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Meldungen zu

Opposition

Neueste    Heute    27.11.2021    26.11.2021    + Doppelte News  

Regierung von Mexiko pusht Infrastrukturprojekte
26.11.2021, 05:42 Uhr. amerika21 - https: - Genehmigungen "strategischer Projekte für die Entwicklung des Landes" sollen beschleunigt werden. Scharfe Kritik von Oppositionsparteien, Anwälten, NGOs und Indigenenververbänden Mexiko-Stadt. Als Verstoß gegen die Verfassung haben die Anwaltskammer von Mexiko, Parteien der Opposition und Nichtregierungsorganisationen eine Regierungsverfügung...

Mega-Wahlen in Venezuela: Alles, was Sie wissen müssen
21.11.2021, 05:20 Uhr. amerika21 - https: - Parteien versuchen, Wähler zur Stimmabgabe zu mobilisieren. Die von den USA unterstützte Opposition geht wieder an die Urnen, wie wird sich dadurch die politische Landschaft verändern? Caracas. Fast alle politischen Parteien Venezuelas werden an den Wahlen am heutigen Sonntag teilnehmen, bei denen 23 Gouverneure, 335 Bürgermeister, 253 regionale...

Das doppelte Lottchen: Zwei Bundesregierungen im Ausnahmezustand
20.11.2021, 07:13 Uhr. neulandrebellen - https: - In unserem heutigen Podcast sprechen wir über die aktuelle Situation von zwei Bundesregierungen, die faktisch im Amt, in der Opposition, Der Beitrag Das doppelte Lottchen: Zwei Bundesregierungen im Ausnahmezustand erschien zuerst auf neulandrebellen....

Prädikat Querdenker! Spalten kann der Gegner | Von Anselm Lenz
18.11.2021, 11:57 Uhr. apolut.net - https: - Die Demokratiebewegung sollte nicht mit sich selbst zutun haben, sondern vorangehen. Wir bringen Licht ins Dunkel und werden uns durchsetzen. Ein Kommentar von Anselm Lenz. Wie im Totalitarismus üblich, wird von Regierungsseite versucht, jede Opposition in die Enge zu treiben, zu verfemen, mit Terror und abstrusen Unterstellungen anzugreifen. Das sollte...

Demokratiebewegungen kommen vor die Welle | Von Anselm Lenz
10.11.2021, 14:52 Uhr. apolut.net - https: - Wie 1933 wird das personell kleine Corona-Regime von Kleinbürgertum und Beamten getragen. Die Justiz ist kollabiert. Die Opposition hat nur eine Chance, wenn sie schneller, entschlossener und untereinander kompromissbereiter ist als die Höllenmaschine. Das gelingt bereits. Ein Standpunkt von Anselm Lenz, Herausgeber der Wochenzeitung Demokratischer...

Schutzschild für den ängstlichen Teil der Gesellschaft
10.11.2021, 00:09 Uhr. Corona Transition - https: - Professor Klaus-Jürgen Bruder, Psychoanalytiker, ehemaliger Professor für Psychologie an der FU Berlin und Vorsitzender der Neuen Gesellschaft für Psychologie, kann sich noch an die Studentenbewegung und die APO (Ausserparlamentarische Opposition) Mitte der 1960er Jahre in der Bundesrepublik erinnern. Im Gespräch stellt er Vergleiche an und gibt...

Kuba erwartet neue Proteste der Opposition
05.11.2021, 05:01 Uhr. amerika21 - https: - Initiatoren wählten Protestdatum 15. November nach eigener Aussage als Provokation. Behörden verweigern Genehmigung wegen "Einmischung von außen" und "Bedrohung der öffentlichen Sicherheit" Havanna. Nur wenige Monate nach den teils gewalttätigen Demonstrationen und Ausschreitungen in der kubanischen Hauptstadt Havanna und weiteren...

Geld und mehr: #allesaufdentisch hat weitere Videos veröffentlicht
22.10.2021, 13:17 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit / Widerstand, Opposition, Kulturszene, Kultur, Massnahmen, Lockdown-Folgen, Diskriminierung...

