Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Energieexperte Dr. Martin Steiner demontiert für „DNA“ EU Green Deal und Klimapolitik
15.04.2024, 16:31 Uhr. Report24 - https: - Energie- und Klimaexperte Dr. Martin Steiner unterstützt die unabhängige Kandidatin Dr. Maria Hubmer Mogg, die mit der Liste "DNA" bei den EU-Wahlen antreten wird, als Beirat in den Fachbereichen Energie, Klima und Umwelt. Im Rahmen einer Pressekonferenz am 11. April in Graz legte er die Positionen der DNA dar und prangerte die EU-Klimapolitik scharf...
Australisches Militär weigert sich, den Waffendeal mit Israel offenzulegen, um seinen “Ruf” zu schützen
11.04.2024, 17:12 Uhr. uncut-news.ch - https: - Caitlin Johnstone Das australische Verteidigungsministerium lehnte einen Antrag auf Informationsfreiheit über Details eines Waffengeschäfts mit Israel mit der Begründung ab, dass solche Informationen “Australiens internationalem Ruf und Ansehen schaden könnten”. Das australische Verteidigungsministerium hat einen Antrag auf Informationsfreiheit...
RKI-Files – Übersicht über Inhalte, erste Reaktionen und mögliche Konsequenzen
02.04.2024, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Uwe Froschauer Informationsfreiheit bzw. Informationszugangsfreiheit bedeutet, ein Recht auf Zugang zu amtlichen Informationen zu haben. Behörden beispielsweise können dazu verpflichtet werden, ihre Akten und Vorgänge zu veröffentlichen. Damit soll Transparenz für die Öffentlichkeit geschaffen werden (Öffentlichkeitsprinzip). Um dies zu bewerkstelligen...
So kann man die Verweigerung der Informationsfreiheit auch ausdrücken
04.01.2024, 16:19 Uhr. >b's weblog - https: - (via Pipo)...
Schockierende Daten der größten israelischen Gesundheitsorganisation
25.08.2023, 12:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - zeigen einen erschütternden Anstieg der Diagnosen von Herzstillständen und die Anzahl der Menschen, die nach der Impfung sterben, wie Aussie17 auf pharmafiles.substack.com berichtet: Wir haben jetzt einige neue Diagnosedaten aus Israel, die durch einen Antrag des Anwalts Ori Shabi auf Informationsfreiheit (FOIA) am 30. Mai 2023 erlangt wurden. Erstens...
Grüne Initiative fordert umfassende Corona-Aufarbeitung: Maßnahmen-Opfer müssen Gehör finden!
30.03.2023, 17:01 Uhr. Report24 - https: - Die Initiative "Grüne gegen Impfpflicht und 2G" (GGI) rund um die ehemalige Grünen-Chefin Dr. Madeleine Petrovic forderte schon 2021 ein sofortiges Ende der Diskriminierung Ungeimpfter und des Impfzwangs. Nun fordert der grüne Verein für Grundrechte und Informationsfreiheit eine umfassende Aufarbeitung - und nicht etwa eine halbherzige Evaluierung...
Urteil: Protokolle der Corona-Gipfel nicht vertraulich
01.07.2022, 11:59 Uhr. Corona Doks - https: - So lautet die Überschrift der heutigen Kurzmeldung im "Tagesspiegel", die online am 30.6. ausführlicher so dargestellt wird: »Urteil zur Informationsfreiheit Protokolle der Corona-Gipfel dürfen öffentlich werden Das Bundeskanzleramt muss seine internen Protokolle der Bund-Länder-Konferenzen in der Corona-Pandemie offenlegen. Das hat das Verwaltungsgericht...
“An alle Bundesministerien und obersten Bundesbehörden” – Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
26.06.2021, 14:04 Uhr. >b's weblog - https: - mit meinem Rundschreiben vom 20. Mai 2019 an alle obersten Bundesbehörden hatte ich bereits darauf hingewiesen, dass ein datenschutzkonformer Betrieb einer Facebook- Fanpage gegenwärtig nicht möglich ist. Es wäre erforderlich, dass öffentliche Stellen, die eine Fanpage betreiben, eine Vereinbarung mit Facebook zur gemeinsamen Verantwort- lichkeit...
Große Dinge sind in Bewegung geraten – Über die Entwicklung des Menschenrechts auf Privatheit und das der Meinungsfreiheit
18.06.2021, 22:46 Uhr. >b's weblog - https: - Die Technologie scheint seit Jahrzehnten zum Feind des Menschenrechtes auf Privatheit geworden zu sein. Tech-Konzerne wie Google oder Facebook haben ihre Geschäftsmodelle auf dem Ignorieren alles Privaten, ja geradezu auf der milliardenfachen Verletzung von Privatsphäre aufgebaut. Der Mensch ist in ihren Plänen nicht mehr Konsument, wie sonst im...
Bundespolizei soll präventiv die Telekommunikation der Bürgerinnen und Bürger überwachen
24.03.2021, 23:44 Uhr. Corona Doks - https: - »BfDI kritisiert Novelle des Bundespolizeigesetzes Bonn/Berlin, 22. März 2021 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, hält die geplante Neufassung des Bundespolizeigesetzes für verfassungsrechtlich bedenklich: Die Befugnisse der Bundespolizei sollen erweitert und den Möglichkeiten...
Manipulation und Propaganda im Skeptiker-Magazin werden schlimmer: jetzt geht es schon bis zu dreisten Lügen und Suggestivfragen in Interviews
29.06.2020, 10:38 Uhr. >b's weblog - https: - Seit einer Weile denke ich daran, aus dem Verein Skeptiker Schweiz auszutreten. Der Grund ist nicht etwa, dass ich meine humanistische Grundhaltung aufgeben möchte oder dem Skeptizismus abschwören. Nein, der Grund liegt im geraden Gegenteil: in der Öffentlichkeit vertreten die Skeptiker immer weniger diese Werte.Was mich noch hält ist, dass das...
“Wie stabil sind Demokratien?”
18.03.2020, 05:50 Uhr. >b's weblog - https: - Auch bevor ein Virus die Welt lahmlegte, wurden freiheitliche Grundrechte eingeschränkt oder abgeschafft. Kommt das Ende des «demokratischen Zeitalters»? Demokratie-Check, Teil 8.Den Artikel gibt's hier. Leider treffen die Autoren Sarah Engler und Daniel Kübler mit ihrer Analyse nicht ins Schwarze. Wenn Rainer Hank in der FAZ schreibt: «Demokratie...
Verschwindet die Informationsfreiheit im Value Gap?
18.09.2018, 00:00 Uhr. Makroskop - https: - Die Lobby der Medienkonzerne hat einen großen Coup gelandet: durch das neue Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt sollen sie ein größeres Stück vom Google-Hupf abbekommen. Doch die Macht der digitalen Monopole wird dadurch weiter gestärkt. Der Artikel Verschwindet die Informationsfreiheit im Value Gap? erschien zuerst auf Makroskop....