Neueste Heute 14.05.2024 13.05.2024
Australien: Pflicht zu Covid-«Impfung» für Mitarbeiter des Gesundheitswesens vor dem Aus
15.05.2024, 14:42 Uhr. Transition News - https: - Die Pflicht zur Covid-19-«Impfung» für Beschäftigte des Gesundheitswesens im australischen Bundesstaat New South Wales (NSW) soll diese Woche abgeschafft werden, wie Sky News meldet. Die Zwangsmaßnahme war vor drei Jahren eingeführt worden. Nun solle die «Impfung» stattdessen empfohlen werden. Nach der derzeitigen Regelung müssen alle Mitarbeiter...
Neuer EU-Wahnsinn: Jeder gefällte Baum muss gemeldet werden
11.05.2024, 09:23 Uhr. Report24 - https: - Das Ziel der EU, eine Union des Frieden und des Handels zu werden, in welcher die Völker und Nationen ihre Lebensweise autonom bewahren, ist tragisch gescheitert. Inzwischen versucht die Union das Leben der Menschen bis ins letzte Detail zu bestimmen. Der neueste Streich ist eine völlig irre Regelung, nach der jeder gefällte Baum mit Position und...
Die USA wollen den UN-Sicherheitsrat davon überzeugen, die Resolution zu Palästina nicht anzunehmen
18.04.2024, 20:17 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die USA versuchen, die anderen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats davon zu überzeugen, die Resolution mit der Empfehlung zur Aufnahme Palästinas in die Weltorganisation nicht zu unterstützen, um das Vetorecht eines ständigen Mitglieds nicht zu nutzen. Das berichtet das Portal The Intercept unter Berufung auf Dokumente des US-Außenministeriums. Der...
Rede des Außenministers der Russischen Föderation Sergej Lawrow am Runden Tisch der Botschaften zur Regelung der Lage um die Ukraine
12.04.2024, 17:33 Uhr. uncut-news.ch - https: - Kollegen, Meine Damen und Herren, Eure Exzellenz, Unsere Treffen sind zu einem traditionellen Treffen geworden, um die Prozesse zu diskutieren, die sich weltweit als Ergebnis des hybriden Krieges gegen die Russische Föderation abspielen, der vom ukrainischen Regime geführt, aber vom Westen geplant und entfesselt wurde. Im Januar haben wir über die...
Verkehrsminister Wissing droht damit, Autofahrer in Geiselhaft zu nehmen …
12.04.2024, 15:29 Uhr. reitschuster.de - https: - In Klartext übersetzt sagt der Minister: Wenn die Grünen nicht kuschen, mache ich Dienst nach Vorschrift und erlasse eine Regelung, die Millionen Menschen schikaniert und zu erheblichem Schaden für dieses Land führt. Der Beitrag Verkehrsminister Wissing droht damit, Autofahrer in Geiselhaft zu nehmen … erschien zuerst auf reitschuster.de....
C40-Stadt Paris geht nächsten Schritt zum Autoverbot: Verdreifachung der Parkgebühren!
06.02.2024, 10:00 Uhr. Report24 - https: - Feindbild Auto: Nach einem Bürgerentscheid mit nicht einmal sechs Prozent Bürgerbeteiligung, bei der eine knappe Mehrheit für die Erhöhung gestimmt hat, werden in Paris die Parkgebühren für "schwere" Autos massiv verteuert - für das Parken im Zentrum fallen zukünftig 18 Euro pro Stunde an, in den äußeren Stadtbezirken 12 Euro pro Stunde. Die...
In den Niederlanden tritt heute ein Gesetz in Kraft, das das Töten von kranken Kindern regelt
01.02.2024, 21:28 Uhr. >b's weblog - https: - Situaties van ernstig zieke kinderen kunnen zó schrijnend zijn, dat de wens ontstaat het leven van het kind te beëindigen. Vanaf donderdag 1 februari wordt een nieuwe regeling van kracht waarmee actieve levensbeëindiging bij kinderen tot twaalf jaar wordt gereguleerd. De regeling is van toepassing op kinderen in de terminale fase, die uitzichtloos...
Bargeld abschaffen jetzt gesellschaftsfähig
21.01.2024, 18:20 Uhr. Home - https: - In seinem Newsletter vom 20.01.2024 bittet der Wirtschafts- und Finanzexperte Hansjörg Stützle diesen Artikel von Hakon von Holst in unserem Umfeld zu verbreiten. Seinem Wunsch folge ich gerne, denn auch mir ist der Bargelderhalt ein wichtiges Anliegen, für das ich leider bis jetzt keine Kapazität hatte. Danke an Brigitte B. für diesen Hinweis...
