Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Griechenland zeigt, wie die “freiwillige” digitale ID-Brieftasche der EU allmählich zur Pflicht wird
15.04.2024, 07:37 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die EU-Kommission hat wiederholt erklärt, dass EU-Bürger nicht diskriminiert oder ausgeschlossen werden, wenn sie ihre neue digitale Identitätskarte nicht nutzen. Doch die griechische Regierung hat nun angekündigt, genau das zu tun. Von den meisten EU-Bürgern unbemerkt ist die digitale Identität jetzt in der gesamten Union der 27 Staaten rechtliche...
So will die EU das digitale Briefgeheimnis abschaffen
11.04.2024, 11:13 Uhr. infosperber - Shoutem Feed! - https: - Die verdachtslose Überwachung privater Chats könnte in der EU schon bald zur Pflicht werden. Dies zeigt ein neues Leak....
Recht schaffen gegen das Impf-Unrecht
09.04.2024, 12:18 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Recht schaffen
09.04.2024, 09:51 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Wenn der Hammer fällt
08.04.2024, 21:23 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten werfen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel Swissmedic...
Alles zu seiner Zeit!
08.04.2024, 14:14 Uhr. Home - https: - Es war vorauszusehen, dass die erzwungenen Coronamaßnahmen der vergangen Jahre lange juristische Schatten nach sich ziehen würden. Das belegt gerade wieder ein aktuelles Beispiel aus unserem Nachbarland. Am 14. Juli 2022 reichte der Rechtsanwalt Philipp Kruse und sein Team eine umfassende Klage gegen die Schweizer Zulassungsbehörde für Arzneimittel...
Für Ukrainer gelten weiterhin deutsche Gesetze nicht: Ummeldung von KFZs bleibt ausgesetzt
01.04.2024, 10:52 Uhr. Report24 - https: - Die Menschen in vielen westlichen Ländern sind verunsichert - sind ukrainische Fahrzeuge versichert? Wer bezahlt den Schaden, falls man in einen Unfall mit einem ukrainischen KFZ verwickelt wird? Deutschland erweist sich wieder einmal als vorbildlich globalistisch: Die Pflicht, ukrainische Fahrzeuge auf Deutschland umzumelden entfällt auch weiterhin...
WEF, UNO und EU wollen digitale IDs bis 2030 zur Pflicht zu machen
31.03.2024, 23:35 Uhr. >b's weblog - https: - Die Vereinten Nationen, die Bill und Melinda Gates Stiftung und Partner der Rockefeller Stiftung starten eine Kampagne zur Beschleunigung der Einführung digitaler Ausweise, digitaler Zahlungen und der gemeinsamen Nutzung von Daten in 50 Ländern unter dem Dach der digitalen öffentlichen Infrastruktur (DPI). Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen...
Europarat: Politik ignoriert soziale Schieflage in Deutschland
30.03.2024, 16:35 Uhr. clausstille56 - https: - Die Armut in Deutschland wächst. Das lässt die Zahl der Obdachlosen steigen, versperrt den Zugang zu sozialen Rechten, wie Bildung, und fördert Diskriminierung und Ausgrenzung. Der Europarat sieht die Bundesregierung in der Pflicht: Sie unternehme viel zu wenig gegen die … Weiterlesen →...
WEF, UNO und EU wollen digitale IDs bis 2030 zur Pflicht zu machen
30.03.2024, 12:00 Uhr. tkp.at - https: - Die Vereinten Nationen, die Bill und Melinda Gates Stiftung und Partner der Rockefeller Stiftung starten eine Kampagne zur Beschleunigung der Einführung digitaler Ausweise, digitaler Zahlungen und der gemeinsamen Nutzung von Daten in 50 Ländern unter dem Dach der digitalen öffentlichen Infrastruktur (DPI). Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen...