Rubikon: Die Macht der Vielen
22.10.2021, 13:13 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit / Protest, Opposition, Widerstand, Diskriminierung, Demokratie, Massnahmen, Medien...

Späte Wahlallianz der Opposition in Honduras
20.10.2021, 04:51 Uhr. amerika21 - https: - Tegucigalpa. Kurz vor den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in Honduras am 28. November verzichtet der Präsidentschaftskandidat der Partei Salvador de Honduras (PSH), Salvador... weiter 20.10.2021 Artikel von Jutta Blume zu Honduras, Politik...

Zeit der Verräter
18.10.2021, 21:33 Uhr. >b's weblog - https: - Rot-Rot-Grün, das schien lange Zeit die Hoffnung, der sklerotischen SPD Beine zu machen, die Kraft der jungen wilden GRÜNEN zur Transfusion für alles mögliche zu nutzen und der Linkspartei eine respektable Adresse auch für parlamentarische Bündnisse zu bieten. Eine beliebte Probe aufs Exempel waren die „Blätter für deutsche und internationale...

Massive Störmanöver gegen den Dialog in Venezuela
18.10.2021, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - US-Regierung nimmt Venezuelas Unterhändler Saab in Haft. Provokative Äußerungen von EU-Außenbeauftragtem Borrell. Regierung Maduro besteht auf Souveränität des Landes Caracas/Brüssel/Washington. Die Delegation der venezolanischen Regierung für den Dialog mit der Opposition in Mexiko ist zu der für gestern angesetzten weiteren Gesprächsrunde...

Corona und Justiz: Die unterlassene Hilfeleistung
15.10.2021, 11:37 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Auch manche Juristen verweigern aktuell den angemessenen Schutz für Bürger gegen einen übergriffigen Staat – wie Teile von Medien, Opposition, Gewerkschaften oder Kirchen. Um überfällige und angreifbare juristische Positionierungen zur Corona-Politik zu vermeiden, ist die anscheinende Verschleppung von Urteilen durch manche...

Regierung in Chile schickt erneut Militär in Mapuche-Gebiet
14.10.2021, 05:20 Uhr. amerika21 - https: - Ausnahmezustand in drei Provinzen des Wallmapu verhängt. Opposition verurteilt Eskalation des Konflikts und spricht von Ablenkungsmanöver Santiago. Am 12. Oktober, dem Jahrestag der Ankunft Kolumbus in Amerika, hat die Regierung von Präsident Sebastián Piñera den Ausnahmezustand in drei Provinzen innerhalb des Wallmapu... weiter 14.10.2021 Artikel...

Corona-Fakes in Schweizer Medien: Drei aktuelle Beispiele.
13.10.2021, 16:32 Uhr. >b's weblog - https: - ImpfreaktionenDiverse Schweizer Medien berichteten zuletzt, der Schweizer Youtuber “Sputim” habe leichtgläubige Impfskeptiker vorgeführt, indem er ihnen eine Fake-Website mit unrealistischen Impfschäden wie insbesondere “explodierenden Köpfen” unterjubelte. Doch die Schweizer Medien – darunter Tages-Anzeiger, SRF und Watson – sind selbst...

Die wirkliche Opposition
13.10.2021, 12:08 Uhr. Rubikon Magazin - https: - Die wirkliche Opposition...

Zur Erinnerung: auch das deutsche Bundesverfassungsgericht stellt die bundesdeutsche Verfassung (und die Verfassungen der anderen Mitgliedstaaten) höher als das EU-Recht
09.10.2021, 09:04 Uhr. >b's weblog - https: - Siehe dieses Urteil:Gemessen an verfassungsstaatlichen Erfordernissen fehlt es der Europäischen Union auch nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon an einem durch gleiche Wahl aller Unionsbürger zustande gekommenen politischen Entscheidungsorgan mit der Fähigkeit zur einheitlichen Repräsentation des Volkswillens. Es fehlt, damit zusammenhängend...

