Neueste Heute 26.04.2024 25.04.2024
Initiative fordert: Gazakrieg beenden – Rüstungsexporte stoppen – sofortige humanitäre Hilfe!
16.03.2024, 00:10 Uhr. Transition News - https: - Erneut hat Südafrika wegen der humanitären Lage im Gazastreifen den Internationalen Gerichtshof (IGH) angerufen. Per Eilantrag soll er Israel anweisen, endlich ausreichend humanitäre Hilfsgüter in den Gazastreifen zu lassen. Denn dort sind eine Hungersnot und der Hungertod Tausender Menschen zur realen Gefahr geworden. Die Initiative «Nein zum...
Vehikel für Macht- & Interessenspolitik
13.03.2024, 14:42 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Die derzeitige Rechtslage hat die Exportpolitik der deutschen Bundesregierungen nicht in dem Maße beschränkt, dass von effektiver Friedensförderung und dem Schutz der Menschenrechte gesprochen werden kann. Exemplarisch dafür stehen die Rüstungsexporte an die im Jemenkrieg beteiligten Länder Saudi-Arabien und die (…)Read the rest of this...
Deutsche Rüstungsexporte nach Israel und die Region
09.02.2024, 11:40 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Seit dem brutalen Angriff der Hamas am 7. Oktober 2023 auf Israel, bei dem 1.200 Menschen getötet und 240 Personen entführt worden sind, haben die israelischen Verteidigungskräfte (Israel Defense Forces, IDF) erhebliche Teile des Gaza-Streifens durch Luft- und Bodenangriffe in (…)Read the rest of this entry »...
Waffen ohne Wenn und Aber
08.01.2024, 15:51 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Voriges Jahr haben die deutschen Rüstungsexporte ein Allzeithoch erreicht. Gleichzeitig startet die Bundesregierung mit einem exportpolitischen Paukenschlag ins neue Jahr: Die bisherige Blockade des Exports britischer Eurofighter soll beendet werden, wie heute berichtet wird. Interessierte Kreise nutzen diese Ankündigung nun (…)Read the rest...
Tagesschau: Mehr als 11,7 Milliarden Euro – So viele Rüstungsexporte wie noch nie
27.12.2023, 09:55 Uhr. Transition News - https: - - Was andere Medien melden...
Rüstungsexporte: Problem
18.10.2023, 11:11 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Obwohl tendenziell immer mehr Waffen exportiert werden, sei die angeblich viel zu restriktive Rüstungsexportpolitik ein großes Problem, wettert Airbus-Chef Herr Faury im gestrigen Handelsblatt: „Die Haltung der deutschen Regierung bei Rüstungsexporten in einige Länder stellt ein echtes Problem dar. Wir (…)Read the rest of this entry »...
Deutsche Rüstungsexporte: 2023 wird wohl Rekordjahr
02.10.2023, 21:27 Uhr. >b's weblog - https: - Die Rüstungsexporte könnten bis zum Jahresende auf einen Höchstwert steigen. Die meisten Lieferungen gehen an die Ukraine.Den Bericht gibt's hier....
#MdFF23 – Interview mit Martin Schwab, Prof. und Musiker – Mathias Tretschog
18.09.2023, 14:04 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire Martin Schwab ist an der Fakultät für Rechtswissenschaft der Universität Bielefeld – Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Verfahrens- und Unternehmensrecht tätig. Thematisiert werden in diesem Interview aus seiner privaten Sicht Verfehlungen der Corona-Politik, der Krieg in der Ukraine, der Klimakrieg gegen die eigene Bevölkerung...
Rüstungsexporte: Gutes Wort einlegen
14.09.2023, 02:19 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Ein „gutes Wort für guten Export“ will Hans Christoph Atzpodien, der Hauptgeschäftsführer der wichtigen Lobbyorganisation BDSV, in der aktuellen Wehrtechnik 8IV/2023) einlegen: „Warum ist es an der Zeit, ein gutes Wort für guten Export einzulegen? Ganz einfach: Guter […] Rüstungsexporte (…)Read the rest of this entry »...
Rüstungsexporte: Halbjahreswert
28.06.2023, 09:42 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Aus einer Antwort auf eine Linken-Anfrage geht die Höhe der im ersten Halbjahr (bis 19. Juni) bewilligten Rüstungsexporte hervor, über die u.a. tagesschau.de berichtet: „Die Bundesregierung hat in diesem Jahr bisher Rüstungsexporte für mindestens 4,62 Milliarden Euro genehmigt. Das sind (…)Read the rest of this entry »...
