Neueste Heute 27.04.2024 26.04.2024
Der Weg in den Totalitarismus
17.04.2024, 19:37 Uhr. Home - https: - Seit der Auflösung der DDR beobachten wir, wie Deutschland immer stärker autoritäre bzw. totalitäre Züge aufweist. Zuerst war das kaum zu merken, nun nimmt die Anzahl der Übergriffe durch den Staat exponentiell zu. Hier seien einige Beispiele genannt. Auch Artikel zu dem Thema finden sich in dieser natürlich nicht vollständigen Übersicht...
Richterin angeklagt: Sie hatte während „Corona“ einem Priester Besuch bei Sterbenden erlaubt
10.04.2024, 09:40 Uhr. Report24 - https: - Eine junge Richterin entschied während der Corona-Pandemie nach ihrem Gewissen: Eine Sterbende verlangte nach einem Priester - sie ermöglichte dies Kraft ihres Amtes. Zum Verhängnis wurde ihr, dass es sich bei diesem Geistlichen um ihren Vater handelte - sie wurde entlassen. Jezt, vier Jahre später, ist der Fall vor dem Strafgericht....
Gerechtigkeit durch Wiedergutmachung – Eine Friedenskommission für den Ukraine-Konflikt nach dem Modell der südafrikanischen Wahrheitskommission?
03.04.2024, 23:24 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Die Richterin Clivia von Dewitz schlägt in diesem sehr zu empfehlenden Buch vor, eine Friedenskommission nach dem Modell der südafrikanischen Wahrheitskommission zu etablieren, um nach dem Ende des Ukraine-Konflikts von beiden Seiten begangene Menschenrechtsverletzungen aufzuarbeiten....
Wende? – Gericht gibt Kindeswohl Vorrang vor schädlichen Masken und Tests
05.01.2024, 12:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Nach den Beschlüssen der Amtsgerichte Weimar und Weilheim im April 2021 hat nun auch eine mutige Richterin des Amtsgerichts Halle im Streit um die Masken- und Testpflicht der Kinder in den Schulen klar das Kindeswohl zum obersten Maßstab erklärt und eine Privatschule, die ein Kind vom Unterricht ausgeschlossen hatte, in die Schranken gewiesen. Die...
Große Niederlage für Windindustrie vor Gericht
03.01.2024, 08:11 Uhr. tkp.at - https: - Die Windindutrie macht schwierige Zeiten durch. Betreiber wie Siemens Energy schrieben mit ihrem Windgeschäft rote Zahlen. Nun hat ein US-Richter im Streit mit einem großen italienischen Windkraftprojektierer auf die Seite eines indianischen Stammes gestellt und der Windkraftindustrie zum Jahresende 2023 eine schwere Niederlage zugefügt. Jennifer...
Klares Urteil gegen Masken- und Testzwang an Schule
02.01.2024, 11:13 Uhr. tkp.at - https: - In einem Rechtsstreit zwischen Schule und Eltern aufgrund von Masken- und Testzwang gibt es ein Urteil. Es wurde für das Kindeswohl und gegen die Schule entschieden. In Halle hat eine Richterin zum Jahresende für Kinderrechte und gegen evidenzlosen Maskenzwang in Schulen entschieden. Darüber hat der Verein MWGFD per Presseaussendung zufrieden berichtet...
Liste mit Jeffrey Epsteins Verbindungsleuten wird wohl auch den Namen Bill Clinton enthalten
02.01.2024, 04:58 Uhr. Transition News - https: - Die Richterin Loretta Preska hatte im Dezember entschieden, dass Anfang Januar Dokumente «entsiegelt» würden, die 177 Namen von Jeffrey Epsteins Freunden, Anwerbern und Opfern enthalten (Transition News berichtete). Dabei wird erwartet, dass mehrere prominente Namen – darunter der britische Prinz Andrew und der ehemalige US-Präsident Bill Clinton...
