Neueste Heute 29.04.2024 28.04.2024
Die Gruppe "Die Linke" und der WHO-Pandemievertrag
13.03.2024, 19:48 Uhr. Home - https: - Dass sich die Bundestagsgruppe "Die Linke" im Gegensatz zu der BSW-Bündnis für den WHO-Pandemievertrag ausgesprochen hat, hat mich doch sehr überrascht, zumal die Argumentation, die Kathrin Vogel am 23.02.2024 zu Protokoll gab, nicht konsistent ist und auch noch billig, da der AfD-Sündenbock schon wieder als "Argument" für dieses Vorhaben herhalten...
Taurus: die technische, politische und mediale Debatte
05.03.2024, 12:39 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Seit Monaten streiten sich Politiker*innen der Regierung und der Opposition über die mögliche Lieferung der Marschflugkörper Taurus an die Ukraine. Eine zentrale Rolle spielt(e) dabei die Frage, ob Deutschland hierfür auch Angehörige der Bundeswehr in die Ukraine schicken müsste oder (…)Read the rest of this entry »...
Rechte Kandidat:innen legen bei Regionalwahlen in Kolumbien zu
02.11.2023, 05:10 Uhr. amerika21 - https: - Bogotá. In den großen Städten Kolumbiens sind bei den Regionalwahlen Politiker:innen gewählt worden, die in Opposition zur Regierung von Gustavo Petro stehen.
In Bogotá, in... weiter 02.11.2023 Artikel von Hans-Peter Schmutz zu Kolumbien, Politik...
Berner Platte adieu: Nur noch Vegi?
17.10.2023, 00:03 Uhr. Transition News - https: - Wird die Berner Platte, das Leibgericht aus der Schweizer Bundesstadt, in Zukunft nicht mehr mit Markbein, Speck und Zungenwurst serviert, sondern nur noch mit Dörrbohnen und Kartoffeln? In der Tat fordern grüne Politikerinnen in Bern strenge Vorgaben für das Essen in städtischen Kantinen und öffentlichen Veranstaltungen. Diese Vorgaben beinhalten...
Nachrichten AUF1 vom 12. Oktober 2023
13.10.2023, 11:23 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire 12.10.2023 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Isabelle Janotka: + „Allahu Akbar” und „Tod Israel!“: Pro-Palästina-Kundgebungen trotz Verboten + Chrupalla-Anschlag: Nach Wahlen schwenken Behörden und System-Medien plötzlich um + Bevölkerungs-Austausch auch in Politik:...
Können wir Krieg? Wir wollen keinen Krieg!
06.04.2023, 17:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wir wünschen Ihnen eine schöne, ruhige, eine friedliche Osterzeit und uns allen eine friedlichere Welt. Vielleicht finden Sie die Gelegenheit, an Ostern an einem Ostermarsch teilzunehmen. Wir müssen Zeichen setzen gegen die Kriegspropaganda, die wir in unseren Medien und aus den Mündern unserer Politiker und Politikerinnen quasi...
Leserbriefe zu „Karneval für Kriegstreiber“
09.02.2023, 14:23 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Tobias Riegel kommentiert in diesem Artikel die Verleihung des Ordens „wider den tierischen Ernst“ an die „problematische Außenministerin“ Annalena Baerbock, die bei der Aachener Karnevalssitzung als “moderne Ritterin im besten Sinne” gewürdigt wurde. Die Auftritte von Baerbock und Strack-Zimmermann – zwei der momentan radikalsten...
Karneval für Kriegstreiber
06.02.2023, 10:27 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Auftritte von Baerbock und Strack-Zimmermann – zwei der momentan radikalsten Politikerinnen – bei der Aachener Karnevalssitzung sind zynisch. Die Verleihung des Ordens „wider den tierischen Ernst“ an die problematische Außenministerin ist zudem ein Akt der Anbiederung an die Macht. Damit werden auch die (längst verschütteten)...
Einfältige Journaille: Panzer, Panzer, Panzer!!!
23.01.2023, 12:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es ist ja schon beachtlich und schlimm, wie schnell Politikerinnen und Politiker im militärischen Denken versacken. Aber gemessen an dem, was Journalisten von sich geben, sind die politisch Verantwortlichen ja noch differenziert und zurückhaltend. Beim Blick in Zeitungen und in Fernseh- und Hörfunksendungen begegnet man regelmäßig...