Weltwoche: Die EU will den Energieverbrauch von Wohnungen bis 2035 um über 20 Prozent senken. Solarpanels und Renovationen werden Pflicht. Wie viel das insgesamt kostet? Eine Billion wird wohl nicht
29.03.2024, 07:09 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Der Status: Klima als 'moralische' Pflicht: Buyx' Ethikrat fordert Zwang & Freiheits-Eingriffe
16.03.2024, 10:07 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Bauer verkauft nicht an Grüne: Anzeige Volksverhetzung
02.03.2024, 09:36 Uhr. tkp.at - https: - Ein Bauer will keine Äpfel an Grüne verkaufen. Nun muss er zur Polizei, gegen ihn wird wegen Volksverhetzung ermittelt. An einem Wochenmarkt in Brandenburg hat ein Obstbauer den Spieß umgedreht. Ungeimpfte oder an AfD-Wähler auszuschließen ist – so wird uns gern erzählt – demokratisch in Ordnung, teilweise sogar eine demokratische Pflicht...
Frischer Wind aus den USA
02.03.2024, 08:44 Uhr. Home - https: - Am 26. Februar 2024 fand in Washington/US eine höchst bemerkenswerte Veranstaltung statt unter dem Titel: Bundesgesundheitsämter und das COVID-Kartell: Was verbergen sie? Eingeladen hatte der republikanische Senator Ron Johnson von Wisconsin, um in einer Anhörung und Austausch auf die kriminellen Machenschaften der globalen Elite, staatlichen Behörden...
Game over: keine Vollstreckung von Zwangsgebühren mehr
18.02.2024, 23:17 Uhr. reitschuster.de - https: - Die Hürther Stadtverwaltung will sich offensichtlich nicht länger von ARD und ZDF für die Eintreibung der Fernsehgebühren instrumentalisieren lassen und sieht den WDR höchstselbst in der Pflicht. Weitere Kommunen könnten folgen. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Game over: keine Vollstreckung von Zwangsgebühren mehr erschien zuerst auf reitschuster...
Müssen Bewertungsportale jetzt Nutzerdaten preisgeben?
16.02.2024, 19:16 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - Juristische Fachmedien wie Beck-Online oder LTO warten aktuell mit der Meldung auf, der Portalbetreiber kununu müsse laut OLG Hamburg die Klarnahmen von Nutzern herausgeben. Wenn man sich die Entscheidung des OLG Hamburg (Beschluss vom 08.02.2024 – 7 W 11/24) anschaut, trifft man auf eine Unterlassungsverfügung, die dem Bewertungsportal eine...
Was tun gegen dauerfunkende Verbrauchszähler
14.02.2024, 14:44 Uhr. Geld und mehr - https: - 14. 02. 2025 | Demnächst werden fernablesbare und fernsteuerbare, sogenannte „smarte“ Verbrauchszähler Pflicht. Die Geräte, die in Einsatz kommen, haben jedoch ein Problem. Sie senden viel öfter als nötig Daten – mutmaßlich unter Missachtung des Datenschutzrechts – und teilweise mit sehr hoher, potenziell gesundheitsschädlicher...
Warum hat Ungarn sein Veto gegen 50 Milliarden Euro für die Ukraine fzurück gezogen?
06.02.2024, 15:36 Uhr. tkp.at - https: - Ungarn mag seine Kritiker haben, weil es sein Veto gegen die Finanzierung der Ukraine fallen gelassen hat, aber es hat auch die Pflicht, seine nationalen Interessen zu verfolgen Einige Kritiker, darunter auch Konservative, behaupten, Ungarn habe dem Druck der EU nachgegeben, was dazu führte, dass das Land sein Veto gegen die 50 Milliarden Euro für...
Kanada: Regierung gab 54 Millionen Dollar für Covid-Reise-App aus, aber 75 Prozent der Auftragnehmer taten nichts
04.02.2024, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Die Covid-Massnahmen, die im Laufe der «Pandemie» eingeführt wurden, sind auf der ganzen Welt von Korruption umwabert. Das gilt auch für die Covid-App «ArriveCAN» der Trudeau-Regierung. Diese wurde im April 2020 eingeführt und im November 2020 zur Pflicht gemacht. Die App wurde von der Bundesregierung genutzt, um den Covid-Impfstatus von Einreisenden...
