Neueste Heute 19.05.2024 18.05.2024
Südafrika klagt neuerlich bei IGH um Völkermord in Gaza zu stoppen
19.05.2024, 07:31 Uhr. tkp.at - https: - Südafrika hat im Laufe des Jahres bereits zwei Anordnungen des Internationalen Gerichtshofes der UNO in Den Haag erreicht, in denen Israel aufgefordert wird, alle Maßnahmen zu setzen um den Völkermord gegen die Palästinenser im Gaza Streifen zu stoppen. Doch offenbar hat Israel jetzt angesetzt die letzte noch verbliebene bewohnbare Zone in Rafah...
Die Türkei schließt sich Südafrika bei Völkermordklage gegen Israel vor dem IGH an
04.05.2024, 16:55 Uhr. tkp.at - https: - Die Türkei hat ihren Wunsch geäußert, sich Südafrika als Kläger in der Völkermordklage des afrikanischen Landes gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) anzuschließen. Dieser Schritt folgt auf frühere Bemühungen der Türkei, Druck auf Israel auszuüben, damit es einem Waffenstillstand während des Konflikts zustimmt, einschließlich...
Die Türkei schließt sich Südafrika in seiner Völkermordklage gegen Israel vor dem IGH an
04.05.2024, 16:51 Uhr. tkp.at - https: - Die Türkei hat ihren Wunsch geäußert, sich Südafrika als Kläger in der Völkermordklage des afrikanischen Landes gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) anzuschließen. Dieser Schritt folgt auf frühere Bemühungen der Türkei, Druck auf Israel auszuüben, damit es einem Waffenstillstand während des Konflikts zustimmt, einschließlich...
NachDenkSeiten: IGH lehnt Antrag Deutschlands auf Einstellung der Klage wegen „Beihilfe zum Völkermord“ ab
04.05.2024, 09:14 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
IGH lehnt Antrag Deutschlands auf Einstellung der Klage wegen „Beihilfe zum Völkermord“ ab
03.05.2024, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat den Antrag Deutschlands auf Einstellung der von Nicaragua angestrengten Klage wegen Beihilfe zum Völkermord abgelehnt. Deutschland hatte argumentiert, der Fall gehöre nicht in die Zuständigkeit des IGH. Dieser erklärte jedoch, dass keine offensichtliche Nichtzuständigkeit...
IGH setzt Klage Nicaraguas gegen deutsche Militärhilfe für Israel fort
03.05.2024, 05:01 Uhr. amerika21 - https: - Vorerst keine einstweiligen Maßnahmen gegen Deutschland. Vertreter Nicaraguas vor dem IGH findet Entscheidung "zufriedenstellend" Managua/Den Haag/ Berlin. Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat den Antrag Deutschlands auf Einstellung der von Nicaragua angestrengten Klage wegen Beihilfe zum Völkermord abgelehnt. Deutschland...
Initiative fordert: Gazakrieg beenden – Rüstungsexporte stoppen – sofortige humanitäre Hilfe!
16.03.2024, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Erneut hat Südafrika wegen der humanitären Lage im Gazastreifen den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen. Per Eilantrag soll er Israel anweisen, endlich ausreichend humanitäre Hilfsgüter in den Gazastreifen zu lassen. Denn dort sind eine Hungersnot und der Hungertod Tausender Menschen zur realen Gefahr geworden. Die Initiative «Nein zum...
Gescheiterte IGH-Klage gegen Russland geht nach hinten los und ebnet den Weg für eine Völkermordanklage gegen die Ukraine
15.03.2024, 14:05 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Kit Klarenberg Als der Januar zum Februar wurde, versetzte der Internationale Gerichtshof (IGH) der Ukraine und ihren westlichen Unterstützern zwei juristische Tiefschläge. Zunächst entschied er am 31. Januar über eine Klage, die Kiew 2017 gegen Russland eingereicht hatte und in der Moskau beschuldigt wurde, eine „Terrorkampagne“...
