Neueste Heute 13.05.2024 12.05.2024
Opposition wegen Finanzierung aus dem Ausland zu 670.000 Euro Geldstrafe verurteilt
20.02.2024, 20:42 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die ungarische Regierung ist der US-Regierung und dem US-Oligarchen Soros schon lange ein Dorn im Auge. Aus diesem Grund haben Soros und die US-Regierung die Opposition bei der letzten ungarischen Parlamentswahl im Jahr 2022 unterstützt. Dabei ist auch Geld geflossen. Ich habe damals darüber berichtet, die Details finden Sie hier. In Ungarn gilt ein...
„Alarmbereitschaft“ wegen der Slowakei
24.10.2023, 12:08 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Bundesrepublik erhöht den Druck auf die Slowakei. Die Ursache: Die künftige Regierung des wirtschaftlich von Deutschland abhängigen Landes strebt eine nicht wirtschaftsliberale, zugleich russlandfreundliche Politik an. Die Bundesrepublik erhöht nach der Parlamentswahl in der Slowakei den Druck auf deren künftige Regierung. Diese setzt sich...
Niederlage für Grüne in der Schweiz
23.10.2023, 16:18 Uhr. tkp.at - https: - Kein Wahlerfolg für die Souveränisten von Mass-Voll bei der Parlamentswahl in der Schweiz. Aber auch die Grünen mussten eine deftige Niederlage hinnehmen. Die Schweizer Volkspartei (SVP) bleibt die stärkste Kraft in der Schweiz. Im Vergleich zu vor vier Jahren konnte man wieder deutlich zulegen und erreichte 28 Prozent. Die SVP bleibt aber unter...
„Alarmbereitschaft“ wegen der Slowakei
23.10.2023, 06:34 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesrepublik erhöht den Druck auf die Slowakei. Die Ursache: Die künftige Regierung des wirtschaftlich von Deutschland abhängigen Landes strebt eine nicht wirtschaftsliberale, zugleich russlandfreundliche Politik an.Die Bundesrepublik erhöht nach der Parlamentswahl in der Slowakei den Druck auf deren künftige Regierung. Diese setzt sich für...
In El Salvador hat der Wahlkampf begonnen
11.10.2023, 05:12 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. In El Salvador hat offiziell der Wahlkampf für die Präsidentschafts- und Parlamentswahl am 4. Februar 2024 und die Kommunalwahl am 4. März 2024 begonnen, bei der auch... weiter 11.10.2023 Artikel von Chris Klänie zu El Salvador, Politik...
Tagesschau: Parlamentswahl in der Slowakei: Fico gewinnt - Folgen für Ukraine-Unterstützung?
01.10.2023, 15:06 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden / Slowakei , Wahlkampf, EU...
WELT: Linkspopulist Fico gewinnt Parlamentswahl in der Slowakei
01.10.2023, 08:23 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Polnische Regierung verbindet Parlamentswahl mit Referendum aus 4 Fragen
18.08.2023, 18:19 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In Polen stehen im Oktober Parlamentswahlen an, bei denen der regierenden Partei PiS Verluste drohen. Sie dürfte zwar stärkste Kraft in Polen bleiben, allerdings könnte sie geschwächt aus den Wahlen hervorgehen. Daher versucht die Regierung in letzter Zeit im Wahlkampf mit immer radikalerer Rhetorik und kompromissloseren Forderungen auf der internationalen...
Kann die CDU von der spanischen Volkspartei lernen?
24.07.2023, 12:19 Uhr. tkp.at - https: - Roquetas de Mar (Andalusien): Nach Auszählung von 99,94 % der Stimmen hat das von der Spanische Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) angeführte Linksbündnis die Parlamentswahl in Spanien verloren. Die konservative Volkspartei (PP) hat aber auch mit den Stimmen der rechten Vox keine Mehrheit. Hier die Ergebnisse: (Quelle: https://www.elmundo.es/elecciones/elecciones-generales/2023/07/23/64bd684...
Zwischen West und Ost
12.07.2021, 22:36 Uhr. >b's weblog - https: - Aus der Parlamentswahl in der Republik Moldau geht die Pro-EU-Fraktion des Landes als Siegerin hervor. Berlin hatte sich offen in den Wahlkampf eingemischt.In der Republik Moldau hat die Partei der Favoritin Berlins, der neoliberalen Präsidentin des Landes, Maia Sandu, die Parlamentswahl am Sonntag gewonnen. Die EU-orientierte Partei Aktion und Solidarität...