Deutschland: Biometrische Fotos für Dokumente werden Pflicht
03.02.2024, 08:17 Uhr. Transition News - https: - Unter dem Vorwand der Sicherheit und Bequemlichkeit treibt die rechte Hand der Globalisten, EU-Kommissionpräsidentin Ursula von der Leyen, die Einführung der digitalen Identität seit Anfang 2022 voran (hier, hier und hier). Kritiker warnen, dass diese Entwicklung der totalen Kontrolle der Bürger Vorschub leistet. Im vergangenen September eilte von...
Offener Brief von Kickl an Van der Bellen: “Kommen Sie aus Ihrer Blase der selbsternannten Eliten heraus!”
25.10.2023, 11:41 Uhr. Report24 - https: - Am heutigen Mittwoch findet eine vom Freiheitlichen Parlamentsklub beantragte Sondersitzung des Österreichischen Nationalrats statt: In einem offenen Brief an Bundespräsident Van der Bellen prangert FPÖ-Bundesparteiobmann Herbert Kickl an, dass "die immerwährende Neutralität und die Souveränität Österreichs nicht nur in Gefahr sind, sondern...
Konflikt Israel-Palästina – Weltfrieden in Gefahr?
24.10.2023, 18:18 Uhr. Home - https: - Hass und Hetze, einseitige Propaganda, Aufstachelung zu einer Beteiligung am Krieg, Unterstützung mit Geld und Waffenlieferungen an Israel und einem Geschichtsbild, wie es kaum verzerrter sein kann. Das sind die unverantwortlichen Antworten der deutschen Regierung auf den Krieg im Gaza-Streifen. Ein Krieg, der sich zu einem Flächenbrand entfachen...
Den Nahost-Konflikt stilvoll nach Deutschland holen
17.10.2023, 15:05 Uhr. QPress 🌍 die 4/2 Wahrheiten - https: - Nein, Deutschland hat seine Pflicht und Schuldigkeit im Nahost-Konflikt nicht vergessen, aber da besteht noch erheblicher Optimierungsbedarf. Die Verlagerung dieses Krieges nach Deutschland wäre problemlos möglich, wir zeigen detailliert auf wie das geht. Damit könnten die Deutschen mal wieder ihren Verpflichtungen gegenüber der Welt aus der Schuld-Erbfolge...
Solidarität mit Biontech!
16.10.2023, 23:13 Uhr. Corona Doks - https: - Lassen wir die Helden der Pandemie jetzt nicht im Regen stehen! Nationale Pflicht wie internationale Solidarität gebieten es, kleinliche Bedenken hintan zu stellen. Holen Sie sich Ihre "Impfung" 4+, heute noch! Der Rest des links gezeigten Artikels steht hinter der Bezahlschranke. Am 14.10.23 war auf faz.net zu lesen: »COVID-ARZNEIEN WENIGER GEFRAGT...
Paradigmenwechsel in Palästina
11.10.2023, 17:04 Uhr. uncut-news.ch - https: - von Thierry Meyssan Der unerwartet eingetretene blutige Konflikt begann im geografischen Palästina vor 75 Jahren und hat seitdem immer wieder zu tödlichen Ungerechtigkeiten geführt. Vom Standpunkt des Völkerrechts aus haben die Palästinenser das Recht und die Pflicht, sich der israelischen Besatzung zu widersetzen, so wie die Israelis das Recht...
Paradigmenwechsel in Palästina, von Thierry Meyssan
10.10.2023, 11:06 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Der unerwartet eingetretene blutige Konflikt begann im geografischen Palästina vor 75 Jahren und hat seitdem immer wieder zu tödlichen Ungerechtigkeiten geführt. Vom Standpunkt des Völkerrechts aus haben die Palästinenser das Recht und die Pflicht, sich der israelischen Besatzung zu widersetzen, so wie die Israelis das Recht und die Pflicht haben...
Fachkundiger heute zur Impfpflicht: „Hätte mich mehr wehren sollen“
29.09.2023, 16:35 Uhr. Report24 - https: - Der Leiter der Infektiologie an der Klinik Favoriten äußerte jüngst im ORF Kritik am Irrweg der Impfpflicht und stellte fest, dass er sich mehr hätte wehren sollen. Denn dass die Impfung keine sterile Immunität bewirkt, war ihm bewusst: Er hätte das aber stärker zum Ausdruck bringen sollen. „Mir tut das sehr leid, dass man hier nicht alle Register...
