Neueste Heute 01.05.2024 30.04.2024
Wels: Nehammer-ÖVP schlägt in Angst und Panik vor Kickl-FPÖ wild um sich
26.01.2024, 18:31 Uhr. Report24 - https: - Die Österreichische Volkspartei macht sich einmal mehr zum Kasperltheater der Nation. Bei der Auftaktveranstaltung zum Vorwahlkampf in Wels inszeniert sich Noch-Kanzler Karl Nehammer nahezu als Oppositionspolitiker und erklärt, was er alles für Österreich tun könne. Dummerweise regiert er das Land aber seit 2021 als devoter Koalitionspartner der...
Vorschlag auf BRICS-Beitritt im serbischen Parlament eingebracht
31.08.2023, 17:33 Uhr. tkp.at - https: - Der Koalitionspartner der Vucic-Partei SNS will einen serbischen BRICS-Beitritt. Ein entsprechender Vorschlag wurde im Parlament eingebracht. Sollte es dazu kommen, dürfte die EU in Serbien endgültig gescheitert sein. Findet die BRICS-Gruppe seinen Weg vor die Tür der EU? Die serbische Kleinpartei „Sozialistische Bewegung" hat in Parlament einen...
Gebäudeenergiegesetz auf der Kippe: Die große Milchmädchenrechnung
18.05.2023, 15:11 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung treibt die Installation von Wärmepumpen massiv voran. Doch der Widerstand wächst, zuletzt auch beim Koalitionspartner FDP. Eine der Fragen: Ist diese Heiztechnologie im Vergleich zu modernen Gasheizungen überhaupt rentabel und senkt sie effektiv den Verbrauch von fossilen Energieträgern? Multipolar hat nachgerechnet und kommt...
Ohne Rauch geht’s auch – ein Minister, der von Wissenschaft keine Ahnung hat
24.03.2023, 15:31 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Weitere Polarisierung statt Versöhnung: Grüne verspotten nicht nur Bevölkerung, sondern auch Koalitionspartner ÖVP Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch möchte sich also nicht mit Menschen versöhnen, die seiner Meinung nach „Wissenschaft […] Der Beitrag Ohne Rauch geht’s auch – ein Minister, der von Wissenschaft keine Ahnung...
Grüner Habeck empört: Öffentlichkeit sollte von geplantem Öl- und Gasheizungsverbot nichts wissen
23.03.2023, 17:00 Uhr. Report24 - https: - In der Ampelkoalition fliegen derzeitig die Fetzen. Der grüne Wirtschafts- und Klimawahn-Minister Robert Habeck beklagt sich, dass die Koalitionspartner den Untergang Deutschlands, den er "Fortschritt" nennt, verhindern würden. Besonders entrüstet ist er, dass seine verheerenden Pläne für ein Verbot von Öl- und Gasheizungen an die Öffentlichkeit...
Schrumpfwirtschaft: Grüne Wirtschaftsordnung ruiniert Deutschland
02.01.2023, 17:28 Uhr. reitschuster.de - https: - Der grüne Traum von der Energiewende und ewigem Gutmenschentum kommt die Bundesrepublik teuer zu stehen. Sollten die Koalitionspartner nicht schnell gegensteuern, droht diesem Land der Niedergang. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Schrumpfwirtschaft: Grüne Wirtschaftsordnung ruiniert Deutschland erschien zuerst auf reitschuster.de....
Scholz in China: Krieg, Sanktionen, Corona
05.11.2022, 11:59 Uhr. tkp.at - https: - Olaf Scholz war bei Xi Jinping in Peking. Ging es um künftige Sanktionen gegen China oder war das Gegenteil der Fall? Der Besuch ist jedenfalls hochbrisant. Erstmals seit Covid besuchte ein G-7-Regierungschef Xi Jinping: Olaf Scholz machte den Besuch gerade dann, während seine Koalitionspartner und auch die Öffentlichkeit ihn aufgrund seiner Chinapolitik...