Neue Korruptionsvorwürfe gegen Guaido, aber die EU hält ihm die Treue
08.01.2021, 13:51 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der selbsternannte Übergangspräsident von Venezuela steht schon im Zentrum einiger Skandale, nun kommt ein neuer hinzu. Das hindert den Westen aber nicht daran, die letzte Wahl trotzdem nicht anzuerkennen und Guiado die Treue zu halten. Die Parlamentswahl in Venezuela wurde vom Westen nicht anerkannt. Das hat die Trump-Regierung genauso mitgeteilt...
Venezuela – Die boykottierte Parlamentswahl, der angekündigte wirtschaftliche Wiederaufbau und das Ende der Juan-Guaidó-Fiktion
22.12.2020, 11:33 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Am vergangenen 7. Dezember fand in Venezuela eine politisch bedeutsame Wahl zur Erneuerung der Nationalversammlung (Bundesparlament) statt. Die Regierung Nicolás Maduro hatte Monate zuvor einen Aufruf zur Entsendung internationaler Wahlbeobachter veröffentlicht, dem nach Regierungsangaben 300 Vertreter aus 34 Ländern folgten. Die Europäische...
Gemischte internationale Reaktionen auf Parlamentswahl in Venezuela
09.12.2020, 06:00 Uhr. amerika21 - https: - Beobachter aus 34 Ländern betonen Legitimität und Transparenz des Wahlprozesses. Wie erwartet "verurteilen" USA, EU und Lima-Gruppe die Wahl Moskau/Washington/Brüssel et al. Die internationalen Reaktionen auf die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Venezuela fallen unterschiedlich aus. Während Wahlbeobachter und Verbündete... weiter 09...
Venezuela: "Auf der Seite des radikalen Chávez"
06.12.2020, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - Gespräch mit Rafael Uzcátegui über die neu gegründete Revolutionäre Volksalternative und seine Erwartungen an die Parlamentswahl Rafael Uzcátegui ist eine historische Figur in der venezolanischen Volksbewegung, die bei der Bildung der "Revolutionären Volksalternative" (Alternativa Popular Revolucionaria, APR) eine... weiter 06.12.2020 Artikel...
"Venezuela braucht dringend eine Perspektive auf eine Überwindung der gesellschaftlichen Polarisierung"
03.12.2020, 06:01 Uhr. amerika21 - https: - Interview mit dem Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko zur Parlamentswahl, der Sanktionspolitik der USA, den Menschenrechten und der Rolle Deutschlands und der EU Herr Hunko, am Sonntag wird in Venezuela ein neues Parlament gewählt. Kann die Wahl einen Beitrag zur Lösung der tiefen Krise des Landes leisten?
Darauf deutet gegenwärtig leider...
Anerkennung der Parlamentswahl in Venezuela bereits im Vorfeld fraglich
14.08.2020, 06:18 Uhr. amerika21 - https: - Einige Parteien sehen Wahlen als "Garanten für den Frieden". EU weiter skeptisch und auf Seiten der Opposition um Guaidó Caracas. Nach der Absage der großen Oppositionsparteien und der Einschreibung 17 weiterer Parteien für die Teilnahme an den Parlamentswahlen in Venezuela am 6. Dezember hat nun auch die Europäische Union Stellung bezogen. Bis...
Parlamentswahl Israel: 21 Prozent Ausgeschlossene [Online-Abo]
08.03.2020, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Israel will seine arabische Bevölkerung nicht im eigenen Land ankommen lassen....
Parlamentswahl Israel: Kampf um die Macht
08.03.2020, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Drei Wahlen in zwölf Monaten: In Israel herrscht ein Patt zwischen Premier Netanjahu und Herausforderer Benny Gantz...
Rechter Unternehmer gewinnt Parlamentswahl in der Slowakei
05.03.2020, 01:26 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die Parlamentswahl vom vergangenen Wochenende hat die politische Landschaft der Slowakei stark verändert. Die Partei Olano des Medientycoons Igor Matovič wurde stärkste Kraft....
Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran?
27.02.2020, 08:35 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Jochen Mitschka – https://kenfm.de Die Parlamentswahl wird im Iran weniger wichtig als die Wahl des Regierungschefs angesehen, ist aber wichtiger Stimmungsmesser. Die Iraner sind in der glücklichen Situation, den Regierungschef direkt wählen zu dürfen, weshalb die Wahlbeteiligung bei den Präsidentschaftswahlen meist über 75% liegt. Zusätzlich...
STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran? (Podcast)
26.02.2020, 16:52 Uhr. KenFM.de - https: - Die Parlamentswahl wird im Iran weniger wichtig als die Wahl des Regierungschefs angesehen, ist aber wichtiger Stimmungsmesser. Ein Standpunkt von […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran? (Podcast) erschien zuerst auf KenFM.de....
STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran?
