Neueste Heute 27.04.2024 26.04.2024
Opposition wegen Finanzierung aus dem Ausland zu 670.000 Euro Geldstrafe verurteilt
20.02.2024, 20:42 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die ungarische Regierung ist der US-Regierung und dem US-Oligarchen Soros schon lange ein Dorn im Auge. Aus diesem Grund haben Soros und die US-Regierung die Opposition bei der letzten ungarischen Parlamentswahl im Jahr 2022 unterstützt. Dabei ist auch Geld geflossen. Ich habe damals darüber berichtet, die Details finden Sie hier. In Ungarn gilt ein...
„Alarmbereitschaft“ wegen der Slowakei
24.10.2023, 12:08 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Bundesrepublik erhöht den Druck auf die Slowakei. Die Ursache: Die künftige Regierung des wirtschaftlich von Deutschland abhängigen Landes strebt eine nicht wirtschaftsliberale, zugleich russlandfreundliche Politik an. Die Bundesrepublik erhöht nach der Parlamentswahl in der Slowakei den Druck auf deren künftige Regierung. Diese setzt sich...
Niederlage für Grüne in der Schweiz
23.10.2023, 16:18 Uhr. tkp.at - https: - Kein Wahlerfolg für die Souveränisten von Mass-Voll bei der Parlamentswahl in der Schweiz. Aber auch die Grünen mussten eine deftige Niederlage hinnehmen. Die Schweizer Volkspartei (SVP) bleibt die stärkste Kraft in der Schweiz. Im Vergleich zu vor vier Jahren konnte man wieder deutlich zulegen und erreichte 28 Prozent. Die SVP bleibt aber unter...
In El Salvador hat der Wahlkampf begonnen
11.10.2023, 05:12 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. In El Salvador hat offiziell der Wahlkampf für die Präsidentschafts- und Parlamentswahl am 4. Februar 2024 und die Kommunalwahl am 4. März 2024 begonnen, bei der auch... weiter 11.10.2023 Artikel von Chris Klänie zu El Salvador, Politik...
Tagesschau: Parlamentswahl in der Slowakei: Fico gewinnt - Folgen für Ukraine-Unterstützung?
01.10.2023, 15:06 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Slowakei , Wahlkampf, EU...
WELT: Linkspopulist Fico gewinnt Parlamentswahl in der Slowakei
01.10.2023, 08:23 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Polnische Regierung verbindet Parlamentswahl mit Referendum aus 4 Fragen
18.08.2023, 18:19 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Polen stehen im Oktober Parlamentswahlen an, bei denen der regierenden Partei PiS Verluste drohen. Sie dürfte zwar stärkste Kraft in Polen bleiben, allerdings könnte sie geschwächt aus den Wahlen hervorgehen. Daher versucht die Regierung in letzter Zeit im Wahlkampf mit immer radikalerer Rhetorik und kompromissloseren Forderungen auf der internationalen...
Kann die CDU von der spanischen Volkspartei lernen?
24.07.2023, 12:19 Uhr. tkp.at - https: - Roquetas de Mar (Andalusien): Nach Auszählung von 99,94 % der Stimmen hat das von der Spanische Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) angeführte Linksbündnis die Parlamentswahl in Spanien verloren. Die konservative Volkspartei (PP) hat aber auch mit den Stimmen der rechten Vox keine Mehrheit. Hier die Ergebnisse: (Quelle: https://www.elmundo.es/elecciones/elecciones-generales/2023/07/23/64bd684...
Wahlen in Brasilien: Wiedereinladung der EU zur Wahlbeobachtung
22.05.2022, 05:33 Uhr. amerika21 - https: - Brasília. Das Oberste Wahlgericht (TSE) will mehr als 100 internationale Beobachter:innen für die kommende Präsidentschafts- und Parlamentswahl im Oktober einladen, darunter auch... weiter 22.05.2022 Artikel von Maria Luziara Hatje zu Brasilien, Politik...
Zelensky -- der Schauspieler-Präsident mit dem großen Geld
20.04.2022, 01:32 Uhr. Home - https: - Durch den Ukraine-Krieg ist er berühmt geworden und wird von den meisten Nato-Staaten als Held gefeiert. Dabei ist er eigentlich nur ein unangenehmer Oligarch, dem von einem noch unangenehmeren Oligarchen geholfen wurde.---- Als Politiker muss man bekannt sein. Erfolgreiche Schauspieler sind bekannt. Und so ist nach Ronald Reagan und Sylvester...