Schweizer Rundfunk verliert Verfahren um Verunglimpfung von Maßnahmenkritikern
23.09.2023, 13:09 Uhr. >b's weblog - https: - Die öffentlich-rechtliche Schweizerische Rundfunkgesellschaft (SRG) ist im Berufungsverfahren vor dem obersten Gericht (Bundesgericht) unterlegen. Das Gericht urteilte, dass der Rundfunk durch eine Sendung, welche Kritiker von Corona-Maßnahmen summarisch mit Gewalttätern und Radikalen gleichsetzte, seine Pflicht zur Meinungsvielfalt verletzt hat...
Schweizer Rundfunk verliert Verfahren um Verunglimpfung von Maßnahmenkritikern
22.09.2023, 19:04 Uhr. Geld und mehr - https: - 22. 09. 2023 | Die öffentlich-rechtliche Schweizerische Rundfunkgesellschaft (SRG) ist im Berufungsverfahren vor einem Bundesgericht unterlegen. Das Gericht urteilte, dass der Rundfunk durch eine Sendung, welche Kritiker von Corona-Maßnahmen summarisch mit Gewalttätern und Radikalen gleichsetzte, seine Pflicht zur Meinungsvielfalt verletzt hat...
BRD – eine kurze Geschichte in Kanzlern
13.09.2023, 18:50 Uhr. Feynsinn - https: - Alles fing, wie wir wissen, in der Retrozeit an, auch "Adenauerzeit" genannt. Von 1949 bis 1963 tat dieser große Deutsche nur seine Pflicht und alles dafür, dass seinesgleichen bekam, was es verdiente. Schnelle Entnazifizierung, Entdeckung des Mitläufertums in den Eliten, weiter so! Die anderen aber auch: Kommunistenhatz, Parteiverbot, Berufsverbot...
Harte Corona-Abrechnung eines Hausarztes: „Zeugnis ablegen von verborgenem Leid“
10.09.2023, 09:32 Uhr. >b's weblog - https: - Der Hausarzt Erich Freisleben fordert eine offene Debatte über die Corona-Impfstoffe. Pharma, Politik und Medien müssten in die Pflicht genommen werden.Den Kommentar gibt's hier....
«Rechts oder links oder was? Ein Versuch, sich dem zu nähern, was die Menschen in unserem Lande bewegt.»
07.08.2023, 21:40 Uhr. >b's weblog - https: - Was hat das derzeitige deutsche Stimmungsbild mit dem Hoch der AfD und dem Tief der Grünen zu tun? Sind die Grünen an allem schuld? Die Menschen wollen nicht mit ständiger Grüner Bevormundung leben und erwarten eine Regierung und Verantwortliche in den Behörden, die wie sie selbst ihre Pflicht tun. Zweiter Teil des Essays von Axel Klopprogge. Den...
Impfärzte müssen gerade bei mangelnder Datengrundlage auf Unmöglichkeit der Aufklärung hinweisen!
02.08.2023, 18:24 Uhr. corona-blog.net - https: - In der renommierten „Neuen Juristischen Wochenschrift“ eine der bekanntesten Fachzeitschriften für rechtliche Belange haben sich die Strafrechtsprofessorin Prof. Dr. Katrin Gierhake und der Fachanwalt für Medizinrecht, Carlos A. Gebauer, zur „Ärztlichen Aufklärung bei Behandlungen mit bedingt zugelassenen mRNA-Impfarzneien“ geäußert. Das...
Äthiopien macht Weltbank-geförderte biometrisch-digitale Identität zur Pflicht
26.07.2023, 10:26 Uhr. Geld und mehr - https: - 26. 07. 2023 | Auf Druck der UN hat Äthiopien die britische Firma IrisGuard beauftragt, ein System zur Identifikation von Hilfsempfängern per Iris-Scans einzuführen. Außerdem macht die Regierung, wie tkp.at berichtet, die Registrierung in einer von der Weltbank finanzierten Iris-Scan-Datenbank für alle Bankkunden zur Pflicht. Das modulare...
