Neueste Heute 03.05.2024 02.05.2024
Bundesamt für Verfassungsschutz – Relikt aus dem Besatzungsrecht?
19.04.2024, 12:33 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der in der Bundesrepublik Deutschland waltende Inlandsgeheimdienst gibt in seinem Handeln in letzter Zeit vermehrt Anlass zur Kritik, insbesondere deshalb, weil dieses Handeln bei oberflächlicher Betrachtung den Verdacht nährt, es ginge weniger um den Schutz der Verfassung, sondern vielmehr um den Schutz der Regierung. Wobei als „Regierung“...
Tichys Einblick: Deutscher Verfassungsschutz Komplize bei Correctiv-Inszenierung gegen AfD
27.01.2024, 18:35 Uhr. Report24 - https: - Die Nachricht ist wie bei den damaligen Bemühungen gegen die bedeutungslose Rechtspartei NPD eine Bombe. Die NPD war damals so von Verfassungsschützern durchsezt, dass schon unklar war, ob sie überhaupt eigene Mitglieder hat. Die nach Blaupause des österreichischen Ibiza-Regierungsputsch abgespielte Intrige gegen die AfD dürfte mit Hilfe des Verfassungsschutzes...
Leserbriefe zu „Neues Gesetz: Geheimdienst soll Bürger im privaten Umfeld anschwärzen dürfen“
02.11.2023, 09:07 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Tobias Riegel kommentiert einen Gesetzentwurf des Bundesinnenministeriums für eine Reform des Bundesverfassungsschutzgesetzes. „Der Gesetzentwurf würde es dem Inlandsgeheimdienst nach Ansicht von Fachleuten ermöglichen, sich weitaus stärker in der Gesellschaft einzumischen.“ T. Riegel befürchtet, dass diese Gesetzesänderung...
Norbert Häring: Faeser will Inlandsgeheimdienst das Recht geben, Bürger nach Belieben sozial zu vernichten
02.11.2023, 08:50 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Faeser will Inlandsgeheimdienst das Recht geben, Bürger sozial zu vernichten | Von Norbert Häring
01.11.2023, 11:50 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Norbert Häring. Bundesinnenministerin Nancy Faeser will nach übereinstimmenden Medienberichten ein Gesetz erlassen, das es dem Inlandsgeheimdienst erlauben würde, regierungskritische Bürger, gegen die er ermittelt, in deren sozialem Umfeld anzuschwärzen. Das entspricht gängigen Definitionen von Totalitarismus. Beispiele, wohin...
Faeser will Inlandsgeheimdienst das Recht geben, Bürger nach Belieben sozial zu vernichten
31.10.2023, 12:03 Uhr. uncut-news.ch - https: - Bundesinnenministerin Nancy Faeser will nach übereinstimmenden Medienberichten ein Gesetz erlassen, das es dem Inlandsgeheimdienst erlauben würde, regierungskritische Bürger, gegen die er ermittelt, in deren sozialem Umfeld anzuschwärzen. Das entspricht gängigen Definitionen von Totalitarismus. Beispiele, wohin so etwas führt, gibt es nicht nur...
Faeser will Inlandsgeheimdienst das Recht geben, Bürger nach Belieben sozial zu vernichten
30.10.2023, 11:20 Uhr. Geld und mehr - https: - 30. 10. 2023 | Bundesinnenministerin Nancy Faeser will nach übereinstimmenden Medienberichten ein Gesetz erlassen, das es dem Inlandsgeheimdienst erlauben würde, regierungskritische Bürger, gegen die er ermittelt, in deren sozialem Umfeld anzuschwärzen. Das entspricht gängigen Definitionen von Totalitarismus. Beispiele, wohin so etwas führt...
«Washington Post»: Ukrainische Spione mit Verbindungen zur CIA führen Schattenkrieg gegen Russland
24.10.2023, 00:05 Uhr. Transition News - https: - Die ukrainischen Spionagebehörden haben in Zusammenarbeit mit der CIA über fast ein Jahrzehnt hinweg eine Reihe von verdeckten Operationen ausgeführt und Fähigkeiten entwickelt, die auf Russland ausgerichtet sind, berichtete die Washington Post. Diese Agenturen, darunter der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU und der militärische Nachrichtendienst...
