Neueste Heute 18.05.2024 17.05.2024
Was dabei herauskommt, wenn man die Osteuropachefin von der CIA hat
18.02.2024, 00:20 Uhr. >b's weblog - https: - Nach dem Tod des russischen Oppositionsführers Alexej Nawalny ist die Anteilnahme gross.Warum das ein Problem ist? Nun, Nawalnys Partei “Russland der Zukunft” hatte in Russland nie mehr als 2 %. Zum Vergleich: die grösste Oppositionspartei, die KP Russlands, liegt meistens zwischen 15 % und 20 %.Nawalny war also nie Oppositionsführer. die...
Israelische Opposition kündigt Rückzug aus dem Parlament an
14.03.2023, 14:04 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die israelischen Oppositionsführer Yair Lapid, Benny Gantz, Merav Michaeli und Avigdor Lieberman unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung, in der sie ankündigten, dass sie die Knesset-Abstimmung boykottieren würden, wenn das Gesetz, das die Institutionen stürzt, in dritter Lesung eingebracht wird. Israel hat keine Verfassung. Sein Regime ist durch...
Mehr Geld für Polizei und Cyber-Sicherheit
09.11.2022, 12:02 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - „Sie kürzen den Etat des Innern von fast 15 Milliarden Euro um 2,3 Milliarden Euro auf 12,7 Milliarden Euro. Das ist innenpolitisch ein Offenbarungseid.“[1] Mit diesen Sätzen eröffnete der Redner der CDU/CSU-Fraktion als Oppositionsführer die Debatte zum Haushaltsentwurf des Bundesinnenministeriums (BMI) für 2023. Wird hier eine neue Ära sozialdemokratisch-liberaler...
Polen plant erneute Besetzung der Westukraine
29.04.2022, 19:09 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die polnische Regierung hat ukrainische Oppositionsführer kontaktiert, um die Entsendung einer Friedenstruppe im Westen des Landes vorzuschlagen. Dieser Vorschlag ist nicht ohne Hintergedanken. Tatsächlich hatte Polen in der Zwischenkriegszeit die Westukraine besetzt, um sie vor dem Bolschewismus zu schützen. Anschließend annektierte sie diese Gebiete...
„Aussagen aus ihm herausprügeln“: Im Westen keine Kritik an Folter des ukrainischen Oppositionsführers
17.04.2022, 07:06 Uhr. uncut-news.ch - https: - In der Ukraine wurde der gewählte Oppositionsführer entführt und gefoltert. Nun soll er als Druckmittel gegen Russland eingesetzt werden. Westliche Politiker und Medien haben an diesen Methoden nichts zu kritisieren. Am 12. April präsentierte der ukrainische Präsident Selensky einen politischen Gefangenen. Der ukrainische Geheimdient SBU hatte...
Schützenswerte Demokratie? Ukrainischer Oppositionsführer verhaftet
13.04.2022, 11:03 Uhr. Report24 - https: - Die nationalistische Führung in der Ukraine hat nicht nur sämtliche oppositionellen Parteien im Land verboten, sondern nun auch den Oppositionsführer verhaften lassen. Das ist wohl die Demokratie, die der Westen in dem osteuropäischen Land schützen will......
Kimberley Kitching: 52-jährige australische Senatorin stirbt plötzlich nach einem Herzinfarkt
11.03.2022, 17:04 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Politik in Australien stehen unter Schock, nachdem die Labor-Senatorin Kimberley Kitching im Alter von 52 Jahren plötzlich verstorben ist. Die Labor-Senatorin, die vollständig geimpft war, erlag am Donnerstag vermutlich einem Herzinfarkt. Der plötzliche Tod von Kitching hat zu einer Reihe von Beileidsbekundungen aus allen politischen Lagern geführt...
Gift und Galle statt kühler Vernunft und Diplomatie | Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
04.03.2022, 14:46 Uhr. apolut.net - https: - Parlament und Bundesregierung legten einen kulturellen und friedenspolitischen Offenbarungseid ab / Für die astronomischen Folgekosten werden alle bluten, nur die Superreichen nicht Ein Standpunkt von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam. Bundeskanzler Olaf Scholz: „… Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen“. Oppositionsführer Friedrich...
Gift und Galle statt kühler Vernunft und Diplomatie – Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
04.03.2022, 13:01 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Parlament und Bundesregierung legten einen kulturellen und friedenspolitischen Offenbarungseid ab / Für die astronomischen Folgekosten werden alle bluten, nur die Superreichen nicht Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Bundeskanzler Olaf Scholz: „… Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen“. (1) Oppositionsführer Friedrich...
Gift & Galle & Gehorsam statt kühler Vernunft & Diplomatie
03.03.2022, 12:25 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Gift und Galle statt kühler Vernunft und Diplomatie von2. März 2022 Quelle Beitagsbild: Reuters Parlament und Bundesregierung legten einen kulturellen und friedenspolitischen Offenbarungseid ab / Für die astronomischen Folgekosten werden alle bluten, nur die Superreichen nicht Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Bundeskanzler Olaf Scholz:...