Wochenblick: Opposition fordert den Rücktritt: Wie lange klebt Kurz noch am Kanzler-Sessel?
08.10.2021, 06:52 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...

Peru: Gegenwind aus eigener Partei für Präsident Castillo nach Kabinettsumbildung
08.10.2021, 04:03 Uhr. amerika21 - https: - Kabinett wird gemäßigter. Widerstand der rechten Opposition scheint erfolgreich. Teile der Partei von Castillo sehen Rechtsrutsch und "Verrat" Lima. Der peruanische Präsident, Pedro Castillo, hat mit Mirtha Vásquez eine neue Regierungschefin sowie sechs neue Minister:innen in sein Kabinett berufen und damit auf den... weiter 08.10.2021...

Syrische Opposition im US-Außenministerium empfangen
02.10.2021, 10:51 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Eine Delegation der Opposition der Syrischen Arabischen Republik und des Middle East Institute (Foto) wurde diese Woche im US-Staatssekretariat und im Kongress empfangen. Die Opposition gegen die Arabische Republik Syrien lebt im Ausland. Ihre Vertreter sind nicht durch die Syrer gewählt. Sie muss von der syrischen Opposition innerhalb der Republik...

Der kultische Charakter der Impfung (Gunnar Kaiser)
30.09.2021, 14:11 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Druck erzeugt Gegendruck! Die emotional geführte Debatte um die Corona-Impfung drängt große Teile unserer Bevölkerung in Unsicherheit und Opposition. Ungeimpfte werden pauschal als Impfgegner bezeichnet und wie Manövriermasse an den gesellschaftlichen Rand geschoben. Doch nicht nur Ungeimpfte sehen der Zukunft unsicher entgegen. Auch Geimpfte wissen...

Spannungen nehmen zu: Dritte Verhandlungsrunde zwischen Venezuelas Regierung und Opposition in Mexiko
29.09.2021, 05:06 Uhr. amerika21 - https: - Caracas kritisiert "interventionistische" und "beschämende" US-Anweisungen an die Opposition Mexiko-Stadt. Die Regierung von Präsident Nicolás Maduro und die von den USA unterstützte Opposition in Venezuela sind am Wochenende inmitten zunehmender Spannungen zu einer neuen... weiter 29.09.2021 Artikel von Paul Dobson zu Venezuela...

#QuerdenkerSindTerroristen – Geheimer CDU-Plan – Kartoffelmus (Folge 28)
27.09.2021, 16:12 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - 00:00:43 Geht #Union in Opposition? 00:01:16 Klare Gewinner der #Bundestagswahl 00:02:46 Erschossen wegen #Maskenpflicht 00:03:47 #Kubicki attackiert #Lauterbach 00:04:18 Boris #Johnson wird grün?...

Ukrainisches „Oligarchengesetz“: Der Spiegel bestätigt plötzlich (teilweise) Berichte des Anti-Spiegel
23.09.2021, 20:55 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Ich berichte seit Monaten, dass der (bisher) von den westlichen Medien gefeierte ukrainische Präsident Selensky in der Ukraine de facto eine Diktatur aufbaut. Die parlamentarische Opposition wird mit dem Geheimdienst bekämpft und immer neue Gesetze, die in diesem Jahr erlassen wurden, festigen den Aufbau der Diktatur, der im Grunde praktisch abgeschlossen...

Milliarden-Finanzspritze des IWF für Venezuela
16.09.2021, 05:11 Uhr. amerika21 - https: - Opposition muss implizite Anerkennung der Regierung Maduro hinnehmen. KP warnt vor "schweren Folgen" für Lohnabhängige bei Rückkehr zu Finanzinstitutionen des Washington-Konsens Washington/Caracas. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat die venezolanische Zentralbank (BCV) mit 5,1 Milliarden US-Dollar ausgestattet. Damit sind die Devisenreserven...

Honduras: Justizsystem im Einsatz gegen unliebsame Opposition
15.09.2021, 05:10 Uhr. amerika21 - https: - Tegucigalpa. In Honduras hat der Prozess gegen Edwin Espinal und Raúl Álvarez begonnen. Die Aktivisten, die im Rahmen der landesweiten Proteste gegen den mutmaßlichen Wahlbetrug bei... weiter 15.09.2021 Artikel von Thomas Raabe zu Honduras, Menschenrechte, Soziale Bewegungen, Politik...