Vorwahlen in Argentinien: Denkzettel für Präsident Fernández
14.09.2021, 05:34 Uhr. amerika21 - https: - Buenos Aires. Bei den Vorwahlen für die Parlamentswahl im November hat die Regierungskoalition von Präsident Alberto Fernández eine schwere Schlappe einstecken müssen.
Bei den als... weiter 14.09.2021 Artikel von Miguel Arndt zu Argentinien, Politik...
OSZE lehnt Entsendung von Wahlbeobachtern zur russischen Parlamentswahl im September ab
04.08.2021, 21:48 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Schon im Mai habe ich vermutet, dass der Westen bei den russischen Wahlen im September das Szenario wiederholt, das wir bereits aus Venezuela oder Weißrussland kennen. Selbst auf Einladung der Regierung werden keine Wahlbeobachter geschickt und anschließend wird – ohne Belege vorzulegen – behauptet, die Wahl sei gefälscht worden. Bei...
Zwischen West und Ost
12.07.2021, 22:36 Uhr. >b's weblog - https: - Aus der Parlamentswahl in der Republik Moldau geht die Pro-EU-Fraktion des Landes als Siegerin hervor. Berlin hatte sich offen in den Wahlkampf eingemischt.In der Republik Moldau hat die Partei der Favoritin Berlins, der neoliberalen Präsidentin des Landes, Maia Sandu, die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. Die EU-orientierte Partei Aktion und Solidarität...
Texte im Vergleich
11.02.2021, 23:51 Uhr. >b's weblog - https: - Fakt ist, dass die DW über Venezuela mit journalistischer Ausgewogenheit und Objektivität berichtet.(Quelle: Stellungnahme der Deutschen Welle zum Vorwuf der tendenziösen Berichterstattung)Venezuela - Das bittere Erbe des Hugo ChávezLateinamerika: Ist Joe Biden ein Präsident für den ganzen Kontinent?Die Vereidigung des neuen regierungstreuen Parlaments...
Neue Korruptionsvorwürfe gegen Guaido, aber die EU hält ihm die Treue
08.01.2021, 13:51 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der selbsternannte Übergangspräsident von Venezuela steht schon im Zentrum einiger Skandale, nun kommt ein neuer hinzu. Das hindert den Westen aber nicht daran, die letzte Wahl trotzdem nicht anzuerkennen und Guiado die Treue zu halten. Die Parlamentswahl in Venezuela wurde vom Westen nicht anerkannt. Das hat die Trump-Regierung genauso mitgeteilt...
Venezuela – Die boykottierte Parlamentswahl, der angekündigte wirtschaftliche Wiederaufbau und das Ende der Juan-Guaidó-Fiktion
22.12.2020, 11:33 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am vergangenen 7. Dezember fand in Venezuela eine politisch bedeutsame Wahl zur Erneuerung der Nationalversammlung (Bundesparlament) statt. Die Regierung Nicolás Maduro hatte Monate zuvor einen Aufruf zur Entsendung internationaler Wahlbeobachter veröffentlicht, dem nach Regierungsangaben 300 Vertreter aus 34 Ländern folgten. Die Europäische...
Gemischte internationale Reaktionen auf Parlamentswahl in Venezuela
09.12.2020, 06:00 Uhr. amerika21 - https: - Beobachter aus 34 Ländern betonen Legitimität und Transparenz des Wahlprozesses. Wie erwartet "verurteilen" USA, EU und Lima-Gruppe die Wahl Moskau/Washington/Brüssel et al. Die internationalen Reaktionen auf die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Venezuela fallen unterschiedlich aus. Während Wahlbeobachter und Verbündete... weiter 09...
Venezuela: "Auf der Seite des radikalen Chávez"
06.12.2020, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - Gespräch mit Rafael Uzcátegui über die neu gegründete Revolutionäre Volksalternative und seine Erwartungen an die Parlamentswahl Rafael Uzcátegui ist eine historische Figur in der venezolanischen Volksbewegung, die bei der Bildung der "Revolutionären Volksalternative" (Alternativa Popular Revolucionaria, APR) eine... weiter 06.12.2020 Artikel...
"Venezuela braucht dringend eine Perspektive auf eine Überwindung der gesellschaftlichen Polarisierung"
03.12.2020, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zur Parlamentswahl, der Sanktionspolitik der USA, den Menschenrechten und der Rolle Deutschlands und der EU Herr Hunko, am Sonntag wird in Venezuela ein neues Parlament gewählt. Kann die Wahl einen Beitrag zur Lösung der tiefen Krise des Landes leisten?
Darauf deutet gegenwärtig leider...
