Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Hitler soll Krieg gewinnen
09.05.2022, 10:02 Uhr. apolut.net - https: - Senat verbietet Geschichte Von Uli Gellermann. Angeblich ist es die Polizei, die am am 8. und 9. Mai, den Tagen des Sieges über Hitler und der Befreiung Deutschlands, rote Sowjetfahnen verbietet. In Wahrheit ist es natürlich der rot-rot-grüne Senat, der verlängerte Arm einer Antirussland-Koalition von den ukrainischen Nazis bis zum […]...
Berlin macht den digitalen Impfpass zur Pflicht: Die wahren Farben der Nötigung zum Impfenlassen werden sichtbar
02.10.2021, 14:25 Uhr. >b's weblog - https: - Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat beschlossen, dass in viele Veranstaltungen und Einrichtungen nur noch Geimpfte und die wenigen als genesen Anerkannten dürfen. Gleichzeitig hat er den analogen gelben Impfpass als Nachweis der Impfung für ungültig erklärt. Viel deutlicher kann man kaum zeigen, wozu dieser massive Impfdruck dient: Alle Bürger...
Berlin macht den digitalen Impfpass zur Pflicht: Die wahren Farben der Nötigung zum Impfenlassen werden sichtbar
02.10.2021, 11:13 Uhr. Geld und mehr - https: - 22. 10. 2021 | Der rot-rot-grüne Berliner Senat hat per Infektionsschutzverordnung dafür gesorgt, dass in viele Veranstaltungen und Einrichtungen nur noch Geimpfte und die wenigen als genesen Anerkannten dürfen. Gleichzeitig hat er den analogen gelben Impfpass als Nachweis der Impfung für ungültig erklärt. Viel deutlicher kann man kaum zeigen...
"Dies ist eine Masken-Demo"
25.09.2021, 15:25 Uhr. Corona Doks - https: - Während in ganz Europa Massendemonstrationen ohne jeglichen "Hygiene"-Klimbim stattfinden, mußte der rot-rot-grüne Senat in Berlin heute noch einmal vermeintliche Stärke zeigen. Dabei waren die Durchsagen seiner Polizei an die mehreren hundert DemonstrantInnen geradezu lächerlich. "Dies ist eine Masken-Demo", hieß es, "Vor allem die Demonstranten...
Rot-rot-grüne Prioritäten
14.09.2021, 13:53 Uhr. Corona Doks - https: - »Dienstag streiken wieder 2000 Charité-Pfleger … Die Gewerkschaft Verdi appellierte unterdessen an den Senat, die nötigen Rahmenbedingungen für bessere Arbeitsbedingungen und eine gute Bezahlung zu schaffen.« bz-berlin.de (13.9.)...
Die Quadratur des Dreiecks: so ändern sich die Zeiten in Berlin
02.04.2021, 22:58 Uhr. >b's weblog - https: - Juni 1988: AL und Grüne unterstützen die Besetzung des Lenné-DreiecksAus Protest gegen die Festnahme und Misshandlung von Norbert Kubat besetzen Aktivisten aus der Alternativen Szene das Lenné-Dreieck in Berlin und benennen es in Norbert-Kubat-Dreieck um. Kubat war in Haft bekommen, nachdem die damalige CDU-Regierung unter Oberbürgermeister Eberhard...
Rot-rot-grüne Heuchelei
25.12.2020, 21:58 Uhr. Corona Doks - https: - Weihnachtsgrüße vom Berliner Senat nach tagesspiegel.de: »Berlins Bürgermeister: „Denken Sie an Einsame in Ihrer Nachbarschaft“ Der Regierende Bürgermeister Michael Müller und seine Stellvertreter Ramona Pop und Klaus Lederer haben an die Berliner appelliert, sich an den Weihnachtsfeiertagen solidarisch zu verhalten. „Denken Sie bitte...
