Neueste Heute 25.04.2024 24.04.2024
Welt: Justizminister Buschmann für kritische Aufarbeitung der Corona-Politik
30.03.2024, 09:15 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Beat Jans inszeniert sich
25.02.2024, 13:22 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Der neue Justizminister macht Lärm. Der sachliche Kern seiner Ankündigungen ist mager. Von linker Politik keine Spur....
Koppers fordert Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister
03.01.2024, 17:34 Uhr. >b's weblog - https: - Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hat die Abschaffung des Weisungsrechts durch Justizminister von Bund und Ländern gefordert. Der Europäische Gerichtshof mahne dies schon länger an, in vielen europäischen Ländern gebe es dieses Durchgriffsrecht auf konkrete Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaften nicht, hieß es.Den Bericht...
Südkorea setzt auf Massenmigration, um «Aussterben» zu vermeiden
11.12.2023, 16:47 Uhr. Transition News - https: - Der koreanische Justizminister hat vor einer «demografischen Katastrophe» gewarnt, falls sich das Land nicht für Migranten öffne. Das berichtet das Online-Magazin Modernity unter Berufung auf The Telegraph. Auf einer Parlamentssitzung in Seoul habe Minister Han Dong-hoon gesagt: «Was die Einwanderungspolitik betrifft, haben wir das Stadium der...
Zwischen Solidarität und Abhängigkeit
30.10.2023, 06:02 Uhr. Free21.org - https: - Einführung 50 Jahre ist der Putsch in Chile her und offenbar doch tagesaktuell. Ende August dieses Jahres erst wurden sieben Militärs wegen der Folterung und Ermordung Víctor Jaras verurteilt. Der aktuelle Präsident Chiles und der Justizminister haben vor kurzem einen „Nationalen Plan für die Suche nach der Wahrheit und Gerechtigkeit“ angekündigt...
Leserbriefe zu „Cum-Ex und Hopp! Erfolgreicher Chefanklägerin in Steuerraubaffäre wird das Handwerk gelegt“
09.10.2023, 07:21 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ralf Wurzbacher macht hier darauf aufmerksam, dass der Justizminister Nordrhein-Westfalens trotz negativer Presse und Proteste „Deutschlands führende Cum-Ex-Jägerin“ entmachten werde. „Geradezu komödiantisch“ sei die Begründung: Die Oberstaatsanwältin brauche Entlastung, damit sie nicht krank werde. Wir haben hierzu...
Slowakischer Präsidentschaftskandidat Stefan Harabin: Die USA haben die deutsche Wirtschaft mit einem Terroranschlag zerstört
29.08.2023, 19:35 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Slowakischer Präsidentschaftskandidat Stefan Harabin: Die USA haben die deutsche Wirtschaft mit einem Terroranschlag zerstört Stefan Harabin, ehemaliger Präsident des Obersten Gerichtshofs der Slowakei, ehemaliger stellvertretender Ministerpräsident und ehemaliger Justizminister und derzeitiger Kandidat für die Präsidentschaft der Slowakischen...
Argentinien: Proteste Indigener aus Jujuy gegen die Verfassungsreform halten an
12.08.2023, 05:16 Uhr. amerika21 - https: - Seit Anfang August protestieren Vertreter:innen auch in Buenos Aires. Justizminister Soria ruft Oberstes Gericht auf, die Verfassungsmäßigkeit der Reform zu überprüfen Jujuy/Buenos Aires. Angesichts der vom rechten Gouveneur Gerardo Morales durchgesetzten Verfassungreform in Jujuy sind zahlreiche indigene Gemeinschaften in einem Protestmarsch vor...
Freigeklagt: Papier des deutschen Corona-Expertenrats zeigt Unwahrheiten und Inkompetenz
29.06.2023, 12:26 Uhr. Report24 - https: - Auf Initiative des deutschen Arztes Dr. med. Christian Haffner wurde nun nach einem Jahr zähem Ringen ein Dokument freigegeben, das Einblick in die Beratungstätigkeit des so genannten Corona-Expertenrates offenlegt. Wir haben dadurch einen weiteren Beweis dafür, dass diese "Experten" eine allgemeine Impfpflicht empfahlen, obwohl sie genau wussten...
Sympathie für Putin: Slowakischer Ex-Minister angeklagt
07.06.2023, 10:37 Uhr. tkp.at - https: - Offene Unterstützung den Schritt Putins, in die Ukraine einzumarschieren, bringt einen politische Größe der Slowakei jetzt auf die Anklagebank. Es drohen bis zu drei Jahre Haft. Stefan Harabin war von 2006 bis 2009 Justizminister der Slowakei, von 1998 bis 2001 Präsident des Obersten Gerichtshofes. Am Montag hat die Staatsanwaltschaft bekanntgegeben...
tkp: Polnischer Justizminister nennt Scholz einen Idioten und vergleicht ihn mit Goebbels
14.05.2023, 08:40 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen...
