so ein bedauerlicher einzelfall von tradizjonspflege bei der polizei in der BRD [archivversjon]: Ein aus Hessen nach Berlin gewechselter Polizist steht unter Rechtsextremismus-Verdacht. Der Mann soll Mitglied in einer der Chatgruppen gewesen sein, in der unter anderen auch hessische Polizisten Sprüche und Bilder mit rechtsextremistischem...
Ein Jahr »Schwarz-Grün« in Hessen: Stabile Untätigkeit [Online-Abo]
15.01.2020, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Die hessische Landesregierung von CDU und Bündnis 90/Die Grünen ist nun zwölf Monate im Amt. Abseits der Lobhudelei bürgerlicher Medien, zieht Die Linke als Oppositionspartei eine deutlich kritische Bilanz....
Busfahrer streiken in ganz Hessen
19.11.2019, 00:21 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Seit heute früh um halb drei befinden sich 4400 hessische Busfahrer im unbefristeten Streik....
Faktencheck der “AfD”-Pseudo-“Studie”
18.11.2019, 23:24 Uhr. >b's weblog - https: - Parteichef Jörg Meuthen und der hessische Fraktionschef Robert Lambrou haben eine 127 Seiten lange Präsentation vorgestellt, die sie fälschlicherweise als “Studie” bezeichnen. Sie soll dokumentieren, wie schlimm alles in Deutschland geworden sei. Sie ist voller unbelegbarer oder unbelegter Behauptungen, irreführenden oder unvollständigen Darstellungen...
Kritik am Verfassungsschutz: »Das kennen wir schon aus dem NSU-Ausschuss« [Online-Abo]
25.08.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Mangelnde Aufarbeitung: Hessische Behörden halten Informationen zum Mordfall Lübcke unter Verschluss. Ein Gespräch mit Hermann Schaus....
Walter Lübcke, Andreas Temme und NSU
15.08.2019, 16:37 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - In Junge Welt spricht der Politikwissenschaftler Hajo Funke von einer Behinderung der Aufklärung des Mordfalls Lübcke durch die hessische Landesregierung – CDU und Grüne – und insbesondere Volker Bouffier, wie es sie auch in Falle der Ermordung von Yozgat gab: „Junge Welt: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier hat letzte Woche »rückhaltlose...
Am 27.3. entscheidet das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig über meine Bargeld-Klage
18.03.2019, 20:13 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Hessische Rundfunk will den Rundfunkbeitrag nicht in Form von Bargeld entgegennehmen. Darin sehen ich und ein weiterer Kläger einen Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 Satz 2 Bundesbankgesetz, wonach auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel sind. In den Vorinstanzen waren die Klagen...
Verfahren wegen Zeigen von YPG-Symbolen
18.03.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Verfahren wegen Symbolen im Zusammenhang mit PKK-Verbot. Außerdem: Die hessische Linke zur geplanten Großbankenfusion...
Hessen: Gestapo-Methoden bei der Abschiebung
08.03.2019, 01:13 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Um die Abschiebezahlen hochzutreiben, bedient sich die hessische Landesregierung von CDU und Grünen übelster Polizeistaatsmethoden....
Solidarität mit Hungerstreikenden: Vermittlertätigkeit gefordert [Online-Abo]
28.01.2019, 20:00 Uhr. junge Welt - https: - Hessische Linksfraktion verlangt von Bundes- und Landesregierung andere Türkei-Politik...
Rechtsextreme bei der Polizei in Hessen: Polizisten, Brüder, Nazis?
27.01.2019, 10:13 Uhr. >b's weblog - https: - Drei hessische Polizisten, gegen die wegen rechtsextremer Verdachtsfälle ermittelt wird, leben in Kirtorf. Was ist dort los?Den Bericht gibt's hier....
Hessen: Weiterer Drohbrief der „NSU 2.0“ gegen Anwältin
17.01.2019, 00:27 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die hessische Anwältin Başay-Yıldız hat ein weiteres, mit „NSU 2.0“ unterzeichnetes Fax erhalten, das sie und ihre Familie bedroht. Es stammt, wie bereits das erste, offenbar von einem Neonazi-Netzwerk im Polizeiapparat....
