Neueste Heute 07.05.2024 06.05.2024
Hessen fordert vollständige Internet-Überwachung
26.04.2024, 15:10 Uhr. tkp.at - https: - Die Regierung von Hessen hat ein Gesetz ausgearbeitet, dass eine umfassende Datenspeicherung von Internetnutzern ermöglichen würde. Weitreichender Vorstoß der Landesregierung Hessen. Die CDU-SPD-Koalition hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der eine vollständige Internet-Massenüberwachung vorsieht. Am heutigen Freitag wird der Gesetzesentwurf...
Corona-Symposium: «Unser politisches System hat uns vor Schlimmerem bewahrt
11.04.2024, 21:26 Uhr. Transition News - https: - Der Berner Grossrat (Kantonsparlamentarier) und Politologe Samuel Kullmann leitete den Themenblock Politik des Symposiums. Das Interesse konzentrierte sich auf den seit dem frühen Morgen anwesenden Altbundesrat (Mitglied der Landesregierung) Ueli Maurer. Kullmann begann mit einem Loblied auf das politische System der Schweiz, das uns vor Schlimmerem...
Mit dem neuen Schweizer Epidemiengesetz droht der ewige Notstand
26.03.2024, 12:16 Uhr. uncut-news.ch - https: - Michael Straumann Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden Gehorsam gegenüber der WHO. Beinahe auf den Tag genau vor vier Jahren rief die Schweizer Landesregierung den Lockdown aus. Am 16. März 2020 erklärte sie die «ausserordentliche Lage»...
Transparenz verweigert: MFG fordert Offenlegung der Pensionsrückstellungen!
26.03.2024, 10:55 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - In der Sitzung des Oö. Landtages am 07.03.2024 hat die MFG-Fraktion einen Antrag zum Thema „Berechnung und offener Ausweis der Pensionsrückstellungen“ eingebracht. Die Oö. Landesregierung wird in diesem Antrag aufgefordert, […] Der Beitrag Transparenz verweigert: MFG fordert Offenlegung der Pensionsrückstellungen! erschien zuerst auf MFG...
Mit dem neuen Schweizer Epidemiengesetz droht der ewige Notstand
24.03.2024, 22:03 Uhr. apolut.net - https: - Der Schweizer Bundesrat versucht, die Corona-Massnahmen im neuen Epidemiengesetz zu verewigen. Auch ohne Pandemiepakt und IGV zeigt er vorauseilenden Gehorsam gegenüber der WHO. Ein Meinungsbeitrag von Michael Straumann. Beinahe auf den Tag genau vor vier Jahren rief die Schweizer Landesregierung den Lockdown aus. Am 16. März 2020 erklärte sie die...
Digitalisierung der Schule
01.03.2024, 21:20 Uhr. Home - https: - Ganz Skandinavien, bisheriger Vorreiter in Sachen Digitalisierung der Schule, wendet sich jetzt ab von diesem Heilsversprechen – zu groß sind die dadurch bei Kindern und Jugendlichen verursachten Schäden. Werden die deutschen Bildungsbehörden und die Lehrergewerkschaft daraus lernen? In ihrer Ausgabe vom 17.2.2024 berichtete die Berliner Morgenpost von...
Voll auf Kurs! Vergabe der Berliner S-Bahn schon zweieinhalb Mal teurer als geplant
01.02.2024, 09:11 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das Ausschreibungsverfahren für zwei Teilnetze der S-Bahn Berlin verzögert sich um Jahre, der Betriebsbeginn auch, und die Kosten des Projekts geraten aus den Fugen. Statt mit acht rechnet die Landesregierung inzwischen mit 20 Milliarden Euro. Das ist ein Desaster mit Ansage, monieren Kritiker, während Mitbewerber Alstom vor Gericht auf...
Die Landesregierung in Meck-Pomm hat den Königsweg gefunden, wie man das Corona-Lügenmärchen weiter aufrecht erhalten kann: Mut zur Lücke
24.01.2024, 18:12 Uhr. >b's weblog - https: - Die Landesregierung von MeckPomm braucht weder Belege noch Quellen, um die eigene Pandemiepolitik zu bewerten. Der vorliegende Bericht verfügt über keinen Autor, keine einzige Studienangabe, kein Impressum und kein Datum. Noch nicht mal via Informationsfreiheitsgesetz will das Ministerium mitteilen, wer diesen Bericht erstellt hat. (via BBarucker)Den...