Rüstungsexporte: Wie die Grünen zur Hoffnung der Waffenindustrie werden
07.01.2023, 23:07 Uhr. >b's weblog - https: - Strengere Kontrolle, mehr Rücksicht auf Menschenrechte – das war das Ziel der Ampel. Nun stellen geplante Millionendeals eines deutschen Rüstungskonzerns mit autoritären Golfstaaten die Regierung auf die Probe. Die SPIEGEL-Analyse.Den Bericht gibt's hier. Erwerbsregel 34: Krieg ist gut für das Geschäft....
Rüstungsexportboom
07.01.2023, 13:45 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - https: - Am 3. Januar 2023 veröffentlichte das Wirtschaftsministerium die aktuellen Zahlen zu den deutschen Rüstungsexportgenehmigungen im Jahr 2022. Interessant ist dabei, wie einige Medien die zentralen Ergebnisse zusammenfassen, wenn etwa das Handelsblatt titelt „Deutsche Rüstungsexporte 2022 leicht rückläufig“. Das ist sachlich (…)Read the...
Mission erfolgreich: US-Rüstungsexporte in NATO-Staaten haben sich 2022 verdoppelt
06.01.2023, 07:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Seit Jahren ist es ein zentrales Ziel der US-Politik, die Rüstungsexporte nach Europa zu erhöhen. Das Jahr 2022 war daher für die USA ein Jahr zum Feiern, denn die US-Rüstungsexporte in die NATO-Staaten haben sich in dem Jahr verdoppelt. Die USA haben schon vor Jahren das Ziel ausgegeben, die Rüstungsexporte nach Europa zu drastisch zu […]...
Boomendes Drohnengeschäft – türkische Rüstungsexporte wachsen
13.12.2022, 08:32 Uhr. Report24 - https: - In diesem Jahr wird die Türkei voraussichtlich Waffen im Wert von mehr als vier Milliarden Dollar exportieren. Eines der wichtigsten Exportgüter in diesem Bereich: Drohnen. Diese werden beispielsweise auch von der Ukraine im Krieg gegen Russland eingesetzt....
„Alles unterhalb eines Kriegseintritts“
08.04.2022, 07:31 Uhr. uncut-news.ch - https: - Bundesregierung stellt weitere Waffenlieferungen an die Ukraine in Aussicht. In Italien und Griechenland blockieren Transportarbeiter Rüstungsexporte in das Kriegsgebiet. In Berlin wächst der Druck, weitere Waffen an die Ukraine zu liefern. Nach der Ankündigung von Außenministerin Annalena Baerbock, den ukrainischen Streitkräften „auch Systeme“...
AMPEL schaltet auf GRÜN: Rüstungsexporte im Wert von 5 Milliarden € in den letzten neun Tagen der GroKo genehmigt.
09.01.2022, 13:58 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Kein langes Rumgehampel, wozu gibt es denn die AMPEL!? Ampel: “Mehr Fortschritt wagen” = noch mehr Kriegsvorbereitung wagen / Gezündel der Kriegsministerin (dafür sind Spezialdemokraten immer noch am besten geeignet!) an den russischen Grenzen … ((Mehr Mannschafts-Transport-Wagen! (((HaBE))))) Taten sehen, statt sich besoffen labern...
Der Spiegel: Deutschlands Rüstungsexporte steigen auf Rekordwert
25.12.2021, 08:22 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
Ampel: “Wertebasiert” aufrüsten
16.10.2021, 20:57 Uhr. >b's weblog - https: - Das Sondierungspapier der voraussichtlichen Ampelkoalition skizziert im außenpolitischen Bereich weiterhin Aufrüstung, umfangreiche Rüstungsexporte und weitere Auslandseinsätze, nun nur eben „wertebasiert“.Die Analyse gibt's hier....
Rüstungsexporte: Auf hohes Niveau gesunken
22.06.2021, 10:08 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Medienberichten zufolge sind die deutschen Rüstungsexportgenehmigungen im Jahr 2020 mit 5,82 Mrd. Euro deutlich gegenüber dem Vorjahreswert von 8,02 Mrd. Euro gesunken. Bevor aber allzu große Freude aufkommt: Der Wert ist ziemlich genau der Durchschnitt der jährlichen Genehmigungen im Zeitraum (…)Read the rest of this entry »...