Polnischer Justizminister nennt Scholz einen Idioten und vergleicht ihn mit Goebbels
14.05.2023, 08:26 Uhr. tkp.at - https: - Die Differenzen zwischen Polen und Deutschland in den vergangen drei Jahrzehnten und insbesondere seit dem Beitritt Polens zur EU sind legendär. Seit die Ampel an der Regierung ist, haben sie an Schärfe noch zugenommen, wie die polnischen Reaktionen auf jüngste Äußerungen von Kanzler Olaf Scholz zeigen. "Die Grenze des Absurden, der Lüge und der...
Jouwatch: Vorbereitung auf die nächste Erkältungswelle? Justizminister will Infektionsschutzgesetz überarbeiten
02.04.2023, 09:21 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen...
Regierung in Brasilien ordnet neue Ermittlungen im Mordfall Marielle Franco an
01.03.2023, 05:11 Uhr. amerika21 - https: - Brasília/Rio de Janeiro. Die Regierung von Präsident Luiz Inácio Lula da Silva in Brasilien sucht die Auftraggeber des politischen Attentats auf Marielle Franco.
Justizminister... weiter 01.03.2023 Artikel von Eva von Steinburg zu Brasilien, Politik...
Kanada: Erweiterung der Euthanasie-Gesetze auf 2024 verschoben
06.02.2023, 00:00 Uhr. Transition News - https: - Nachdem die Regierung von Justin Trudeau vor einigen Monaten verkündet hatte, sie wolle die Euthanasie-Gesetze ausweiten – unter anderem auf psychisch Kranke – regte sich in der kanadischen Bevölkerung Widerstand. Pro-Life- und Psychiatrie-Gruppen kritisierten den Justizminister David Lametti heftig. Nun hat dieser einen neuen Gesetzesentwurf...
Falsches Geschlecht und falsche Hautfarbe? Grüner Minister in Thüringen muss seinen Posten räumen
11.01.2023, 15:34 Uhr. Report24 - https: - Schmierentheater in der Thüringer Landespolitik: Die Grünen haben ihren Justizminister Dirk Adams aus der Regierung gedrängt. Als weißer Mann war er offenbar unerwünscht, also wurde er kurzerhand abgesägt. Den Posten bekommt stattdessen Doreen Denstädt, die damit die erste schwarze Ministerin in Ostdeutschland wird. Was sie für den Posten qualifiziert...
Buschtrommeln
27.12.2022, 19:51 Uhr. Corona Doks - https: - Der Justizminister verstrickt sich in seinem eigenen Werk. Der strenggläubige Mob zeigt sich empört. Und endlos weiter so....
Endlich richtiges Maskenattest-Urteil von einem deutschen Gericht
24.12.2022, 10:10 Uhr. tkp.at - https: - Der EuGH hatte der deutschen Justiz beschlussmäßig bestätigt nicht unabhängige zu sein. Die jeweiligen Justizminister sind gegenüber den Staatsanwälten weisungsbefugt. Die ständigen rechtswidrigen Eingriffe der Politik in die Grundrechte sind daher juristisch schwer aufzuarbeiten. Staatsanwälte setzen selbst gegen Richter und natürlich gegen...
Bayern-Wahl wirft Lichter voraus: Bußgelder sollen zurückerstattet werden
30.11.2022, 23:21 Uhr. Corona Doks - https: - »Die während der bayerischen Corona-Ausgangsbeschränkung im Frühjahr 2020 verhängten Bußgelder sollten laut Justizminister Eisenreich zurückgezahlt werden. In diesem Punkt sei er sich mit Gesundheitsminister Holetschek einig, sagte er dem BR. . . Mehr als 22.000 Bußgelder wurden in Bayern vom 1. bis zum 19. April 2020 wegen Verstößen...
Niemand muß um Erlaubnis fragen, um die Maskenpflicht im ÖPNV zu beenden.
16.11.2022, 19:34 Uhr. Corona Doks - https: - Alle haben die nötigen Handlungsoptionen. Der Justizminister versucht, sich an das wahre Leben heranzutasten:...
"Gesetz für totalen Frieden" in Kolumbien in Kraft
13.11.2022, 05:57 Uhr. amerika21 - https: - Bogotá. Kolumbiens Präsident Gustavo Petro hat gemeinsam mit Innenminister Alfonso Prada, Verteidigungsminister Iván Velásquez und Justizminister Néstor Osuna die Weichen für... weiter 13.11.2022 Artikel von Sara Meyer zu Kolumbien, Politik...
Strafminderung für Besitz von Kinderpornografie?
03.11.2022, 13:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Weil er meint, es könnte den Falschen treffen, möchte der grüne Justizminister von Thüringen Dirk Adams eine Gesetzesinitiative unterstützen, die „Verbreitung, Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte“ als Vergehen hearbstufen würde. Von Vera Lengsfeld. Der Beitrag Strafminderung für Besitz von Kinderpornografie? erschien zuerst auf...
NRW-Polizei hat massives Hirnproblem | DHV-Video-News #352
30.09.2022, 19:07 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Ausschussreise: Abgeordnete berichten aus Kanada und Kalifornien Führerschein-Debatten Tabakindustrie will in Deutschland Gras verkaufen BvCW bringt Vorschläge für Eigenanbau NRW-Polizei hat massives Hirnproblem Narcos Belgien: Anschlag auf Justizminister vereitelt Weiterlesen $uuml;ber: NRW-Polizei hat massives Hirnproblem | DHV-Video-News...
Das Gesetz der Schande
13.09.2022, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Wie von vielen bereits befürchtet, hat der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen. Damit ist die nächste Vorhersage der «Verschwörungstheoretiker», die vor einer nie endenden Pandemie gewarnt hatten, Realität geworden. Möglich wurde das ausgerechnet durch die FDP – et voilà. Ohne die Vorlage von Justizminister Marco Buschmanns...
Wer die Backen aufbläst, der muss auch pusten, Herr Ullmann!
03.09.2022, 15:32 Uhr. Corona Doks - https: - Wird die FDP das Gesetz unehrlicher Gesundheits- und Justizminister ablehnen? Und wieder eine Antwort mit "möglicherweise sensiblen Inhalten": Wer sich traut, erfährt: Ob die Antwort übermäßig seriös ist, steht auf einem anderen Blatt....
«FAZ»: Justizminister Buschmann wirft Lauterbach «Panikmache» vor
29.08.2022, 10:23 Uhr. Transition News - https: - - Empfehlungen / Corona-Transition.org, Deutschland, Pandemiemanagement, Lockdown, Corona-Lockdown, Covid-19...
Tschechiens Justizminister warnt vor Revolution
29.08.2022, 09:24 Uhr. tkp.at - https: - In Tschechien stehen die Zeichen auf Sturm. Die Inflation liegt bei über 17 Prozent, am Samstag kommt es zur ersten Großdemo. Der Justizminister warnt, dass die Energiekrise die gesamte EU gefährde. Tschechien steht vor der dramatischten sozialen Krise seit dem Jahr 1989. Der Justizminister verlangt umgehend, „Maßnahmen“ zu ergreifen, ansonsten...
»Impfen macht frei!« (14)
29.08.2022, 06:59 Uhr. ZG Blog - zeitgeistlos.de - »Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen und alle Maßnahmen enden spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 20. März 2022.« - Justizminister Marco Buschmann im Herbst 2021 Wir erleben, dass alle europäischen Länder sich in Bezug auf »Corona« locker machen und … Weiterlesen →...
Ab Oktober kann sich die Bundeswehr um die Durchsetzung der Covid-Maßnahmen kümmern
12.08.2022, 17:20 Uhr. uncut-news.ch - https: - Über der Diskussion um den geschichtsvergessenen Vorschlag von Justizminister Buschmann (FDP), frisch Geimpfte oder nicht-frisch Geimpfte mit Aufklebern zu kennzeichnen, oder die Ankündigung von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD), Rechte nach Farbe der Covid-App zu gewähren, ungeachtet der schrecklichen Bilder aus dem Covid-App-Vorreiter China...
Buschmann: Maskenpflicht über "unternehmerische Eigenverantwortung "
07.08.2022, 02:29 Uhr. Corona Doks - https: - Der Justizminister verfälscht die Aussage des Evaluationsberichts: »…Marco Buschmann: „Die Ausnahmen von der Maskenpflicht in Innenräumen sollen den Betreibern mehr Spielraum für unternehmerische Eigenverantwortung eröffnen. Ein Betreiber kann zum Beispiel ein Public Viewing in Innenräumen zur WM organisieren und nur Besucher mit Tests reinlassen...