Parteien in Venezuela starten Kampagnen für Parlamentswahl
10.11.2020, 21:44 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Etwa vier Wochen vor den Parlamentswahlen in Venezuela haben Regierung und Teile der Opposition den Wahlkampf begonnen. Die Kräfte um den Oppositionspolitiker Juan Guaidó... weiter 10.11.2020 Artikel von Robert Kohl Parra zu Venezuela, Politik...
Anerkennung der Parlamentswahl in Venezuela bereits im Vorfeld fraglich
14.08.2020, 06:18 Uhr. amerika21 - https: - Einige Parteien sehen Wahlen als "Garanten für den Frieden". EU weiter skeptisch und auf Seiten der Opposition um Guaidó Caracas. Nach der Absage der großen Oppositionsparteien und der Einschreibung 17 weiterer Parteien für die Teilnahme an den Parlamentswahlen in Venezuela am 6. Dezember hat nun auch die Europäische Union Stellung bezogen. Bis...
Parlamentswahl Israel: 21 Prozent Ausgeschlossene [Online-Abo]
08.03.2020, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Israel will seine arabische Bevölkerung nicht im eigenen Land ankommen lassen....
Parlamentswahl Israel: Kampf um die Macht
08.03.2020, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Drei Wahlen in zwölf Monaten: In Israel herrscht ein Patt zwischen Premier Netanjahu und Herausforderer Benny Gantz...
Rechter Unternehmer gewinnt Parlamentswahl in der Slowakei
05.03.2020, 01:26 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Parlamentswahl vom vergangenen Wochenende hat die politische Landschaft der Slowakei stark verändert. Die Partei Olano des Medientycoons Igor Matovič wurde stärkste Kraft....
Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran?
27.02.2020, 08:35 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Jochen Mitschka – https://kenfm.de Die Parlamentswahl wird im Iran weniger wichtig als die Wahl des Regierungschefs angesehen, ist aber wichtiger Stimmungsmesser. Die Iraner sind in der glücklichen Situation, den Regierungschef direkt wählen zu dürfen, weshalb die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen meist über 75% liegt. Zusätzlich...
STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran? (Podcast)
26.02.2020, 16:52 Uhr. KenFM.de - https: - Die Parlamentswahl wird im Iran weniger wichtig als die Wahl des Regierungschefs angesehen, ist aber wichtiger Stimmungsmesser. Ein Standpunkt von […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran? (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....
STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran?
26.02.2020, 16:52 Uhr. KenFM.de - https: - Die Parlamentswahl wird im Iran weniger wichtig als die Wahl des Regierungschefs angesehen, ist aber wichtiger Stimmungsmesser. Ein Standpunkt von […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran? erschien zuerst auf KenFM.de....
Parlamentswahl Iran: Zu Hause geblieben
24.02.2020, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Niedrigste Beteiligung aller Zeiten bei den Parlamentswahlen im Iran. Führung gibt sich dennoch hochzufrieden...
Wahlkampf im Iran: Vor der Parlamentswahl [Online-Abo]
14.02.2020, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Im Iran hat am Mittwoch der traditionell nur eine Woche dauernde offizielle Wahlkampf begonnen. Fast 58 Millionen Menschen können am 21. Februar über die Zusammensetzung des neuen Parlaments bestimmen....
Parlamentswahl in Irland: Parlamentswahl in Irland
09.02.2020, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Nachwahlbefragung sieht Sinn Féin mit konservativen Parteien gleichauf....
Peru: Rechnung aufgegangen
27.01.2020, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Nach außerordentlicher Parlamentswahl in Peru: Keine absolute Mehrheit mehr für »Fujimorismo«. Insgesamt zehn Parteien vertreten....
Bolivien: Spiel auf Zeit [Online-Abo]
05.01.2020, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - Bolivien: Termin für Präsidenten- und Parlamentswahl steht. Zweifel an fairen Bedingungen für soziale Bewegungen und linke Parteien....
Israel Iran: Einstimmen auf Krieg [Online-Abo]
27.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Israel beschwört Gefahr durch den Iran herauf. Vorbereitung auf erneute Parlamentswahl...
Die Wahl Boris Johnsons und das Scheitern des Corbynismus
16.12.2019, 01:13 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Das Debakel der Labour-Partei unter Jeremy Corbyn in der britischen Parlamentswahl hat erneut den politischen Bankrott dieser angeblichen Linken und sogenannten Arbeiterorganisationen offenbart....
Wahlabschlussversammlung der britischen SEP in London
12.12.2019, 01:17 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - An der heutigen britischen Parlamentswahl nimmt die SEP mit eigenen Kandidaten teil. In ihrem Wahlkampf hat sie den Kampf um die Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange zur zentralen Frage erklärt....