Dinekli (63) – Maskenprozess seit 3 Jahren: charakterlich für Arztberuf ungeeignet
29.12.2023, 19:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Rechtsanwältin Wörmer beendet das Interview (Achtung: YouTube) mit den Worten „ich habe jetzt nicht mit einem Wunder gerechnet“. Die Ärztin Perin Dinekli steht seit 3 Jahren wegen angeblich falscher Maskenatteste vor Gericht. Nicht nur kurzfristig abgesagte Verhandlungstermine, nein auch ein direkt auf ihren Geburtstag gelegter Verhandlungstermin...
Echtzeit-Gesichtserkennung in Sachsen
06.11.2023, 23:16 Uhr. CILIP Institut und Zeitschrift - https: - Die Polizeidirektion Görlitz will ihr auf Gesichtserkennung basierendes „Personen-Identifikations-System“ (PerIS) weiter nutzen und dieses sogar trotz Auslaufens einer entsprechenden Regelung im Polizeigesetz noch erweitern.[1] Als rechtliche Grundlage für das Videoüberwachungssystem hatte die Landesregierung § 59 des sächsischen Polizeivollzugsdienstgesetzes...
Konflikt Israel-Palästina – Weltfrieden in Gefahr?
24.10.2023, 18:18 Uhr. Home - https: - Hass und Hetze, einseitige Propaganda, Aufstachelung zu einer Beteiligung am Krieg, Unterstützung mit Geld und Waffenlieferungen an Israel und einem Geschichtsbild, wie es kaum verzerrter sein kann. Das sind die unverantwortlichen Antworten der deutschen Regierung auf den Krieg im Gaza-Streifen. Ein Krieg, der sich zu einem Flächenbrand entfachen...
Chomsky’s Rede in der Vollversammlung 2014 – Entwicklung des Palästina-Konflikts
21.10.2023, 10:00 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Vorbemerkung: Frieden oder Zerstörung von Leben und Zukunft. – Es stellt keine Gewaltlegitimation für kriminelle Handlungen irgendeiner Konfliktpartei dar, wenn Stimmen der Diplomatie darauf drängen, die Eskalationsspirale der Gewalt in Israel, Palästina oder andernorts zu verlassen und sie stattdessen eine Regelung einfordern...
Der schlimmste Paragraf im neuen Selbstbestimmungsgesetz
24.08.2023, 10:57 Uhr. uncut-news.ch - https: - Gestern wurde das Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet. Eine Regelung wird in der Diskussion meist ausgeklammert. Dabei hat gerade diese fast Orwellsche Dimensionen. Es geht um die Frage, wer künftig aus einem Kind ein Transkind machen darf. Hier die Antwort: Es sind die Eltern, deren Freiheit rechtlich keine Grenzen gesetzt sind, wenn es um den sogenannten...
«Der schrecklichste Paragraf im neuen Selbstbestimmungsgesetz»
23.08.2023, 09:55 Uhr. >b's weblog - https: - Morgen soll das Selbstbestimmungsgesetz beschlossen werden. Bei der Diskussion bleibt meist eine Regelung außen vor. Gleichwohl hat gerade diese geradezu orwellsche Dimensionen. Es geht um die Frage, wer aus einem Kind künftig ein Transkind machen kann. Hier die Antwort: Es sind die Eltern, und deren Freiheit werden dabei juristisch keinerlei Grenzen...
„Sprachlos, schockiert, wütend“: Niederlande wollen Sterbehilfe-Regeln ausweiten
27.07.2023, 07:44 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das Kabinett hat kürzlich beschlossen, eine Regelung für die Lebensbeendigung von Kindern zwischen einem und zwölf Jahren einzuführen. Bisher gab es nur eine Regelung für Kinder ab 12 Jahren und für Babys bis zu einem Jahr. Das Thema ist politisch heikel, auch weil es geistig unzurechnungsfähige Kinder betrifft. Mirjam Bikker, Vorsitzende der...
Masken einmal anders herum
23.07.2023, 00:04 Uhr. Transition News - https: - In einer neuen Richtlinie verbietet die Fast-Food-Kette «In-N-Out Burger» ihren Mitarbeitern das Tragen von Masken am Arbeitsplatz. Das berichtet ZeroHedge. Die Regelung der Firma aus dem Westen der USA gilt ab dem 14. August 2023 für alle Filialen in den Bundesstaaten Arizona, Colorado, Nevada, Texas und Utah. Das Unternehmen begründet die Massnahme...