Spitzenpolitikerinnen: Bis auf die Knochen blamiert
25.03.2022, 14:31 Uhr. reitschuster.de - https: - Ausgerechnet in Corona-Zeiten haben sich zwei Politikerinnen blamiert: Die Eine verbreitete eine Corona-Lüge, die Andere wollte – in ihrer Quarantäne-Zeit – mit kindlichem Verhalten Mitleid erregen und sich gleichzeitig selbst Mut zusprechen. Von Manfred Schwarz Der Beitrag Spitzenpolitikerinnen: Bis auf die Knochen blamiert erschien zuerst auf...
Die „Gruppe S.“ und die verschonten Neonazis
13.11.2021, 01:33 Uhr. >b's weblog - https: - Die Geschichte der „Gruppe S.“ liest sich wie eine Netflix-Serie und ist doch bittere Realität: Ein Informant meldet sich beim Verfassungsschutz, will rechtsterroristische Bestrebungen melden und wird ignoriert. Wenige Wochen später versucht er es erneut – diesmal beim LKA – und wird dort ernst genommen. Er berichtet von den Plänen einer...
Pegasus-Abhörskandal erschüttert in Mexiko erneut die Gesellschaft
29.07.2021, 01:13 Uhr. amerika21 - https: - Rund 15.000 Telefone mit Malware infiziert. Auch Medienschaffende und Politiker:innen aus dem engsten Umfeld von Präsident López Obrador betroffen Mexiko-Stadt. Der Pegasus-Skandal scheint in Mexiko ein déjà-vu zu haben, wenn auch die neuen Daten des "Pegasus Project" das reale Ausmaß der staatlichen Bespitzelung erahnen lassen... weiter 27.07...
Flächenverbrauch für Waffenproduktion – durchgesetzt mit dem Totschlagargument „Arbeitsplätze“
09.07.2021, 12:38 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Es folgt ein Brief des Journalisten Arno Luik an die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier. Der Brief betrifft ein gängiges Verfahren und ein gängiges Problem. Deshalb die Veröffentlichung. Liebe Frau Breymaier, in fast jeder Rede bei fast allen Politiker und Politikerinnen kommen derzeit diese Worte vor: „Nachhaltigkeit“, „Klimaneutralität“...
Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-Video-News #292
07.05.2021, 17:16 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292 Video of Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292 Die Hanfverband-Videonews vom 07.05.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. BaWü: Cannabis und Drugchecking im Koa-Vertrag Ludwig macht jetzt schlau...
Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News #292
07.05.2021, 16:24 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292 Video of Ludwig macht jetzt schlau mit MaiLab | DHV-News # 292 Die Hanfverband-Videonews vom 07.05.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. BaWü: Cannabis und Drugchecking im Koa-Vertrag Ludwig macht jetzt schlau...
Thomas Bareiß: Engere Kontakte zur Aserbaidschan-Connection als bisher gedacht
02.05.2021, 20:33 Uhr. >b's weblog - https: - Köln/Berlin, 2. Mai 2021 – Thomas Bareiß, parlamentarischer Staatssekretär der CDU im Wirtschaftsministerium, pflegte engere Kontakte mit den Akteuren des Aserbaidschan-Lobbyskandals als bisher bekannt. Jahrelang hat Bareiß bei den Angaben zu seinen Nebentätigkeiten im Bundestag nicht öffentlich gemacht, dass er im Kuratorium eines Lobbyverbands...
Wahlkampf in Mexiko: bisher 12 Tote
01.05.2021, 01:09 Uhr. >b's weblog - https: - In den vergangenen zwei Monaten seien in dem lateinamerikanischen Land zwölf Kandidaten und Kandidatinnen getötet worden, sagte Sicherheitsministerin Rosa Icela Rodriguez heute. 234 Politikerinnen und Politiker hätten Aggressionen bzw. Bedrohungen angezeigt. Schon vor dem formellen Start der Wahlkampagnen für die Abgeordnetenkammer und eine Reihe...
Offener Brief: Stimmungsverändernde Medikamente & Alleinverfügungsgewalt über 10.000 Hiroshima-Bomben u. a.
19.10.2020, 09:40 Uhr. einartysken - https: - Ursula Mathern_____________________________________________Merxheim, 17.10.2020 Ursula Mathern Bachstr. 24 55627 Merxheim u.mathern gmx.deAndie BundesverteidigungsministerinFrau Annegret...
Schon Nazis oder "nur" miese DenunziantInnen?