Ukrainischer Geheimdienst entzieht dänischer Star-Reporterin die Akkreditierung und bietet Deal an: Rückgabe bei ausschließlich positiver Berichterstattung
22.12.2022, 08:26 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Matilde Kimer ist eine der bekanntesten Reporterin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks DR in Dänemark. Erst im November dieses Jahres erhielt sie aus den Händen der Königin den „Ebbe Munck Award“, einen der renommierteste Journalistenpreis des Landes. Doch seit August 2022 darf sie nicht mehr in der Ukraine als Korrespondentin...
Neuseeland: Geheimdienst rät dazu, regierungskritische Mitbürger zu verpetzen
19.12.2022, 00:04 Uhr. Transition News - https: - Neuseeland zählte zu den Ländern mit den striktesten Corona-Massnahmen während der «Pandemie» – Ausgangsspeeren und Lockdowns gehörten wiederholt zum Alltag (wir berichteten). Seit dem 13. September 2022 sind in Neuseeland die meisten Massnahmen aufgehoben worden. Doch ein totalitärer Wind weht nach wie vor. Ende Oktober hat der neuseeländische...
Bundeswirtschaftsministerium unter Habeck: Vetternwirtschaft, Klima der Angst und Einsatz des Inlandgeheimdienstes bei „abweichenden Einschätzungen“
20.09.2022, 14:24 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ende August wurde bekannt, dass Vertraute von Wirtschaftsminister Robert Habeck den deutschen Inlandsgeheimdienst auf zwei altgediente ranghohe Mitarbeiter im Bundeswirtschaftsministerium (BMWK) angesetzt hatten. Begründung? Deren Fachmeinungen wären „meilenweit“ von der politischen Linie des Ministers abgewichen. Ein einmaliger Vorgang...
Inlandsgeheimdienst drangsaliert Österreicher, der ein „Z“ auf seinem Fahrzeug anbrachte
28.03.2022, 12:16 Uhr. Report24 - https: - Wer glaubt, nur Deutschland wäre inzwischen verrückt geworden, irrt. Offenbar gibt es auch in Österreich die Direktive, Menschen zu verfolgen, die den als "böse" deklarierten Buchstaben "Z" in der Öffentlichkeit zur Schau stellen. Report24 erhielt eine detaillierte Schilderung eines Betroffenen, der deshalb vom Inlandsgeheimdienst, früher BVT...
Nachdem ukrainische Stadt fällt, entführt Inlandsgeheimdienst Tochter des Bürgermeisters
26.03.2022, 08:31 Uhr. Report24 - https: - Nachdem russische Truppen die ukrainische Stadt Kupyansk eingenommen haben, wurde die Tochter des Bürgermeisters durch den ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU entführt. Man wirft dem Bürgermeister vor, dass er die Stadt kampflos übergeben hätte. Es geht so weit, dass man die Ermordung der jungen Frau androht. Dabei ist die Kapitulation gegenüber...
Der deutsche Inlandsgeheimdienst mit dem Kosenamen “Verfassungsschmutz” hat die führende Neonazi-Partei im Verdacht, sie könnte etwa rechtsextreme Mitglieder haben
05.03.2021, 01:00 Uhr. >b's weblog - https: - Das haben V-Leute berichtet....
Restle hat völlig recht
05.09.2020, 13:16 Uhr. >b's weblog - https: - Es wird Zeit, dass sich die Bewegung gegen die “Neue Normalität” darum kümmert, die ganzen Naziidioten loszuwerden. Die hat zwar keiner eingeladen, aber sie kommen von selber, und gehen nicht weg mit ihrer braunen Scheisse, bis man sie aktiv bekämpft und verjagt hat. Passiert das nicht, so wird die Bewegung von den Nazis komplett unterwandert...
Die Zweistaatenlösung ist tot – es lebe der israelisch-palästinensische Bundesstaat
21.07.2020, 11:43 Uhr. Der Semit - der-semit.de - Es hat schon ordentliche Aufregung gegeben über den israelischen Philosophen Omri Boehm – der auch die deutsche Staatsbürgerschaft besitzt – der derzeit an der „New School for Social Research“ in New York lehrt, der schon für den israelischen Inlandsgeheimdienst Shin … Weiterlesen →...