Déjà-vu in Italien
01.11.2022, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Dieser Beitrag ist zuerst auf dem Online-Portal Rubikon erschienen. Italien im Jahre 2022: Die «links»liberalen Parteien sind bei den Parlamentswahlen mit einer schallenden Ohrfeige abgewatscht worden. Die italienischen Sozialdemokraten mit ihrem bisherigen Koalitionspartner der Bewegung Fünf Sterne (M5S) liegen um 17 Prozent hinter ihren Konkurrenten...
Glatte Niederlage für ÖVP und Grüne in Tirol
26.09.2022, 14:43 Uhr. tkp.at - https: - Obwohl sich viele enttäuscht zeigen, dass die ÖVP nicht noch schwerer verloren hat, kassierte sie am Sonntag eine historische Niederlage. Es ist ein schwerer Schlag für ÖVP, Grüne und ihr Anhängsel. Die Tiroler Volkspartei hat am Montag fast jeden vierten Wähler verloren. Die Grünen, der Koalitionspartner der ÖVP, musste ein kleines Minus...
Mehr Geld, keine Leistung: Hartz-IV-Nachfolger “Bürgergeld” verkommt zu bedingungslosem Grundeinkommen
25.07.2022, 11:46 Uhr. Report24 - https: - Die Grundsicherung soll durch das sogenannte Bürgergeld abgelöst werden. Mittlerweile liegt der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) vor - und erinnert bereits verdächtig an ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie es etwa das WEF mit Begeisterung fordert. Kritik kommt vom Koalitionspartner FDP, aber auch von der Union: Gibt es überhaupt...
Bruxismus in Bayern
28.03.2022, 23:42 Uhr. Corona Doks - https: - »„Am 2. April laufen alle Regeln aus“: Söder verkündet unter Zähneknirschen „Corona-Freedom-Day“ in Bayern SPD und Grüne wären dabei gewesen. Doch Söders eigener Koalitionspartner will nichts von einer landesweiten Hotspot-Regelung für Bayern wissen. Deshalb fallen nun fast alle Corona-Regeln…« merkur.de (28.3.) »Als Bruxismus...
DHV-Wahlcheck zur Landtagswahl Saarland 2022 ist online
18.03.2022, 19:06 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Jetzt, wo die Legalisierung zum Greifen nah ist, ist es besonders wichtig, bei den Landtagswahlen wählen zu gehen. Denn noch ist die CDU an der Mehrheit der Landesregierungen beteiligt und kann deshalb die Zustimmung des Bundesrates zu einem Legalize-Gesetz der Ampel-Koalition verhindern. Geht wählen und stoppt die CDU! Zur Orientierung haben wir...
Warum Österreich die Impfpflicht aussetzt
17.02.2022, 00:32 Uhr. Corona Doks - https: - Das weiß am 16.2. unter diesem Titel spiegel.de. Die Gecko soll es richten. »Gemeinsam haben Geckos ihre empfindliche Schuppenhaut und ihren Schwanz, der bei Gefahr abgeworfen werden kann und im Normalfall wieder nachwächst.« das-tierlexikon.de Der "Spiegel" schreibt: »Trotz des Infektionshochs kündigen Kanzler Karl Nehammer und seine grünen...
BREAKING: CDU geht mit Staatsanwaltschaft gegen Koalitionspartner vor: Razzia in SPD-Ministerien
09.09.2021, 15:40 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Vor der Bundestagswahl geht die bekanntermaßen hochkorrupte CDU/CSU mit Polizeigewalt gegen die SPD vor. WELT meldet via Youtube: „RAZZIA IN SPD-MINISTERIEN: Staatsanwaltschaft durchsucht Bundesfinanz- und Bundesjustizministerium Staatsanwaltschaft und Polizei sind am Donnerstag zu einer Razzia im Bundesfinanz- und im Bundesjustizministerium...