26.02.2020, 16:52 Uhr. KenFM.de - https: - Die Parlamentswahl wird im Iran weniger wichtig als die Wahl des Regierungschefs angesehen, ist aber wichtiger Stimmungsmesser. Ein Standpunkt von […] Der Beitrag STANDPUNKTE • Was sagt uns das Wahlergebnis im Iran? erschien zuerst auf KenFM.de....
Parlamentswahl Iran: Zu Hause geblieben
24.02.2020, 19:37 Uhr. junge Welt - https: - Niedrigste Beteiligung aller Zeiten bei den Parlamentswahlen im Iran. Führung gibt sich dennoch hochzufrieden...
Wahlkampf im Iran: Vor der Parlamentswahl [Online-Abo]
14.02.2020, 19:41 Uhr. junge Welt - https: - Im Iran hat am Mittwoch der traditionell nur eine Woche dauernde offizielle Wahlkampf begonnen. Fast 58 Millionen Menschen können am 21. Februar über die Zusammensetzung des neuen Parlaments bestimmen....
Parlamentswahl in Irland: Parlamentswahl in Irland
09.02.2020, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Nachwahlbefragung sieht Sinn Féin mit konservativen Parteien gleichauf....
Israel Iran: Einstimmen auf Krieg [Online-Abo]
27.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Israel beschwört Gefahr durch den Iran herauf. Vorbereitung auf erneute Parlamentswahl...
Die Wahl Boris Johnsons und das Scheitern des Corbynismus
16.12.2019, 01:13 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Das Debakel der Labour-Partei unter Jeremy Corbyn in der britischen Parlamentswahl hat erneut den politischen Bankrott dieser angeblichen Linken und sogenannten Arbeiterorganisationen offenbart....
Wahlabschlussversammlung der britischen SEP in London
12.12.2019, 01:17 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - An der heutigen britischen Parlamentswahl nimmt die SEP mit eigenen Kandidaten teil. In ihrem Wahlkampf hat sie den Kampf um die Freilassung des WikiLeaks-Gründers Julian Assange zur zentralen Frage erklärt....
Parlamentswahl in Polen: PiS gewinnt zweite Amtszeit, verliert aber die Mehrheit im Senat
17.10.2019, 01:51 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Die rechtsextreme Partei konnte davon profitieren, dass die liberale Opposition sie faktisch dabei unterstützt hat, den Widerstand der Arbeiter abzuwürgen....
Parlamentswahl in Polen: Polen bleibt rechts [Online-Abo]
14.10.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Parlamentswahl bestätigt Mehrheit für Regierungspartei PiS. Liberale abgestraft, Achtungserfolg für Linksbündnis....
Kommentar: Zerfallende Hegemonie
14.10.2019, 19:31 Uhr. junge Welt - https: - Die Parlamentswahl 2019 bedeutet, mit Antonio Gramsci gedacht, das Ende eines halben Jahrhunderts liberaler Hegemonie in Polen....
Nationalisten siegen bei Parlamentswahl im Kosovo
11.10.2019, 00:58 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nach der vorgezogenen Parlamentswahl im Kosovo wird es aller Wahrscheinlichkeit nach zu einem Regierungswechsel kommen....
Parlamentswahl Kosovo: Wechsel auf Regierungsbank [Online-Abo]
08.10.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - In Kosovo gewinnen Oppositionsparteien vorgezogene Neuwahlen. USA zufrieden mit Ergebnis....
Parlamentswahl in Portugal: Favorit siegt in Portugal
07.10.2019, 19:36 Uhr. junge Welt - https: - Sozialdemokraten um Ministerpräsident Costa gewinnen Parlamentswahl klar, können allerdings nicht alleine regieren....
Portugal: Weiter so in Lissabon
04.10.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Portugals Sozialisten dürften auch nach der Parlamentswahl am Sonntag an der Regierung bleiben. Absolute Mehrheit unwahrscheinlich...
Parlamentswahlen Polen: Nichts bleibt kleben
04.10.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Trotz Affären und Skandalen: Eine Woche vor Parlamentswahl in Polen ist Mehrheit der nationalkonservativen Regierungspartei sicher...
Österreich: Massive Verluste für rechtsradikale FPÖ
30.09.2019, 01:30 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nach der Parlamentswahl vom Sonntag kann die ÖVP von Ex-Kanzler Sebastian Kurz sowohl mit der FPÖ, der SPÖ oder den Grünen eine Regierungskoalition bilden....
Ukraine-Update: USA sprechen von UNO-Friedenstruppen und Nato-Mitgliedschaft
15.08.2019, 20:39 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Nachdem die Ukraine in der ersten Jahreshälfte fast täglich für kuriose Meldungen gut war, ist nun auch dort das Sommerloch eingekehrt. Trotzdem gab es in den letzten zwei Wochen einige Neuigkeiten, die ich hier zusammenfassen möchte. Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in der Ukraine, bei der erstmals in der Geschichte eine Partei die absolute...
