Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Leserbriefe zu „Bundesregierung „ausdrücklich“ dagegen, die ukrainische OUN-B und Bandera als „antisemitisch“ zu bezeichnen“
13.10.2023, 13:31 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In diesem Beitrag vertritt Florian Warweg die These, nach der in der Bundesregierung ein „haarsträubender Geschichtsrevisionismus“ um sich greife. Das Auswärtige Amt hatte in einer Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema „Rechtsextreme Ausprägungen der ukrainischen Geschichtspolitik“ erklärt, man mache sich die...
Bundesregierung „ausdrücklich“ dagegen, die ukrainische OUN-B und Bandera als „antisemitisch“ zu bezeichnen
06.10.2023, 10:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In der Bundesregierung greift ein haarsträubender Geschichtsrevisionismus um sich. Diesen Eindruck erweckt jedenfalls die aktuelle Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion zum Thema „Rechtsextreme Ausprägungen der ukrainischen Geschichtspolitik“. Das Auswärtige Amt erklärt dort, man mache sich die Bewertung „bestimmter historischer...
Thüringen: Linke fordert beitragsfreies Kita-Jahr. Für geschlossene Kitas?
16.06.2022, 22:23 Uhr. Corona Doks - https: - »Die Linken wollen mit der Forderung nach einem beitragsfreien dritten Kita-Jahr in die Beratungen zum Haushalt 2023 gehen. Damit könnten Familien um 1300 Euro entlastet werden, teilte die Linksfraktion im Thüringer Landtag am Donnerstag nach einer Haushaltsklausur in Erfurt mit. Weitere Schwerpunkte wollen sie auf die Finanzierung von sozialer und...
Chronologie Januar 2022
02.02.2022, 10:13 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Januar: Rechtsextremismus: In Iserlohn (NRW) werden auf einem muslimischen Friedhof 30 Grabstellen verwüstet. Durch eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus wird am 6. Januar bekannt, dass in einem Berliner Bezirk zwischen März und Dezember 2021 insgesamt 123 rechtsextremistische...
Jetzt stehen wir ganz am Anfang | DHV-Video-News #325
28.01.2022, 16:32 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Jetzt stehen wir ganz am Anfang | DHV-News # 325 Video of Jetzt stehen wir ganz am Anfang | DHV-News # 325 Die Hanfverband-Videonews vom 28.01.2022 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Jetzt stehen wir ganz am Anfang Europa: Liberalisierung erhöht nicht jugendlichen...
Bundesregierung zahlt "marktübliche Aufwandsentschädigungen" für Promis und "Influencer"
27.01.2022, 18:17 Uhr. Corona Doks - https: - Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vom 12.1. hervor. Insgesamt wurde alleine 2021 für die Propagandaarbeit der Bundesregierung fast 300 Millionen Euro ausgegeben: »… Für die Informations- und Aufklärungsarbeit zur Bekämpfung des Coronavirus und für die Corona-Schutzimpfung standen im Haushaltsjahr 2021 Mittel...
Coronoia: Impfpropaganda für 286 Mio.
17.01.2022, 14:10 Uhr. DS-pektiven - dschneble.tssd.de - Die Bundesregierung hat via Bundestags-Drucksache 20/403 eine kleine Anfrage mehrerer Abgeordneter der Linksfraktion beantwortet. Darin beziffert sie die von ihr im Jahre 2021 getätigten Aufwendungen für Corona-Impfpropaganda auf 286.096.965,93 Euro. Dabei wurde das Budget von 295 Mio. Euro noch nicht einmal voll ausgereizt. Detailliertere Aufschlüsselungen...
MV-Linke fordert Aufhebung der Testpflicht in einigen Bereichen
19.06.2021, 18:47 Uhr. Corona Doks - https: - Es sind Trippelschrittchen, die die Linkspartei da in die richtige Richtung unternimmt. Vor allem Kinder bleiben bei ihr außen vor, wie einem Artikel auf nordkurier.de vom 18.6. zu entnehmen ist: »SCHWERIN · Die Linksfraktion im MV-Landtag fordert die Aufhebung der Corona-Testpflicht in einigen Bereichen. Die Testpflicht für körpernahe Dienstleistungen...