CDU: Bürgerwehr gegen "Corona-Leugner" – mit Dienstwaffe und Uniform
27.10.2020, 13:05 Uhr. Corona Doks - https: - Da wird der grüne Ministerpräsident doch kaum etwas einwenden wollen. In Baden-Württemberg fordert sein Koalitionspartner Hilfs-Sheriffs. »Die CDU im Landtag fordert den Einsatz des Freiwilligen Polizeidienstes im Kampf gegen die grassierende Corona-Pandemie. Die rund 670 ehrenamtlichen Kräfte könnten helfen, die Zahl der Neuinfektionen wieder...
Daten-Raubzüge des Bundesgesundheitsministers
25.08.2020, 16:34 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Ein Kommentar von Norbert Häring. Weil die Machenschaften des ehemaligen Pharmalobbyisten und jetzigen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn beim Koalitionspartner, bei einer durch Corona handzahm gemachten Opposition und in der Öffentlichkeit noch viel zu wenig Empörung auslösen, will ich hier wiedergeben, was der Medizinerverband Interessengemeinschaft...
Daten-Raubzüge des Bundesgesundheitsministers | Von Norbert Häring (Podcast)
25.08.2020, 13:58 Uhr. KenFM.de - https: - Ein Kommentar von Norbert Häring. Weil die Machenschaften des ehemaligen Pharmalobbyisten und jetzigen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn beim Koalitionspartner, bei einer […] Der Beitrag Daten-Raubzüge des Bundesgesundheitsministers | Von Norbert Häring (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....
Daten-Raubzüge des Bundesgesundheitsministers | Von Norbert Häring
25.08.2020, 13:58 Uhr. KenFM.de - https: - Ein Kommentar von Norbert Häring. Weil die Machenschaften des ehemaligen Pharmalobbyisten und jetzigen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn beim Koalitionspartner, bei einer […] Der Beitrag Daten-Raubzüge des Bundesgesundheitsministers | Von Norbert Häring erschien zuerst auf KenFM.de....
Ibiza-Ausschuss: Was will die ÖVP vertuschen?
06.06.2020, 07:49 Uhr. Net News Global - https: - Wer hätte das gedacht: trotz ungünstiger Startbedingungen wird es im Ibiza-U-Ausschuss bereits am zweiten Tag eng für die ÖVP. Das ist schon deshalb bemerkenswert, weil sie immer so tat, als handle es sich um einen Skandal, der nur den ehemaligen Koalitionspartner FPÖ betrifft. Doch man war zu sehr darauf bedacht, dass nichts ans Licht kommt, was...
Holdger Platta Bombensichere Logik
11.05.2020, 10:41 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Immerhin: die SPD-Spitze – SPD-Co-Vorsitzender Norbert Walter Borjahns und Fraktions-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich – fordert das Ende der Stationierung von US-Bomben in Deutschland (in Büchel zum Beispiel). Und Koalitionspartner CDU ist selbstverständlich dagegen. „Die Naivität von Teilen der SPD-Führung ist gefährlich für die Sicherheit...
Kramp-Karrenbauer kündigt Kauf von 45 US-Kampfjets an – und sorgt für Streit mit der SPD
24.04.2020, 15:46 Uhr. Net News Global - https: - Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat wieder einmal Ärger mit dem Koalitionspartner SPD. Die Ministerin hatte den USA angekündigt, 45 Kampfflugzeuge vom Typ F-18 kaufen zu wollen, ohne der SPD-Fraktion auch nur Bescheid zu geben. Ein Versehen? Wohl kaum....
SPD fordert Entkriminalisierung und Modellprojekte
12.02.2020, 13:39 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Berlin, 12.02.2020 - In ihrer gestrigen Fraktionssitzung hat die SPD ein Ende der Cannabis-Verbotspolitik beschlossen. Das bereits seit 2018 vorliegende, aber erst gestern verabschiedete Positionspapier beinhaltet, dass der Besitz kleiner Mengen zum Eigengebrauch nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sondern durch eine Änderung des Betäubungsmittelgesetzes...
Wie grün ist die SPÖ?