Südafrika bittet den IGH um eine dringliche Anordnung angesichts der drohenden Hungersnot im Gazastreifen
12.03.2024, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kyle Anzalone Südafrika hat den Internationalen Gerichtshof um eine Dringlichkeitsanordnung ersucht, um die israelischen Militäroperationen im Gazastreifen zu stoppen, die dort eine Hungersnot verursachen. Der IGH hat in einer vorläufigen Entscheidung festgestellt, dass Israel im Gazastreifen einen Völkermord begeht. Am Mittwoch beschuldigte Pretoria...
Der Westen, der Süden und das Recht (II)
08.03.2024, 05:21 Uhr. amerika21 - https: - Nicaragua verklagt Deutschland wegen Unterstützung eines drohenden israelischen Genozids im Gazastreifen vor dem IGH in Den Haag: Der Globale Süden nimmt den Kampf gegen die doppelten Standards des Westens auf Nicaragua verklagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag für seine Unterstützung eines drohenden Genozids an...
Der Westen, der Süden und das Recht (II)
06.03.2024, 12:12 Uhr. uncut-news.ch - https: - Nicaragua verklagt Deutschland wegen Unterstützung eines drohenden israelischen Genozids im Gazastreifen vor dem IGH in Den Haag: Der Globale Süden nimmt den Kampf gegen die doppelten Standards des Westens auf. Nicaragua verklagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag für seine Unterstützung eines drohenden Genozids an...
"Aktive Unterstützung der Verstöße Israels gegen das Völkerrecht": Nicaragua verklagt die BRD
02.03.2024, 12:29 Uhr. amerika21 - https: - Bundesregierung könne nicht leugnen, dass sie von "der schwerwiegenden Rechtswidrigkeit des israelischen Verhaltens wusste". Ebenso von "tödlicher praktischer Auswirkung” der Streichung der UNRWA-Gelder Managua/Den Haag. Die Regierung von Nicaragua hat am Freitag beim Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eine Klage gegen...
Justizministerium kann „Antisemitismus“-Vorwürfe gegen Berlinale-Preisträger nicht belegen
29.02.2024, 11:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Bundesjustizminister Marco Buschmann hat am 27. Februar öffentlich erklärt, dass die Berlinale schweren Schaden genommen hätte, weil dort laut seiner Darstellung „Antisemitismus viel zu unwidersprochen“ geblieben sei. Bei der fraglichen Preisverleihung gab es eine Äußerung vom US-Filmemacher Ben Roussel zum Genozid-Verdacht...
China und Gaza: Das ist wirklich außergewöhnlich
26.02.2024, 07:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - Hier spricht Ma Xinmin, Rechtsberater des chinesischen Außenministeriums, für China, der letzte Woche vor dem IGH sagte, dass Israel ein Kolonisator sei und die Palästinenser nach internationalem Recht ein Recht auf Widerstand hätten, „einschließlich des bewaffneten Kampfes“, den er „in diesem Zusammenhang von terroristischen...
Sechstägige Anhörungen zu Palästina vor Internationalem Gerichtshof
19.02.2024, 19:16 Uhr. Transition News - https: - Vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag haben am Montag die Anhörungen zur Lage in Palästina begonnen. Erstmals werden 52 Länder und drei internationale Organisationen aussagen. Der palästinensische Aussenminister Riyad al-Maliki und der palästinensische UN-Gesandte Riyad Mansour wurden als erste Redner angekündigt. Riyad al-Maliki...
Das Israel-Urteil des IGH und das Urteil gegen die USA im Fall Nicaragua
18.02.2024, 12:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ob der aktuelle Fall gegen Israel ähnlich abläuft wie der von 1984 gegen die USA, ist ein wichtiger Test für das internationale System. Nachdem der Internationale Gerichtshof (IGH) entschieden hat, dass die von Südafrika gegen Israel erhobenen Vorwürfe des Völkermords plausibel sind, und Israel aufgefordert hat, „alle...