3 Gründe, warum Amerika für die Geschehnisse in der Ukraine verantwortlich ist
28.02.2022, 07:42 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Ukraine ist kein Hort der Freiheit und Demokratie. In den letzten Wochen wurden Oppositionsführer verhaftet und drei Fernsehsender geschlossen. Im Jahr 2014, als die Ukraine noch eine Demokratie war, führten die Vereinigten Staaten einen Staatsstreich in dem Land durch und stürzten die ukrainische Regierung. Unter Präsident Obama wurde eine...
Narendra Modi lässt seine Opposition massiv ausspionieren
03.02.2022, 19:12 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die New York Times enthüllte im vergangenen Jahr den Kauf der israelischen Spionagesoftware Pegasus durch die indische Regierung im Jahr 2017. Seitdem gab es kaskadenartige Berichte, dass sie von staatlichen Diensten benutzt wurde, um mehr als tausend Oppositionsführer, Richter des Obersten Gerichtshofs, Mitglieder der Wahlkommission, Journalisten...
13 Realitäten zur Lage in Nicaragua, von Mario Firmenich
14.07.2021, 11:38 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die großen westlichen Medien berichten seit Wochen über die Verzerrung der Nachrichten aus Nicaragua, vor allem über die Verhaftung mehrerer Oppositionsführer und sogar ehemaliger Sandinisten, die verdächtigt wurden, ausländische Gelder - hauptsächlich aus den USA - erhalten zu haben. Der argentinische Ökonom Mario Firmenich, ehemaliger Generalsekretär...
"Es ist nicht unser oberstes Ziel, in private Wohnungen zu gucken"
14.04.2021, 22:37 Uhr. Corona Doks - https: - Der Mann ist Oppositionsführer (!) im NRW-Landtag und war dort 2010–2017 Justizminister. Quelle: https://twitter.com/Westpol/status/1381956393926856704...
Venezuela: Wessen Interessen hat Guaidós “Generalstaatsanwalt” vertreten?
18.07.2020, 10:04 Uhr. >b's weblog - https: - Der vom venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó als sein “Generalstaatsanwalt” eingesetzte José Ignacio Hernández ist in den Mittelpunkt einer Affaire gerückt. Sie beleuchtet die Interessen, die das Oppositionlager um Guaidó vertritt. Sowohl die Regierung als auch Teile der rechten Opposition verlangen Aufklärung über die Rolle des...
Venezuela: Wessen Interessen hat Guaidós "Generalstaatsanwalt" vertreten?
17.07.2020, 06:05 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Der vom venezolanischen Oppositionsführer Juan Guaidó als sein "Generalstaatsanwalt" eingesetzte José Ignacio Hernández ist in den Mittelpunkt einer Affaire gerückt. Sie beleuchtet die Interessen, die das Oppositionlager um Guaidó vertritt. Sowohl die Regierung als auch Teile der rechten Opposition verlangen Aufklärung über die Rolle...
Die EU verhängt Sanktionen gegen die venezolanische Opposition
01.07.2020, 01:44 Uhr. >b's weblog - https: - Zum ersten Mal hat die EU neben Chavez-Anhängern demokratische Oppositionsführer auf die Liste gesetzt, die sich schuldig gemacht hätten, Juan Guaidó nicht als Präsidenten der Nationalversammlung wiedergewählt zu haben und ihm damit den Titel des Interimspräsidenten der Republik, den er laut Brüssels Interpretation der venezolanischen Verfassung...
Die EU verhängt Sanktionen gegen die venezolanische Opposition
30.06.2020, 19:21 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Europäische Union, die sich auf die Vereinigten Staaten ausrichtet und ihnen sogar manchmal vorausgeht, hat eine neue Liste venezolanischer Persönlichkeiten veröffentlicht, deren Konten sie gesperrt hat, wenn sie solche haben . Zum ersten Mal hat die EU neben Chavez-Anhängern demokratische Oppositionsführer auf die Liste gesetzt, die sich schuldig...
Venezuela: Noch mehr Söldner verhaftet
07.05.2020, 09:20 Uhr. einartysken - https: - Jorge Martin, Marxist.com6. Mai2020 Aus dem Englischen: Einar SchlerethDie beiden US-Elitesoldaten - schaut euch die Fressen an - die 'Demokratiebringer Foto: TwitterEine Reihe von Söldnern war am 3. Mai in La Guaira getötet und andere verhaftet worden, als sie versuchten, in Venezuela als Teil eines Komplotts gegen die Regierung Maduro von Bord zu...
Mexicos Präsident AMLO zeigt, wie man’s macht
11.02.2020, 19:38 Uhr. einartysken - https: - Ellen Brown 9. Februar 2020 Aus dem Englischen: Einar Schlereth AMLO tritt sein Amt an Während sich US-Fürsprecher und lokale Politiker um die Gründung ihrer ersten öffentlichen Banken bemühen, hat der neue Präsident Mexikos mit dem Bau von 2.700 Filialen einer staatlichen Bank begonnen, die 2021 fertiggestellt werden sollen, wenn sie die größte...