11.10.2020, 23:28 Uhr. Corona Doks - https: - Die von zahllosen PolitikerInnen und Medien lange vorgetragene Stimmungsmache gegen "Party-People" und Asoziale, die in Zeiten wie diesen Kindergeburtstage oder Verlobungen feiern oder sich dem Drostenschen Imperativ der "Vorquarantäne" entziehen, trägt die beabsichtigten Früchte. tagesspiegel.de berichtet heute: »Anonymer Hinweisgeber meldet Berliner...
Sollten Gewerkschafterinnen klüger sein als die "Experten"?
22.08.2020, 17:34 Uhr. Corona Doks - https: - Hier wurde mehrfach beklagt, daß gerade links sozialisierte PolitikerInnen und JournalistInnen immer noch die gläubigsten VertreterInnen der Regierungsmaßnahmen sind. Das muß nicht für Basislinke gelten, für die Funktionärsschicht aber allemal. Ein aktuelles Beispiel ist das Interview, das heute Birgit Koch, Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung...
Lateinamerika: Puebla-Gruppe fordert Schuldenschnitt und Ende der US-Sanktionspolitik
24.05.2020, 07:16 Uhr. amerika21 - https: - Konferenz unter dem Motto "Die Einheit ist der Weg". Frieden, Wirtschaft und Corona-Pandemie auf der Tagesordnung São Paulo. Die Puebla-Gruppe ist erneut bei einer virtuellen Konferenz quer durch Lateinamerika zusammengekommen.
An dem von São Paulo aus koordinierten fünften Treffen der Gruppe nahmen fortschrittliche Politikerinnen und...
Cyber Valley, MPI und US-Geheimdienste – Ein militärisch-forschungsindustrieller Komplex
17.05.2020, 10:38 Uhr. >b's weblog - https: - Führende Thinktanks, Politiker*innen und Militärs betonen in den letzten Jahren verstärkt die Relevanz Künstlicher Intelligenz für militärische Anwendungen und damit auch die geopolitische Rolle des jeweiligen Landes oder Blocks auf der Weltbühne. So soll der russische Präsident Putin in einer Videoansprache am 1. September 2017 die Behauptung...
Cyber Valley, MPI und US-Geheimdienste
15.05.2020, 16:23 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Führende Thinktanks, Politiker*innen und Militärs betonen in den letzten Jahren verstärkt die Relevanz Künstlicher Intelligenz für militärische Anwendungen und damit auch die geopolitische Rolle des jeweiligen Landes oder Blocks auf der Weltbühne. So soll der russische Präsident Putin in einer (…)Read the rest of this entry »...
Der rechte Marsch durch die Institutionen
14.05.2020, 22:21 Uhr. >b's weblog - https: - Extrem Rechte in Bundeswehr, Polizei und Co. sind keine Einzelfälle, sondern fester Bestandteil rechter Revolutions- und Putschpläne. In den vergangenen Jahren wurden vermehrt solche Fälle bekannt: der Bundeswehrsoldat Franco A., der laut Bundesanwaltschaft Mordanschläge auf Personen des öffentlichen Lebens und Sprengstoffanschläge plante; das...
Warum Bundeswehr und Bundesheer in der Krise sind
06.05.2020, 15:06 Uhr. Net News Global - https: - Bundeswehr und Bundesheer werden in der „Corona-Krise“ eingesetzt, durften aber 2015 Deutschland und Österreich nicht vor illegaler Masseneinwanderung schützen. In beiden Ländern steht auch zur Debatte, welchen Bezug Politikerinnen zur Armee haben können, die bisher keinerlei Berührungspunkte zu ihr hatten. Der Niedergang ist jedoch vielschichtig...
Von wem Politiker*innen lernen können
15.04.2020, 14:19 Uhr. Net News Global - https: - 9. APR 2020 - Immer noch weigern sich (auch) deutsche Politiker*innen auf EU-Ebene, für solidarische Eurobonds/Coronabonds zu stimmen. In Lagern auf Lesbos fürchten sich Menschen, die nach ihrer Flucht zusammengepfercht unter unhaltbaren Bedingungen leben müssen, vor dem Ausbruch der Pandemie und dessen katastrophale Folgen....