Verfassungs-Schutz Auf der Jagd nach Verschwörungstheoretikern
15.07.2020, 20:05 Uhr. Net News Global - https: - Das Amt für Verfassungs-Schutz sollte dem Namen nach die Verfassung schützen. Als die West-Alliierten den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik vor 70 Jahren gründeten, war er nichts anderes als ein Instrument im Kalten Krieg zwischen Ost und West: Er sollte die Kommunisten in der alten Bundesrepublik kontrollieren und klein halten. Sie galten nach...
Status quo statt Grundgesetz
14.07.2020, 23:59 Uhr. >b's weblog - https: - [Deutscher] Inlandsgeheimdienst dichtet Kapitalismus Verfassungsrang an und warnt vor «linksextremistisch beeinflusster» UmweltbewegungDen Bericht gibt's hier....
Status quo statt Grundgesetz
14.07.2020, 09:17 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Inlandsgeheimdienst dichtet Kapitalismus Verfassungsrang an und warnt vor »linksextremistisch beeinflusster« Umweltbewegung. (Quelle: Junge Welt) https://www.jungewelt.de/artikel/381976.verfassungsschutzbericht-status-quo-statt-grundgesetz.html...
Der Verfassungsschutz - Der deutsche Inlandsgeheimdienst begibt sich auf die Jagd nach Verschwörungstheoretikern
24.06.2020, 17:58 Uhr. Net News Global - https: - von Ulrich Gellermann - Das Amt für Verfassungs-Schutz sollte dem Namen nach die Verfassung schützen. Als die West-Alliierten den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik vor 70 Jahren gründeten, war er nichts anderes als ein Instrument im Kalten Krieg zwischen Ost und West: Er sollte die Kommunisten in der alten Bundesrepublik kontrollieren und klein...
Verfassungs-Schutz – Auf der Jagd nach Verschwörungstheoretikern
18.06.2020, 15:46 Uhr. >b's weblog - https: - Das Amt für Verfassungs-Schutz sollte dem Namen nach die Verfassung schützen. Als die West-Alliierten den Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik vor 70 Jahren gründeten, war er nichts anderes als ein Instrument im Kalten Krieg zwischen Ost und West: Er sollte die Kommunisten in der alten Bundesrepublik kontrollieren und klein halten. Sie galten nach...
Verfassungs-Schutz: Auf der Jagd nach Verschwörungstheoretikern
15.06.2020, 16:07 Uhr. KenFM.de - https: - Von Uli Gellermann. Das Amt für Verfassungsschutz sollte dem Namen nach die Verfassung schützen. Als die West-Alliierten den Inlandsgeheimdienst der […] Der Beitrag Verfassungs-Schutz: Auf der Jagd nach Verschwörungstheoretikern erschien zuerst auf KenFM.de....
Chile: Präsident Piñera will mehr Macht für Inlandsgeheimdienst
30.05.2020, 06:06 Uhr. amerika21 - https: - Santiago. Inmitten der grassierenden Corona-Pandemie und steigenden Infektionszahlen hat Chiles Präsident Sebastina Piñera der Abgeordnetenkammer eine gesetzgeberische Maßnahme "höchster Dringlichkeit" präsentiert, die dem Inlandsgeheimdienst weitere Befugnisse erteilen soll.
Seit im Oktober vergangenen Jahres die Proteste gegen die...
Geheime Dokumente - Europäische Inlandsgeheimdienste sind weltweit vernetzt
11.03.2020, 08:03 Uhr. Net News Global - https: - Das Bundesamt für Verfassungsschutz arbeitet im „Berner Club“ mit den Auslandsgeheimdiensten Mossad und CIA zusammen. Mit weiteren Behörden tauscht der deutsche Inlandsgeheimdienst Informationen zu „nicht-islamistischem Terrorismus“ sowie „Rechts- und Linksextremismus“. Wegen des „Staatswohls“ hielt die Bundesregierung diese Details...
Linke Gewalt mit Indymedia oder Linksunten? I call Bullshit.
