Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Eine allgemeine Impfpflicht ist grundgesetzwidrig
06.04.2022, 18:18 Uhr. Corona Transition - https: - Ich habe den Eindruck: Die zur Pandemie ausgerufene Covid-19-Erkrankung und in Folge die Feststellung einer «nationalen epidemischen Notlage» hat völlig neue Denkkategorien geschaffen. Auch im Hinblick auf Rechtsfragen ersinnt man nicht Dagewesenes. Am Donnerstag will der Deutsche Bundestag über die «allgemeine Impfpflicht» in Sachen Corona entscheiden...
Der Zoll und die Samen aus den Niederlanden
19.03.2021, 11:28 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Anfang des Monats machte eine Meldung des Kölner Hauptzollamts die Runde, wonach die Behörden seit Jahresbeginn bis Ende Februar knapp 70.000 Hanfsamen in mehr als 5.800 Briefen beschlagnahmt haben. Die meisten Sendungen betreffen anscheinend Bestellungen bei Sensi Seeds. Die wohl bekannteste niederländische Cannabissamenbank hat ihren Online-Shop...
Rechtsfragen in Corona Zeiten – KlagePaten klären auf
04.10.2020, 12:21 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - In der ersten Folge spricht Rechtsanwalt und Initiator der Klagepaten Ralf Ludwig mit Tina Romdhani über das Aufgabengebiet von Klagepaten, über die aktuelle Situation und wie Du zu Deinem Recht kommen kannst. Als beauftragte für Kinder, Eltern und Schulen bietet Tina Romdhani interessante Einsichten in den Corona-Alltag an Schulen und bietet Eltern...
Tulsi Gabbard möchte wissen, ob US-Sanktionen Kinder töten
02.08.2020, 10:17 Uhr. einartysken - https: - - und das könnte die Trump-Verwaltung gerade gezwungen haben, damit ins Reine zu kommen Matthew Petti 22. Juli 2020 Aus dem Englischen: Einar SchlerethSanktionsbumerang Sanktionen sind der beste Freund der US-Politiker Das Schatzamt blockiert gegenwärtig über achttausend Personen in der ganzen Welt von der US-Ökonomie als Teil von 35 verschiedenen...
Übernahme von Verantwortung für die Rettung der verzweifelten Tamilen in Sri Lanka
13.01.2020, 17:48 Uhr. einartysken - https: - Wegen der GROßEN Gräuel und Ungeheurlichkeiten geraten leicht die kleineren ins Abseits. Eine Zeitlang - auf dem Höhepunkt des Krieges in Ceylon gegen die Tamil Tigers (Widerstandsbewegung der Tamilen) - stand das Land im Zentrum der Aufmerksamkeit, bis dann der Friede geschlossen wurde, der aber nicht ein Friede gewesen ist, sondern die Unterdrückung...
Recht am eigenen Bild – Einwilligung widerruflich?
16.07.2018, 12:52 Uhr. Rechtsanwalt Markus Kompa – Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht, Köln - kanzleikompa.de - In nicht einmal mehr zwei Wochen tritt die Datenschutzgrundverordnung inkraft. Während insbesondere Fotografen wegen der noch ungelösten Rechtsfragen den Weltuntergang heraufbeschwören, lassen es andere vielleicht eine Spur zu ruhig angehen. Das Bundesministerium des Inneren hat nun eine Informationsseite eingerichtet, welche der Bevölkerung Orientierung...
Begründung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Sachen Barzahlung des Rundfunkbeitrags
16.07.2018, 12:52 Uhr. Newsblog - norberthaering.de - norberthaering.de - Ende Mai hat mein Anwalt Carlos A. Gebauer beim Bundesverwaltungsgericht die Revision gegen das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs vom 13.2.2018f (Faschingsurteil) begründet. Das Kasseler Berufungsgericht hatte mit neuer Begründung das für mich negative Urteil des Frankfurter Verwaltungsgerichts bestätigt. Danach bedeutet der Status von...