Berliner Senat verbietet Reisen zum Böllerkauf und "längeres Herumstehen Einzelner"
22.12.2020, 23:05 Uhr. Corona Doks - https: - Kreativität und Aktionismus des Berliner Senat kennen keine Grenzen. Heute ist auf tagesspiegel.de zu lesen: »Der Berliner Senat will Einkaufstouren nach Polen nicht mehr zulassen. Kurzreisen zum Shoppen und zum Böllerkauf in dem Nachbarland sollen ab dem heutigen Mittwoch verboten sein. Das hat der rot-rot-grüne Senat am Dienstag beschlossen...
corona 251: erneute Geisel-Nahme in Berlin
20.12.2020, 14:43 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - MERKEL LÄSST VERHAFTEN Brutaler Bürgerdialog in Corona-Zeiten Autor: Uli GellermannDatum: 20.12.2020Artikel teilen Natürlich verhaftet Merkel die Gegner ihres Regimes nicht persönlich. Sie gibt nicht mal selbst das Kommando an die Polizei. Das macht in Berlin der rot-rot-grüne Senat, subaltern, devot, stets bereit, den...
Linkspartei verschärft Repression gegen Flüchtlinge angesichts von Corona
25.03.2020, 02:33 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Vor dem Hintergrund der sich ausbreitenden Corona-Pandemie verschärft die von der Linkspartei geführte rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen ihre repressive Politik gegen Flüchtlinge....
Bodos „Rinkspartei“
09.03.2020, 09:39 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Mit Bodo Ramelow ist die Linkspartei zur Mitverwalterin eines Systems avanciert, das für Elend, Ausbeutung und Krieg verantwortlich ist. Nach allerlei Machtspielen von rechts ist der Linke-Politiker Bodo Ramelow nun doch vorerst wieder Ministerpräsident von Thüringen. Aber seine rot-rot-grüne Koalition steht auf wackeligen Füßen. Sie ist erpressbar...
DHV Wahl-Check zur Landtagswahl 2019 in Brandenburg
23.08.2019, 16:11 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Am 01.09. wird in Brandenburg eine neue Landtagsregierung gewählt. Wie immer im Vorfeld vor Wahlen haben wir uns für euch die Wahlprogramme der aussichtsreichsten Parteien angeschaut und diesen traditionell unsere DHV-Wahlprüfsteine geschickt, um konkret etwas über die Pläne der Parteien für die anstehende Legislaturperiode zu erfahren. Wir haben...
Die LINKE in Bremen will in die Regierung
14.06.2019, 12:00 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die Linke wird in Bremen wohl die erste rot-rot-grüne Regierung in einem westlichen Bundesland bilden. Thies Gleis, Mitglied im Parteivorstand der Linken und Bundessprecher der AKL, und Tim Fürup, Geschäftsführer der AKL, haben sich für uns kritisch damit auseinandergesetzt. „Das erste Mal Regierungsverantwortung im Westen rückt nahe. Die...
Wie eine rot-rot-grüne Regierung Polizeispitzel schützt und einen NSU-Untersuchungsausschuss sabotiert
27.05.2019, 14:33 Uhr. >b's weblog - https: - Thüringen: Mit Tricks und Winkelzügen hindert das Innenministerium das Parlament an der Aufklärung - Gutachten über V-Leute ohne WertDen Bericht gibt's hier....
Berlin: Polizei- und Zollrazzia gegen Seenotretter
04.04.2019, 01:13 Uhr. World Socialist Web Site (de) - wsws.org - Nach Art der Gestapo ging die Berliner Polizei am 30. März gegen eine Solidaritätsveranstaltung für SeaWatch vor. Der rot-rot-grüne Senat von Berlin setzt immer offener AfD-Politik durch....
Konsumentenbefragung für Berliner Cannabis-Modellprojekt
10.01.2019, 12:26 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Die rot-rot-grüne Regierung in Berlin hat per Koalitionsvertrag beschlossen, ein Cannabis-Modellprojekt zu beantragen und macht jetzt ernst. In einem ersten Schritt wurde das Hamburger Zentrum für interdisziplinäre Suchtforschung (ZIS) beauftragt, eine Befragung zur Akzeptanz und den Rahmenbedingungen des Projektes durchzuführen. Der DHV ruft alle...
8. März: Feiertag, freier Tag, Streiktag?
30.11.2018, 11:02 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Wenn alles glatt läuft, ist der 8. März 2019 in Berlin ein Feiertag. Während andere Bundesländer den Reformationstag bereits in diesem Jahr als regelmäßigen neuen Feiertag eingeführt haben, hat die rot-rot-grüne Koalition in Berlin einen längeren Auswahlprozess hinter sich, für den entscheidend war, dass der zusätzliche Feiertag keinen religiösen...