Ostermarsch 2021 in Berlin
02.04.2021, 21:54 Uhr. >b's weblog - https: - Runter vom Sofa! Rauf auf die Straße!Im Herbst wird eine neue Regierung gewählt. Parteien werben um unsere Stimme. Eine gute Zeit, unsere Stimmen zu erheben und die Weichen für eine friedliche Politik zu stellen.Wir wollen:Keine Atombomber für die Bundeswehr und keine Atomwaffen auf deutschem Boden Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr und keine...
BGH bestätigt Urteil im Fall illegaler Rüstungsexporte von Heckler & Koch nach Mexiko
31.03.2021, 06:00 Uhr. amerika21 - https: - Zivilgesellschaftliche Organisationen bezeichnen Urteil als Bankrotterklärung für deutsche Rüstungsexportkontrolle. Konsequenzen gefordert Karlsruhe. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler... weiter 31.03.2021 Artikel von Peter Clausing zu Mexiko, Deutschland, Menschenrechte, Politik...
Bankrotterklärung für die deutsche Rüstungsexportkontrolle
30.03.2021, 23:17 Uhr. >b's weblog - https: - Im Fall der illegalen Rüstungsexporte von Heckler & Koch (H&K) nach Mexiko hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute die Revision der Staatsanwaltschaft und der Angeklagten verworfen und damit das Urteil aus vorheriger Instanz weitgehend bestätigt.Den Bericht gibt's hier....
SIRPI: Rüstungsexporte
15.03.2021, 09:30 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Heute erschienen die „Trends in International Arms Transfers, 2020“ des Stockholmer Friedensforschungsinstitutes (SIPRI). Danach sei der Umfang der Waffenverkäufe zwischen 2016 und 2020 gegenüber dem Zeitraum 2011 bis 2015 in etwa gleich geblieben, liege damit aber weiterhin 12 Prozent über (…)Read the rest of this entry »...
Die Militarisierung der Welt
01.03.2021, 00:30 Uhr. >b's weblog - https: - Der Westen steht für zwei Drittel aller Militärausgaben und Rüstungsexporte weltweit. Deutschland steigert beides überdurchschnittlich.Europa kann in diesem Jahr mit Hilfe milliardenschwerer deutscher und französischer Rüstungsprojekte zum globalen Aufrüstungszentrum werden. Dies schreibt das International Institute for Security Studies (IISS...
Putsch in Myanmar
03.02.2021, 22:13 Uhr. >b's weblog - https: - Der Westen zieht nach dem Putsch in Myanmar Sanktionen in Betracht. Hintergrund ist der Machtkampf gegen China.Nach dem Putsch am Montag in Myanmar ziehen EU und USA neue Sanktionen gegen das Land in Betracht. Man werde die Wiedereinführung von Zwangsmaßnahmen umgehend prüfen, hatte US-Präsident Joe Biden schon am Montag mitgeteilt. Die EU gab gestern...
Deutsche Waffen für Nahost: Rüstungsexporte in Krisenregion
03.01.2021, 17:57 Uhr. >b's weblog - https: - Laut ihren Rüstungsexportrichtlinien will die Bundesregierung Lieferungen in Staaten außerhalb von EU und NATO restriktiv handhaben. Doch 2020 wurden milliardenschwere Ausfuhren in eine besonders konfliktreiche Region genehmigt.Den Bericht gibt's hier....
Rüstung vor Richtlinien: Machtpolitik und Rüstungsexporte der Europäischen Union
14.11.2020, 00:42 Uhr. >b's weblog - https: - Immer wieder tauchen dabei europäische Waffen in Kri- sengebieten auf und werden dort auch eingesetzt. So förderte das Investigativprojekt #FrenchArms zutage, dass Frankreich 2015 24 Rafale-Kampfjets an Ägypten verkaufte – mindestens eines davon flog auch Angriffe in Libyen. Frankreich ist auch ein Hauptlieferant der Vereinigten Arabischen Emirate...
Rüstung vor Richtlinien
13.11.2020, 13:19 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Die Studie ‚Machtpolitik und Rüstungsexporte der Europäischen Union‘ von IMI-Vorstand Jürgen Wagner ist als Band 2 der von Özlem Alev Demirel herausgegebenen Reihe ‚Europäische Studien zur Außen- und Friedenspolitik‘ erschienen. Die Studie kann hier heruntergeladen werden. Druckexemplare der Studie können per E-Mail bestellt...
Offen wie ein Scheunentor
19.10.2020, 14:57 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - In Sachen Rüstungsexporte ist Europa (fast) Spitze: In der aktuellen Rangliste des Stockholmer Friedensforschungsinstituts (SIPR) behaupten die EU-Staaten mit 26 Prozent Platz zwei auf der Rangliste der größten Waffenlieferanten. Die oft gerühmten „restriktiven“ europäischen Rüstungsexportrichtlinien existieren augenscheinlich nur auf dem...