Endlich! Für das Kindeswohl entschieden
31.12.2023, 22:14 Uhr. LAUFPASS.com - https: - Endlich! Für das Kindeswohl entschieden: Die über Jahre strapazierte Schuld- und Beweislastumkehr erfährt durch das Urteil der mutigen Richterin vom AG Halle endlich eine Rückführung zur Norm, die selbstverständlicher nicht sein kann. Nicht die Eltern, die ihre Tochter vor den schädlichen Corona-Maßnahmen bewahren wollten, haben eine Ordnungswidrigkeit...
Dinekli (63) – Maskenprozess seit 3 Jahren: charakterlich für Arztberuf ungeeignet
29.12.2023, 19:56 Uhr. corona-blog.net - https: - Rechtsanwältin Wörmer beendet das Interview (Achtung: YouTube) mit den Worten „ich habe jetzt nicht mit einem Wunder gerechnet“. Die Ärztin Perin Dinekli steht seit 3 Jahren wegen angeblich falscher Maskenatteste vor Gericht. Nicht nur kurzfristig abgesagte Verhandlungstermine, nein auch ein direkt auf ihren Geburtstag gelegter Verhandlungstermin...
Prinz Andrew ist angeblich «total besorgt» über die Enthüllung der Epstein-Kundenliste
29.12.2023, 11:07 Uhr. Transition News - https: - Die US-amerikanische Richterin Loretta Preska hat kürzlich entschieden, dass Anfang Januar 2024 Dokumente «entsiegelt» werden sollen, die 177 Namen von Jeffrey Epsteins Freunden, Anwerbern und Opfern enthalten. Angeblich sollen nicht nur Namen, sondern auch Aussagen, E-Mails, Rechtsdokumente und anderes Material freigeben werden, das bisher nicht...
Prinzt Andrew ist angeblich «total besorgt» über die Enthüllung der Epstein-Kundenliste
28.12.2023, 13:17 Uhr. Transition News - https: - Die US-amerikanische Richterin Loretta Preska hat kürzlich entschieden, dass Anfang Januar 2024 Dokumente «entsiegelt» werden sollen, die 177 Namen von Jeffrey Epsteins Freunden, Anwerbern und Opfern enthalten. Angeblich sollen nicht nur Namen, sondern auch Aussagen, E-Mails, Rechtsdokumente und anderes Material freigeben werden, das bisher nicht...
«Liste mit Epsteins Verbindungsleuten ist nicht das, was sie zu sein scheint»
22.12.2023, 21:16 Uhr. Transition News - https: - Die New Yorker Richterin Loretta Preska hat kürzlich entschieden, dass Anfang Januar Dokumente «entsiegelt» werden, die 177 Namen von Jeffrey Epsteins Freunden, Anwerbern und Opfern enthalten. Das schreibt die britische Zeitung Daily Mail (wir berichteten). Neben Namen würden «wahrscheinlich auch Aussagen, E-Mails, Rechtsdokumente und anderes Material...
Kurz eingeworfen: Die „Epstein-Kundenliste“ ist nicht das, was sie zu sein scheint
21.12.2023, 16:35 Uhr. uncut-news.ch - https: - ….und wenn jetzt der Mainstream darüber berichtet, und hier…sollte man sofort skeptisch werden Am Montag entschied die New Yorker Richterin Loretta Preska, dass die berüchtigte „Epstein-Kundenliste“ im Januar 2024 „vollständig“ veröffentlicht werden muss. Das 51-seitige Urteil hat Aufsehen erregt, aber was wird...
Jeffrey Epstein: Anfang Januar werden Namen von 177 der mit ihm eng verbundenen Personen bekannt gemacht
20.12.2023, 21:42 Uhr. Transition News - https: - Die Richterin Loretta Preska hat entschieden, dass Anfang Januar Dokumente «entsiegelt» werden, die 177 Namen von Jeffrey Epsteins Freunden, Anwerbern und Opfern enthalten. Das berichtet die britische Zeitung Daily Mail. Veröffentlicht würden derweil auch nicht nur Namen. Vielmehr gehöre zu «dem Material wahrscheinlich [auch] Aussagen, E-Mails...
