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Meldungen zu

Innenpolitik

Neueste    Heute    29.04.2024    28.04.2024    - Doppelte News  

Der Westen stimmt in der UNO gegen Demokratie, Menschenrechte und kulturelle Vielfalt und fördert Söldner und Sanktionen
30.11.2023, 07:46 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Westen stimmte bei den Resolutionen der Generalversammlung der Vereinten Nationen gegen den Rest der Welt und lehnte Demokratie, Menschenrechte und kulturelle Vielfalt ab, während er Söldner und Sanktionen unterstützte. Westliche Regierungen behaupten häufig, dass ihre Außen- und Innenpolitik von “Menschenrechten” und “Demokratie” motiviert...

Freie Wähler werden nach der „Flugblattaffäre“ in Umfragen stärker
07.09.2023, 21:36 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Ich schreibe eigentlich nicht über die deutsche Innenpolitik, weil ich sie entsetzlich langweilig finde. Die Blockparteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne streiten sich medienwirksam um Unwichtiges, während sie bei den wichtigen Themen alle einer Meinung sind. Und die restlichen Parteien bekommen regelmäßig schlechte Presse, weil man sie von der Macht...

Erst Pistorius bei Tagesschau hochgejubelt und jetzt sein Sprecher: ARD-Hauptstadt-Korrespondent wird neues Sprachrohr des Verteidigungsministers
24.01.2023, 08:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es waberte erst als Gerücht „Aus gut vernetzten Kreisen…“ durch die Berliner Blase der Hauptstadtkorrespondenten und wurde dann am 23. Januar offiziell bestätigt: Michael Stempfle, zuvor Korrespondent des ARD-Hauptstadtstudios mit Schwerpunkt Innenpolitik, wechselt als Sprecher von Boris Pistorius in das Verteidigungsministerium...

«Warum sind so viele „unabhängige“ Medien von den russischen Staatsmedien nicht zu unterscheiden?»
09.01.2023, 14:44 Uhr. >b's weblog - https: - Es ist unbegreiflich, dass „indy“ Medien weiterhin RT als allwissende, allmächtige Autorität für die russische Innenpolitik zitieren. UND DAS, OHNE ÜBERHAUPT NACH NICHT STAATLICH FINANZIERTEN STANDPUNKTEN ZU SUCHEN. Seid ihr OKAY?Den Artikel gibt's hier. (englischsprachiges Original)....

Ist China wirklich eine Bedrohung?
01.12.2022, 17:03 Uhr. uncut-news.ch - https: - Allzu oft verwechseln Konservative die Innenpolitik der KPCh mit einer Bedrohung für die Vereinigten Staaten, weshalb sie eine kriegerische Haltung gegenüber China vertreten. Wir hören immer wieder, dass unser Land „tief gespalten“ ist. Und in vielerlei Hinsicht stimmt das auch; die rot-blaue Spaltung wächst – sie beginnt in Washington...

Mehr Geld für Polizei und Cyber-Sicherheit
09.11.2022, 12:02 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - „Sie kürzen den Etat des Innern von fast 15 Milliarden Euro um 2,3 Milliarden Euro auf 12,7 Milliarden Euro. Das ist innenpolitisch ein Offenbarungseid.“[1] Mit diesen Sätzen eröffnete der Redner der CDU/CSU-Fraktion als Oppositionsführer die Debatte zum Haushaltsentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) für 2023. Wird hier eine neue Ära sozialdemokratisch-liberaler...

„Das Vorgehen der OPEC zeugt von einem schwerwiegenden geopolitischen und geoökonomischen Fehler der USA“
07.10.2022, 13:09 Uhr. uncut-news.ch - https: - Gestern drehte sich alles um Öl, Geopolitik und geostrategische Fehler, und im Hintergrund ging es um Innenpolitik, das Eingestehen vergangener Fehler und den Versuch, sie wiedergutzumachen. Ironischerweise geschah das alles am Jom Kippur, dem jüdischen Versöhnungstag, der 1973 einen Krieg im Nahen Osten auslöste und dann die Energiekrise auslöste...

Streckbetrieb – Vorrunde zum Revival?
07.09.2022, 23:22 Uhr. Home - https: - Nun ist der Atomaustieg also doch durch einen "Streckbetrieb" ersetzt worden, um Stromknappheit und Gaskrise entgegen zu wirken. Doch gerade dafür sind die alten und trägen Grundlastreaktoren gar nicht geeignet. Es ist viel wahrscheinlicher, dass es sich hier um ein Präludium für neue Atomkraftwerke handelt. Der Atomausstieg Deutschlands ist nach...