EU-Steuer auf rotes Fleisch – Verpflichtung zu pflanzliche Alternativen oder Kunstfleisch
21.07.2023, 07:40 Uhr. tkp.at - https: - Führende Wissenschaftler raten der EU-Kommission, die Steuer auf rotes Fleisch zu erhöhen und pflanzliche Alternativen zur Pflicht zu machen. Die Europäer werden allmählich gezwungen, Veganer zu werden oder auf Insektenfleisch umzusteigen. Experten empfehlen, mehr pflanzliche Alternativen anzubieten und fordern die Kommission auf, solche Maßnahmen...
Zwei Welten, die sich am 6. und 9. Mai in Szene setzen
10.05.2023, 12:23 Uhr. uncut-news.ch - https: - von Thierry Meyssan London und Moskau sind Schauplatz großer kollektiver Ereignisse. Jeder drückt seine eigenen Werte aus. In England verbirgt die Pracht die Herkunft reicher Ornamente, die oft skrupellos gestohlen wurden. In Russland ist die Feier der Märtyrer des Zweiten Weltkriegs eine Pflicht des Vaterlandes. In London wird der Erfolg an dem...
Zwei Welten, die sich am 6. und 9. Mai in Szene setzen, von Thierry Meyssan
09.05.2023, 11:55 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - London und Moskau sind Schauplatz großer kollektiver Ereignisse. Jeder drückt seine eigenen Werte aus. In England verbirgt die Pracht die Herkunft reicher Ornamente, die oft skrupellos gestohlen wurden. In Russland ist die Feier der Märtyrer des Zweiten Weltkriegs eine Pflicht des Vaterlandes. In London wird der Erfolg an dem gemessen, was man erbeutet...
Corona-Aufarbeitung: Alena Buyx als Beirats-Expertin
07.05.2023, 11:13 Uhr. reitschuster.de - https: - Österreich will unter Einbindung internationaler Experten Folgen der Corona-Politik aufarbeiten. Und zieht dazu ausgerechnet die Stimme heran, die auf dem Höhepunkt der Pandemie verkündete, es gäbe eine „moralische Pflicht, sich impfen zu lassen“. Von Thilo Schneider. Der Beitrag Corona-Aufarbeitung: Alena Buyx als Beirats-Expertin erschien...
Nach den riesigen Profiten durch die Injektionen hat Bill Gates jetzt in ein neues zukunftsträchtiges Projekt investiert, das in Großbritannien zur Pflicht werden soll
07.04.2023, 12:58 Uhr. uncut-news.ch - https: - Bill Gates ist ein glücklicher Geschäftsmann, dessen Investitionen ungewöhnlich gut zeitlich aufeinander abgestimmt sind. Bill Gates verhilft seinen Investoren auf eine besondere Art und Weise zum Erfolg, die normalen Investoren wie dir und mir nicht zur Verfügung steht. So investierte er beispielsweise nur drei Monate vor Ausbruch der Covid-Pandemie...
WHO-Resolutionsentwurf: Manipulation der Öffentlichkeit soll Pflicht werden
14.02.2023, 17:38 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das Direktorium der WHO hat einen Resolutionsentwurf zur Nutzung der Verhaltenswissenschaften in der Gesundheitspolitik abgesegnet. Er klingt harmlos. Dankenswerter Weise macht die Rockefeller-Stiftung deutlich, worum es wirklich geht: um umfassende Manipulation der Öffentlichkeit im Sinne einer Weltbehörde, die sich in Besitz der einzigen wissenschaftlichen...
Auf Hawaii startet die weltweit erste Partnervermittlung für Ungeimpfte
14.02.2023, 07:47 Uhr. uncut-news.ch - https: - In einem Klima der Feindseligkeit und medizinischen Zensur sehen die Gründer einen wachsenden Bedarf, Gleichgesinnte zusammenzubringen Heutzutage scheint Online-Dating weniger ein Spiel um Treffer oder Fehlschüsse zu sein als vielmehr ein medizinisches Spiel um Wahrheit oder Pflicht, wenn man sich die Frage stellt: „Bist du geimpft?“ Die...