Erste Einigung im Dialog zwischen Regierung und Opposition in Venezuela
10.09.2021, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Souveränitätsanspruch auf Esequibo-Region sowie Rückführung blockierter Gelder im Ausland vereinbart. Präsident Maduro sieht "neue Phase der Stabilität" Mexiko-Stadt. Seit einigen Wochen verhandeln Vertreter:innen der Regierung von Venezuela und der Opposition in Mexiko über politische Kompromisse. Nun haben beide Lager zwei "... weiter...

Wie die deutsche Botschaft in Moskau die radikale russische Opposition finanziert
09.09.2021, 22:14 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In praktisch jedem Land der Welt ist es verboten, dass andere Staaten oder ausländische Bürger oder Organisationen politische Kräfte finanzieren. Jeder Staat möchte gerne selbst über seine politische Entwicklung entscheiden und sich die nicht aus dem Ausland aufzwingen lassen. In Deutschland zum Beispiel dürfen Parteien keine Spenden von Ausländern...

Die Ostschweiz: Bei der Swiss wird Opposition gegen die Impfpflicht laut
04.09.2021, 12:23 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...

Lasst es sie spüren!
31.08.2021, 11:18 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Den vollständigen Standpunkte-Text (inkl ggf. Quellenhinweisen und Links) finden Sie hier: Lasst es sie spüren! | Von Roland Rottenfußer | apolut.net Regierung und eingebettete Opposition demütigen unmittelbar vor der Bundestagswahl rund ein Drittel der potenziellen Wähler — offenbar glauben sie, damit durchzukommen. Ein Standpunkt...

Covidismus, Vakzinismus und der Papst
31.08.2021, 00:12 Uhr. Corona Transition - https: - Päpstlicher Covidismus In einem Fernsehinterview hat Papst Franziskus feierlich erklärt, dass er sich am 13. Januar 2021 gegen Covid-19 «impfen» lassen wird. Er bezeichnete die Opposition gegen den Impfstoff als selbstmörderische Verneinung. Es sei eine grundlegende ethische Entscheidung, das Leben Anderer zu schützen! Der Papst machte sich den...

Lasst es sie spüren! | Von Roland Rottenfußer
30.08.2021, 16:21 Uhr. apolut.net - https: - Regierung und eingebettete Opposition demütigen unmittelbar vor der Bundestagswahl rund ein Drittel der potenziellen Wähler — offenbar glauben sie, damit durchzukommen. Ein Standpunkt von Roland Rottenfußer. Hinweis zum Beitrag: Der vorliegende Text erschien zuerst im „Rubikon – Magazin für die kritische Masse“, in dessen Beirat unter anderem...

Peru – Das Regierungsprogramm Pedro Castillos und der menschen- und umweltverschleißende Bergbau der sogenannten „Industrieländer“
29.08.2021, 11:50 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Nach wochenlangen vergeblichen Wahlannullierungs-Manövern der rechtsradikalen und korrupten Opposition unter Führung der Präsidentschaftskandidatin Keiko Fujimori wurde der linke Grundschullehrer und Wahlsieger Pedro Castillo Terrones am vergangenen 28. Juli als neuer Staatspräsident Perus vereidigt. Doch kaum einen Monat im Amt...

“Lasst es sie spüren!”
28.08.2021, 17:55 Uhr. >b's weblog - https: - Regierung und eingebettete Opposition demütigen unmittelbar vor der Bundestagswahl rund ein Drittel der potenziellen Wähler — offenbar glauben sie, damit durchzukommen.„Die Würde der Geimpften ist unantastbar.“ Das steht so zwar nicht im Grundgesetz, dürfte aber der Realität in den kommenden Monaten recht nahekommen. Wir sind auf dem Weg...