Alles auf Anfang: Dauer-Impfung ante portas
06.08.2022, 00:30 Uhr. reitschuster.de - https: - Die neuen Corona-Regeln von Justizminister Buschmann und Gesundheitsminister Lauterbach gipfeln in neuen Grundrechtseinschränkungen, die die Bundesbürger ab Oktober erdulden müssen. Mediziner und Virologen üben heftige Kritik. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Alles auf Anfang: Dauer-Impfung ante portas erschien zuerst auf reitschuster.de....
Neues Infektionsschutzgesetz: Alles auf Anfang – und Impfungen fortan bitte alle drei Monate
04.08.2022, 14:23 Uhr. Report24 - https: - Das neue Infektionsschutzgesetz ist im Kern alles andere als neu. Auch wenn Justizminister Marco Buschmann (FDP) stets bemüht ist, den Anschein zu wahren, für seine Umfaller-Partei eine "liberale" Linie durchsetzen zu wollen: Der wohl peinlichste Gesundheitsminister der Welt hat voll und ganz seinen Willen bekommen - und entblößt das Land, für...
Trotz grüner mRNA (klimaneutral und souverän): Forschungsministerin hat C.
25.07.2022, 12:43 Uhr. Corona Doks - https: - »… Nach Angaben einer Sprecherin ist es das erste Mal, dass sich Stark-Watzinger mit dem Coronavirus infiziert hat… Aus dem Kabinett waren zuletzt Justizminister Marco Buschmann (FDP) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) positiv auf Corona getestet worden.« ndr.de (25.7) – unten: twitter.com (24.7.)...
Kurze Nachrichten
19.07.2022, 16:01 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - DAS ENDE ALLER ….. MUAHAHAHAH👍🤣 – Carsten Jahn (So) Zitat Justizminister Buschmann (FDP): Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen und alle Maßnahmen enden spätestens mit dem Frühlingsbeginn am 28.März 2022 🤣🤣🤣 VERWIRRENDE AUSSAGEN UND DIE TURBINE IST DA😉👍 – Carsten Jahn (Mo) Die CDU/CSU wird zum Sittenwächter...
Obwohl die COVID-Welle bereits „an Schwung verliert“ will Deutschland im September wieder die Maskenpflicht einführen
18.07.2022, 12:33 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der Biosicherheits-Polizeistaat wird zur Dauereinrichtung. Deutschland wird seine Maskenpflicht im September wieder einführen, obwohl die sommerliche COVID-Welle bereits „an Schwung verloren hat“, was darauf hindeutet, dass diese Vorschriften zu einer Dauereinrichtung werden. Justizminister Marco Buschmann kündigte an, dass sich die Deutschen...
„Fake-Bekämpfer“ Maas nachträglich des Fakes überführt
18.07.2022, 10:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Als Justizminister zog der Sozialdemokrat die Zensurkeule gegen vermeintliche Falschnachrichten. Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Im Falle Maas nur zeitverzögert. Der Beitrag „Fake-Bekämpfer“ Maas nachträglich des Fakes überführt erschien zuerst auf reitschuster.de....
Die Maskenpflicht kommt wieder, die Neurosen haben gesiegt
17.07.2022, 01:18 Uhr. Corona Doks - https: - So ist (hinter der Bezahlschranke) am 16.7. ein Kommentar auf welt.de überschrieben. Es heißt dort: »…Im Herbst soll die Maskenpflicht in Innenräumen zurückkehren. Das gab Justizminister Marco Buschmann (FDP) nach Verhandlungen mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bekannt. Schon nach dem Auslaufen des Maskenzwangs in Innenräumen hatte...
Cannabiskonsumenten entkriminalisieren! - Schreibt Briefe an die Justizminister der Länder!
14.07.2022, 17:05 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung Burkhard Blienert lieferte am 07.07. im Interview mit der Tagesschau eine Steilvorlage, indem er die Justizminster der Länder in die Pflicht nahm, ihrerseits die Kriminalisierung der Konsumenten zu beenden. Dem Beispiel einiger Aktivisten aus dem #weedmob auf twitter folgend haben wir uns daher entschlossen...
Maske wirkt!
02.07.2022, 13:01 Uhr. neulandrebellen - https: - Justizminister Buschmann hat an der Angemessenheit einer Maskenpflicht im Herbst gezweifelt. Jetzt gilt er als Maskenleugner. Der Beitrag Maske wirkt! erschien zuerst auf neulandrebellen....
Wie Russland die Einführung „neuer Menschenrechte“ in Großbritannien kommentiert
25.06.2022, 21:02 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Ich habe bereits darüber berichtet, dass der britische Justizminister die Einführung neuer Menschenrechte angekündigt hat, die an die „typisch britischen Rechte“ angepasst werden sollen. Noch sind die Gesetzestexte nicht veröffentlicht worden, aber aus den bisher bekannten Erklärungen und veröffentlichten Regierungsdokumenten geht...
