Neueste Heute 15.05.2024 14.05.2024
Am Set: Rechtsstaat in Auflösung – Publikumsgespräch mit Paul Brandenburg, Karolin Ahrens, Martin Schwab, Gordon Pankalla
10.05.2024, 05:34 Uhr. apolut.net - https: - „Etwas ist faul im Rechtsstaat Deutschland“, sagt Paul Brandenburg in der Einleitung zum Publikumsgespräch mit den zwei Anwälten, Karolin Ahrens und Gordon Pankalla, sowie dem Jura-Professor Martin Schwab. Das Publikumsgespräch griff aktuelle Rechtsfragen wie das Bundesdisziplinargesetz, die Beweislastumkehr, Volksverhetzung und die “Delegitimierung...
Zur Erinnerung
13.03.2023, 22:49 Uhr. >b's weblog - https: - Bei Unterstützungsleistungen auf der Grundlage von non-belligerency bleibt der Umfang von Waffenlieferungen,9 aber auch die Frage, ob es sich dabei um „offensive“ oder „defensive“ Waffen handelt, rechtlich unerheblich.10 Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei bzw. Ausbildung an solchen Waffen in Rede...
Im Gespräch: Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – apolut
25.10.2022, 20:35 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenschaftler hat Stefan Homburg alle im Bundestag vertretenen Parteien in Finanz-, Haushalts- und Rechtsfragen beraten und wurde 1996 von Bundesfinanzminister Theo...
Im Gespräch: Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”)
24.10.2022, 19:44 Uhr. apolut.net - https: - Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser Wissenschaftler hat Stefan Homburg alle im Bundestag vertretenen Parteien in Finanz-, Haushalts- und Rechtsfragen beraten und wurde 1996 von Bundesfinanzminister Theo...
Nachgefragt: Interview 07: Rechtliches zu Masken – Klagepaten.TV
20.12.2021, 14:11 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Steffi Bresnik, Krankenschwester und Gründerin des Kanals „Gesundheitswesen in der Krise“ fragt Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ zu Rechtsfragen in Zusammenhang mit Masken.. ➡️ https://t.me/Gesundheitswesen_in_der_… ➡️ https://t.me/RA_Christ...
Mehrere Eilanträge und eine Verfassungsbeschwerde gegen Vorschriften des Vierten Bevölkerungsschutzgesetzes erfolglos
20.05.2021, 19:17 Uhr. Corona Doks - https: - Rechtsfragen sind immer auch Machtfragen. Deshalb darf man sich nicht (nur) auf Gerichte verlassen, sondern muß Politik weiterhin auf die Straße tragen. Das Bundesverfassungsgericht teilt mit »Pressemitteilung Nr. 42/2021 vom 20. Mai 2021 Beschlüsse vom 20. Mai 2020 – 1 BvR 900/21, 1 BvQ 64/21, 1 BvR 968/21 und 1 BvR 928/21...