Völkerrecht, was ist das? Israels Oppositionsführer Gantz will gesamtes Jordantal annektieren
24.01.2020, 19:41 Uhr. Net News Global - https: - Am 2. März wählt Israel zum dritten Mal innerhalb eines Jahres. Der Vorsitzende des Mitte-Bündnisses Blau-Weiß, Benny Gantz, bringt sich mit kernigen Aussagen in Stellung. Sein Widersacher, Premier Netanjahu, hatte schon 2019 eine Annexion des Jordantals angekündigt. Das Schicksal des Jordantals scheint besiegelt: Israels Oppositionsführer Benny...
Oppositionsführer von Venezuela auf internationaler Bühne
23.01.2020, 06:02 Uhr. amerika21 - https: - Nach einem Jahr erfolgloser Umsturzversuche gegen die Regierung Maduro ersucht Juan Guaidó seine Unterstützer um mehr Hilfe Bogotá/Brüssel. Der venezolanische Oppositionsführer Juan Guaidó ist am Dienstag in London eingetroffen und wird eine mehrtägige Europareise mit der Teilname am Weltwirtschaftsforum im Schweizerischen Davos beenden.
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Kambodscha: Prozess in Kambodscha
15.01.2020, 19:50 Uhr. junge Welt - https: - Früherem Oppositionsführer Kem Sokha drohen bis zu 30 Jahre Haft wegen »Hochverrats«....
Rubios Schadenfreude verrät US-Sabotage beim Venezuela Power Blitz
17.03.2019, 22:59 Uhr. einartysken - https: - Finnisch Cunningham15. März 2019Aus dem Englischen: Einar SchlerethDie jüngste Orgie der amerikanischen Schadenfreude wurde durch die massiven Stromausfälle ausgelöst, die Venezuela getroffen haben. Kaum war das südamerikanische Land durch den Zusammenbruch des Stromnetzes ohnmächtig geworden, krähten hochrangige US-Beamte vor perverser Freude...
Labour und »Brexit«: Strategischer Richtungswechsel
26.02.2019, 20:07 Uhr. junge Welt - https: - Tage der Hoffnung für das »Exit vom Brexit«-Lager: Oppositionsführer und Labour-Chef Jeremy Corbyn verspricht, sich für ein zweites Referendum einzusetzen – eine Mehrheit dafür gibt es im Parlament allerdings nicht...
Venezuelas von den USA unterstützter Staatsstreichführer wendet sich sofort der staatlichen Ölgesellschaft zu und fordert IWF-Geld an
29.01.2019, 18:57 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ben Norton – http://www.mintpressnews.com Übersetzung LZ Der nicht gewählte, von den USA unterstützte Staatsstreichführer Juan Guaidó versuchte sofort, die staatliche Ölgesellschaft Venezuelas umzustrukturieren und die Finanzierung durch den neoliberalen IWF zu beantragen. Der rechte Oppositionsführer, den die Vereinigten Staaten versuchen...
US unterstützen Putsch im ölreichen Venezuela. Rechtsextreme Opposition plant Massenprivatisierung und Hyperkapitalismus
27.01.2019, 11:17 Uhr. >b's weblog - https: - Die USA haben tatsächlich einen Putsch in Venezuela erklärt. Trump erkannte den nicht gewählten rechten Oppositionsführer Juan Guaidó als neuen „Präsidenten“ an, der eine Massenprivatisierung und neoliberale kapitalistische Politik plant.Den Bericht gibt's hier....
Die Lage in Venezuela ist gerade mal wieder sehr unübersichtlich. Es gab da ja letztes Jahr Wahlen, deren Ergebnis vom Westen nicht anerkannt wurde, weil Chavez-Nachfolger Präsident Maduro angeblich
26.01.2019, 15:51 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Die Lage in Venezuela ist gerade mal wieder sehr unübersichtlich. Es gab da ja letztes Jahr Wahlen, deren Ergebnis vom Westen nicht anerkannt wurde, weil Chavez-Nachfolger Präsident Maduro angeblich massiv die Wahlen manipuliert haben soll. Das ist von außen natürlich immer schwer zu prüfen, was da genau passiert ist, aber es sah nicht gut aus...
US unterstützen Putsch im ölreichen Venezuela, Rechtsextreme Opposition plant Massenprivatisierung und Hyperkapitalismus
26.01.2019, 11:29 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ben Norton – http://www.mintpressnews.com Übersetzung LZ Die USA haben tatsächlich einen Putsch in Venezuela erklärt. Trump erkannte den nicht gewählten rechten Oppositionsführer Juan Guaidó als neuen „Präsidenten“ an, der eine Massenprivatisierung und neoliberale kapitalistische Politik plant. Die Vereinigten Staaten...