Italien: Gericht demontiert Impfpflicht-Legitimierung des Verfassungsgerichts
02.04.2023, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Im Dezember letzten Jahres hatte das italienische Verfassungsgericht drei Urteile erlassen, welche die Covid-Impfpflicht für Gesundheitspersonal rechtfertigten. Geklagt hatten Betroffene, die ohne Lohn von der Arbeit suspendiert wurden, weil sie nicht geimpft waren. Nun hat die Richterin der zweiten Zivilkammer des Gerichts von Florenz, Susanna Zanda...
Deutschland: Maulkorb-Gesetz bedroht Meinungsfreiheit
28.10.2022, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Der neue Absatz 5 in Paragraf 130 des Strafgesetzbuches sorgt in Deutschland für heftige Diskussionen. Kritiker sehen darin eine grosse Gefahr für die Meinungsfreiheit, darunter auch Elisa Hoven. Sie ist Professorin für Strafrecht an der Universität Leipzig und Richterin am Verfassungsgerichtshof des Freistaates Sachsen. In der Welt schilderte Sie...
US Richterin verurteilt Kreuzschifffahrtsunternehmen wegen Kuba-Blockade
29.03.2022, 05:05 Uhr. amerika21 - https: - Miami. In einem wichtigen Rechtsstreit hat dieser Tage eine US-Richterin in Miami geurteilt, dass vier große Kreuzfahrtunternehmen mit Verbindungen nach Südflorida gegen US-... weiter 29.03.2022 Artikel von Edgar Göll zu Kuba, USA, Wirtschaft, Politik, Menschenrechte, Soziales...
Richterin in Italien lehnt Kinderimpfung ab
11.03.2022, 12:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Richterin Dr. Lucia Leoncini am Gericht in Pistoia hatte am 4. März 2022 zu entscheiden, ob sich bei drei minderjährigen Kindern, deren Eltern hinsichtlich der sogenannten Corona-Impfung uneins waren, die impfwillige Mutter durchsetzen würde, oder ob eine Impfung dem Willen des Vaters entsprechend zu unterbleiben habe. Die Richterin gab dem Vater...
Familiengericht Weilheim: Corona-Impfung hat für Kinder mehr Risiken als Nutzen!
27.02.2022, 17:53 Uhr. Corona Doks - https: - Unter genannter Überschrift wird auf corona-blog.net das Urteil des Amtsgerichts Weilheim kommentiert (s. dazu Böse Richterin verhindert Kinder-"Impfung". Gutes Gericht erzwingt sie). Lohnend! Der Kernsatz aus dem Urteil lautet: »Das Familiengericht darf die streitige Entscheidung nur einem Elternteil übertragen, nicht aber eine eigene, von den...
Verfassungsgericht hat Cannabisverbot auf der "ToDo-Liste 2022"
23.02.2022, 16:04 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute den Arbeitsplan für das laufende Jahr verkündet. Die "Jahresvorausschau 2022" des höchsten deutschen Gerichts war mit Spannung erwartet worden. Hintergrund ist die "Justizoffensive", die der DHV 2019 in Zusammenarbeit mit Richter Andreas Müller gestartet hatte. Nun wurde die Hoffnung der Hanffreunde...
Umweltaktivisten in Honduras weiter in Haft
19.12.2021, 05:50 Uhr. amerika21 - https: - Tegucigalpa. Noch immer sitzen die Umweltaktivisten aus Guapinol und Sector Pedro in Haft. Die zuständige Richterin des Obersten Gerichtshof hat die Frist für eine Entscheidung über... weiter 19.12.2021 Artikel von Andrea Lammers zu Honduras, Umwelt, Soziales, Politik...
