Neueste Heute 19.05.2024 18.05.2024
Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern
16.10.2023, 15:26 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - Von Stefan Nocon und Martina Laabe Am 08.10.2023 fanden in Bayern die Landtags- und Bezirkswahlen statt. Dabei trat natürlich auch dieBasis an. Es gelang uns immerhin, auf Anhieb 119.314 Stimmen zu bekommen. Das sind anteilig landesweit 0,9 % der Stimmen. In Anbetracht der Tatsache, dass die Parteienfinanzierung erst ab einem Anteil von 1 % zum […]...
Österreich: 100 Tage »Ibizagate«
22.08.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Korruption, fragwürdige Parteienfinanzierung und Vereinskonstruktionen: Wie ein Skandalvideo die österreichische Politik erschütterte...
Coup Teil 41: Politische Moral nach Ibiza
18.07.2019, 10:09 Uhr. Net News Global - https: - Wenn wir wissen wollen, warum das Ibiza-Video jetzt und mit diesen wenigen Minuten Zusammenschnitt öffentlich wurde, müssen wir uns auf die Suche nach politischer Moral begeben. Dabei erweist es sich als hilfreich, Interviews mit SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner anzuhören, die weiblichen Fleiß und Bravheit verkörpern soll, also auch für politische...
Bis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung
12.06.2019, 09:42 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Veröffentlicht am 8. Juni 2019 von Maren Müller Dr. Gniffkes Macht um acht *) Bis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung Die Selbstbedienung der Parteien aus der Staatskasse wird öffentlicher Aufmerksamkeit sorgfältig entzogen Ach du liebes Grundgesetz: “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. … Sie müssen...
Bis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung
08.06.2019, 18:01 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Dr. Gniffkes Macht um acht *) Die Selbstbedienung der Parteien aus der Staatskasse wird öffentlicher Aufmerksamkeit sorgfältig entzogen Ach du liebes Grundgesetz: “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. … Sie müssen über die Herkunft und Verwendung ihrer Mittel sowie über ihr Vermögen öffentlich Rechenschaft...
Bis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung
08.06.2019, 15:54 Uhr. Ständige Publikumskonferenz der öffentlich-rechtlichen Medien e.V. - https: - Dr. Gniffkes Macht um acht *) Bis zum Hals im Sumpf der Parteienfinanzierung Die Selbstbedienung der Parteien aus der Staatskasse wird öffentlicher Aufmerksamkeit sorgfältig entzogen Ach du liebes Grundgesetz: “Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. ……Weiterlesen ›...
Parteienfinanzierung: Deutsche Regeln unter Niveau
06.06.2019, 10:58 Uhr. >b's weblog - https: - Ein ebenso ärgerliches wie beschämendes Jubiläum steht kurz bevor: Seit fast zehn Jahren verschleppt Deutschland die von den Korruptionswächtern des Europarats (Greco) angemahnte Reform der Parteienfinanzierung. Gestern veröffentlichte die Behörde ihren „Zweiten Nachtrag zum zweiten Umsetzungsbericht der dritten Evaluierungsrunde“, mit einem...
Wahlkampfthema Grundrente
23.05.2019, 15:15 Uhr. Net News Global - https: - Das Mövenpick-Steuergeschenk zum Thema zu machen, ist ein kluges Manöver, allerdings ohne Wert, wenn bei einer absehbaren Blockade keine Konsequenzen folgen. Im Übrigen hätte die GroKo für mehr Transparenz bei der Parteienfinanzierung längst sorgen können....
Der „Fall Strache“: Staatsanwaltschaft sieht kein illegales Verhalten, hat aber Fragen an den Spiegel
19.05.2019, 22:24 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Der „Fall Strache“ bekommt schon die ersten offiziellen Risse, auch wenn deutsche Medien das verschweigen. Wie ich gestern schon dargestellt habe, wirft der Fall einige Fragen auf. Dabei darf natürlich nicht übersehen werden, dass illegale Parteienfinanzierung und Korruption in der Politik Verbrechen sind, die schwer bestraft gehören...
Illegale Parteispenden: Gefährliche Koalition von Klöckners CDU und “AfD”
19.03.2019, 20:54 Uhr. >b's weblog - https: - Medienberichten zufolge geht die rheinland-pfälzische CDU auf juristischem Wege gegen Strafbescheide der Bundestagsverwaltung vor, die diese wegen illegaler Parteienfinanzierung gegen sie verhängt hat. Konkret geht es um verdeckte Spenden des früheren Geheimagenten Werner Mauss, die dieser teils unter falschem Namen, teils anonym über Strohleute...
Verdeckte Parteienfinanzierung: Eine schrecklich rechte Familie
29.11.2018, 01:19 Uhr. >b's weblog - https: - Der Baron, die Nazis, das Gold und die AfD: Wie Recherchen der WOZ und des «Spiegels» zeigen, förderte der deutsche Milliardär August von Finck offenbar wiederholt die deutsche Rechtspartei.Den Bericht gibt's hier....