Ideal »schlanker Staat«: »Rechnungshof verfolgt insgeheim eine Agenda« [Online-Abo]
06.01.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Hessische Landesbehörde beharrt trotz Investitionsbedarfs auf Ausgabendrosselung. Ein Gespräch mit Kai Eicker-Wolf...
“NSU 2.0”: Die Unsicherheitsbehörden
20.12.2018, 13:27 Uhr. >b's weblog - https: - Hessische Polizisten sollen in faschistischen Gruppen aktiv gewesen sein. Kann man den Behörden angesichts solcher Auswüchse noch vertrauen? Wen schützt das System? Und wen lässt es fallen?Die Analyse gibt's hier....
Christmas Shopping – Ein öffentlich-rechtlicher Wahnsinn in Hessen
18.12.2018, 09:07 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Während im polnischen Katowice auf der Weltklimakonferenz darüber beraten wird, welche Maßnahmen ergriffen werden müssten, um die drohende Klimakatastrophe abzuwenden, verlost der Hessische Rundfunk unter seinen Hörerinnen und Hörern einen Kurztrip nach New York zum Christmas Shopping. Per Flugzeug, versteht sich. Dieses Zugleich offenbart den...
Christmas Shopping – Ein öffentlich-rechtlicher Wahnsinn in Hessen
16.12.2018, 12:11 Uhr. >b's weblog - https: - Während im polnischen Katowice auf der Weltklimakonferenz darüber beraten wird, welche Maßnahmen ergriffen werden müssten, um die drohende Klimakatastrophe abzuwenden, verlost der Hessische Rundfunk unter seinen Hörerinnen und Hörern einen Kurztrip nach New York zum Christmas Shopping. Per Flugzeug, versteht sich. Dieses Zugleich offenbart den...
Christmas Shopping – Ein öffentlich-rechtlicher Wahnsinn in Hessen
16.12.2018, 11:48 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Während im polnischen Katowice auf der Weltklimakonferenz darüber beraten wird, welche Maßnahmen ergriffen werden müssten, um die drohende Klimakatastrophe abzuwenden, verlost der Hessische Rundfunk unter seinen Hörerinnen und Hörern einen Kurztrip nach New York zum Christmas Shopping. Per Flugzeug, versteht sich. Dieses...
Autobahnprivatisierung in Hessen: »Gesamtes Projekt gehört erneut auf den Prüfstand« [Online-Abo]
29.11.2018, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Teilstück der A49 soll unter ÖPP-Regie ausgebaut werden. Hessische Grüne schweigen dazu. Gespräch mit Jan Schalauske...
Palantir in Hessen – vereint Daten von Facebook & Co mit polizeilichen Datenbanken
03.11.2018, 16:32 Uhr. >b's weblog - https: - Das hessische Innenministerium hat die deutsche Tochter der amerikanischen Palantir Technologies mit dem BETRIEB (sic!) einer Analyseplattform für den polizeilichen Staatsschutz beauftragt. Der IT-Dienstleister der Landesbehörden, bei dem die Server installiert wurden, weiß nicht, wie dieses System arbeitet und welche Daten dort verarbeitet werden...
„… muss ich Ihnen mitteilen“
29.10.2018, 17:53 Uhr. law blog - https: - Heute zitiere ich mal die Antwort, die mir eine hessische Polizeidienststelle auf ein Akteneinsichtsgesuch geschickt hat: Zu Ihrem Schreiben vom 26.10.2018 muss ich Ihnen mitteilen, dass die Ermittlungen derzeit noch andauern und dass die Polizei bei laufenden Ermittlungen keine Akteneinsicht … Weiterlesen →...
Frankfurt: Suizid eines jungen Afghanen
25.10.2018, 01:38 Uhr. >b's weblog - https: - Offenbar aus Angst vor einer Abschiebung hat sich am Samstagabend ein 21-jähriger Afghane aus dem Wetteraukreis das Leben genommen. Am Frankfurter Holbeinsteg sprang er in den Main und ertrank. Wie der Hessische Flüchtlingsrat mitteilt, hatte er kurz zuvor erfahren, dass sein Asylantrag abgelehnt worden war.Den Bericht gibt's hier....
Ganz geheime geheimsache des tages
16.07.2018, 12:52 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Bis ins Jahr 2134 ist ein Bericht des Verfassungsschutzes über hessische NSU-Kontakte als geheim eingestuft...