Gerichte in New York erkennen berufliche Impfpflichten als ungültig
28.09.2022, 08:30 Uhr. tkp.at - https: - Das von den US-Demokraten regierte New York hatte für eine Reihe von kommunalen Berufsgruppen Impfpflichten verfügt. Mitarbeiter, die sich dieser sowohl sinnlosen als auch gesundheitsschädlichen Regelung nicht beugten, wurden entlassen. Diese Entlassungen werden nun zusehends von Gerichten als rechtswidrig aufgehoben. In einem wichtigen Sieg für...
Pädophile, Terroristen, Querdenker. Irgendwas zum Speichern ist immer
27.09.2022, 21:22 Uhr. Corona Doks - https: - »Die Speicherung von IP-Adressen von Smartphones und Computern ist aus Sicht von Schleswig-Holsteins Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) besonders für die Bekämpfung von Kindesmissbrauch wichtig… Das oberste EU-Gericht hatte am Dienstag die derzeit ausgesetzte deutsche Regelung zur Vorratsdatenspeicherung als unvereinbar mit dem EU-Recht...
Anlasslose Vorratsdatenspeicherung rechtswidrig
20.09.2022, 16:35 Uhr. Corona Doks - https: - Doch, das hat mit dem Thema zu tun. Schließlich sind Überwachung und Zertifikate ein Kernstück der Coronapolitik. In diesem Sinne müßte das Urteil des EuGH ein Warnsignal für die Bundesregierung sein. Man darf allerdings zweifeln, daß sie den Schuß gehört hat. Auf faz.net ist unter genanntem Titel am 20.9. zu lesen: »Die deutsche Regelung...
Ungarn: Alle Frauen, die eine Abtreibung wünschen, müssen zuerst seinen Herzschlag hören
15.09.2022, 16:40 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die neue Regelung soll die Zahl der Schwangerschaftsabbrüche verringern. Ab heute müssen alle Frauen in Ungarn, die einen Schwangerschaftsabbruch vornehmen lassen wollen, den Herzschlag des Babys abhören, bevor sie den Eingriff vornehmen lassen. Die neue Regelung trat nach einer Ankündigung des Innenministers Sándor Pintér in Kraft. „In...
Spa-Hostel in Freiburg spricht Hausverbot für Maskenträger aus
03.06.2022, 13:03 Uhr. reitschuster.de - https: - Ein Hotelier aus dem Breisgau hält der Gesellschaft den Spiegel vor und verbietet via Hausrecht das Tragen von Masken. Mit dieser Regelung dürfte der Schwarzwälder rechtlich sogar auf der sicheren Seite stehen. Der Beitrag Spa-Hostel in Freiburg spricht Hausverbot für Maskenträger aus erschien zuerst auf reitschuster.de....
Abschaffung des Genesenenstatus und die Lüge von der „Vollimmunisierung“: Regierung hält Bürger in Geiselhaft
03.06.2022, 12:34 Uhr. Report24 - https: - Der Genesenenstatus in Österreich wurde kurzerhand abgeschafft, das Framing einer sogenannten "Vollimmunisierung" durch drei Covid-Impfungen läuft in Systemmedien auf Hochtouren. Thomas Ollinger nahm die neue Regelung am 31. Mai aufs Korn und konstatierte: Die Mär von Basis-, Halb- und Vollimmunisierung widersprecht jeder wissenschaftlichen Grundlage...
Kanada verlängert Reiseverbot ohne Impfzertifikat
02.06.2022, 12:15 Uhr. tkp.at - https: - In Justin Trudeaus Kanada wird das Corona-Regime ohne Unterbrechung weitergeführt. Wer kein gültiges Impfzertifikat besitzt, darf weiterhin nicht nach Kanada einreisen oder innerhalb des Landes öffentliche Verkehrsmittel benutzen. Wer kein gültiges Impfzertifikat vorweisen kann, wird in Kanada seit Herbst 2021 massiv in seiner Bewegungsfreiheit...
Experten warnen vor Machtausweitung der WHO
22.05.2022, 11:09 Uhr. Alschner.Klartext - https: - Die von den USA vorgeschlagenen Änderungen an den Internationalen Gesundheitsvorschriften von 2005, dem wichtigsten multilateralen Vertrag zur Regelung der globalen…...