Deutschland im Indo-Pazifik
10.10.2020, 10:20 Uhr. einartysken - https: - Na das ist ja eine allerliebste, herzige Gesellschaft. Diese dreckige, stinkende, Erzfaschisten-Bande könnte eine japanische Sauna gut vertragen. Oder was hatteObama-Gangster sich mit seiner ‘Pivot to Asia’ heimlich gedacht?Das Merkel-Ferkel fühlt sich dabesonders wohl. Dass die Amis und Japaner seit Jahr und Tag all dieseMini-Ländlein...
Tausche Koalitionsfähigkeit gegen Mehrheitsfähigkeit. Soll das ein Gewinn sein?
04.09.2020, 12:00 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Tausche Koalitionsfähigkeit gegen Mehrheitsfähigkeit. Soll das ein Gewinn sein? | Albrecht Müller | NachDenkSeiten-Podcast | 02.09.2020 Gestern hatten die NachDenkSeiten eine Erklärung zum Antikriegstag gebracht: Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten! Vertreterinnen und Vertreter der Linkspartei hatten sich damit...
Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten!
01.09.2020, 11:18 Uhr. >b's weblog - https: - Der Schwur von Buchenwald „Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus“ schloss mit ein, dass es keine deutsche Wiederbewaffnung geben sollte und keine deutsche Rüstungsindustrie, die aus dem Tod ein Geschäft macht. Den Aufruf gibt's hier (Sicherungskopie).(via NachDenkSeiten)...
Erklärung zum Antikriegstag von wichtigen Vertreterinnen und Vertretern der Linkspartei
01.09.2020, 10:25 Uhr. clausstille56 - https: - Erklärung anlässlich des Antikriegstages am 1. September 2020: Auslandseinsätze beenden – Rüstungsexporte verbieten! Am 1. September 1939 begann mit dem Angriff der deutschen Wehrmacht auf Polen der Zweite Weltkrieg. Die Gesamtopfer dieses Krieges, den Nazideutschland verantwortete, sind mehr als 55 … Weiterlesen →...
Deutsche Rüstungsexporte in alle Welt
19.07.2020, 17:23 Uhr. >b's weblog - https: - Eine Bilanz der vergangenen 30 JahreDie Studie gibt's hier. (Sicherungskopie)Vom Mythos der angeblich zurückhaltenden und verantwortungsvollen deutschen Exportpolitik bleibt nach der Lektüre dieser Studie nichts übrig. Auch vor diesem Hintergrund fordert Greenpeace ein Verbot von Rüstungsexporten in alle Drittländer und an Krieg führende Staaten...
Rüstungsexporte auf Rekordniveau
25.06.2020, 14:44 Uhr. Net News Global - https: - Deutschlands Rüstungsexporte erreichen ein neues Rekordniveau. Dies geht aus dem gestern publizierten Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für 2019 hervor....
Endverbrauch: Unkontrolliert
19.06.2020, 11:03 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Die taz berichtet über die nicht-existenten Endverbleibskontrollen deutscher Rüstungsexporte: „Auf dem Papier verhindert das deutsche Rüstungsexportrecht, dass deutsche Waffen über Umwege in Krisengebiete gelangen. […] Erst 2015 hat die Bundesregierung auf Bestreben des damaligen SPD-Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel überhaupt die Möglichkeit...
Jemen-Allianz erhält deutsche Waffen
01.04.2020, 20:35 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Grundsatz deutscher Rüstungsexporte ist es, nicht in Krisengebiete zu liefern – das gilt aber offenbar nicht für Staaten, die zur von Saudi-Arabien geführten Allianz im Jemenkrieg gehören. Waffen in Milliardenwert gehen an diese Länder.Den Bericht gibt's hier....
IG Metall: Deutsche Kampfflugzeuge (II)
22.03.2020, 18:58 Uhr. Net News Global - imi-online.de - Die Forderung aus Reihen der IG Metall, bei der Tornado-Nachfolge für die Nukleare Teilhaben auf den Eurofighter zu setzen (siehe IMI-Aktuell 2020/205) führte u.a. bei Uwe Wötzel, selbst Gewerkschaftssekretär, zu einer empörten Reaktion. Auf Freitag.de schrieb er: „Während in Krankenhäusern lebensnotwendige Technik fehlt, fordert die IG Metall...