SEK-Auflösung in Frankfurt am Main: Verhalten “wie NPD-Stammtische”
12.06.2021, 14:04 Uhr. >b's weblog - https: - Hessens Innenminister sah sich nach Nazi-Chats von Polizeibeamten genötigt, eine Sondereinheit aufzulösen. Der Linksfraktion reicht das nicht – sie verlangt seinen RücktrittDen Bericht gibt's hier....
Erst eins, dann zwei, dann drei, dann vier…
26.05.2021, 23:52 Uhr. Corona Doks - https: - »SCHWERIN · Die Linksfraktion im Schweriner Landtag dringt auf praktikable Kontaktvorgaben für Familientreffen in Corona-Zeiten… [Die Fraktionschefin] Oldenburg forderte, Treffen von Personen aus wenigstens drei oder vier Haushalten zu erlauben. „Nur so können beispielsweise beide Großelternpaare in einer Familie an der Geburtstagsfeier ihres...
Bund zahlte 2020 fast 80 Mio. Euro für Corona-Beratung
24.02.2021, 16:56 Uhr. Corona Doks - https: - Am 22.2. ist auf capital.de zu lesen: »Die Bundesregierung hat in der Corona-Krise im vergangenen Jahr fast 80 Mio. Euro für Berater ausgegeben. Das geht aus einer Aufstellung des Gesundheitsministeriums für die Linksfraktion im Bundestag hervor, die Capital vorliegt. Bei den Ausgaben handelt es sich um sogenannte Beratungs- und Unterstützungsleistungen...
Bundestag: Postgeheimnis ausgehöhlt? | DHV-Video-News #282
19.02.2021, 16:45 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundestag: Postgeheimnis ausgehöhlt? | DHV-News #282 Video of Bundestag: Postgeheimnis ausgehöhlt? | DHV-News #282 Die Hanfverband-Videonews vom 19.02.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Bundestag: Postgeheimnis ausgehöhlt? Grenzwertkommission und Führerscheinanhörung...
Cannabis ist Wahlkampfthema | DHV-Video-News #281
12.02.2021, 16:24 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Cannabis ist Wahlkampfthema | DHV-News #281 Video of Cannabis ist Wahlkampfthema | DHV-News #281 Die Hanfverband-Videonews vom 12.02.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Justizministerin wusste von Verfahren gegen Richter Müller Cannabis Thema im Superwahljahr...
Weiß die Linke in der Linken, was ihre Rechte tut?
28.08.2020, 23:25 Uhr. Corona Doks - https: - Unter der irritierenden Überschrift "Opposition begrüßt Gerichtsentscheidung" liest man heute bei deutschlandfunk.de: »Zustimmend äußerte sich auch die Linke. Der rechtspolitische Sprecher der Berliner Linksfraktion, Schlüsselburg, erklärte, es könnten nicht einfach Verbote nur aufgrund von vermuteten Verstößen gegen die Hygieneauflagen...
Die Linke und die Pandemie: „Die konsequenteste Lockdown-Partei?“
25.05.2020, 08:36 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej Hunko, hat es gewagt, auf einer Demonstration gegen die Einschränkung von Grundrechten in der Corona-Krise als Redner aufzutreten. Dafür bezog er heftige Prügel – nicht durch die Polizei, sondern durch seine Genossen. Sein Bundesvorstandskollege Frank Tempel legte ihm den Rücktritt...
Gewalt, RechtsRock und Kommerz – Justizwunder Thorsten Heise
30.03.2020, 15:14 Uhr. >b's weblog - https: - «Thorsten Heise ist einer der bundesweit aktivsten, militanten Neonazis, welcher als Bindungsglied zwischen NPD und freien Kameradschaften einzuordnen ist», hieß es 2014 im Sondervotum der Linksfraktion im Thüringer Landtag zum dortigen NSU-Untersuchungsausschuss. Warum aber spielt der Szenekader in der Öffentlichkeit meist keine große Rolle?Den...
Bundesregierung: Scharfe Hartz-IV-Sanktionen gegen jeden fünften Betroffenen
22.01.2020, 20:19 Uhr. Net News Global - https: - Jeder fünfte sanktionierte Hartz-IV-Empfänger soll im Jahr 2018 besonders scharfen Maßnahmen ausgesetzt gewesen sein. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Rund 7.000 Empfängern wurden die Leistungen ganz gestrichen....
Bei Schwerverbrechen der CDU/CSU halten alle Bundestagsabgeordneten zusammen
21.01.2020, 18:42 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - An die Bundestagsfraktionen: cducsubt, spdbt , fdpbt, Linksfraktion, GrueneBundestag, AfDimBundestag: MdB MPatzeltCDU hat auf MEK-Veranstaltung im Namen Deutschlands zum Sturz der iranischen Regierung aufgerufen. Es gibt ein Video: https://t.co/MPcZVtv1yx #Iran pic.twitter.com/MKxXFyMrLg — Blauer Bote ( BlauerBote) January 4, 2020 Es interessiert...
Gutachten: Angriff auf iranischen General Soleimani völkerrechtswidrig
15.01.2020, 17:27 Uhr. Net News Global - https: - Einschätzung aus dem Bundestag bringt Regierung in Erklärungsnot. Linken-Abgeordnete spricht von "falscher Bündnissolidarität mit Trump", Juristen des Deutschen Bundestages halten die Ermordung des iranischen Generals Kassem Soleimani durch eine US-Drohne für völkerrechtswidrig. Das Vorgehen der USA sei als "Verstoß gegen das Recht auf Leben"...
Sahra Wagenknecht laut Umfrage beliebteste Politikerin Deutschlands
23.11.2019, 03:11 Uhr. Net News Global - https: - Sahra Wagenknecht, frühere Vorsitzende der Linksfraktion, ist laut einer Umfrage erstmals die beliebteste Politikerin Deutschlands....
Der Staatsstreich in Bolivien: 5 Lektionen
16.11.2019, 18:03 Uhr. einartysken - https: - Vielen Dank an Leo Mayer für seine Übersetzung des sehr vernünftigen Artikels von Atilio Borón aus dem Spanischen. Es ist erschreckend, dass die Staaten der Dritten Welt immer noch ihre Armeen von den USA ausbilden und bewaffnen lassen. Der Hauptgrund ist wohl der, dass korrupte Politiker und Militärs den hohen Dollar-Bestechungen nicht widerstehen...
Ergebnisse der Linke-Fraktionsversammlung
13.11.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Neben den Vorsitzenden wurden am Dienstag auch weitere Posten in der Linksfraktion im Bundestag vergeben. Außerdem: »Fridays-for-future« zu Plänen der Bundesregierung...
Linksfraktion wählt Vorstand: Mohamed Ali schlägt Lay
12.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Linke-Bundestagsfraktion wählt weitgehend unbekannte Abgeordnete aus Niedersachsen zur Vorsitzenden. Bartsch mit schwachem Ergebnis bestätigt....
Armut: Absturz in Hartz IV bremsen
06.11.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Linksfraktion im Bundestag stellt Konzept »ALG plus« vor. Überschüsse von Bundesagentur für Arbeit sollen genutzt werden....
Europaweiter Abgleich von Gesichtsbildern: BKA sorgt für mehr Überwachung
09.09.2019, 12:27 Uhr. >b's weblog - https: - „Der europaweite Abgleich von Gesichtsbildern ist aus Sicht von Bürgerrechten und Datenschutz hochproblematisch. Länder wie Spanien könnten das System beispielsweise zur politischen Verfolgung nutzen. Ich erinnere auch daran, dass immer mehr Beamt/innen Zugriff auf die polizeilichen Informationssysteme haben und diese häufig missbraucht werden...
Kein “gepflegtes Gespräch” mit Jens Spahn – Proteste gegen Podium beim Fest der Linken
04.06.2019, 16:46 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - In wenigen Wochen findet in Berlin das alljährlich von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, der Linken, der Linksfraktion und dem Neuen Deutschland ausgerichtete Fest der Linken statt. Gegen eine Veranstaltung von Dietmar Bartsch mit Jens Spahn gibt es nun allerdings Widerstand. Wir dokumentieren die Erklärung. Lieber Dietmar, mit Entsetzen haben wir gesehen...
»Kotau vor der deutschen Staatsraison«
02.06.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Protestschreiben an die Linksfraktion im Bundestag infolge ihres Antrags »BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern«...
»Präventiver Wirtschaftsschutz«: Verfassungsgebot Marktwirtschaft
16.05.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Anfrage der Linksfraktion nach jW-Bericht: Bundesregierung bestätigt langjährige Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit Unternehmen...
Linkspartei fordert Rücknahme von Anerkennung Guaidós in Venezuela
16.05.2019, 06:12 Uhr. amerika21 - https: - Antrag im Bundestag fordert Korrektur von Venezuela-Politik. Verweis auf Wissenschaftlichen Dienst des Parlaments. Schweiz akkreditiert neuen Botschafter bei Präsident Maduro Berlin/Caracas. Zwei Wochen vor einer großangelegten Lateinamerika-Konferenz des Auswärtigen Amtes, bei der die Venezuela-Krise im Zentrum stehen wird, hat die Linksfraktion...
+++ Global Marijuana March 2019 im DHV-Liveticker: Keine Pflanze ist illegal! +++
04.05.2019, 15:10 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Im Mai geht es wieder zum Global Marijuana March 2019 auf die Straße! Am 04. Mai 2019 finden in 28 deutschen Städten Demonstrationen und Kundgebungen zur Legalisierung von Cannabis statt. Unter www.hanfverband.de/gmm2019 gibt es alle Informationen zu den einzelnen Städten. Wir berichten hier im Ticker live von 12:00 bis 20:00 Uhr aus allen Städten...
Sachsensumpf: Sachsens Behördensumpf
16.04.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Strafbefehl veröffentlicht und ausländische Gefangene misshandelt: Anklage gegen Dresdner JVA-Beamte. Linksfraktion hegt Verdacht auf rechtes Netzwerk in sächsischen Behörden....
Diplomatisches Parkett: Bedingt erwünschte Person [Online-Abo]
03.04.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Linksfraktion mehrheitlich gegen Ausweisung von US-Botschafter Grenell. Auf dem Neujahrsempfang war er noch eingeladen. Das diente dann auch als Argument....
Polizeigesetz in Brandenburg: »Bin mit meiner Partei nicht mehr im Reinen«
13.03.2019, 15:36 Uhr. junge Welt - https: - Wasser predigen, Wein trinken: Linksfraktion im Brandenburger Landtag hat am Mittwoch dem neuen Polizeigesetz zugestimmt. Ein Gespräch mit Johannes König...
Was tut die Bundeswehr eigentlich, wenn eine ihrer Waffen kaputtgeht?Das wollte die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage wissen. Die Antwort könnte die Bevölkerung verunsichern.[…] hat sich die
25.02.2019, 10:21 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Was tut die Bundeswehr eigentlich, wenn eine ihrer Waffen kaputtgeht?Das wollte die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage wissen. Die Antwort könnte die Bevölkerung verunsichern.[…] hat sich die Bundeswehr auf Selbstreparaturverzichtserklärungen eingelassen, die inzwischen über ein Drittel ihrer insgesamt 53 Hauptwaffensysteme betreffen. Unter...