Wiederholung Berlinwahl: Sieg der freien Medien und ihrer Leser – TE Wecker am 20 12 2023
20.12.2023, 09:28 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: Wiederholung Berlinwahl: Sieg der freien Medien und ihrer Leser ++ Wiederholung Berlinwahl: Sieg der freien Medien und ihrer Leser ++ Urabstimmung: Lokführer wollen unbefristet streiken und weniger arbeiten ++ Autohersteller helfen Habeck aus und lassen Autokäufern „Umweltprämie“ nach ++ HR will kein Genderverbot der...
Der Elefant im Raum
20.12.2023, 08:53 Uhr. Home - https: - Erinnern Sie sich noch an den medialen Übergebrauch des Begriffs Übersterblichkeit zum Anfang der Pandemie? Mit den dauernd gesendeten Sargbildern aus Bergamo und den Beatmeten auf Intensivstationen erzeugte er ein Klima der Todesangst und Panik. Sollte ich der nächste sein? Alles beruhte scheinbar auf Fakten, Statistiken von höchster Stelle. Das...
Schweiz: Pandemievertrag wird zum Thema
07.12.2023, 13:29 Uhr. Transition News - https: - In der Schweiz beginnen die Medien, sich mit dem geplanten Pandemievertrag und der Änderung der internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) zu befassen. Die Organisation «Pro Schweiz» setzt sich gegen den geplanten Pandemievertrag der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ein, wie die Plattform Argovia today diese Woche meldete. Mit drei Motionen im...
Interview mit Berset zeigt Symbiose zwischen Medien und Landesregierung
30.11.2023, 20:32 Uhr. Transition News - https: - In einem Exklusiv-Interview mit den Tamedia-Zeitungen äussert sich nun der scheidende sozialdemokratische Schweizer Gesundheitsminister, Bundesrat Alain Berset, zu den Vorwürfen, wonach es in seinem Departement während der Corona-Zeit ein Leck gab und sich seine Mitarbeiter und der Verlag der Boulevardzeitung Blick im Hintergrund Bälle zugespielt...
Kritiker wegsperren? In Niedersachsen wird die Zwangseinweisung “psychisch Kranker” erleichtert
16.11.2023, 14:08 Uhr. Report24 - https: - Sie sind regierungskritisch? Dann gelten Sie für das Establishment und seine nützlichen Idioten mit hoher Wahrscheinlichkeit als psychisch krank. In Niedersachsen sollen Sie nun deutlich leichter in psychiatrischen Kliniken untergebracht werden können. Die rot-grüne Landesregierung strebt eine Gesetzesänderung an, nach der nicht mehr nur Fachärzte...
Niedersachsen: Nun kann jeder und jede in die Klapse gesteckt werden
13.11.2023, 19:29 Uhr. Corona Doks - https: - Wird diese dpa-Meldung als Skandal wahrgenommen? Bisher wird sie überall kommentarlos kolportiert, hier von zeit.de am 13.11.23: »Kabinett beschließt Änderung im Psychiatriegesetz Die Landesregierung will das niedersächsische Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen für psychisch Kranke ändern. Gegen ihren Willen können Menschen nur unter strengen...
Echtzeit-Gesichtserkennung in Sachsen
06.11.2023, 23:16 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Die Polizeidirektion Görlitz will ihr auf Gesichtserkennung basierendes „Personen-Identifikations-System“ (PerIS) weiter nutzen und dieses sogar trotz Auslaufens einer entsprechenden Regelung im Polizeigesetz noch erweitern.[1] Als rechtliche Grundlage für das Videoüberwachungssystem hatte die Landesregierung § 59 des sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes...
Anhörung: Zeuge Wieler kann sich an nichts erinnern – auch Scholz Ehefrau Ernst soll „befragt“ werden
22.09.2023, 11:18 Uhr. >b's weblog - https: - Der einzige Corona-Untersuchungsausschuss, der bislang stattgefunden hat, nahm am 23. September 2020 erstmals seine Arbeit in Brandenburg auf. Auf Bundesebene wurde der von den verantwortlichen Bundestagsabgeordneten – wie soll es anders sein – natürlich abgelehnt. Vor einigen Tagen kam dieser zu zweiten mal auf Initiative der AfD-Fraktion zu Stande...
Anhörung: Zeuge Wieler kann sich an nichts erinnern – auch Scholz Ehefrau Ernst soll „befragt“ werden
22.09.2023, 08:44 Uhr. corona-blog.net - https: - Der einzige Corona-Untersuchungsausschuss, der bislang stattgefunden hat, nahm am 23. September 2020 erstmals seine Arbeit in Brandenburg auf. Auf Bundesebene wurde der von den verantwortlichen Bundestagsabgeordneten - wie soll es anders sein - natürlich abgelehnt. Vor einigen Tagen kam dieser zu zweiten mal auf Initiative der AfD-Fraktion zu Stande...
„Mut zur Erziehung“ und eine weitere Anzeige der Baden-Württembergischen Landesregierung von 1978
16.09.2023, 10:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die beiden Anzeigen, die wir heute als Dokumente zur Zeitgeschichte veröffentlichen, stammen aus dem Jahr 1978. Sie gehören in den Zusammenhang eines in den Sechziger- und Siebzigerjahren heftig geführten Streites um die Bildungspolitik. (Siehe dazu gleich noch einen Beitrag von NDR Info.) Den beiden Anzeigen angefügt ist eine Notiz...
IST DAS EINE SUPER NUMMER IN THÜRINGEN🤣 – Carsten Jahn
15.09.2023, 11:14 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Reißt die CDU mit einem Plagiat (AfD Antrag 6/6066aus 2018) in Thüringen die Brandmauer ein, die, die Rot-rot-grüne Landesregierung schon im April 2023 eingerissen hat? ...
Deutschland: Aus für anlasslose Gesichtserkennung in Sachsen
06.09.2023, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Seit 2019 überwacht die Polizei rund um die Stadt Görlitz Kraftfahrzeuge und Fussgänger mit einem Personen-Identifikations-System (Peris). Ende des Jahres soll die Echtzeit-Gesichtserkennung nicht mehr fortgesetzt werden, wie die Zeitung Neues Deutschland berichtet. Als rechtliche Grundlage habe die Landesregierung das sächsische Polizeivollzugsdienstgesetzes...
MFG NÖ sagt NEIN DANKE – Es geht hier um die schöne Landschaft im Waldviertel!
05.09.2023, 14:58 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Wir als MFG NÖ werden diese Initiative unterstützen. Die Landesregierung von NÖ (ÖVP/FPÖ) genehmigt den Raubbau an unseren Wäldern und die Zerstörung der Landschaft, Natur und Umwelt. Bereits in den […] Der Beitrag MFG NÖ sagt NEIN DANKE – Es geht hier um die schöne Landschaft im Waldviertel! erschien zuerst auf MFG Österreich...
Das RKI vor dem Brandenburger Untersuchungsausschuss
01.09.2023, 21:11 Uhr. Corona Doks - https: - In Potsdam tagte heute der C19-Untersuchungsausschuß mit der Frage, „ob die Eingriffe der Krisenpolitik der Landesregierung verhältnismäßig waren und ob sie dazu beitrugen, die Verbreitung des Coronavirus einzuschränken.“ Geladen war auch der ehemaligen RKI-Präsident Lothar Wieler, der zu seiner Linken von „Siewert / MSGIV“ flankiert...
Erneut dramatische Schäden bei Kindern durch Corona-Maßnahmen und „Impfungen“ nachgewiesen
30.08.2023, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Eine kleine Anfrage zweier AfD-Landtagsabgeordneter in Niedersachsen im Juli 2023 brachte es an den Tag. Die dortige Landesregierung bekannte in ihrer schriftlichen Antwort, dass seit 2021 fast 10.000 Kinder und Jugendliche wegen Impfnebenwirkungen ärztlich behandelt werden mussten. Hochgerechnet auf ganz Deutschland – in Niedersachsen lebt etwa...
Schwulen-Club wehrt sich gegen Flüchtlingsheim in Berlin
29.08.2023, 23:56 Uhr. reitschuster.de - https: - In Berlin treffen schon bald zwei Welten aufeinander. Vis à vis einer Szene-Bar soll eine Unterkunft für mindestens 630 Flüchtlinge entstehen. Für zusätzlichen Wirbel sorgen offenbar haltlose Vorwürfe des Queer-Beauftragten der Landesregierung. Von Kai Rebmann. Der Beitrag Schwulen-Club wehrt sich gegen Flüchtlingsheim in Berlin erschien zuerst...
Neuer “Aktionsplan gegen Extremismus”: Oberösterreichische Landesregierung spaltet weiter
13.07.2023, 15:00 Uhr. Report24 - https: - Die FPÖ Oberösterreich sieht offenkundig kein Problem im neuen "Oberösterreichischen Aktionsplan gegen Extremismus", der am 10. Juli beschlossen wurde - eine herbe Enttäuschung für ihre Wähler, denn in diesem Pamphlet werden Kritiker der Regierungslinie in der sogenannten Pandemie weiter hemmungslos ins Extremismus-Eck geschoben. Keine Spur von...
Abschied von der demokratischen Souveränität: Die AfD wird immer stärker, weil ihre Gegner ins rechte Lager gewechselt sind
11.07.2023, 14:24 Uhr. >b's weblog - https: - Gäbe es die von den Mainstream-Medien als Verbreiter von Desinformation und Verschwörungstheorien geächteten sozialen Medien nicht, wären die Gleichgesinnten oder Gleichgeschalteten unter sich. Wie verheerend und demokratiegefährdend sich das auswirken kann, haben wir in der Corona-Krise erlebt. Obwohl nach wenigen Monaten deutlich wurde, dass...
Thüringens Behörden fördern AfD – wider Willen
11.07.2023, 13:36 Uhr. reitschuster.de - https: - Was für ein Eigentor der rot-rot-grünen Landesregierung: Dank ihrer "Gesinnungsprüfung" für Wahlsieger Sesselmann stellt die AfD nun den einzigen Landrat mit Demokratie-TÜV-Siegel. Der Beitrag Thüringens Behörden fördern AfD – wider Willen erschien zuerst auf reitschuster.de....
Berlin mit neuer Regierung: Sparen bis es quietscht, Kulturkampf gegen Fahrräder und ansonsten alles wie immer
10.07.2023, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Berlin ist als Hauptstadt des absurden Theaters ein wenig aus den Schlagzeilen verschwunden. Nach einer überraschend pannenfreien Wahlwiederholung am 12. Februar amtiert seit dem 27. April eine Landesregierung unter Führung des CDU-Spitzenkandidaten Kai Wegner mit der gerupften SPD als Juniorpartner in einer Koalition. Angetreten war Wegner...
Landes-Rechnungsabschluss als Mogelpackung: „Genaugenommen droht dem Land OÖ die Pleite“
07.07.2023, 13:21 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Joachim Aigner, ein Steuerexperte von MFG, warnt vor einer möglichen Finanzkrise in Oberösterreich. Er kritisiert den Landesrechnungsabschluss und behauptet, dass er die wahre finanzielle Situation verbirgt. Laut ihm gibt es statt eines positiven Nettovermögens von 3,66 Milliarden Euro ein Defizit von über 2,3 Milliarden Euro. Er fordert die Landesregierung...
Hauptsache Regenbogenfahnen und kostenlose Menstruationsartikel
21.06.2023, 17:15 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Oö. Landtag und Oö. Landesregierung setzen lieber auf Nebenschauplätze statt die Krisenfolgen abzufedern: Zwölf Ausschüsse gibt es im Oö. Landtag, in denen rund um die Landtagssitzungen diverse Themen und […] Der Beitrag Hauptsache Regenbogenfahnen und kostenlose Menstruationsartikel erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen...
Preis für Habecks Katze – Wann ist sein Papagei dran?
10.06.2023, 06:27 Uhr. >b's weblog - https: - Am Rande der Hannover Messe wurde der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit einem Preis für die Energiewende ausgezeichnet. Der wurde ihm von seinem Bruder Hinrich überreicht. Hinrich ist nicht nur Habecks Bruder, sondern auch Chef der Wirtschaftsförderung Schleswig-Holstein. Die Wirtschaftsförderung wird von der Landesregierung Schleswig-Holstein...
Dokumentation zum Widerstand gegen die undemokratische “Gebietsreform” der hessischen Landesregierung unter Albert Osswald (SPD) 1971/72/73 – Teil I
02.06.2023, 13:58 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Gegen das Vergessen dessen, was einer der zentralen Gründe dafür ist, dass unsere Interessen überhört, übergangen und niedergestimmt werden. Autor: Hartmut Barth-Engelbart Autor von barth-engelbart.de Alle Beiträge von Hartmut Barth-Engelbart anzeigen...
Landesrätin Haberlander will von keinen Fehlern bei Impfwerbung wissen
02.06.2023, 10:19 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Nach Jahren der Fehlinformation: Landesregierung will Versäumnisse weiterhin überspielen LAbg. Dagmar Häusler, Bsc., MFG-Österreich Bundesparteiobmann-Stv., hat bei der Landtagssitzung am 11. Mai 2023 die mündliche Anfrage an Frau LH-Stv., Landesrätin […] Der Beitrag Landesrätin Haberlander will von keinen Fehlern bei Impfwerbung wissen...