13.11.2019, 20:39 Uhr. Net News Global - https: - Die politische Welt scheint auf den Kopf gestellt: Die SPÖ beklagt die Ablehnung der von ihnen geforderten Klimaschutzmilliarde von den Grünen als Koalitionspartner der ÖVP in spe. Auch bei Presseaussendungen und Tweets muss man sich immer wieder die Augen reiben, weil SPÖ statt Grüne dasteht. So ganz ist dies noch nicht an die Basis durchgesickert...
Kramp-Karrenbauers Syrien-Vorschlag sorgt für Irritation in Nato – Maas
22.10.2019, 19:19 Uhr. Net News Global - https: - Die Syrien-Initiative der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nicht nur das Auswärtige Amt und den Koalitionspartner SPD überrascht, sondern auch laut Bundesaußenminister Heiko Maas ärgerliche Stimmung in der Nato ausgelöst. Das Thema ist heute beim Vierertreffen (Maas, Scholz, Merkel und Kramp-Karrenbauer) besprochen worden...
DHV Wahl-Check zur Landtagswahl 2019 in Thüringen
21.10.2019, 17:41 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 27.10.2019 wird in Thüringen eine neue Landtagsregierung gewählt. Wie immer im Vorfeld vor Wahlen haben wir uns für euch die Wahlprogramme der aussichtsreichsten Parteien angeschaut und diesen traditionell unsere DHV-Wahlprüfsteine geschickt, um konkret etwas über die Pläne der Parteien für die anstehende Legislaturperiode zu erfahren. Wir...
Nationalratswahl Österreich: Kurz ist siegessicher
27.09.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Nationalratswahl in Österreich: ÖVP-Chef als nächster Kanzler wahrscheinlich. Koalitionspartner hingegen ungewiss....
Armut: Warten auf die Grundrente [Online-Abo]
19.08.2019, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Keine Einigung der Koalitionspartner: Arbeitsgruppe soll über SPD-Konzept zur Alterssicherung beratschlagen. Kritik von Sozialverbänden....
Will Trump eine Blockade über Iran und Venezuela verhängen?
06.08.2019, 13:58 Uhr. einartysken - https: - Stephen Lendman 5. August 2019 Aus dem Englischen: Einar Schlereth Die Präsidenten Maduro (Venezuela) und Rouhani (Iran)INTERNATIONALES RECHT IST EINDEUTIG: BLOCKADEN SIND NICHT ERKLÄRTE KRIEGSHANDLUNGEN Kein Land darf legal diese Taktik gegen irgendeinen Staat einseitig oder mit Koalitionspartnern anwenden. Vorschriften der UN-Charta sind bindendes...
Comeback der griechischen Politikfamilien
08.07.2019, 09:28 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Der Wahlsieger vom 7. Juli in Athen heißt Kyriakos Mitsotakis. Wer ist der Mann, der die Nea Dimokratia zurück an die Regierung und zu Prozentzahlen wie vor der Krise führt? Mitsotakis wird im Parlament über die absolute Mehrheit der Sitze verfügen, womit zum ersten Mal seit 2009 der Wahlsieger einer Wahl in Griechenland keinen Koalitionspartner...
Gegen Kürzungspolitik: Rom hofft auf Absolution [Online-Abo]
25.06.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Regierung Italiens setzt weiter auf höhere Neuverschuldung statt auf Kürzungspolitik. Nach der Lega setzt jetzt auch Koalitionspartner Fünf-Sterne-Bewegung klar auf diese Karte im Poker mit EU....
Coup Teil 3: Kickl darf den Coup nicht aufklären
20.05.2019, 14:05 Uhr. Net News Global - https: - Laut FPÖ forderte die ÖVP am Samstagnachmittag plötzlich den Abgang von Innenminister Herbert Kickl – die FPÖ reagierte damit, dass dann alle FPÖ-Minister zurücktreten werden. Bundeskanzler Sebastian Kurz konstruierte Befangenheit bei der Aufklärung des Coups per Lockvogelvideo, vergisst aber, dass keine schwarze Innenministerin zurücktrat...