Bundesregierung: Israel hält sich an IGH-Verpflichtung, Gewalt gegen Zivilisten einzudämmen
16.02.2024, 11:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am 12. Januar hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag den israelischen Staat völkerrechtlich verbindlich dazu verpflichtet, die Gewalt gegen palästinensische Zivilisten einzudämmen und diese besser zu schützen. Mittlerweile ist über ein Monat vergangen und die Zahl der getöteten Zivilisten steigt weiter an...
„Darum geht es – den Völkermord sofort zu stoppen!“
14.02.2024, 09:42 Uhr. Free21.org - https: - Interview mit Prof. Dr. iur. et phil. Alfred de Zayas, Völkerrechtler und ehemaliger UN-Mandatsträger Zeitgeschehen im Fokus: Welche Bedeutung hat es, dass Südafrika im Zusammenhang mit dem Gaza-Krieg an den Internationalen Gerichtshof (IGH) gelangt ist? Professor Dr. Alfred de Zayas: Die Tatsache, dass das Vorgehen Israels gegen die Palästinenser...
Israels Angst vor der Bildung der Palästinenser
12.02.2024, 14:16 Uhr. clausstille56 - https: - Das Leben in einer Welt der „Zufälle“ kann grausam und tödlich sein. Kurz nachdem der Internationale Gerichtshof (IGH) Südafrikas Klage gegen Israel wegen des Vorwurfs des Völkermords im Gazastreifen anerkannt hatte, stand „plötzlich“ das UN-Hilfswerk UNRWA unter dem Verdacht, die … Weiterlesen →...
Das Israel-Urteil des IGH und das Urteil gegen die USA im Fall Nicaragua
12.02.2024, 05:21 Uhr. amerika21 - https: - Ob der aktuelle Fall gegen Israel ähnlich abläuft wie der von 1984 gegen die USA ist ein wichtiger Test für das internationale System Nachdem der Internationale Gerichtshof entschieden hat, dass die von Südafrika gegen Israel erhobenen Vorwürfe des Völkermords plausibel sind, und Israel aufgefordert hat, "alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen...
Nicaragua will Deutschland wegen Unterstützung Israels vor dem IGH verklagen
12.02.2024, 05:21 Uhr. amerika21 - https: - Managua/Berlin. Die Regierung Nicaraguas hat bestätigt, dass sie Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und Kanada vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) wegen "Unterstützung beim Völkermord am palästinensischen Volk in Gaza" verklagen will.
Laut einer Presseerklärung... weiter 12.02.2024 Artikel von Rudi Kurz zu Nicaragua...
Leserbriefe zu „Nicaragua will Deutschland wegen „Beihilfe zum Genozid in Gaza“ vor IGH in Den Haag anklagen“
10.02.2024, 13:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In diesem Beitrag weist Florian Warweg darauf hin, dass die Regierung des mittelamerikanischen Landes Nicaragua erklärt habe, erste Schritte eingeleitet zu haben, um Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und Kanada vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) zu verklagen. Begründet werde das mit Komplizenschaft bei den „flagranten...
Nicaragua will Deutschland wegen „Beihilfe zum Genozid in Gaza“ vor IGH in Den Haag anklagen
08.02.2024, 13:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um Deutschland und drei weitere Länder vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zur Rechenschaft zu ziehen. Begründet wird dies mit Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung...
Nicaragua verklagt Deutschland, Kanada, Großbritannien und die Niederlande vor dem IGH wegen Völkermords
07.02.2024, 14:50 Uhr. uncut-news.ch - https: - Nicaragua hat ein Memorandum veröffentlicht, in dem Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und Kanada aufgefordert werden, ihre Unterstützung und Waffenlieferungen an die israelische Besatzung einzustellen. Die nicaraguanische Regierung hat am Montag ein Verfahren eingeleitet, um Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und Kanada vor...
Israels Aushungerungsstrategie
06.02.2024, 13:02 Uhr. uncut-news.ch - https: - Mike Whitney Israel versucht, den IGH zu diskreditieren und die palästinensische Bevölkerung auszurotten, indem es 2 Millionen Palästinenser in alle Welt vertreibt und so die Aufmerksamkeit von seinen Aktionen ablenkt. Aushungern und Massenmigration sind die vorgeschlagenen Strategien. Es ist kein Zufall, dass die Angriffe auf die UNRWA (Palästinenserhilfswerk...
