Neueste Heute 01.05.2024 30.04.2024
Mehr Verbote wagen! (Erweiterte Realsatire)
12.04.2024, 12:11 Uhr. uncut-news.ch - https: - Als Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland das inzwischen geflügelte Wort „Mehr Demokratie wagen“ gelassen aussprach, ahnten nur wenige, welche verheerenden Langzeitwirkungen diese Geisteshaltung in ihrer viralen Ausbreitung entwickeln würde. Nun sind die Folgen unübersehbar. Statt...
Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien
25.03.2024, 11:52 Uhr. uncut-news.ch - https: - Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum...
Keine Annäherung beim „Wachstumschancengesetz“ – TE Wecker am 22.02.2024
22.02.2024, 10:45 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Heute: – keine Annäherung beim „Wachstumschancengesetz“ – erstes Urteil zu umstrittener Düngeverordnung – Habeck gibt Regierungserklärung – Zoff bei den Wirtschaftsweisen – Reiner Fuellmich bleibt in U-Haft – von der Leyen will Verbrenner-Aus „überprüfen“ – DFL beerdigt...
Deutschland, die Lage
29.11.2023, 16:55 Uhr. uncut-news.ch - https: - Heute hat Bundeskanzler Scholz seine Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag abgegeben. Ich habe jeweils die Schlusssätze des Kanzlers, des Oppositionsführers Friedrich Merz und der AfD-Politikerin Alice Weidel zu einer Audio-Datei zusammengeführt, die Sie am Ende dieses Beitrags finden. Zuvor allerdings mache ich öffentlich, was ich noch...
Alice Weidel rechnet mit Scholz und Co. ab: “Erlösen Sie dieses Land von der Ampelregierung!”
29.11.2023, 16:00 Uhr. Report24 - https: - Von knapp 230.000 Teilnehmern votierten jüngst sagenhafte 94 Prozent bei einer Umfrage der "Bild" für Neuwahlen in Deutschland. Die Regierungserklärung von Olaf Scholz am gestrigen Dienstag hätte also im Namen der Bürger besser eine Rücktrittserklärung sein sollen. Die folgende Rede der AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel führte dem unbeliebten...
Kanzler als Lachnummer: Gelächter und Gejohle bei Regierungserklärung
28.11.2023, 12:40 Uhr. reitschuster.de - https: - Keine Spur von Selbstkritik beim Kanzler, Selbstüberschätzung beim Oppositionsführer Merz und Verschweigen von Weidels Aussagen in der größten deutschen Zeitung. Heute im Bundestag. Der Beitrag Kanzler als Lachnummer: Gelächter und Gejohle bei Regierungserklärung erschien zuerst auf reitschuster.de....
Sicherheit für Deutschland?
26.06.2023, 16:42 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - von Martina Laabe Bundeskanzler Olaf Scholz trug am 22.06.2023 im Deutschen Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel am 29. und 30. Juni in Brüssel vor, bei der er den Blick auch auf den Nato-Gipfel am 11. und 12. Juli in Vilnius, Litauen, richtete. 1 Nach jahrelanger eigener Regierungsbeteiligung hat Olaf Scholz in seinem momentanen...
Helmut Kohls erste Regierungserklärung – vom 13. Oktober 1982
17.09.2022, 10:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Vor 40 Jahren, am 1. Oktober 1982, hat Helmut Kohl den damaligen Bundeskanzler Helmut Schmidt mithilfe eines konstruktiven Misstrauensvotums abgelöst. Seine erste Regierungserklärung war der Einstieg in eine bis zu den Bundestagswahlen 1998 währende Kanzlerschaft. Hier wird die Regierungserklärung dokumentiert. Helmut Kohl hat dann...
Kriegskredite und Rüstungslisten
06.06.2022, 08:44 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Bei dieser Analyse handelt es sich um eine erweiterte Fassung, die zunächst in zwei Teilen bei Telepolis am 4. und 5. Juni 2022 erschienen ist. Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (…)Read the rest of this entry »...
Einigung auf Kriegskredit
30.05.2022, 14:39 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Mit der am 27. Februar 2022 in seiner Regierungserklärung ausgerufenen Zeitenwende kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz zahlreiche tief greifende Maßnahmen an, insbesondere was die künftige finanzielle Ausstattung der Bundeswehr anbelangt. Die gestern Abend verkündete Einigung zwischen der Ampel-Regierung und der Unionsfraktion (…)Read the...
Geldregen für die Bundeswehr
18.03.2022, 12:48 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Eine gekürzte Fassung dieses Artikels erschien zuerst in der jungen Welt vom 18. März 2022. Von einer „Zeitenwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er darin (…)Read the rest of this entry »...
Tornado-Nachfolge – Teure Maximallösung bedient alle Interessen
16.03.2022, 12:19 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Anfang des Jahres entschied Verteidigungsministerin Christine Lambrecht die bisherige Festlegung ihres Hauses auf die F-18 von Boeing als Nachfolger der alternden Tornado-Flotte noch einmal zu prüfen. Als dann Kanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung vom 27. Februar 2022 quasi in (…)Read the rest of this entry »...