„Ernsthaft? Wer lädt den denn ein?“ US-Botschafter Grenell auf dem Neujahrsempfang der Linksfraktion
31.01.2019, 09:19 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://deutsch.rt.com Bild: „Großartige Musik“: Botschafter Grenell auf dem Neujahrsempfang der Linksfraktion Die Linksfraktion im Bundestag veranstaltete am Montagabend in Berlin ihren Neujahrsempfang. Der bekannteste Gast war wohl auch der unerwartetste: Richard Grenell, Botschafter der USA in Deutschland. Auf Twitter erntet die...
Solidarität mit Brasilien: Gemeinsam in Aktion treten
30.01.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Große Beteiligung an Solidaritätstreffen für Brasilien in Berlin. Eingeladen hatte die Linksfraktion im Bundestag....
Porträt: Partygast des Tages: Richard Grenell
29.01.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Andrej Hermlin kämpft tapfer gegen die Akustik, Täve Schur beißt herzhaft in einen Apfel – und es gab noch einen Stargast beim Neujahrsempfang der Linksfraktion...
Solidarität mit Hungerstreikenden: Vermittlertätigkeit gefordert [Online-Abo]
28.01.2019, 20:00 Uhr. junge Welt - https: - Hessische Linksfraktion verlangt von Bundes- und Landesregierung andere Türkei-Politik...
Oury Jalloh: Untersuchungsausschuss beantragt
18.01.2019, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - Linksfraktion im sachsen-anhaltinischen Landtag kritisiert: Koalition verschleppe Aufarbeitung des Todesfalls...
Deutsche Abgeordnete besuchen Julian Assange und kritisieren Ecuador
21.12.2018, 11:15 Uhr. amerika21 - https: - London/Berlin/Quito. Zum ersten Mal seit einer acht Monate währenden Isolation in der Botschaft von Ecuador in London hat der Publizist und Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, am Donnerstag Besuch von zwei Parlamentarierinnen bekommen. Heike Hänsel und Sevim Dagdelen, Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag und Mitglieder...
Verbindungen nach rechtsaußen: In CDU-Stahlhelmtradition
20.11.2018, 19:45 Uhr. junge Welt - https: - AfD-Einzug in Hessens Landtag: Mitglieder der Linksfraktion erinnern daran, dass die rechtsnationale Partei nicht im luftleeren Raum entstand...
Linke, die gern Erfüllungsgehilfen des Kapitals sein wollen - aber bitte mit Haltung
12.11.2018, 21:03 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Es ist bezeichnend. Auf meine mit Belegen gespickten, hundertausendfach gelesenen Blogposts dazu, wie das Migrationsabkommen die Interessen der internationalen Großkonzerne bedient und dass es auch auf deren Lobbying zurückgeht, ernte ich von linker Seite nichts als dröhnendes Schweigen. Kaum ein Ansatz von Kritik, nur Schweigen. Wenn mit Sahra Wagenknecht...
Kriminalstatistik: Mehr Angriffe auf Obdachlose [Online-Abo]
27.08.2018, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hat sich die Zahl der Gewalttaten gegen Wohnungslose in sechs Jahren mehr als verdoppelt....
Der große Vertuscher: Aufklärung à la Bouffier
15.08.2018, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Lügen, Vertuschung und Zeugenbeeinflussung nach NSU-Mord: Linksfraktion wirft Hessens »Landesvater« vor, das Parlament getäuscht zu haben...
Kasseler NSU-Mord: Bouffiers Geheimdienstsumpf [Online-Abo]
14.08.2018, 19:47 Uhr. junge Welt - https: - Hessische Linksfraktion wirft Ministerpräsident Täuschung des Parlaments im Zusammenhang mit NSU-Mord vor...
Verbraucherschutz: Abzocker ausbremsen
13.08.2018, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Inkassofirmen treiben Konsumenten in Schuldenfalle. Linksfraktion fordert Gesetzesreform und einheitliche Kontrollaufsicht....