29.01.2020, 16:33 Uhr. >b's weblog - https: - Absolut lächerlich, was da zusammenfantasiert wird. Das sonst hervorragende Team von Report Mainz fällt auf Manipulation des immer noch sogenannten “Verfassungsschutz” rein. Dabei weiss sonst jedes Kind, dass dieser deutsche Inlandsgeheimdienst nicht nur auf dem rechten Auge blind ist, sondern überhaupt nur wie beim Butt beide Augen auf der linken...
Angriffe auf Antifaschisten: »Stützt sich auf erfundene Behauptung«
14.01.2020, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Hessen: Inlandsgeheimdienst deklariert VVN-BdA als »extremistisch beeinflusst«. Landtag debattiert Gemeinnützigkeit. Ein Gespräch mit Norbert Birkwald....
Parteispenden und »Verdachtsfälle«: In der Defensive
09.01.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - AfD-Parteichef Meuthen will laut seiner Aussage vor dem Berliner Verwaltungsgericht von illegaler Wahlkampfhilfe in 2016 nichts bemerkt haben. Derweil bereitet die Partei zwei Klagen gegen den Inlandsgeheimdienst vor....
Staat und Neonazismus: Mehr Agenten
17.12.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Innenminister Seehofer will Bundeskriminalamt und Inlandsgeheimdienst zum »Kampf gegen rechts« aufrüsten....
Law-and-Order-Fraktion: Werbeoffensive für Trojaner
30.06.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Seehofer nutzt Lübcke-Mord, um mehr Macht für den Inlandsgeheimdienst zu fordern....
Der französische Inlandsgeheimdienst lädt dann mal 8 Journalisten zur Befragung vor.Mensch, ein Glück dass das die Franzosen waren und nicht die Russen oder die Chinesen! Phew, da haben die Journal
07.06.2019, 19:32 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Der französische Inlandsgeheimdienst lädt dann mal 8 Journalisten zur Befragung vor.Mensch, ein Glück dass das die Franzosen waren und nicht die Russen oder die Chinesen! Phew, da haben die Journalisten ja nochmal Schwein gehabt! Bei uns ist das natürlich freiheitlich, demokratisch und rechtsstaatlich, wenn der Geheimdienst Journalisten vorlädt...
Polizeistaatsaktion des FBI gegen Trump
16.01.2019, 01:10 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Der Inlandsgeheimdienst FBI hat eine Verschwörung betrieben, um die Ergebnisse der Wahlen von 2016 rückgängig zu machen. Dies geht aus einem Bericht hervor, in dem die New York Times ihre antirussische Kampagne gegen Trump wiederaufnimmt....
Verfassungsschutz ist Teil des Problems
15.01.2019, 20:15 Uhr. junge Welt - https: - Der Inlandsgeheimdienst gehört aufgelöst, fordert Ulla Jelpke (Linke). Außerdem: Mitteilung zur Restitution kolonialer Raubgüter und ein Kommentar zum Moorbrand in Meppen...
Menschenrechts- und grundgesetzfeinde des tages
15.01.2019, 19:25 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Was hilft nach meinung der menschenrechts- und grundgesetzfeinde aus der CDU und CSU gegen doxing, also gegen das einsammeln von informazjonen über andere menschen? Richtig: der staatstrojaner (hier mal wieder als kwellen-TKÜ propagandamundgerecht zugeschnitten). Aber keine panik, es wird jetzt nicht zu einer beobachtung der C-parteien durch einen...
Der Fall Maaßen und der Kampf gegen den Verfassungsschutz
11.11.2018, 21:56 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die jüngsten Enthüllungen um die Entlassung des langjährigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen haben deutlich gemacht, dass der deutsche Inlandsgeheimdienst seit 2012 von einem bekennenden Rechtsextremisten geführt wurde....
Geheimdienste-Update
03.10.2018, 13:11 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Deutschland 2018 02.10.2018, 15:07 Uhr. >b’s weblog – https: – Der Inlandsgeheimdienst “Verfassungsschutz” ist an Morden und deren Vertuschung beteiligt Der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz” bekommt nun viel mehr Geld Neonazi-Gruppen bestehen fast nur aus V-Leuten. Bürgerrechte werden mit den Polizeistaatgesetzen...