Ukraine vs. Russland: IGH weist Terrorismusvorwürfe gegen Russland weitgehend zurück
05.02.2024, 18:13 Uhr. Overton Magazin - https: - In einem zweiten Verfahren wegen Verstößen gegen die Völkermordkonvention kann sich die Ukraine durchsetzen, aber nur, dass der IGH zuständig ist und verhandelt, ob die Ukraine Völkermord gegen die „Volksrepubliken“ begangen hat oder nicht. Der Beitrag Ukraine vs. Russland: IGH weist Terrorismusvorwürfe gegen Russland weitgehend zurück erschien...
Der juristische Arm der NATO
03.02.2024, 05:46 Uhr. >b's weblog - https: - Internationaler Gerichtshof (IGH) weist Klage der Ukraine gegen Russland zurück. Berlin, Washington und NATO planen Sondertribunal zur Aburteilung Moskaus unter Vermeidung der etablierten Weltjustiz.Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat eine Klage der Ukraine gegen Russland weitestgehend abgewiesen und damit zum zweiten Mal binnen weniger...
Sacha Baron Cohens Borat ebnete den Weg für Israels Abschlachten im Gazastreifen
01.02.2024, 15:13 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Kit Klarenberg Nach dem bahnbrechenden Urteil des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in einem von Südafrika gegen Israel angestrengten Verfahren, wonach der jüdische Staat im Gazastreifen möglicherweise einen Völkermord begeht und sein wahlloses, großangelegtes Abschlachten unbewaffneter, unschuldiger Palästinenser aller Altersgruppen sofort...
Der Westen, der Süden und das Recht
01.02.2024, 05:26 Uhr. amerika21 - https: - Die IGH-Anordnung gegen Israel widerlegt die Behauptung Berlins, Südafrikas Klage entbehre "jeder Grundlage", und bringt erstmals den Globalen Süden vor der Weltjustiz in die Offensive Die Bundesregierung muss mit der einstweiligen Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag im Genozidverfahren gegen Israel einen herben...
Israels Tag der Abrechnung
31.01.2024, 17:08 Uhr. uncut-news.ch - https: - John J. Mearsheimer Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat gestern (26. Januar 2024) seinen Beschluss zu der südafrikanischen Klage gegen Israel wegen eines möglichen Völkermordes in Gaza veröffentlicht. Wie vorhersehbar, werden die Elemente der Geschichte, die Israel in ein schlechtes Licht rücken, von den Mainstreammedien des Westens heruntergespielt...
Der Westen, der Süden und das Recht
30.01.2024, 11:56 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die IGH-Anordnung gegen Israel widerlegt die Behauptung Berlins, Südafrikas Klage entbehre „jeder Grundlage“, und bringt erstmals den Globalen Süden vor der Weltjustiz in die Offensive. Die Bundesregierung muss mit der einstweiligen Anordnung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) in Den Haag im Genozidverfahren gegen Israel einen herben Schlag...
Wird ein südafrikanischer Sieg den Völkermord in Gaza stoppen?
29.01.2024, 17:20 Uhr. uncut-news.ch - https: - Pepe Escobar So sehr der IGH auch als kollektive westliche Farce abgetan werden mag, Tatsache ist, dass das Urteil Israel ausdrücklich auffordert, das Töten zu beenden. Bringen wir es auf den Punkt: Mit 15 zu 2 Stimmen hat der Internationale Gerichtshof (IGH) soeben zugunsten des BRICS-Mitglieds Südafrika entschieden und Israel aufgefordert, alle...
Israel wirft dem IGH (Sie ahnen es) Antisemitismus vor.
