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Meldungen zu

SPD-Bundestagsfraktion

Neueste    Heute    01.05.2024    30.04.2024    - Doppelte News  

Lauterbach läutet Zwischenspurt ein: Gesetzentwurf bis Ende diesen Jahres
10.05.2022, 18:51 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach überraschte am Mittwoch letzter Woche mit der Ankündigung, im Rahmen seines Zwischenspurts zwischen den Coronawellen, einen Gesetzentwurf zur Legalisierung von Cannabis bis Ende des Jahres vorlegen zu wollen. Die entsprechenden Meldungen verschiedener Medien wie Spiegel, FAZ oder Berliner Zeitung erzeugten...

Aus dem Hoffnungsträger SPD ist eine „normale“ Partei geworden. Ein Dokument von 1991
09.04.2022, 10:01 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Schon anfangs der neunziger Jahre gab es in der SPD eine Diskussion um Auslandseinsätze außerhalb des NATO-Bereichs. Das war ein Thema im Vorfeld des Bundesparteitages in Bremen. Und immer wieder in der SPD-Bundestagsfraktion. Von den Verfechtern der Auslandseinsätze wurde darauf abgehoben, die SPD müsse endlich eine „normale“...

Hanfverband begrüßt Burkhard Blienert als neuen Bundesdrogenbeauftragten
12.01.2022, 13:43 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Pressemitteilung des Deutschen Hanfverbands vom 12.01.2022 Heute wurde Burkhard Blienert als Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen ernannt. Blienert löst die bisherige Drogenbeauftragte Daniela Ludwig ab. Der Deutsche Hanfverband (DHV) sieht darin ein klares Bekenntnis der Ampel-Koalition zum Ziel der Legalisierung von Cannabis...

Klare Kante zeigen, Säbelrasseln
10.12.2021, 17:09 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Das sind zentrale Begriffe und Vorstellungen in einem Beitrag und einem Interview bei IPG, dem Journal der Friedrich-Ebert-Stiftung damit einer der Sozialdemokratie nahestehenden Einrichtung. Und das am Tag der Verleihung des Friedensnobelpreises an Willy Brandt. Albrecht Müller. Das erste ist ein Interview mit dem außenpolitischen Sprecher...

SPD-Bundestagsfraktion traut sich was
02.12.2021, 01:26 Uhr. Corona Doks - https: - Man darf noch mitmachen....

Wimmelbild mit Maske
30.09.2021, 02:11 Uhr. Corona Doks - https: - "SPD präsentiert neue Bundestagsfraktion. Nur einer trägt eine Maske – erraten Sie, wer es ist?" Auflösung: »Mit einem Gruppenbild präsentiert sich die neue SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit Wahlsieger Olaf Scholz und ihrem neuen Vorsitzenden Rolf Mützenich. Für Kopfschütteln sorgt aber ein anderes Detail. Drei Tage nach der Bundestagswahl...

Behauptungen im Vergleich
27.04.2021, 23:16 Uhr. >b's weblog - https: - Koalition prüft Verbot von Impf-PrivilegienRechtspolitiker von Union und SPD prüfen ein gesetzliches Verbot von Sonderrechten für Menschen mit Corona-Impfung. “Die SPD-Fraktion prüft derzeit gesetzliche Maßnahmen, wie Ungleichbehandlungen von Nicht-Geimpften und Geimpften durch die Privatwirtschaft ausgeschlossen werden könnten”, sagte der...

Wirtschaft als Waffe
21.10.2020, 22:53 Uhr. >b's weblog - https: - Berlin und Brüssel planen Schaffung neuer Instrumente zur Führung von Wirtschaftskriegen. Sanktionskampf um Nord Stream 2 spitzt sich zu.Mit der Publikation eines detaillierten Strategiepapiers bereiten Berlin und Brüssel die Schaffung eines breiten Instrumentariums zur Führung von Wirtschaftskriegen vor. Anlass sind nicht zuletzt US-Sanktionen...

ADSB 2020 - Cannabis: Entkriminalisierung mit Ordnungswidrigkeit und Bußgeld?
07.10.2020, 17:21 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Heute wurde der Alternative Drogen- und Suchtbericht 2020 veröffentlicht. Darin ist auch der hier dokumentierte Artikel von Prof. Dr. Helmut Pollähne, Hubert Wimber und DHV-Geschäftsführer Georg Wurth enthalten. Seit die SPD-Fraktion im Februar 2020 ihr Positionspapier zu Cannabis verabschiedet hat, gibt es im Bundestag eine theoretische Mehrheit...

SPD fordert Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland. Unterstützenswert
04.05.2020, 17:39 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Mützenich meint, es werde Zeit, dass „Deutschland die Stationierung zukünftig ausschließt“. Die US-Atomwaffen in Deutschland seien ein Sicherheitsrisiko. So berichtete der Berliner Tagesspiegel und einige andere Medien gestern. Der Co-Vorsitzende der SPD, Norbert Walter-Borjans, unterstützt...

Jung & Live #11 mit Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach (SPD)
03.04.2020, 20:30 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Hans & Tilo sprechen mit dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Karl Lauterbach über alles zu […]...

Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-Video-News #237
14.02.2020, 17:22 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-News #237 Video of Meilenstein: SPD-Fraktion für Entkriminalisierung und Modellprojekte | DHV-News #237 Die Hanfverband-Videonews vom 14.02.2020 Die Tonspur der Sendung steht als Audio-Podcast am Ende dieser Nachricht zum downloaden oder direkt hören zur Verfügung. Endlich...

Ein Mord und die Folgen
06.01.2020, 01:09 Uhr. >b's weblog - https: - Nach dem US-Mord an dem iranischen General Qassem Soleimani sowie weiteren hochrangigen Militärs aus Iran und dem Irak werden in Bagdad Forderungen nach einem Abzug der auswärtigen Soldaten laut, darunter die Bundeswehr. Die mit der Anti-IS-Koalition im Irak stationierten Truppen müssten das Land verlassen, verlangte das irakische Parlament am gestrigen...

Cannabis-Streit in der SPD?
17.01.2019, 17:49 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Fotocredit: pixabay.com / cc0 Die Gesundheitspolitiker innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion sind für Modellprojekte und Entkriminalisierung und formulierten daher ein Positionspapier, um die Cannabis-Verbotspolitik in Deutschland endlich zu verändern. Die Fachgremien der Fraktion stimmten der Neupositionierung zu. Überraschend vertagte die Führungsspitze...

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