Deutschland 2018
02.10.2018, 15:07 Uhr. >b's weblog - https: - Der Inlandsgeheimdienst “Verfassungsschutz” ist an Morden und deren Vertuschung beteiligt Der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz” bekommt nun viel mehr Geld Neonazi-Gruppen bestehen fast nur aus V-Leuten. Bürgerrechte werden mit den Polizeistaatgesetzen in allen Bundesländern de facto abgeschafft. Die Totalüberwachung ist bereits installiert...
Fremdkörper im Rechtsstaat
26.09.2018, 00:36 Uhr. >b's weblog - https: - Die Personaldebatte um Hans-Georg Maaßen lenkt von den strukturellen Problemen eines unkontrollierbaren Inlandsgeheimdienstes ab. Statt nur den Mann an der Spitze auszutauschen, müssten diese Missstände grundlegend angegangen werden, meint unser Autor.Den Artikel gibt's hier. Schickt nicht nur BfV-Präsident Maaßen, sondern auch den gesamten Inlandsgeheimdienst...
Und nun zum stellenmarkt: offene stelle des tages
19.09.2018, 15:18 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Na, ist hier jemand auf arbeitssuche? Das innenministerjum der bummsrepublik deutschland sucht einen obermotz für den inlandsgeheimdienst „verfassungsschutz“, der mindestens so „kompetent“ und „integer“ wie Hans-Georg Maaßen ist, was wohl keine allzuhohe messlatte sein dürfte [archivversjon]. Bewerbungen bitte...
Herrscht nun der Tiefe Staat offen in Deutschland?
19.09.2018, 05:25 Uhr. >b's weblog - https: - Aktenschreddern, Parlament belügen, bei Morden vor Ort sein und gleich als Täter in Frage kommen (Andreas Temme, Chauffeur für Anis Amri) – das alles zeichnet den immer noch sogenannten “Verfassungsschutz” aus. Und das nicht erst seit gestern.Als Bürger ist man fassungslos – und erwartet von seiner Regierung sofortige Konsequenzen.Für solche...
Das Problem heisst nicht Maaßen – das Problem heisst “Verfassungsschutz”
17.09.2018, 22:23 Uhr. >b's weblog - https: - Es geht nicht um ein Personalproblem, das das Bundesamt für Verfassungsschutz hat. Klar, nach all dem ist Maaßen unhaltbar geworden. Aber wenn Maaßen nun abtritt, dann ändert sich mit dem immer noch sogenannten “Vefassungsschutz” nicht das geringste. Ein neues Gesicht, dieselbe Behörde. Fast alle Mitarbeiter bleiben gleich.Der sogenannte “Verfassungsschutz”...
Verfassungsschmutz: Der Inlandsgeheimdienst gehört abgeschafft
16.09.2018, 17:58 Uhr. >b's weblog - https: - (Direktlink)(Quelle: Homepage zur Sendung)...
Die Personalie Hans-Georg Maaßen
09.09.2018, 12:18 Uhr. >b's weblog - https: - Der immer noch sogenannte “Verfassungsschutz”, also der deutsche Inlandsgeheimdienst, ist seit Jahrzehnten bekannt dafür, Neonazinetzwerke zu finanzieren. Die Morde des NSU sind hier exemplarisch, in die dieser Geheimdienst bis dahin verstrickt ist, dass er einen Agenten während mindestens eines der Morde vor Ort hatte – Morde, bei denen schliesslich...
“Verfassungsschutz” & Neonazis
08.09.2018, 14:37 Uhr. >b's weblog - https: - Angesichts der ungeheuren Skandale bei der Aufklärung der Mordserie des NSU, dem breiten Versagen der Sicherheitsbehörden, allen voran des Verfassungsschutzes (VS), mehren sich Stimmen, die nicht nur die Reformierung, sondern eine Abschaffung des Inlandsgeheimdienstes fordern. Der Inlandsgeheimdienst hat als Frühwarnsystem versagt. Neonazistische...
Schon gelaufen: Nachschlag: Bekenntnisse
09.08.2018, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Ein Magazinbeitrag über die offensichtlichen Verquickungen zwischen AfD und Inlandsgeheimdienst...