Staatsanwaltschaft prüft Anzeigen nach Weilheimer Masken-Urteil
02.05.2021, 16:35 Uhr. Corona Doks - https: - »Das Urteil machte Schlagzeilen: Eine Familienrichterin in Oberbayern befreite ein Kind von der Pflicht, in seiner Schule eine Maske zu tragen. Jetzt ist diese umstrittene Entscheidung ein Fall für die Staatsanwaltschaft geworden. Nach dem umstrittenen Weilheimer Urteil zur Maskenpflicht in der Schule prüft die Staatsanwaltschaft mehrere Anzeigen...
Zweiter Prozesstag: Navalny nennt Richterin “Obersturmbannführer”
13.02.2021, 14:27 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Ich habe schon die Frage gestellt, warum die deutschen Medien so wenig über den aktuellen Prozess gegen Navalny berichten. Die Antwort ist einfach: Was sich der angeblich liberale Held der westlichen Medien dort leistet, sollen die deutschen Leser besser nicht erfahren. In dem Prozess geht es um Verleumdung. Navalny hat einen 94-jährigen Veteran des...
Anwalt Thelot nach Fauci-Sanofi Spritze sofort gestorben
07.06.2020, 08:36 Uhr. einartysken - https: - Dies ist speziell für alle jene, die behaupten, wir erzählen Konspirations-Stories: Diese Nachricht bekam ich gerade von Anwältin Ézili Dantò aus Haiti. So etwa stellen sich die Herren Fauci, Bill Gates & Co das Vorgehen gegen den Virus vor. Rechtsanwalt Annuel Thelot wurde angeblich als Versuchskaninchen für Coronavirus-Impfstofftests von...
“Jemand musste Julian A. verleumdet haben …”
02.03.2020, 16:07 Uhr. Mathias Broeckers - https: - Der kafkaeske Schauprozess gegen den Wikileaks-Gründer Einen Tag früher als erwartet sind am Donnerstag die Anhörungen zur Auslieferung Julian Assange an die USA zu Ende gegangen. Der letzte Tag endete im Streit darüber, ob der Wikileaks-Gründer dem Verfahren im Glaskasten oder auf der Bank mit seinen Anwälten folgen darf. Die vorsitzende Richterin...
Assange-Update – Schauprozess
29.02.2020, 22:49 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Kundgebungen für Julian Assange in Bern und Frankfurt am Main 29.02.2020, 19:30 Uhr. >b’s weblog – https: – Im Londoner Schauprozess gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange vertagte die Vorsitzende Richterin Vanessa Baraitser schon am Donnerstag das Auslieferungsverfahren auf Mitte Mai. Derweil gingen auf der ganzen Welt Menschen...
Kundgebungen für Julian Assange in Bern und Frankfurt am Main
29.02.2020, 19:30 Uhr. >b's weblog - https: - Im Londoner Schauprozess gegen den WikiLeaks-Gründer Julian Assange vertagte die Vorsitzende Richterin Vanessa Baraitser schon am Donnerstag das Auslieferungsverfahren auf Mitte Mai. Derweil gingen auf der ganzen Welt Menschen für Julian Assange auf die Straße. Neben den großen Kundgebungen und Versammlungen in London gab es in den letzten Tagen...
Entscheidung der Richterin: Assange bleibt von seinen Anwälten getrennt
28.02.2020, 23:26 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - In dem Auslieferungsverfahren USA vs. Julian Assange wies Richterin Vanessa Baraitser den Antrag der Verteidigung ab, Assange im Gerichtssaal neben seinen Anwälten sitzen zu lassen. Am Donnerstag wurde der Prozess vorzeitig auf Mai vertagt....
Mexiko: Wichtiger Zeuge im Fall Ayotzinapa erhält Asyl in den USA
24.02.2020, 06:10 Uhr. amerika21 - https: - Phoenix. Im Zuge eines Asylverfahrens für einen ehemaligen Haftrichter ist im US-Bundesstaat Arizona die zuständige Richterin, Molly S. Frazer, zu einem Urteil gekommen, das auch Auswirkungen auf den noch immer ungeklärten Fall der 43 Verschwundenen Studenten von Ayoztinapa haben könnte. Frazer kam zu dem Schluss, dass "die mexikanische Armee...