Joe Bidens riskante strategische Kehrtwende gegenüber Saudi-Arabien
20.07.2022, 07:38 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Analyst für internationale Beziehungen und die Außen- und Innenpolitik Pakistans, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“. Ein Staat im Nahen Osten, den Joe Biden einst zu einem „Paria“ zu machen gelobte, ist nun von zentraler Bedeutung für den Erfolg des US-Plans, Russland sowohl...

Ein stärkeres Russland demütigt den Westen
15.07.2022, 12:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Forschungsanalyst für internationale Beziehungen und die Außen- und Innenpolitik Pakistans, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“. Als Russland 2014 willkürlich aus der „Gruppe der Acht“ (G8) ausgeschlossen wurde, sahen viele im Westen darin einen Schritt in Richtung eines geschlosseneren...

Warum kommt es zu einem neuen Krieg in Afghanistan?
23.05.2022, 13:37 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Forschungsanalyst für internationale Beziehungen und die Außen- und Innenpolitik Pakistans, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“. Afghanistan wird von Zeit zu Zeit von einem Bombenanschlag heimgesucht. Zu den meisten der jüngsten Anschläge hat sich der Islamische Staat in Chorasan (eine...

Warum hilft Israel den USA jetzt gegen Russland?
17.05.2022, 07:44 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Forschungsanalyst für internationale Beziehungen und die Außen- und Innenpolitik Pakistans, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“. Auch wenn Israel sich bisher geweigert hatte, Russlands besondere Militäroperation in der Ukraine – die durch den unverantwortlichen Expansionismus des...

Die Biden-Regierung stiehlt das Geld Afghanistans
08.03.2022, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Salman Rafi Sheikh, Analyst für internationale Beziehungen und die Außen- und Innenpolitik Pakistans, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“. Nachdem die USA das Land 20 Jahre lang unter direkter Besatzung gehalten und zerstört haben – und es ihnen nicht gelungen ist, die (in Russland verbotenen) Taliban militärisch...

Washington stellt einen „neuen“ Ansatz zur Einkreisung Chinas vor
16.02.2022, 07:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Forschungsanalytiker für internationale Beziehungen und pakistanische Außen- und Innenpolitik, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“. Das „neue“ Indo-Pazifik-Strategiepapier der Regierung Joe Biden enthält nichts „Neues“, was das Hauptziel dieser Strategie betrifft...

Die Geopolitik rund um Nord Stream 2
30.12.2021, 17:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - Von Salman Rafi Sheikh: Er ist Forschungsanalyst für internationale Beziehungen und pakistanische Außen- und Innenpolitik, exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“. Zahlreiche US-Interessen behindern weiterhin die Fertigstellung des Nord Stream 2-Projekts und die ununterbrochene Gasversorgung Deutschlands/Europas. Für die...

Das ist ja ein toller “Think Tank”, den die Brüder von Epsteins Kinder-Zuhälterin Ghislaine Maxwell betreiben
03.08.2021, 23:59 Uhr. >b's weblog - https: - If you have not heard of Combating Jihadist Terrorism and Extremism (CoJiT), you are probably not alone. The London-based think tank does not go out of its way to advertise itself. Yet it appears to be having an outsized effect on domestic British policy towards terrorism and surveillance, pushing for more all-encompassing measures against Muslims in...

Dürfen Staaten Wahlen oder die Innenpolitik in anderen Staaten beeinflussen?
01.08.2021, 15:06 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die erste Frage, die wir uns anschauen müssen, ist, was ausländische Einmischungen in Wahlen überhaupt sind, denn es gibt dafür viele Möglichkeiten. Dann schauen wir uns an, welche Staaten sich wie in Wahlen einmischen und anschließend werfen wir einen Blick in das Völkerrecht, um zu prüfen, ob – und gegebenenfalls in welchen Fällen –...

„Die EU will sich mehr in die russische Innenpolitik einmischen“
21.07.2021, 10:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das ist die Beobachtung und Feststellung von Christian Müller vom InfoSperber in einem Artikel von gestern. Siehe hier . Wegen der Bedeutung und der Gefährlichkeit der hier sichtbaren Entwicklung der Beziehungen zwischen EU und Russland übernehmen wir den Artikel. Die NachDenkSeiten hatten sich zu dieser gefährlichen Entwicklung...