Neue Flüchtlingsunterkünfte auch gegen den Willen der Kommunen
09.04.2023, 22:50 Uhr. reitschuster.de - https: - In Baden-Württemberg weigern sich immer mehr Gemeinden, Flüchtlinge aufzunehmen. Die Landesregierung will sie notfalls zwingen. Selbst Tübingens OB Palmer warnt: „Wir schaffen das nicht“. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Neue Flüchtlingsunterkünfte auch gegen den Willen der Kommunen erschien zuerst auf reitschuster.de....
Faschistin Valentine Python (Grüne) möchte die Meinungsfreiheit in der Schweiz abschaffen. Die Leser von nau.ch sind nicht ihrer Meinung
26.03.2023, 09:58 Uhr. >b's weblog - https: - In einem weiteren Schritt verlangt Python, dass die Landesregierung prüft, was gegen die Verbreitung von «klimaskeptischen Äusserungen» unternommen werden müsse. […] Python ist deshalb der Ansicht, dass auch die «uneingeschränkte Verbreitung von klimaskeptischen Ansichten» unter das Gesetz fallen könnte. Eine genauere Definition von Klimaleugnung...
MFG Vorarlberg – Petition zum Schutze unserer Kinder
25.03.2023, 14:36 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Petition nach Artikel 10 Vorarlberger Landesverfassung an die Vorarlberger Landesregierung Wer schützt Kinder und Jugendliche? Die Vorarlberger Landesregierung veröffentlichte vor Kurzem eine VLK (Vorarlberger Landeskorrespondenz) unter dem Titel „Keinen Jugendlichen […] Der Beitrag MFG Vorarlberg – Petition zum Schutze unserer Kinder...
Solidarität mit der Ukraine: BW spendet 1.500 verstaubende Beatmungsgeräte
14.03.2023, 22:03 Uhr. Corona Doks - https: - »Zu Beginn der Pandemie hat Baden-Württemberg Beatmungsgeräte aus China besorgt. Doch in den Kliniken verstaubten sie. Nun sollen die Geräte in der Ukraine zum Einsatz kommen. Das Land Baden-Württemberg will fast 700 Beatmungsgeräte an die Ukraine spenden. Das hat die Landesregierung aus Grünen und CDU am Dienstag beschlossen, wie der SWR erfuhr...
Plötzlich tönt es von der Landesregierung: „Keinen Jugendlichen zurücklassen“
26.02.2023, 11:20 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Wie war das noch zu Corona Zeiten? Der MFG-Vorarlberg ist es wichtig, zu der Aussendung der Landesregierung zum Thema Ausbildung, ganz klar Stellung zu beziehen. Über 3 Jahre lang war […] Der Beitrag Plötzlich tönt es von der Landesregierung: „Keinen Jugendlichen zurücklassen“ erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit...
Lügen bis zum Schluß
23.02.2023, 22:58 Uhr. Corona Doks - https: - »Alle bestehenden Corona-Schutzmaßnahmen enden zum 1. März Wie bereits vom Bund angekündigt werden auch in Baden-Württemberg schon zum 1. März vorzeitig alle Corona-Schutzmaßnahmen enden… Für Besucher der [Gesundheits- und Pflege-]Einrichtungen gilt die Pflicht allerdings noch bis zum 7. April… Die Landesregierung habe seit dem 16. März...
Festklammern am System
18.02.2023, 17:52 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - FPÖVP OÖ sind gegen Proporz-Abschaffung Der Landtag hat die wichtige Aufgabe als Kontrollorgan der Landesregierung zu fungieren. Wie wird das gelebt? Euer LAbg. Joachim Aigner MFG-Österreich Bundesparteiobmann Der Beitrag Festklammern am System erschien zuerst auf MFG Österreich - Menschen Freiheit Grundrechte....
Brandenburg verteilt 700.000 Masken, deren Haltbarkeit bald endet, an Gesundheitseinrichtungen
21.01.2023, 22:27 Uhr. Corona Doks - https: - Ein cleverer Schachzug der Landesregierung, so muß sie die Masken nicht teuer entsorgen. tagesspiegel.de berichtet am 21.3.21: »Hunderttausende Corona-Masken, deren Haltbarkeitsdatum bald abläuft, sollen in Brandenburg an Gesundheitseinrichtungen und Kommunen verteilt werden. „In Brandenburg werden keine Masken vernichtet“, sagte ein Sprecher...
