Neueste Heute 14.05.2024 13.05.2024
Wels: Nehammer-ÖVP schlägt in Angst und Panik vor Kickl-FPÖ wild um sich
26.01.2024, 18:31 Uhr. Report24 - https: - Die Österreichische Volkspartei macht sich einmal mehr zum Kasperltheater der Nation. Bei der Auftaktveranstaltung zum Vorwahlkampf in Wels inszeniert sich Noch-Kanzler Karl Nehammer nahezu als Oppositionspolitiker und erklärt, was er alles für Österreich tun könne. Dummerweise regiert er das Land aber seit 2021 als devoter Koalitionspartner der...
Muss die FDP ihre Koalitionspartner dringend überdenken?
01.11.2023, 19:57 Uhr. reitschuster.de - https: - Trotz seiner aktuellen Kritik an den Grünen hat sich Lindner auf nichts festgelegt und nichts ausgeschlossen. Und unabhängig von dem Wohl der Bürger gibt es bedeutsame Gründe für ihn und seine drei nominell liberalen Ministerkollegen, weiter in der Regierung zu verweilen. Von Thomas Rießinger. Der Beitrag Muss die FDP ihre Koalitionspartner dringend...
„Alarmbereitschaft“ wegen der Slowakei
23.10.2023, 06:34 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesrepublik erhöht den Druck auf die Slowakei. Die Ursache: Die künftige Regierung des wirtschaftlich von Deutschland abhängigen Landes strebt eine nicht wirtschaftsliberale, zugleich russlandfreundliche Politik an.Die Bundesrepublik erhöht nach der Parlamentswahl in der Slowakei den Druck auf deren künftige Regierung. Diese setzt sich für...
Vorschlag auf BRICS-Beitritt im serbischen Parlament eingebracht
31.08.2023, 17:33 Uhr. tkp.at - https: - Der Koalitionspartner der Vucic-Partei SNS will einen serbischen BRICS-Beitritt. Ein entsprechender Vorschlag wurde im Parlament eingebracht. Sollte es dazu kommen, dürfte die EU in Serbien endgültig gescheitert sein. Findet die BRICS-Gruppe seinen Weg vor die Tür der EU? Die serbische Kleinpartei „Sozialistische Bewegung" hat in Parlament einen...
Ohne Rauch geht’s auch – ein Minister, der von Wissenschaft keine Ahnung hat
24.03.2023, 15:31 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Weitere Polarisierung statt Versöhnung: Grüne verspotten nicht nur Bevölkerung, sondern auch Koalitionspartner ÖVP Der grüne Gesundheitsminister Johannes Rauch möchte sich also nicht mit Menschen versöhnen, die seiner Meinung nach „Wissenschaft […] Der Beitrag Ohne Rauch geht’s auch – ein Minister, der von Wissenschaft keine Ahnung...
Grüner Habeck empört: Öffentlichkeit sollte von geplantem Öl- und Gasheizungsverbot nichts wissen
23.03.2023, 17:00 Uhr. Report24 - https: - In der Ampelkoalition fliegen derzeitig die Fetzen. Der grüne Wirtschafts- und Klimawahn-Minister Robert Habeck beklagt sich, dass die Koalitionspartner den Untergang Deutschlands, den er "Fortschritt" nennt, verhindern würden. Besonders entrüstet ist er, dass seine verheerenden Pläne für ein Verbot von Öl- und Gasheizungen an die Öffentlichkeit...
Schrumpfwirtschaft: Grüne Wirtschaftsordnung ruiniert Deutschland
02.01.2023, 17:28 Uhr. reitschuster.de - https: - Der grüne Traum von der Energiewende und ewigem Gutmenschentum kommt die Bundesrepublik teuer zu stehen. Sollten die Koalitionspartner nicht schnell gegensteuern, droht diesem Land der Niedergang. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Schrumpfwirtschaft: Grüne Wirtschaftsordnung ruiniert Deutschland erschien zuerst auf reitschuster.de....