Andrea Satta feat. Sara Jane Ceccarelli e Ziad Trabelsi: Non c’è più tempo
14.04.2020, 09:47 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - „Wir haben keine Zeit mehr“. Greta Thunberg und die Fridays-for-Future-Aktivist*innen legen dies den Politiker*innen wieder und wieder ans Herz. Doch die tun noch immer so als sei ewig Zeit und ein paar Reförmchen würden reichen, um unsere schwer geschädigte Öko-Sphäre zu retten. Siehe dazu auch „Alexanders Album-Tipp der Woche“...
„Bild“ fordert: Neues Wirtschaftswunder jetzt sofort!
05.04.2020, 15:32 Uhr. Net News Global - https: - So sieht es aus, wenn in einer Redaktion der Größenwahn herrscht: Noch schlimmer als dieser Hochmut ist an der „Bild“-Titelseite vom vergangenen Dienstag nur der Eindruck, den die Redaktion dort vermittelt: dass die Politik, die Regierung, der Staat nichts mache in der derzeitigen Corona-Krise. „Wir brauchen einen nationalen Kraftakt“, ist...
Radikal bis neoliberal – aktuelle Konzepte des Green New Deal
26.03.2020, 11:01 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Wie kann der Klimawandel gestoppt werden und was ist die Antwort auf die vielen sozialen und ökonomischen Zerwürfnisse, den autoritärer werdenden Kapitalismus und die Radikalisierung der Rechten? Durch einen Green New Deal, lautet ein möglicher Vorschlag, und zieht in letzter Zeit mehr und mehr Aufmerksamkeit auf sich. Mit Alexandria Ocasio-Cortez...
Die Berliner Blase
03.01.2020, 15:05 Uhr. KenFM.de - https: - Abgehoben und bigott Von Wolfgang Bittner. Wo leben führende deutsche Politikerinnen und Politiker? Jedenfalls nicht in der deutschen Realität, in […] Der Beitrag Die Berliner Blase erschien zuerst auf KenFM.de....
Kinder weg wegen Engagement für kurdische Bewegung?
02.01.2020, 10:21 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Viele Millionen Menschen in Deutschland engagieren sich für einen gesellschaftlichen oder politischen Engagement. Das Engagement für die kurdische Bewegung könnte Zozan G. nun zum Verhängnis werden, denn Amtsgericht Oberhausen will über das Sorgerecht für ihre Kinder entscheiden – Mögliche Konsequenz: der Verlust des Sorgerechts. Im März...
Michael Ludwig lädt zum Christbaum schmücken in das Wiener Rathaus
29.12.2019, 19:31 Uhr. Net News Global - https: - Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig hat viele Politiker*innen zu sich ins Rathaus eingeladen, um im Festsaal, gemeinsam den Christbaum zu schmücken. Ludwig: Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich, dass ihr alle meiner Einladung gefolgt seid, um mit mir den Weihnachtsbaum zu schmücken. Lassen wir doch für die nächsten Stunden unsere...
Verteidigungsministerin gesucht!
28.12.2019, 21:27 Uhr. Net News Global - https: - Am 2. Jänner 2020 soll die neue Regierung angelobt werden, bis dahin wird über Ministerlisten spekuliert. Es wird behauptet, Sebastian Kurz wolle das Verteidigungsministerium erstmals mit einer Frau besetzen, doch so ein Gerücht gab es auch 2017. Jedenfalls schreibt oe24: „Als Verteidigungsministerin hätte Kurz am liebsten eine Frau und plant...
Ami go home!
23.12.2019, 09:08 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das ist ein Beitrag von Oskar Lafontaine. Wir bräuchten auch in der Berliner Politik Menschen, die so klar formulieren. Die Forderung ist übrigens nicht radikal. Sie ist angemessen. Das empfinden vermutlich sehr viele Menschen so. Nur nicht die Mehrheit der in Berlin wirkenden Politikerinnen, Politiker und Medienleute. Sie sind nahe an den...
Filmtipp reloaded: Friedrich Merz und die Macht von BlackRock – warum schweigen so viele Medien
22.11.2019, 12:44 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Die aktuellen Kriege werden, so Konstantin Wecker, „aus wirtschaftlichen Interessen und um die militärische Sicherung von Ressourcen geführt“. Er hat völlig Recht mit seiner Einschätzung. Und vermutlich wird die aktuelle Kriegsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer auf dem aktuellen CDU-Parteitag erneut für die Ausweitung deutscher Kriegseinsätze...