Hätte die Opposition die "epidemische Lage" kippen können?
26.08.2021, 21:17 Uhr. Corona Doks - https: - Am 25.8. wurde die "Epidemische Lage von nationaler Tragweite" verlängert. Im Bundestag stimmten 325 Abgeordnete der Groko dafür, 252 der Opposition dagegen. Hätten alle Oppositions-MdBs an der Abstimmung teilgenommen und das Vorhaben abgelehnt, wären sie auf 330 Stimmen gekommen. So konnte die Regierung die Vorlage mit 46 Prozent der Abgeordneten...

Serie zu den Parteien im Wahlkampf: Die FDP
24.08.2021, 09:11 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In unserer Artikel-Reihe zu den zur Wahl stehenden Parteien zur Bundestagswahl geht es heute um die FDP. Die Liberalen haben es im letzten Jahr immerhin geschafft, sich im Bundestag anders als Grüne und Linke als echte Opposition zur Corona-Politik der Bundesregierung zu positionieren und konnten hier als Verteidiger der Bürgerrechte punkten...

Verschwörungstheorien – ein Entgiftungskurs in drei Gängen. Teil III: „Neue“ Normalität und „neuer“ Antifaschismus.
22.08.2021, 11:48 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Dies ist der dritte von drei Artikeln einer Reihe zum Thema „Verschwörungstheorie“. Es wird dabei auf politische, sprachliche, inhaltliche, historische und aktuelle Aspekte des (Kampf-)Begriffs eingegangen. Den ersten Teil der Reihe finden Sie unter diesem Link . Von Wolf Wetzel. Dass Regierung und parlamentarische Opposition bei der aktuellen...

Venezuela-Dialog in Mexiko: Von USA und EU aufgebaute Politiker verlieren an Boden
22.08.2021, 06:40 Uhr. amerika21 - https: - Dialog zwischen venezolanischer Regierung und Opposition. Von äußeren Mächten aufgebaute Politikerkarrieren nicht nachhaltig Mexiko-City. Die von Regierungen der  USA und der Europäischen Union aufgebauten oppositionellen Strukturen in Venezuela agieren bei den Verhandlungen in Mexiko aus einer... weiter 22.08.2021 Artikel von Marta Andujo zu Venezuela...

Mit der Dreigliederung die Gesellschaft der Zukunft gestalten
21.08.2021, 00:01 Uhr. Corona Transition - https: - Wir brauchen neue Ideen, wie in unserer jetzigen Situation und innerhalb der bestehenden gesellschaftlichen Verhältnisse, sowie durch ihren Wandel, Erneuerung entstehen kann. Meine Grundthese ist, dass die Corona-Krise uns auch den Weg ihrer Überwindung zeigt, wenn wir bereit sind, die Situation tiefgehend zu analysieren. Zu dieser Vision halte ich...

DHV-Wahlcheck zur Bundestagswahl 2021
20.08.2021, 12:38 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 26.09.2021 findet die Bundestagswahl statt. Die Chancen für eine ernsthafte Reform der Cannabispolitik standen in Deutschland noch nie so gut wie zur Bundestagswahl 2021. Nach den neuesten Wahlumfragen scheint sogar eine Regierung ohne Beteiligung der Blockierer von CDU und CSU möglich. Auf jeden Fall werden Legalize-Parteien in Koalitionsverhandlungen...

Ist die Impfung der Preis für die Teilnahme an der Gesellschaft?
20.08.2021, 00:00 Uhr. Corona Transition - https: - (Zusammenfassung) Im Juni veröffentlichte der Nationale Sicherheitsrat der USA ein neues Dokument zur nationalen Strategie zur Bekämpfung des inländischen Terrorismus. Während die Strategie weitgehend als Instrument zur Bekämpfung des Extremismus dargestellt wird, ist die Definition eines «inländischer Terroristen» unglaublich vage und basiert...