Scholz in China: Krieg, Sanktionen, Corona
05.11.2022, 11:59 Uhr. tkp.at - https: - Olaf Scholz war bei Xi Jinping in Peking. Ging es um künftige Sanktionen gegen China oder war das Gegenteil der Fall? Der Besuch ist jedenfalls hochbrisant. Erstmals seit Covid besuchte ein G-7-Regierungschef Xi Jinping: Olaf Scholz machte den Besuch gerade dann, während seine Koalitionspartner und auch die Öffentlichkeit ihn aufgrund seiner Chinapolitik...
Déjà-vu in Italien
01.11.2022, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Dieser Beitrag ist zuerst auf dem Online-Portal Rubikon erschienen. Italien im Jahre 2022: Die «links»liberalen Parteien sind bei den Parlamentswahlen mit einer schallenden Ohrfeige abgewatscht worden. Die italienischen Sozialdemokraten mit ihrem bisherigen Koalitionspartner der Bewegung Fünf Sterne (M5S) liegen um 17 Prozent hinter ihren Konkurrenten...
Mehr Geld, keine Leistung: Hartz-IV-Nachfolger “Bürgergeld” verkommt zu bedingungslosem Grundeinkommen
25.07.2022, 11:46 Uhr. Report24 - https: - Die Grundsicherung soll durch das sogenannte Bürgergeld abgelöst werden. Mittlerweile liegt der Gesetzentwurf von Bundesarbeitsminister Heil (SPD) vor - und erinnert bereits verdächtig an ein bedingungsloses Grundeinkommen, wie es etwa das WEF mit Begeisterung fordert. Kritik kommt vom Koalitionspartner FDP, aber auch von der Union: Gibt es überhaupt...
Bruxismus in Bayern
28.03.2022, 23:42 Uhr. Corona Doks - https: - »„Am 2. April laufen alle Regeln aus“: Söder verkündet unter Zähneknirschen „Corona-Freedom-Day“ in Bayern SPD und Grüne wären dabei gewesen. Doch Söders eigener Koalitionspartner will nichts von einer landesweiten Hotspot-Regelung für Bayern wissen. Deshalb fallen nun fast alle Corona-Regeln…« merkur.de (28.3.) »Als Bruxismus...
DHV-Wahlcheck zur Landtagswahl Saarland 2022 ist online
18.03.2022, 19:06 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Jetzt, wo die Legalisierung zum Greifen nah ist, ist es besonders wichtig, bei den Landtagswahlen wählen zu gehen. Denn noch ist die CDU an der Mehrheit der Landesregierungen beteiligt und kann deshalb die Zustimmung des Bundesrates zu einem Legalize-Gesetz der Ampel-Koalition verhindern. Geht wählen und stoppt die CDU! Zur Orientierung haben wir...
Armut: Hartz-Demokraten in Aktion
12.11.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - SPD will ihre antisoziale Agenda reformieren. Nägel mit Köpfen macht sie nicht und die Koalitionspartner streiken...
Wahl in Bayern: Monarchie wird konstitutionell
14.10.2018, 21:25 Uhr. junge Welt - https: - CSU und SPD verlieren, Grüne gewinnen hinzu. Christsoziale benötigen Koalitionspartner...
Landtagsswahl in Bayern: Monarchie wird konstitutionell
14.10.2018, 20:36 Uhr. junge Welt - https: - CSU und SPD verlieren, Grüne gewinnen hinzu. Christsoziale benötigen Koalitionspartner...
„Einwanderungsland“ – Gedankenloser Applaus für eine fragwürdige Entscheidung
08.10.2018, 16:13 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Genau vor einer Woche, von Montag auf den Dienstag, haben sich die Koalitionspartner CDU, SPD und CSU darauf verständigt, zur Minderung des sogenannten Fachkräftemangels gut ausgebildete Menschen aus anderen Ländern, auch von außerhalb der EU, zuwandern zu lassen. Man muss fragen, ob dies eine richtige Entscheidung ist. Wichtige...
DHV Wahl-Check zur Landtagswahl in Bayern 2018
20.09.2018, 16:40 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Der DHV veröffentlicht heute seinen Wahl-Check für die Landtagswahl am 14.10.2018 in Bayern. Wir versorgen euch mit Hintergrundinformationen und einer Betrachtung der Parteiprogramme und den tatsächlichen Aktivitäten der Parteien in den letzten Jahren. Darüber hinaus bieten wir weitere Informationen für Hanffreunde, die Drogenpolitik als ein wichtiges...