USA: Abschiebungen wegen Corona bleiben bestehen
21.05.2022, 00:42 Uhr. Corona Doks - https: - »Eine pandemiebedingte Regelung zur Beschränkung der Einwanderung von Mexiko in die USA bleibt vorerst bestehen. Ein Richter aus dem US-Bundesstaat Louisiana ordnete am Freitag (Ortszeit) an, dass die Regelung, die nach den Plänen der Regierung von Präsident Joe Biden am kommenden Montag hätte auslaufen sollen, zunächst in Kraft bleibt. Der...
EU-Parlament verlängert Corona-Zertifikat bis Juni 2023
06.05.2022, 15:31 Uhr. tkp.at - https: - Das EU-Parlament hat der Verlängerung des Corona-Zertifikats („Grüner Pass“) zugestimmt. Ende Juni wäre die Regelung ausgelaufen. Jetzt wird sie um ein weiteres Jahr verlängert. Der „Grüne Pass“, der Corona-QR-Code, der für Grenzübertritte innerhalb der EU benötigt wird und Impf-, Test-, oder Genesen-Status anzeigt, wurde vom EU-Parlament...
Die Tafel Mönchengladbach nutzt die Armut der Menschen zur Impfnötigung
05.05.2022, 23:40 Uhr. Home - https: - Die Funktion der Tafel als private, soziale Organisation zur Linderung von Not kann nicht hoch genug bewertet werden. Doch in ihrere Angst vor Corona hat die Tafel Mönchengladbach nicht nur völlig überreagiert, sondern schließt ganz selbstverständlich die Ungeimpften weiterhin vollständig aus. 1993 wurde in Berlin die erste Tafel Deutschlands...
Immer mehr juristische Klatschen für Lauterbach
01.03.2022, 18:11 Uhr. Corona Doks - https: - »Wir begrüßen die Entscheidungen des VG Ansbach ausdrücklich. Es ist für uns jedoch nach wie vor unergründlich, warum das Gesundheitsministerium trotz der Vielzahl der ergangenen stattgebenden Entscheidungen weiterhin an dieser rechtswidrigen Regelung zur Verkürzung des Genesenenstatus auf drei Monate für ungeimpften Antragsteller festhält...
Quarantäne: Wann? Wer? Wie lange? Wirr!
10.01.2022, 16:42 Uhr. Corona Doks - https: - Auf merkur.de liest man dazu am 10.1.: »… Quarantänezeiten: Wann beginnt die neue Regelung? – Verwirrung nach Corona-Gipfel zu Startzeitpunkt Die neuen Regeln stehen zwar, doch in einem zentralen Punkt herrscht Unklarheit, die auch nach der Pressekonferenz im Anschluss des Gipfels nicht beseitigt wurde: Der Zeitpunkt des Beginns der neuen Regelung...
DHV-Jahresrückblick 2021 (Text & Video)
02.01.2022, 16:35 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - LIVE Jahresrückblick 2021 und Spendengala Video of LIVE Jahresrückblick 2021 und Spendengala Das Jahr 2021 könnte als entscheidender Durchbruch für die Legalisierung von Cannabis in Deutschland in die Geschichte eingehen. Dass die Ampel-Koalition nach 16 Jahren CDU-Stillstand genau diesen Plan hat, ist jedenfalls ein riesiger Meilenstein. Was das...
Triage: Leben und Sterben Lassen
29.12.2021, 00:03 Uhr. Krass & Konkret - https: - Das Bundesverfassungsgericht fordert gesetzliche Regelung zum Schutz von Menschen mit Behinderung, praktisch muss aber unter Knappheit Leben gegen Leben abgewogen werden....
Kritik an der Corona-Maßnahmenverschärfung aus Sicht der Anarchistischen Libertären Strömung der FREIEN LINKEN
27.12.2021, 18:24 Uhr. Freie Linke - https: - von Anarchistische Libertäre Strömung der FREIEN LINKEN Am 08. November trat in Sachsen die 2G-Regel (Geimpft und/oder Genesen) für die Teilnahme am öffentlichen Leben in Kraft. Weitere Bundesländer, allen voran Bayern und Berlin sind nun nachgezogen, und es ist nur eine Frage der Zeit, bis dies in ganz Deutschland flächendeckend gilt. Mit dieser...
Buschmann: "Jetzt nicht" | DHV-Video-News #321
24.12.2021, 16:33 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Buschmann: "Jetzt nicht" | DHV-News # 321 Video of Buschmann: "Jetzt nicht" | DHV-News # 321 Die Hanfverband-Videonews vom 24.12.2021 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Buschmann: "Jetzt nicht" Antrag Linke Brandenburg: Entkriminalisierung...