Es ist nicht meine Aufgabe …
08.03.2019, 13:46 Uhr. law blog - https: - Ich komme gerade von der Verkündung eines Strafurteils. Die Vorsitzende Richterin ging ausführlich auf den wohl denkwürdigsten Moment des mehrmonatigen Prozesses ein. Das war die Vernehmung einer Polizeibeamtin, die zur Leitungsgruppe des Ermittlerteams gehörte. Die Polizistin erklärte uns im Zeugenstand: … Weiterlesen →...
Die sachbearbeitende Staatsanwältin
20.02.2019, 17:47 Uhr. law blog - https: - Ein Rechtsbehelf hält mitunter überraschende Wendungen bereit. So hatte ich gegen einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Beschwerde eingelegt. Nun erreicht mich das folgende Schreiben der beisitzenden Richterin: Ich führte als sachbearbeitende Staatsanwältin die Ermittlungen bis zu meinem Wechsel an das Landgericht. … Weiterlesen →...
El Salvador: Freiheit nach Gefängnis wegen Fehlgeburt
19.02.2019, 04:03 Uhr. amerika21 - https: - San Salvador. Nach 33 Monaten in Haft ist Evelyn Hernández aus El Salvador am 15. Februar freigelassen worden. Ein Gericht in der Stadt Cojutepeque hatte geurteilt, dass sie ihren zweiten Prozess in vorläufiger Freiheit abschließen soll.
Die junge Frau wurde im Juli 2017 von einer Richterin desselben Gerichts zu 30 Jahren Gefängnis verurteilt...
Brasilien: Friedensnobelpreis für zu über 12 Jahren Haft verurteilten Lula?
07.02.2019, 04:01 Uhr. amerika21 - https: - Sao Paulo. Am gestrigen Mittwoch ist Brasiliens Ex-Präsident Luiz Inácio da Silva zu 12 Jahren und 11 Monaten Haft verurteilt worden. Ihm wird Geldwäsche und Korruption im Fall Lava Jato vorgeworfen. Die Richterin Gabriela Hardt gilt als Hardlinerin und ist zugleich Justizministerin unter dem rechten Präsidenten Jair Bolsonaro. Lulas Verteidigung...
Elbchaussee-Verfahren: Nebelkerzen im Gerichtssaal
15.01.2019, 20:15 Uhr. junge Welt - https: - G-20-Prozess in Hamburg: Richterin schließt Öffentlichkeit gegen den Willen der Verteidigung aus – angeblich zum »Schutz der Angeklagten«...
Wenn die Justiz auch einfach mal keine Ahnung hat
23.11.2018, 11:47 Uhr. Verfassungsblog - https: - Stellen Sie sich vor, Sie gehen vor Gericht, und die Richterin sagt: Ja, ehrlich gesagt… weiß auch nicht. Bin ich überfragt. Tut mir leid, aber ich habe leider überhaupt keine Ahnung. Das wäre ein Fall, für den die Rechtsschutzgarantie in Artikel 19 IV Grundgesetz wie gemacht zu sein scheint, oder nicht? Ein Gericht darf sich nicht achselzuckend...
Streit in Argentinien nach Entdeckung von vermisstem U-Boot
20.11.2018, 05:01 Uhr. amerika21 - https: - Ermittlungsergebnisse verweisen auf fehlende Wartungsarbeiten als Ursache der Havarie. Verteidigungsminister sieht weder Geld noch Technik für Bergung Buenos Aires. Die Ergebnisse einer aktuellen Untersuchung zu den Ursachen der Havarie des U-Bootes ARA San Juan in Argentinien zeigen mit hoher Wahrscheinlichkeit, dass fehlende Wartungsarbeiten zu der...