WHO-Resolutionsentwurf: Manipulation der Öffentlichkeit soll Pflicht werden
13.02.2023, 23:29 Uhr. >b's weblog - https: - Das Direktorium der WHO hat einen Resolutionsentwurf zur Nutzung der Verhaltenswissenschaften in der Gesundheitspolitik abgesegnet. Er klingt harmlos. Dankenswerter Weise macht die Rockefeller-Stiftung deutlich, worum es wirklich geht: um umfassende Manipulation der Öffentlichkeit im Sinne einer Weltbehörde, die sich in Besitz der einzigen wissenschaftlichen...
WHO-Resolutionsentwurf: Manipulation der Öffentlichkeit soll Pflicht werden
13.02.2023, 23:09 Uhr. Geld und mehr - https: - 14. 02. 2023 | Das Direktorium der WHO hat einen Resolutionsentwurf zur Nutzung der Verhaltenswissenschaften in der Gesundheitspolitik abgesegnet. Er klingt harmlos. Dankenswerter Weise macht die Rockefeller-Stiftung deutlich, worum es wirklich geht: um umfassende Manipulation der Öffentlichkeit im Sinne einer Weltbehörde, die sich in Besitz...
Die Corona-Maßnahmen – die Geschichte eines Versagens
12.02.2023, 16:29 Uhr. reitschuster.de - https: - Wenn die Abgeordneten während der Corona-Zeit ihrer Pflicht, sich zu informieren, nachgekommen wären, hätten sie die Maßnahmen in der Form, die wir erlebt haben. nicht absegnen dürfen, sagt Gebauer. Der Beitrag Die Corona-Maßnahmen – die Geschichte eines Versagens erschien zuerst auf reitschuster.de....
Die Pflicht zur atomaren Abrüstung
11.02.2023, 21:17 Uhr. GlobalBridge - https: - Seit Monaten hält die Diskussion um die Bedrohungen des Westens durch russische Atomwaffen an, obwohl diejenigen Personen mit der effektiven Verfügungsgewalt über die Kernwaffen Russlands den Begriff nie explizit verwendet haben. Derweil haben die USA die Lieferung der verbesserten Atombomben B61-12 in die Länder der nuklearen Teilhabe beschleunigt...
»Die Maske ist praktisch.« Sagt "SPIEGEL Psychologie" i.A. der BMGF
31.01.2023, 16:10 Uhr. Corona Doks - https: - Ist das nicht wieder einmal eine herausragende Leistung der Bildredaktion von spiegel.de am 31.1.23? Die Autorin hat entsetzt in "den ersten Januartagen" bei einer Zugfahrt erleben müssen: »Ich sah mich um. Blickte in bare Gesichter. Im lose belegten Abteil war ich die Einzige mit einer Maske. Ihr Tragen war schon Wochen vor Ablauf der Pflicht …...
Tom Lausen fragt nach Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen die 17 Kassenärztlichen Vereinigungen
21.01.2023, 23:06 Uhr. >b's weblog - https: - Vor Beginn der Impfkampagne mit neuartigen COVID-19-Impfstoffen hat die damalige Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz in §13 Abs. 5 dahingehend erweitert, dass die 17 Kassenärztlichen Vereinigungen in Deutschland ab Gültigkeit des Gesetzes bestimmte Datenlieferungen zur Pharmakovigilanz an das Paul-Ehrlich Institut verpflichtend zu liefern...
Die Verantwortung Kiews für das Leiden seiner Bürger
18.01.2023, 12:48 Uhr. apolut.net - https: - Ein Meinungsbeitrag von Bernd Murawski. Ist Kiew moralisch berechtigt, den Bürgern des Landes die beträchtlichen Opfer, die der Krieg verursacht, aufzubürden? Diese Frage stellt der Strafrechtler Reinhard Merkel und kritisiert zugleich die Unwilligkeit der ukrainischen Führung zu Verhandlungen. Er sieht sie in der Pflicht, das Blutvergießen baldmöglichst...
Verfassungsbeschwerde gegen Maskenpflicht
17.01.2023, 22:54 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Ein Mitglied des Netzwerks KRiStA hat Verfassungsbeschwerde gegen eine Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen eine Maskenpflicht erhoben. In dem Verfahren geht es um die Pflicht zur Bedeckung von Mund und Nase in öffentlichen Verkehrsmitteln und ihren Einrichtungen, wie sie im September 2020 in Bayern galt....