Wahl in Russland: Auf welche Themen die russischen Parteien setzen
21.02.2021, 23:24 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Ich werde immer mal wieder gebeten, doch auch mehr über die russische Innenpolitik zu berichten. Heute gab es dafür einen guten Anlass. In Russland finden in diesem Jahr Parlamentswahlen statt und Putin hat sich zum Beginn des Wahlkampfes mit den Chefs der vier im Parlament vertretenen Parteien zu einer Videokonferenz getroffen. Darüber hat die russische...

RusStrat: China bietet Russland offizielles Militärbündnis an
14.02.2021, 17:47 Uhr. einartysken - https: - RusStrat: China bietet Russland offizielles Militärbündnis an Rainer Rupp 10 Feb. 2021 Nachdem sich die "strategische Partnerschaft" zwischen Peking und Moskau viele Jahre bewährte, wäre ein Militärbündnis die logische Fortsetzung der immer enger gewordenen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kooperation und Abstimmungen zwischen...

China schätzt Hanois Nein zum 'Quad'
11.02.2021, 20:01 Uhr. einartysken - https: - Das war ein kluger Schachzug von Trong, die Freundschaft mit China zu suchen und endlich den von der ehemaligen Sowjet Union vom Zaun gebrochenen Streit zu begraben. Dadurch ist das anti-imperialistische Lager sehr gestärkt worden.China schätzt Hanois Nein zum 'Quad' M K Bhadrakumar3. Februar 2021Schnelles Wachstum Vietnams Der 13. Nationalkongress...

Venezuela und Trumps irrationale Wahl-Politik
19.08.2020, 16:31 Uhr. einartysken - https: - Jorge Arreaza Monserrat, Außenminister Venezuelas 17. August 2020 Aus dem Englischen: Einar Schlereth  Wahlen haben immer einen interessanen Effekt auf die öffentliche Politik gehabt, insbesondere dann, wenn die verantwortliche Person, die eine gewisse Politik entwirft und durchsetzt, zur Widerwahl antritt. In der Politik ist es logisch...

„Es lohnt sich, für die Utopie zu kämpfen“
19.02.2020, 10:19 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Laudatio auf Prof. Dr. Norman Paech. „Gerade in einer Zeit, in der der NATO-Staat Türkei Nordsyrien militärisch überfällt, ethnische Säuberungen propagiert und Hunderttausende Menschen vertreibt, gerade in einer Zeit, in der wir eine fortschreitende Militarisierung der Außen- und Innenpolitik zu beklagen haben, gerade in einer Zeit, in der...

Iran-Krise als Innenpolitik – Das russische Fernsehen über die politische Woche in den USA
13.01.2020, 13:51 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Schon traditionell schaut das russische Fernsehen in der Sendung „Nachrichten der Woche“ auf den Polit-Zirkus in den USA. An diesem Sonntag war der Blick besonders düster, denn langsam sind die Vorgänge dort auch mit schwarzem Humor kaum mehr zu ertragen. Die politische Woche in den USA wurde ebenfalls von den Vorgängen rund um den Iran...

Erstmals ÖVP-Grünen-Koalition: »Das gleiche Programm, jetzt aber mit grünem Anstrich« [Online-Abo]
10.01.2020, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Österreich: Neue Regierung propagiert Klimaschutz und betreibt weiterhin repressive Innenpolitik. Ein Gespräch mit Benjamin Opratko....

Venezuela – Zwischen erratischer Innenpolitik, der Dialog-Torpedierung und militärischer Bedrohung durch die USA
23.09.2019, 14:45 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Im vergangenen Juli regte die Regierung Norwegens die Wiederaufnahme des seit Mitte 2018 auf Puerto Rico unterbrochenen Dialogs zwischen der Regierung Nicolás Maduro und der venezolanischen Opposition unter Führung des Anfang 2019 selbsternannten “Präsidenten”, des Abgeordneten Juan Guaidó, an. Nach nahezu einjähriger Unterbrechung...

Indien unter Präsident Modi: Großmacht in Wartestellung [Online-Abo]
08.09.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Außenpolitisches Journal Welttrends mit Schwerpunkt auf Indiens Außen- und Innenpolitik....

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