Waffenexportstopp für den Jemen – Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates
18.03.2020, 15:31 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Im Folgenden veröffentlicht Die Freiheitsliebe einen offenen Brief eines Bündnisses aus 33 friedensbewegten deutschen und internationalen Organisationen an die Mitglieder des Bundessicherheitsrats, jenem Gremium also, in dem in Deutschland Rüstungsexporte beschlossen werden. Offener Brief an die Mitglieder des Bundessicherheitsrates Frau Bundeskanzlerin...
Die westliche Rüstungsgemeinschaft (II)
11.03.2020, 08:43 Uhr. Net News Global - https: - Westliche Mächte stellen zwei Drittel der globalen Rüstungsexporte. Beliefert werden Irans arabische Rivalen und potenzielle Gegner Chinas. Deutschland, die EU und die westliche Welt insgesamt haben ihren ohnehin dominanten Anteil an den boomenden globalen Rüstungsexporten weiter gesteigert. Dies geht aus einem gestern publizierten Bericht des Stockholmer...
Türkei erhält weiterhin Rüstungsgüter
11.03.2020, 01:03 Uhr. >b's weblog - https: - Trotz [des völkerrechtswidrigen Krieges der Türkei gegen] Syrien hat die Bundesregierung auch im vergangenen Jahr umfangreiche Rüstungsexporte in die Türkei genehmigt.Den Bericht gibt's hier....
Frankreich und die USA konnten ihre Rüstungsexporte massiv steigern – der grösste Waffenimporteur ist Saudi Arabien
10.03.2020, 01:22 Uhr. >b's weblog - https: - International transfers of major arms during the five-year period 2015–19 increased by 5.5 per cent compared with 2010–14. According to new data from the Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI), the largest exporters of arms during the past five years were the United States, Russia, France, Germany and China. The new data shows...
Rüstungsexporte: SIRPI-Zahlen
09.03.2020, 10:04 Uhr. Informationsstelle Militarisierung (IMI) - imi-online.de - Heute veröffentlichte das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI seine jährlichen Zahlen über die Weltrüstungsexporte. Insgesamt seien die Weltwaffenexporte mi Zeitraum 2015 bis 2019 gegenüber 2009 bis 2014 um 5,5 Prozent gestiegen, was vor allem auf die USA und Frankreich zurückzuführen sei: „Between (…)Read the rest of this entry...
EU-Rüstungspolitik: Milliarden für Tötungswerkzeug
16.02.2020, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Die Explosion der Militärausgaben Deutschlands, die deutsch-französischen Großwaffenprogramme und Rüstungsexporte...
Antimilitarismus: Rüstungsexporte stillegen
04.02.2020, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Über 100 Aktivisten blockierten am gestrigen Dienstag das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn bei Frankfurt am Main....
Rüstungsexportrekord
21.01.2020, 11:12 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Wie aus einer Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 26. Juni 2019 hervorgeht, bescheinigt sich die Bundesregierung im Hinblick auf die deutschen Rüstungsexporte höchstselbst eine „restriktive und verantwortungsvolle Genehmigungspraxis“.Die Mitteilung war im Zusammenhang mit der Verabschiedung aktualisierter...
Deutsche Rüstungsexporte 2019 so hoch wie nie zuvor
14.01.2020, 14:12 Uhr. Net News Global - https: - Die von der Bundesregierung genehmigten Rüstungsexporte haben sich im vergangenen Jahr im Vergleich zum Vorjahr nahezu verdoppelt. Dies geht aus der Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen-Fraktion hervor. Demnach betrug das Exportvolumen 2019 mehr als acht Milliarden Euro und erreichte damit eine nie dagewesene Höhe...
Kommentar: Merkels Rekordjahr
27.12.2019, 19:33 Uhr. junge Welt - https: - Wer wirklich etwas gegen Rüstungsexporte tun will – wer dagegen etwas tun will, dass mit deutschen Waffen weltweit gemordet wird, der muss sich für ein umfassendes Verbot von Rüstungsexporten einsetzen....
Nachrichten im Vergleich
27.12.2019, 19:15 Uhr. >b's weblog - https: - Böllerverbot: Wo es Silvester nicht knallen darfKnallen, böllern, zünden: An Silvester begrüßen auch die Menschen im Norden traditionell mit Feuerwerk das neue Jahr. Doch in immer mehr Orten geht es zum Jahreswechsel ruhiger zu. Feuerwerksverbote sollen zum einen mehr Sicherheit für Mensch und Architektur bringen, aber auch Natur- und Umweltschutz...