Tornado-Nachfolge: Maximallösung
14.03.2022, 10:23 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Die sich schon seit einiger Zeit abzeichnende und von Kanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung am 27. Februar ebenfalls präferierte „Lösung“ für die Nachfolge der Tornado-Kampfflugzeuge konkretisiert sich weiter. Spiegel Online zufolge scheint eine Entscheidung für die teuerste Maximallösung gefallen (…)Read the rest of this...
Hurra! Deutschland wird wieder Militärmacht! | Von Rob Kenius
05.03.2022, 11:52 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Rob Kenius. Am Sonntag, den 27.02.2022, wurden im Bundestag nicht nur Sonntagsreden gehalten, sondern auch eine Kriegserklärung, Verzeihung, Regierungserklärung, vorgelesen. Das war keine Sonntagsrede, sondern ein Diktat. Sanfte Stimme – tosender Applaus. Deutschland wird wieder Militärmacht! Ein zentrales Wort für die Beendigung...
Zeitenwende beim Rüstungshaushalt
28.02.2022, 14:21 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Von einer „Zeitendwende“ sprach Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung zum Ukraine-Krieg am 27. Februar 2022. Und in der Tat übersteigt das, was er darin angekündigt hat, alles, was bis kürzlich auch nur ansatzweise für möglich gehalten worden wäre. Der (…)Read the rest of this entry »...
Die neue Lepra-Kolonie im Bundestag
12.01.2022, 19:44 Uhr. reitschuster.de - https: - Dieses Timing hat etwas Politisches: Passend zur ersten Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers verschärfte der Hausmeister des Bundestages die Regeln: Ungeimpfte, Ungetestete und Altgenesene mussten das Plenum verlassen. Von Alexander Wallasch. Der Beitrag Die neue Lepra-Kolonie im Bundestag erschien zuerst auf reitschuster.de....
Hambürger: “Sonderfolge 1” – Die Folge, die es niemals hätte geben sollen – mit Fleck & Lehrich
23.12.2021, 14:51 Uhr. apolut.net - https: - Die Idee zu dieser Sonderfolge kam den beiden Hambürgern Dirk C. Fleck und Jens Lehrich ganz spontan. Sie hatten plötzlich das Bedürfnis, ihr Salongespräch noch einmal aufzunehmen. Unsere Gesellschaft ist inzwischen tief gespalten. Und wenn sich der Bundeskanzler in seiner Regierungserklärung hinstellt und Millionen besorgter Bürger als eine winzige...
CORONA – Dr. Bodo Schiffmann – 2021-12-18 – Boschimo des Tages – Kommentar zur Regierungserklärung
21.12.2021, 09:30 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Die gesamte Serie – https://millenniumarts.news/archive/11590/...
Die rote Linie des Herren Scholz – zur Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers
18.12.2021, 09:22 Uhr. neulandrebellen - https: - Ein Gastbeitrag von Joachim Kaiser. Diese Regierungserklärung ist ein Zeitdokument der Anmaßung und des angekündigten Machtmissbrauchs. In einem demokratischen Rechtsstaat Der Beitrag Die rote Linie des Herren Scholz – zur Regierungserklärung des neuen Bundeskanzlers erschien zuerst auf neulandrebellen....
INDIEN: Betrogen, gespalten, niedergeschlagen und dezimiert
19.05.2020, 20:29 Uhr. einartysken - https: - 19. Mai 2020Einar SchlerethDas reiche Indien!Dr. Prakash Louis hat einen vernichtenden Artikel zur Lage in Indien geschrieben. Nachdem er sich anfangs in einer kurzen Ehrenrettung für Barack Obama versucht, der nach 5 MONATEN endlich mal den Mund aufmacht zu den tollen Heldentaten der Regierung. Aber, wie ich schon öfters gesagt habe, sind die Staatsmänner...
Die Kriegs-Bilanz
19.03.2020, 21:46 Uhr. >b's weblog - https: - Dem angeblichen Friedensschluss zwischen den USA und den Taliban traut außer Heiko Maas und der Tagesschau niemand im Land.Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar 2020 ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel war...
Nichts ist gut mit den Taliban
16.03.2020, 07:46 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam – https://publikumskonferenz.de Nichts ist gut mit den Taliban*) Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabei Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine...
Nichts ist gut mit den Taliban - Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabei
15.03.2020, 23:34 Uhr. Net News Global - https: - Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam - Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel war mal wieder abgetaucht. Statt ihrer durfte Außenminister Heiko Maas seine Veranlagung...
Nichts ist gut mit den Taliban*)
13.03.2020, 19:03 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabei Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel...
Nichts ist gut mit den Taliban
12.03.2020, 21:18 Uhr. >b's weblog - https: - Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabeiWelch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel war mal wieder abgetaucht. Statt ihrer durfte Außenminister...
Nichts ist gut mit den Taliban*)**)
12.03.2020, 19:57 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Dieser Titel braucht, um ihn zu verstehen, zwei Fußnoten! Aber wenn Heiko Maas Demokratie am Hindukusch ausruft, ist die Tagesschau voll dabei Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung...