Neueste Heute 15.05.2024 14.05.2024
MFG-Fraktion fordert Aufklärung zu Windparkprojekten und Schulstufen-Überspringung
14.05.2024, 20:54 Uhr. MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte - https: - Mündliche Anfragen in der Landtagssitzung am 16.05.2024 Die MFG-Fraktion wird die Oö. Landesregierung in der Landtagssitzung am 16.05.2024 mit zwei mündlichen Anfragen konfrontieren: LAbg. Manuel Krautgartner, MFG-OÖ Klubobmann, […] Der Beitrag MFG-Fraktion fordert Aufklärung zu Windparkprojekten und Schulstufen-Überspringung...
«Schnittstelle Paul-Ehrlich-Institut (PEI) - völliges Versagen der Arzneimittelsicherheit»
16.12.2023, 21:25 Uhr. >b's weblog - https: - Das PEI ist in Deutschland für die Arzneimittelsicherheit zuständig. Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Gesundheit sorgten sie aber mit den sog. “Impfstoffen” von BioNTech und Moderna dafür:Daten nicht zu erheben. Bestehende Erkenntnisse der medizinischen Wissenschaft nicht zu verarbeiten. Und Meldungen der Hersteller über signifikante...
Mündliche Verhandlung beim BVerwG in Bargeldsache Häring / Hess. Rundfunk verschoben
29.03.2022, 16:50 Uhr. Geld und mehr - https: - 29. 03. 2022 | Krankheitsbedingt hat das Bundesverwaltungsgericht die mündliche Verhandlung meiner Klage auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags von 30. März auf Mittwoch 27. April verschoben....
Verfassungsgericht verhandelt öffentlich über „Lockdown für Ungeimpfte“
09.03.2022, 21:14 Uhr. tkp.at - https: - Der österreichische Verfassungsgerichtshof verhandelt am Dienstag übernächste Woche (15. März) vier Anträge, die den „Lockdown für Ungeimpfte“ als rechtswidrig ansehen. Die Verhandlung wird öffentlich sein. Das gab der VfGH am Freitag bekannt. Interessierte haben nun wenige Tage Zeit, sich für die mündliche Verhandlung anzumelden. Der „Lockdown...
Auf1 TV: Uwe Lipinski + Fasten + Geld
28.02.2022, 14:07 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Uwe Lipinski: „Wenn es um Corona geht, gelten die Grundrechte nichts mehr“ Dr. Uwe Lipinski ist Fachanwalt für Verfassungs- und Verwaltungsrecht in Heidelberg. Bereits im letzten Jahr kritisierte er das intransparente Vorgehen des Bundesverfassungsgerichtes im Zusammenhang mit der im Oktober verhängten „Bundesnotbremse“. Dieser Eilantrag wurde...
Verhandlung in Rundfunkbeitrags-Barzahlungsverfahren beim Bundesverwaltungsgericht am 30. März 2022
17.12.2021, 14:52 Uhr. Geld und mehr - https: - 17. 12. 2021 | Das Bundesverwaltungsgericht hat den Termin für die mündliche Verhandlung in meinem Verfahren gegen den Hessischen Rundfunk um das Recht auf Barzahlung des Rundfunkbeitrags auf den 30. März 2022 um 10 Uhr festgesetzt. Danach wird das Gericht entscheiden, was aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs, das auf Anfrage des...
Urteil vom 14.12.2020 – BVerwG 6 C 11.18, Beobachtung einer Einzelperson durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (Fall Rolf Gössner)
28.03.2021, 14:53 Uhr. >b's weblog - https: - LeitsätzeDas Bundesamt für Verfassungsschutz kann eine Beobachtung, die es auf Grundlage unzureichender tatsächlicher Anhaltspunkte vorgenommen hat, nicht nachträglich mit erst während der Beobachtung gewonnenen Erkenntnissen rechtfertigen, mögen diese auch Tatsachen betreffen, die bereits bei Beginn der Maßnahme vorhanden waren. Der Tatbestand...
Wie war das noch… mit der Veröffentlichung der Dissertation von Christian Drosten?
12.12.2020, 01:15 Uhr. Corona Doks - https: - Hier wurde mehrfach darüber berichtet, daß erst zur Mitte diesen Jahres erstmals die Doktorarbeit von Herrn Drosten veröffentlicht wurde. Die Promotionsordnung bestimmt: »§ 12… (4) Der/die Doktorand/in ist verpflichtet, spätestens ein Jahr nach der Disputation (mündliche Prüfung) die Veröffentlichung gemäß Abs. 1 vorzunehmen. Wird die Frist...
Drosten-Diss: Mündliche Prüfung am Samstag
28.09.2020, 14:18 Uhr. Corona Doks - https: - corona-transition.org zeigt heute die Seiten 2 und 3 der besagten Dissertation. Daraus geht hervor, daß die mündliche Prüfung am 22.3.2003, einem Samstag, stattfand. Auch die Prüfer werden hier benannt. Das Portal kommt zu ähnlichen Zweifeln an der Ordnungsmäßigkeit des Verfahrens, wie sie hier mehrfach dargelegt wurden (z.B. Drosten-Dissertation...
Eine verwirrende Situation in Delhi
25.02.2020, 19:30 Uhr. einartysken - https: - Vidya Bhushan Rawat25. Februar 2020Aus dem Englischen: Einar Schlereth Die Goons bei der ArbeitSeit gestern gibt es zutiefst beunruhigende Gewaltszenen in Ost-Delhi, in denen über 5 Personen getötet wurden, darunter ein Polizist. Wir wissen nicht, ob sie durch Gewalt oder Polizeischüsse starben. Laut Polizei wurde im Osten von Delhi in...
Im Netz aufgefischt #398
06.01.2019, 14:09 Uhr. Froschs Blog - https: - Autismus 03.01.2019 Bundesverfassungsgericht: Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten (via AlexSchestag) – Skandalträchtige Entscheidung des BVerfG zur Barrierefreiheit für einen Autisten. Schon die Formulierung „nach seinen Vorstellungen“ ist...