FDP will bei Maskenpflicht weiter abwarten
24.06.2022, 20:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Während Frank Ulrich Montgomery und Karl Lauterbach den Beschluss neuer Maßnahmen im Eiltempo fordern, drückt Justizminister Marco Buschmann auf die Bremse. Der Liberale will zunächst den Evaluationsbericht abwarten. Der Beitrag FDP will bei Maskenpflicht weiter abwarten erschien zuerst auf reitschuster.de....
"Fast 100-prozentige Sicherheit: Ungeimpfte infizieren sich auf drei Meter Entfernung in keinen fünf Minuten"
19.06.2022, 22:51 Uhr. Corona Doks - https: - Wie kommt Schmidt-Chanasit auf "seriöse Wissenschaftskommunikation"? Beide Bestandteile des Wortes sind falsch. Es ist keine Kommunikation, wenn der Justizminister derart als Gefährder dargestellt wird. Und von Wissenschaft ist dieser Tweet meilenweit entfernt. Er bezieht sich auf einen Artikel auf br.de vom 1.4. unter der Überschrift "FFP2-Masken...
Sexismus oder Kompliment?
04.06.2022, 10:15 Uhr. reitschuster.de - https: - Wer beugt hier wirklich das Recht? Die Staatsanwaltschaft – einem grünen Justizminister weisungsgebunden – will nun den Richter vor Gericht bringen, der gegen die Maskenpflicht in Schulen entschied – wegen vermeintlicher Rechtsbeugung. Der Beitrag Sexismus oder Kompliment? erschien zuerst auf reitschuster.de....
Jagd auf »Sensationsrichter« von Weimar: Erst Razzien, jetzt Anklage
02.06.2022, 23:05 Uhr. reitschuster.de - https: - Wer beugt hier wirklich das Recht? Die Staatsanwaltschaft – einem grünen Justizminister weisungsgebunden – will nun den Richter vor Gericht bringen, der gegen die Maskenpflicht in Schulen entschied – wegen vermeintlicher Rechtsbeugung. Der Beitrag Jagd auf »Sensationsrichter« von Weimar: Erst Razzien, jetzt Anklage erschien zuerst auf reitschuster...
Coronoia: Bundestags-Drucksache 20/958
11.03.2022, 10:41 Uhr. DS-pektiven - https: - Heute ist in meinem Feed-Reader die neueste, in Form eines Gesetzesentwurfes geronnene Vergewaltigung der Grund- und Menschenrechte aufgetaucht, mit der sich der sogenannte „Freedom-Day„, welchen Justizminister Buschmann im letzten Herbst, kurz nach der Wahl, versprochen hatte, einmal mehr als das entpuppt, was er schon damals war; nämlich eine...
Kanadas Justizministerin sagt, Trump-Anhänger sollten sich Sorgen machen, dass ihre Bankkonten eingefroren werden
17.02.2022, 17:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das Regime verschärft seine drakonische Maßnahme. Kanadas Justizminister David Lametti sagt, dass Trump-Anhänger, die Geld für den Canadian Freedom Convoy gespendet haben, „besorgt“ sein sollten, dass ihre Bankkonten eingefroren werden. Ja, wirklich. Lametti machte diese obszöne Bemerkung in einem Interview mit CTV, nachdem er jemanden...
Justizminister Marco Buschmann: „Wir sollten den Menschen nicht mehr Angst einjagen, als es angezeigt ist“
12.02.2022, 19:44 Uhr. Corona Doks - https: - So verräterisch ist ein Interview am 12.2. auf plus.tagesspiegel.de überschrieben. Buschmann bemüht sich redlich um die Rolle des good cop. Das fällt relativ leicht im Vergleich mit einem Extremisten. Von schwarz und weiß kann allerdings kaum die Rede sein. »Herr Buschmann, Ihre Fraktion will zum 20. März alle Corona-Maßnahmen bis auf die Maskenpflicht...
Wieder Tyrannei
11.02.2022, 01:57 Uhr. Corona Doks - https: - Nach Weltarzt Montgomery nun der liberale Justizminister. Der, dessen Regierung seit Amtsantritt das Grundgesetz mit Füßen tritt: Zu Müller siehe "Die Bundesregierung darf jetzt nicht den Fehler machen, Ungehorsam zu dulden"....
"Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen"
09.02.2022, 18:48 Uhr. Corona Doks - https: - Es ist doch nicht mißzuverstehen, was der heutige Justizminister da sagte, oder? (youtube.com, 27.10.21)....