Ein Monat Präventivhaft: Brandenburg verabschiedet neues Polizeigesetz
16.03.2019, 10:00 Uhr. >b's weblog - https: - Der Landtag Brandenburg hat mit knapper Mehrheit eine Reform der Befugnisse der Polizei verabschiedet. Gefährder können vier Wochen hinter Gitter wandern.Den Bericht gibt's hier. ”Präventivhaft” bedeutet die Aufhebung des Rechtsstaates. Jeder kann, wie in jeder Diktatur und jedem sonstigen Polizeistaat auch, einfach so in den Kerker geworfen...
Warum die Grundrente ein Schritt in die richtige Richtung ist
13.02.2019, 16:08 Uhr. Makronom - https: - Bei zahlreichen Ökonominnen und Ökonomen sowie beim Koalitionspartner stößt Hubertus Heil mit seinem Konzept für eine Grundrente auf Ablehnung, weil diese „mit der Gießkanne“ ausgeschüttet werden soll. Doch bei genauerer Betrachtung ist der Verzicht auf die Bedürftigkeitsprüfung sogar notwendig, um ein gerechtes und effizientes Ergebnis...
Erst will die Regierung den Migrationspakt annehmen und dann ein Einwanderungsgesetz verabschieden, das diesem diametral widerspricht
22.11.2018, 12:15 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Die Bundesregierung will am 18.12., eine Woche nach ihrer Zustimmung zum UN-Migrationspakt, ein Einwanderungsgesetz beschließen. Im Pakt verpflichtet sich Deutschland, Migranten Zugang zu Grundleistungen zu geben. Im Einwanderungsgesetz will die Regierung den Zugang von Migranten zu Sozialleistungen auszuschließen. Die Vorgeschichte des Einwanderungsgesetzes...
Armut: Hartz-Demokraten in Aktion
12.11.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - SPD will ihre antisoziale Agenda reformieren. Nägel mit Köpfen macht sie nicht und die Koalitionspartner streiken...
Wahl in Bayern: Monarchie wird konstitutionell
14.10.2018, 21:25 Uhr. junge Welt - https: - CSU und SPD verlieren, Grüne gewinnen hinzu. Christsoziale benötigen Koalitionspartner...
Landtagsswahl in Bayern: Monarchie wird konstitutionell
14.10.2018, 20:36 Uhr. junge Welt - https: - CSU und SPD verlieren, Grüne gewinnen hinzu. Christsoziale benötigen Koalitionspartner...
„Einwanderungsland“ – Gedankenloser Applaus für eine fragwürdige Entscheidung
08.10.2018, 16:13 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Genau vor einer Woche, von Montag auf den Dienstag, haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und CSU darauf verständigt, zur Minderung des sogenannten Fachkräftemangels gut ausgebildete Menschen aus anderen Ländern, auch von außerhalb der EU, zuwandern zu lassen. Man muss fragen, ob dies eine richtige Entscheidung ist. Wichtige...
DHV Wahl-Check zur Landtagswahl in Bayern 2018
20.09.2018, 16:40 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Der DHV veröffentlicht heute seinen Wahl-Check für die Landtagswahl am 14.10.2018 in Bayern. Wir versorgen euch mit Hintergrundinformationen und einer Betrachtung der Parteiprogramme und den tatsächlichen Aktivitäten der Parteien in den letzten Jahren. Darüber hinaus bieten wir weitere Informationen für Hanffreunde, die Drogenpolitik als ein wichtiges...
Cannabis-Modellprojekte rücken in greifbare Nähe
17.09.2018, 16:01 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Deutschen Bundestag, Erwin Rüddel (CDU) Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages, Erwin Rüddel (CDU), hat sich positiv gegenüber einem Cannabis-Modellversuch geäußert. Er ist damit derzeit der ranghöchste Unionspolitiker, der sich für ein Umdenken in der Drogenpolitik ausspricht...