Rolf Kron, Arzt – Werden uns Impfopfer als DeltaVariante verkauft? STIKO parteiisch? 16.8.2021
18.08.2021, 10:38 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Pandemie von Impfschäden? Werden uns Impfopfer als DeltaVariante verkauft? STIKO als Advokat von Konzerninteressen? Eine andere Sicht auf die Impfung Außerparlamentarische Opposition 2021 Presseöffentliche Strategiediskussion Über die Zukunft der Freiheits- und Friedensbewegung in 2020 und 2021, Mittel zur Beendigung der Corona-Pandemie sowie Wege...

Regierung von Venezuela und Guaidó-Fraktion führen "konstruktive" Gespräche
18.08.2021, 07:20 Uhr. amerika21 - https: - Verhandlungsparteien betonen "Notwendigkeit der Aufhebung der Sanktionen" und lehnen "jegliche Gewalt gegen Venezuela" ab Mexiko-Stadt/Caracas. Die Regierung von Venezuela und die ultrarechte Opposition haben in einer gemeinsamen Stellungnahme die ersten Schritte der Verhandlungen als "konstruktiv"... weiter 18.08.2021 Artikel von...

Frankreich: Schlag gegen Ärzte, die nicht hinter dem Macron-Staat stehen!
08.08.2021, 00:05 Uhr. Corona Transition - https: - Zuerst eine Verordnung, dann ein Dekret: Unbemerkt von Opposition und Medien hat in Frankreich die «Macronie» die Kontrolle über die Ärzteschaft übernommen. Vorbei ist es mit der Qualität der Pflege und der Unabhängigkeit derjenigen, die einen der edelsten Berufe ausüben. Die Verordnung Nr. 2021-961 vom 19. Juli 2021 über die periodische Zertifizierung...

Mexiko wird Gastgeber für Dialog zwischen Regierung und Opposition von Venezuela
07.08.2021, 06:19 Uhr. amerika21 - https: - Mexiko-Stadt/Caracas. Der mexikanische Präsident Andrés Manuel López Obrador (Amlo) hat bestätigt, dass sein Land Gastgeber für Gespräche zwischen der venezolanischen Regierung und... weiter 07.08.2021 Artikel von Marta Andujo zu Venezuela, Mexiko, Politik...

Petersburger Dialog: Deutschland zeigt rote Karte
31.07.2021, 06:48 Uhr. >b's weblog - https: - Die umstrittene Nord Stream 2 Leitung wird, trotz massiver Opposition aus dem USA und der EU, zu Ende gebaut. Nach dem Gipfeltreffen zwischen Putin und Biden führen USA und Russland wieder einen strategischen Dialog. Doch wer auf eine Verbesserung der deutsch-russischen Beziehungen hoffte, wurde bitter enttäuscht. Der Petersburger Dialog – eine...

OSZE-Vorsitzende redet offen über Unterstützung für die russische Opposition und Nawalny
30.07.2021, 18:03 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Über die russischen Pranker, die sich auf Telefonstreiche mit Politikern spezialisiert haben, habe ich schon oft berichtet. Bevor wir zu dem aktuellen Telefonstreich kommen, muss ich für alle, die noch nie davon gehört haben, auf die Vorgeschichte eingehen. Ihre Telefonstreiche sind keineswegs einfach nur lustige Unterhaltung, sie decken sehr oft...

Ballweg bei Gärtner
24.07.2021, 10:15 Uhr. LAUFPASS.com - https: - Im Gespräch mit Markus Gärtner gibt Michael Ballweg einen Ausblick auf die kommenden Aktivitäten der außerparlamentarischen demokratischen Opposition. Der Beitrag Ballweg bei Gärtner erschien zuerst auf LAUFPASS.com....

Überzeugungsarbeit à la "Tagesschau"
14.07.2021, 01:01 Uhr. Corona Doks - https: - »Athen macht Druck auf Ungeimpfte "Die Skeptiker überzeugen" Stand: 13.07.2021 17:42 Uhr Athen erhöht den Druck auf Impfskeptiker. Mitarbeitern in der Pflege droht eine Suspendierung, wenn sie sich nicht bis zum 16. August impfen lassen. Die Opposition hält das für unfair… Die Botschaft: Athen setzt im Kampf gegen die Pandemie mehr denn je aufs...

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