Ukraine: Warum es nach der Parlamentswahl keinen Bruch mit dem alten Machtsystem geben wird
27.07.2019, 13:25 Uhr. Net News Global - https: - Die Ukraine bekommt ein Parlament mit vielen neuen Gesichtern. Man redet sogar von einem Generationswechsel in der ukrainischen Politik. Das Erbe der Poroschenko-Regierung bleibt trotzdem unangetastet. Möglich ist das durch das System der "Verwaltung von außen"....
Nach der Parlamentswahl in Kiew: Wer sind die neuen Abgeordneten in der Rada?
26.07.2019, 19:25 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Nach der Wahl in der Ukraine fragen sich viele, was wir nun von dem neuen Parlament erwarten dürfen. Dazu habe ich eine Einschätzung gefunden und sie übersetzt. Meine persönliche Meinung ist, dass sich in der Ukraine nichts ändern wird, der Druck und die Macht des US-Stadthalter in Kiew, Kurt Volker, sind einfach zu groß. Und … „Nach...
Ukraine-Update – Nachrichtenschieflage
22.07.2019, 17:41 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Parlamentswahl in der Ukraine: Die Ergebnisse und Hintergründe 22.07.2019, 11:16 Uhr. Anti-Spiegel – https: – Die Ukraine hat gewählt, Selensky hat gewonnen. Hier gibt es alle Hintergründe zur Parlamentswahl in der Ukraine. Das erste, was auffällt, ist die niedrige Wahlbeteiligung im Land, die Raum für Interpretationen lässt. In der...
Parlamentswahl in der Ukraine: Die Ergebnisse und Hintergründe
22.07.2019, 11:16 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Ukraine hat gewählt, Selensky hat gewonnen. Hier gibt es alle Hintergründe zur Parlamentswahl in der Ukraine. Das erste, was auffällt, ist die niedrige Wahlbeteiligung im Land, die Raum für Interpretationen lässt. In der Ukraine lag die Wahlbeteiligung bei Parlamentswahlen immer zwischen 50 und 60 Prozent, dieses Mal waren es mit 49,84% erstmals...
Ukraine-Update: Selensky feuert reihenweise leitende Beamte und seine Partei führt haushoch in Umfragen
11.06.2019, 19:48 Uhr. Anti-Spiegel - https: - In der Ukraine entscheidet das Verfassungsgericht über die vorzeitige Auflösung des Parlaments und Selensky hat währenddessen heute viele personelle Veränderungen verkündet. Zwei Umfragen zur Parlamentswahl in der Ukraine haben ergeben, dass die Partei von Selensky haushoch führt. Sie kommt demnach auf 43% bzw. 48% der Stimmen, gefolgt von der...
Österreich: Die herrschende Klasse rückt zusammen
04.06.2019, 02:04 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Bundespräsident Van der Bellen vereidigte am Montag eine „Expertenregierung“, die bis zur Parlamentswahl im Herbst die Geschäfte führen soll. Sie wird von allen im Nationalrat vertretenen Parteien vorbehaltlos unterstützt....
Leserbriefe zur EU Parlamentswahl und zum Abschneiden der SPD
29.05.2019, 17:35 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Beitrag Nachruf auf die SPD – obwohl es eigentlich leicht wäre, diese alte Partei und ihre Chancen wiederzubeleben rief bei unseren Lesern ein gemischtes Echo hervor, welches wir nachfolgend wiedergeben. Außerdem noch ein Bericht aus einem Wahllokal, und generelle Gedanken zu den Wahlen in der EU. Zusammengestellt von Moritz Müller...
Australien vor der Wahl: Machtwechsel möglich [Online-Abo]
14.05.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Parlamentswahl in Australien: Labor Party hofft auf Mehrheit...
Südafrika: Die nächste Runde
13.05.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die Parlamentswahl in Südafrika hat der ANC gewonnen. Nun folgen interne Auseinandersetzungen...
Abstimmung am Mittwoch: Ramaphosa muss bangen
07.05.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Südafrikas ANC drohen bei Parlamentswahl deutliche Verluste. Linke Opposition legt zu...
Parlamentswahl in Spanien: »Podemos fehlt es gravierend an interner Demokratie«
25.04.2019, 19:44 Uhr. junge Welt - https: - Vor der Wahl am Sonntag: Studie beleuchtet die Lage der spanischen Linken. Rechte »Vox« steht vor Einzug ins Parlament. Gespräch mit César Rendueles...