BEGRENZTE IMPFPFLICHT : LOHN , ALG , KÜNDIGUNG ? – RA Ellen Rohring
20.12.2021, 14:45 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Der Gesetzgeber hat die Rechtsfolgen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht leider nicht geregelt. In diesem Video beantworte ich Eure Fragen 01:34 Regelung gilt erst ab dem 15. März 02:13 was gilt ab dem 15. März 03:25 Gesetzesbegründung 04:04 Grundsatz : ohne Arbeit kein Lohn 04:16 Ausnahmen 05:13 Betriebsrisiko 07:31 Arbeitslosengeld bei unbezahlter...
Malta legalisiert als erstes Land in Europa den Eigenanbau von Cannabis
17.12.2021, 13:59 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Mit 36 zu 27 Stimmen beschloss das maltesische Parlament am 14.12.21 die Legalisierung des Besitzes geringer Mengen und des Eigenanbaus von Cannabis für den persönlichen Gebrauch. Das Gesetz wird nach der baldigen Unterzeichnung durch den Staatspräsidenten George Vella in Kraft treten. „Wenn sich ein Erwachsener entscheidet, Cannabis zu nutzen...
BAG bestätigt: Das Covid-Sterberisiko ist für Geimpfte genauso hoch
17.12.2021, 12:00 Uhr. Corona Transition - https: - «Auf den Intensivstationen liegen fast nur Ungeimpfte», sagte die Chefin des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) Anne Lévy am vergangenen Wochenende im Interview mit dem Sonntagsblick und warb dabei auch gleich noch für die 2G-Regelung. Eine Regelung, über die Lévy wohlgemerkt vor wenigen Wochen noch sagte, dass sie nicht in Frage käme. «Angesichts...
OVG kassiert 2G-Regel für Niedersachsens Geschäfte
16.12.2021, 18:31 Uhr. Corona Doks - https: - »2G im Einzelhandel ist in Niedersachsen nach nur wenigen Tagen schon wieder Geschichte: Auch ungeimpfte Menschen dürfen nun wieder in die Geschäfte. Das OVG kassierte die umstrittene Regelung der Landesregierung. Hannover (dpa/lni) – Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat die erst seit kurzem geltende 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen...
Telegramm: Welche Maßnahmen kann der Staat ergreifen?
16.12.2021, 18:26 Uhr. Internet-Law - internet-law.de - Die Forderung nach einer Regulierung des Messengerdienstes Telegramm ist derzeit in aller Munde. Der neue Justizminister Buschmann hält ein staatliches Vorgehen gegen Telegram auf Grundlage des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) für möglich. Adressat des NetzDG sind nach der Regelung in § 1 Abs. 1 S. 1 aber nur sog. soziale Netzwerke. Das Gesetz...
Corona in Prostitutionsstätten Ohne PCR-Test ins Bordell
09.09.2021, 13:21 Uhr. Corona Doks - https: - »Der Bordellbesuch ist in Frankfurt weiterhin mit einem negativen Schnelltest möglich. Die Stadt Frankfurt wollte von den Besuchenden einen PCR-Test verlangen. Das hat das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main (VG) aber abgelehnt (Beschl. v. 03.09.2021, Az. 5 L 2456/21.F). Die Antragstellerin hatte in einem Eilverfahren die Verletzung ihrer...
Wer ist juristisch eigentlich "geimpft"? Frag die SchAusnahmV!
28.08.2021, 01:07 Uhr. Corona Doks - https: - Am 8.5. wurde im Bundesanzeiger die "Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung – SchAusnahmV)" verkündet. Dort gibt es in § 2 diese »Begriffsbestimmungen Im Sinne dieser Verordnung ist 1. eine asymptomatische Person...
Extrawurst für alle EM-Spieler und Funktionäre
09.06.2021, 01:19 Uhr. Corona Doks - https: - Auf kicker.de ist am 8.6. zu lesen: »Kabinett will Details am Mittwoch beschließen Seehofer kündigt Ausnahmeregel an: Keine Quarantäne für EM-Teilnehmer Grundsätzlich werden durch die Regelung für die EM akkreditierte Personen von der Quarantänepflicht ausgenommen, dies soll auch nach Einreise aus einem Virusvariantengebiet gelten. Von der bis...