29.01.2024, 07:45 Uhr. uncut-news.ch - https: - Caitlin Johnstone Ich halte es für unwahrscheinlich, dass die Manager der israelischen Kriegsmaschinerie so ausflippen und ihr altes Lied vom „Antisemitismus“ anstimmen würden, wenn nicht etwas dran wäre. Der Internationale Gerichtshof hat am Freitag den Antrag Israels abgelehnt, die von Südafrika gegen das Land erhobene Völkermordklage...
Bewußt aktuell 287 – Joe Conrad
28.01.2024, 19:03 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Themen: Youtube Sperre, Keine Sorge, wenn Altes zusammenbricht, Menschliche Obsoleszenz, Mißbrauch in evangelischer Kirche, Texas widersetzt sich Anordnung des Präsidenten bzgl. Grenzöffnung, IGH Urteil gegen Israel, Demos gegen Rechts mit Manipulationen, Lage wie Vorwendezeit, Staatsschutz ermittelt wegen „AfDler-töten“-Plakat, Sender...
Reaktionen zum IGH-Urteil zum Völkermord durch Israel in Gaza
28.01.2024, 10:56 Uhr. tkp.at - https: - Bekanntlich hat am Freitag, 25. Januar 2024, der Internationale Gerichtshof (IGH) der Vereinten Nationen ein vorläufiges Urteil verkündet, in dem der Klage von Südafrika gegen Israel wegen Völkermord in Gaza weitgehend Recht gegeben wurde. Es gibt dazu bereits wichtige Reaktionen von Menschenrechtsexperten, wie etwa von der EMAlumni Association...
Völkermord und Existenzberechtigung | Von Jochen Mitschka
25.01.2024, 15:00 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Jochen Mitschka. Zum Zeitpunkt, da dieser PodCast geschrieben wurde, war noch kein Ergebnis des Verfahrens vor dem International Court of Justice (ICJ), also des Internationalen Gerichtshofes (IGH) wegen der Völkermord-Klage Südafrikas gegen Israel bekannt. Auch die Klagen inzwischen diverser Länder vor dem Internationalen Strafgerichtshof...
Internationale Klagen gegen Israel von Slowenien, Indonesien, Mexiko, Chile und Türkei
22.01.2024, 10:53 Uhr. tkp.at - https: - Indonesien und Slowenien werden am 19. Februar vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag eine neue Klage gegen Israel wegen der Verletzung der Rechte der Palästinenser einreichen. Beide Länder werden an einem Gutachterverfahren über Israels Kontrolle und Politik in den besetzten palästinensischen Gebieten teilnehmen. Zuvor hatte die...
Südafrika klagt Israel wegen Völkermordes vor dem Internationalen Gerichtshof
31.12.2023, 06:25 Uhr. tkp.at - https: - Am 29. Dezember reichte die südafrikanische Regierung einen Antrag auf Einleitung eines Verfahrens gegen die israelische Regierung beim Internationalen Gerichtshof (IGH) ein, der das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen (UN) ist und manchmal auch als Weltgerichtshof bezeichnet wird. In der Klageschrift heißt es, dass Israel mit seinen...
IGH-Urteil beendet vorerst Grenzkonflikt zwischen Nicaragua und Kolumbien
17.07.2023, 05:22 Uhr. amerika21 - https: - Den Haag et al. Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat am Donnerstag den Antrag Nicaraguas, seinen Festlandsockel über die Seegrenze zu Kolumbien hinaus zu erweitern, abgelehnt.... weiter 17.07.2023 Artikel von Rudi Kurz zu Nicaragua, Politik...
Venezuela, Minneapolis, Iran, Europa – Trumps letzte Schnaufer vor dem Zusammenbruch
08.06.2020, 13:14 Uhr. einartysken - https: - Hoffentlich ist dies jetzt für alle Dritte-Welt-Länder und selbst die ganze Vasallenbrut, inkl. Deutschland natürlich, eine Lehre, alle Gelder von Wallstreet und City of London abzuziehen. Ich habe da ja Bedenken,. Ich denke nur daran, wie die Merkelnur einen Blick auf einen gelben Haufen werfen durfte (der wahrscheinlich gefakt war). Peter König...