Dominic Cummings, Premier Boris Johnsons Rasputin: Es läuft super für uns
05.12.2019, 15:02 Uhr. Net News Global - https: - Guten Tag, Ich bin es wieder, Dominic Cummings, Premier Boris Johnsons Rasputin und Wahlkampf-Consultant. Das bin ich, „Rasputin“ Cummings Die Parlamentswahl am 12. Dezember haben wir so gut wie gewonnen. Die Labour Party ist in den Umfragen weit abgeschlagen. Deren Chef Jeremy Corbyn war dumm genug, sich auf die Wahlen jetzt einzulassen, statt...
Regierungsbildung Kosovo: Regierung im Wartestand
24.11.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die Koalition in spe der serbischen Provinz Kosovo wartet nach Parlamentswahl vom Oktober auf Ergebnis der Neuauszählung der Stimmen. Aufhebung der Strafzölle gegen Serbien eher unwahrscheinlich....
Kann Corbin die Tories schlagen?
23.11.2019, 11:12 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Shaun Doherty argumentiert, dass wir den Geist der globalen Revolten gegen die Auswirkungen von Neoliberalismus und Sparsamkeit absorbieren müssen, da endlich eine Parlamentswahl in Großbritannien bevorsteht. Vor dem Hintergrund globaler Aufstände, von denen einige auf den folgenden Seiten beschrieben werden, haben die Wähler in Großbritannien...
Parlamentswahl Großbritannien: Aufs Ganze gehen [Online-Abo]
22.11.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Labour legt progressives Wahlprogramm vor und plant »grüne industrielle Revolution«...
Socialist Equality Party stellt Kandidaten für britische Parlamentswahl vor
19.11.2019, 23:19 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die SEP führt einen politischen Kampf gegen Sparkurs, autoritäre Herrschaft, Militarismus und Krieg....
Nach der Parlamentswahl: Überraschung in Spanien [Online-Abo]
13.11.2019, 19:39 Uhr. junge Welt - https: - Sozialdemokraten und Linksbündnis legen Koalitionsvereinbarung vor. Abstimmung im Parlament offen....
Neuwahl Spanien: Ultrarechte gestärkt [Online-Abo]
11.11.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Spanien: Vox wird drittstärkste Kraft bei Parlamentswahl. Regierungsbildung weiter kompliziert...
Parlamentswahl: Mauritius bleibt sich treu
08.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Inselrepublik bekommt ein neues Parlament. Keine Überraschung bei den Kandidaten...
Spanien: Regierungsfähigkeit gesucht
08.11.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Parlamentswahl in Spanien: Umfragen sagen erneut unklare Mehrheitsverhältnisse voraus. Ultrarechte könnten dritte Kraft werden...
Spanien: Rechte Kampagne vor der Parlamentswahl am 10. November
05.11.2019, 00:35 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die großen spanischen Parteien machen die Unterdrückung der Proteste in Katalonien durch die Polizei zum zentralen Wahlkampfthema und beschleunigen damit den Aufstieg der faschistischen Vox-Partei....
Stichwahl in Uruguay wahrscheinlich, Rechter schmiedet Allianzen
28.10.2019, 08:40 Uhr. amerika21 - https: - Montevideo. Umfrageinstitute in Uruguay haben nach der Präsidentschafts- und Parlamentswahl am Sonntag eine Stichwahl zwischen den Kandidaten Daniel Martínez von der Linkspartei Breite Front (Frente Amplio) und Luis Lacalle Pou von der Nationalpartei (Partido Nacional) prognostiziert. Die zweite Runde um das Präsidentenamt soll am 24. November stattfinden...
Wahlsieg der regierenden Frente Amplio in Uruguay an diesem Sonntag ungewiss
26.10.2019, 06:08 Uhr. amerika21 - https: - Linkskandidat Daniel Martinez könnte nötige Stimmenzahl knapp verfehlen. Opposition plant Bündnis für Stichwahl und Regierungsbildung Montevideo. Nach Umfrageergebnissen wird die Linke in Uruguay bei der Präsidentschafts- und Parlamentswahl am morgigen Sonntag die erste Runde gewinnen. Doch die regierende “Breite Front” (Frente Amplio, FA)...
Parlamentswahl in der Schweiz: Rechte Mehrheit gebrochen [Online-Abo]
21.10.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Nationalratswahl in der Schweiz von zwei Themen dominiert. Bürgerliche verlieren, grüne Parteien gewinnen....
Parlamentswahl in Polen: Polen bleibt rechts [Online-Abo]
14.10.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Parlamentswahl bestätigt Mehrheit für Regierungspartei PiS. Liberale abgestraft, Achtungserfolg für Linksbündnis....