MFG Oberösterreich: Bürger müssen gegen inkompetente Asylpolitik aufstehen!
13.01.2023, 16:05 Uhr. Report24 - https: - Die schwarz-blaue Landesregierung hatte den Bürgern von Frankenburg eigentlich versprochen, die Zahl der Asylwerber, die nahe des Ortszentrums in einer Halle untergebracht sind, zu reduzieren: Die Bevölkerung fürchtet nämlich um ihre Sicherheit und wagt es kaum mehr, Freizeiteinrichtungen oder Parks zu besuchen. Doch stattdessen stieg der Zahl der...
Sachsen-Anhalt bekommt Kompetenzzentrum für Demenz
11.01.2023, 19:11 Uhr. Corona Doks - https: - »Magdeburg (dpa/sa) – Sachsen-Anhalt will die Versorgung von Menschen mit Demenz verbessern und Angehörigen helfen. Dazu werde ein Kompetenzzentrum Demenz aufgebaut, teilte das Sozialministerium am Mittwoch in Magdeburg mit…« krankenkassen.de (11.1.23) Ob es eine Abteilung für die Landesregierung gibt? Oder erinnert sich MP Haseloff noch an...
"Maske weg, hat kein' Zweck" jetzt auch in B und BB
06.01.2023, 15:52 Uhr. Corona Doks - https: - Plötzlich geht es doch ratzfatz. Die Anpassung der Rechtslage an die Realität erreicht zwei weitere Bundesländer. tagesspiegel.de meldet am 6.1.23: »Beschlüsse am Dienstag geplant: Berlin und Brandenburg wollen Maskenpflicht im ÖPNV zum 2. Februar kippen Die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr soll in Berlin und Brandenburg am 2. Februar...
Sachsen-Anhalt: Rund 121 Millionen Euro für Verdienstausfällen wegen Corona gezahlt
29.12.2022, 23:39 Uhr. Corona Doks - https: - Wäre es fairer, wenn Herr Drosten mit seinem untauglichen PCR-Test dafür aufkommen müßte oder die Landesregierung, die darauf setzte? Ach ja, Maßnahmen und "Impfungen" sind ja kostenlos… »Halle (dpa/sa) – In Sachsen-Anhalt sind nach Behördenangaben seit Beginn der Corona-Pandemie rund 121 Millionen Euro an Entschädigungen für Verdienstausfälle...
Schleswig-Holstein schafft Maskenpflicht in Bus und Bahn ab
12.12.2022, 19:16 Uhr. Corona Doks - https: - »Die Maskenpflicht in Bus und Bahn läuft in Schleswig-Holstein zum Endes des Jahres wie angekündigt aus. Nach einer Expertenanhörung hat sich die Landesregierung darauf am Montag, wie zuvor bereits angekündigt, verständigt. Sie setzt vor dem Hintergrund des Infektionsgeschehens künftig auf Freiwilligkeit und empfiehlt das Tragen einer Maske…...
Sie haben mitgemacht (4) – Thomas Linnertz (SPD)
26.11.2022, 10:01 Uhr. Corona-Aufklärung - https: - Den meisten Lesern wird der Mann, um den es heute geht, nichts sagen. Er ist ein typischer SPD-Parteikarrierist aus Rheinland-Pfalz, von der linken Landesregierung wurde er zum Chef der obersten Landesbehörde , der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), bestellt. In dieser Funktion ist Linnertz auch dafür zuständig, was man im Beamtenjargon...
Wann kommt die Entkriminalisierung in Niedersachsen?
16.11.2022, 17:10 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die neue niedersächsische Landesregierung hat als Koalitionsziel die Entkriminalisierung des Besitzes einer geringen Menge Cannabis vereinbart. Wir haben bei der Justizministerin nachgefragt, wann Betroffene mit Entlastung rechnen können. Weiterlesen $uuml;ber: Wann kommt die Entkriminalisierung in Niedersachsen?...
Rheinland-Pfalz: Dreiste Lügenkampagne der Landesregierung
12.11.2022, 15:48 Uhr. Corona-Aufklärung - https: - Ich besuche aus Prinzip keine Internetseite der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Wenn ich rote Propaganda will, höre ich mir ein paar alte Tonbandaufnahmen aus den 70ern an, als ich regelmäßig die Sendungen von “Stimme der DDR” auf der Kurzwelle aufgenommen hatte. Allerdings schlug mir GOGGLE unlängst diese Seite vor: Bereits...