Wenn Frösche den Sumpf trockenlegen sollen
01.06.2021, 14:05 Uhr. Corona Doks - https: - »Düsseldorf. Die Uniklinik Düsseldorf hat dem Testzentrums-Betreiber MediCan, gegen den die Staatsanwaltschaft Bochum ermittelt, gekündigt. Patienten und Besucher sollen ab Juni umliegende Zentren nutzen. Das Gesundheitsamt behält sich unterdessen Prüfungen einzelner Zentren vor… Im April war das Testzentrum des privaten Betreibers auf dem Klinik-Campus...
Digital Markets Act: Bündnis fordert Nachbesserungen beim DMA
27.05.2021, 10:21 Uhr. >b's weblog - https: - Sehr geehrte Damen und Herren,bereits seit Längerem beobachten wir mit Sorge die übergroße Macht von digitalen Plattformen, wie Google, Facebook, Amazon, Apple und Co. Sie kontrollieren zentrale Bereiche der digitalen Wirtschaft.Ihre ökonomische Macht und ihre intensive Lobby- und PR-Arbeit verleiht ihnen großen politischen Einfluss, den sie auch...
Russland hebt Visapflicht für Besucher der Fußball-EM-Spiele auf
26.05.2021, 10:01 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Schon bei der Fußball-WM 2018 hat Russland diese Regelung eingeführt und sie hat sich seinerzeit bewährt. Wer Tickets zu den Spielen hatte, bekam eine sogenannte Fan-ID, die für die Zeit der WM das russische Visum ersetzt hat. Fußballfans konnten also ungehindert nach Russland reisen. Weil das so gut funktioniert hat, hat Russland die Regelung...
Größere Lockerungen erst, wenn Schwesig aus Reha zurück ist?
19.05.2021, 12:12 Uhr. Corona Doks - https: - ndr.de berichtet am 18.5. so über "Lockerungen" in Mecklenburg-Vorpommern: »Bisher dürfen sich in Mecklenburg-Vorpommern nur Angehörige eines Haushaltes mit einer weiteren Person treffen. Weil aber zum Pfingstsonntag (23. Mai) die Cafés und Restaurants im Land wieder innen und außen öffnen dürfen, galt diese Regelung als nicht mehr haltbar....
Nachbesserungen bei Cannabis als Medizin gefordert
06.05.2021, 14:19 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Ein Bündnis aus Ärzten und Wissenschaftlern fordert mit Unterstützung der drogenpolitischen Sprecher von SPD, GRÜNE, LINKE und FDP leichteren Zugang zu Cannabis als Medizin. In einem gemeinsamen Positionspapier begründen Prof. Dr. Heino Stöver, Dr. Franjo Grotenhermen, Prof. Dr. Kirsten Müller-Vahl und Dr. Ingo Ilja Michels dringend benötigte...
Einreiseverbot laut OVG unrechtmäßig, jedoch weiter in Kraft
01.05.2021, 21:19 Uhr. Corona Doks - https: - »Greifswald (dpa/mv) – Das Oberverwaltungsgericht in Greifswald hat das in der Corona-Landesverordnung vorgesehene Einreiseverbot nach Mecklenburg-Vorpommern und das entsprechende Ausreisegebot für unrechtmäßig erklärt. Es sei willkürlich, da es vollständig geimpfte und nicht geimpfte Menschen gleichbehandele, teilte das Gericht am Freitag...
Bayern: VGH kippt Testpflicht für Pflegeheim-Mitarbeiter
03.03.2021, 11:21 Uhr. Corona Doks - https: - »Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat die Pflicht zu engmaschigen Corona-Tests für Beschäftigte in Pflege- und Altenheimen vorläufig außer Vollzug gesetzt. Von Donnerstag an ist diese Regelung damit zunächst ausgesetzt, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. München (dpa/lby) – Nach der bayerischen Corona-Verordnung mussten...
Die Schweiz gewährt dem von Bill Gates kontrollierten Privatunternehmen “GAVI Alliance” Diplomatenstatus und Steuerfreiheit
02.03.2021, 23:36 Uhr. >b's weblog - https: - Art. 3 Unverletzbarkeit der Räumlichkeiten Art. 4 Unverletzbarkeit der Archive Art. 5 Immunität von der Gerichtsbarkeit und der Vollstreckung (Quelle: Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und GAVI Alliance (Global Alliance for Vaccines and Immunization) zur Regelung des rechtlichen Statuts von GAVI Alliance in der Schweiz)(Sicherungskopie)...