Es gibt kein Recht auf Sex – Im Gespräch mit Katharina Sass
07.11.2019, 11:03 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Vor wenigen Wochen hat die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen beschlossen, dass sie für Deutschland ein Verbot des Sexkaufs möchte, auch Politikerinnen und Politiker der Union fordern ähnliche Schritte. In der LINKEN gibt es seit langem Diskussionen dazu, bisher jedoch keine klare Positionierung. Wir haben mit Katharina Sass, Aktivistin...
Türkisgrün – Regierung vom Reißbrett?
03.11.2019, 16:34 Uhr. Net News Global - https: - Noch wird nur „sondiert“, aber alle Weichen scheinen auf eine Koalition zwischen ÖVP und Grünen gestellt. Dazu trägt auch bei, dass sich dies Prognosen zufolge nach der steirischen Landtagswahl Ende November ebenfalls ausgehen könnte. Nicht von ungefähr werden Erinnerungen an gescheiterte Verhandlungen 2003 geweckt und es kommen jene zu Wort...
Deutschland: Wieviel Staat steckt in rechten Terror-Strukturen – und wie können wir uns schützen?
24.10.2019, 12:55 Uhr. >b's weblog - https: - 2017 wird ein Netzwerk von faschistischen Elite-Soldaten und -Polizisten aufgedeckt, das sich systematisch auf den „Tag X“, den Tag der Machtübernahme vorbereitet. Ihr Ziel: Die Errichtung einer faschistischen Diktatur und die Ermordung von MigrantInnen, Linken und politischen GegnerInnen. Ein Oberstleutnant plante als Teil davon Anschläge gegen...
Hungerstreik für Öcalan in kritischer Phase
11.03.2019, 09:28 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Am 8. November 2018 hatte die Parlamentsabgeordnete Leyla Güven im Gefängnis aus Protest gegen die Isolationshaft von Abdullah Öcalan mit ihrem Hungerstreik begonnen, dem sich sofort mehr als 250 kurdische Oppositionelle in türkischen Gefängnissen anschlossen. Europaweit hatten sich Anfang Dezember in einer Welle der Solidarität weitere kurdische...
Ich bin ja kein Freund von Petitionen im Allgemeinen und Online-Petitionen im Speziellen. Da sind mir die Rollen zu wenig hilfreich. Schon der Name offenbart, dass ich als Bürger da ein Bittsteller b
26.02.2019, 11:43 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Ich bin ja kein Freund von Petitionen im Allgemeinen und Online-Petitionen im Speziellen. Da sind mir die Rollen zu wenig hilfreich. Schon der Name offenbart, dass ich als Bürger da ein Bittsteller bin. Ich sehe mich und die anderen Wähler lieber als den Souverän. Insofern ist das vielleicht keine doofe Idee, bei Petitionen die Formulierung entsprechend...
Europawahl 2019: Wir werden nur Politiker*innen wählen, die gegen Artikel 13 stimmen
25.02.2019, 21:56 Uhr. >b's weblog - https: - 4.883.935 Menschen haben bereits die Petition gegen Artikel 13 unterschrieben.Sei auch Du dabei!...
Dachlatte oder Kantholz? Vom Einstecken, Austeilen und den Folgen verbaler Brandsätze
30.01.2019, 11:00 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Politikerinnen und Politiker sind auch nur Menschen. Daran müssen nicht nur wir, daran muss auch die Gesellschaft hin und wieder erinnert werden. Zum Menschsein gehört die Fähigkeit, sich sozial zu verhalten, empathisch und verständnisvoll mit anderen Menschen umzugehen, es gehört aber auch die Fehlerhaftigkeit des eigenen Handelns ebenso dazu...
Was bei der Diskussion über Doxing gerade hinten runterfällt
12.01.2019, 16:09 Uhr. annalist - https: - Seit am 4. Januar bekannt wurde, dass hunderte Politiker*innen und andere öffentlich bekannte Personen von Doxing betroffen sind, und seit in der Folge viele zum ersten Mal davon gehört haben, dass es diese Vokabel gibt, reden alle davon: Was es … Continue reading →...
Streikende Schülerinnen: «System- statt Klimawandel»
20.12.2018, 06:10 Uhr. >b's weblog - https: - Die Klimabewegung in der Schweiz nimmt weiter Fahrt auf. Diesen Freitag treten SchülerInnen aus Bern, Basel, St. Gallen und Zürich in einen Streik, um Massnahmen gegen den Klimawandel zu fordern. «Keine Zeit für Schule und Arbeit, wir müssen jetzt handeln», heisst es in Aufrufen, die vor Schulen und Universitäten verteilt werden und zu Kundgebungen...