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Wenn Maßnahmen Gesetze und Gesetze Maßnahmen werden | Von Thomas-Michael Seibert
03.04.2024, 12:00 Uhr. apolut.net - https: - Ein Kommentar von Thomas-Michael Seibert. Richter i.R. Thomas-Michael Seibert diagnostiziert in einem Gastbeitrag, dass die Gesetzgebung zu einer Maßnahmengesetzgebung verkommen ist, die nicht mehr bürgerbezogen, sondern auf die Ziele und Zwecke der Regierung hin strukturiert ist. <1> Für welche Krise war „Corona‟ der Name? Für die ausgerufene...
Wenn Maßnahmen Gesetze und Gesetze Maßnahmen werden
01.04.2024, 00:15 Uhr. >b's weblog - https: - Richter i.R. Thomas-Michael Seibert diagnostiziert in einem Gastbeitrag, dass die Gesetzgebung zu einer Maßnahmengesetzgebung verkommen ist, die nicht mehr bürgerbezogen, sondern auf die Ziele und Zwecke der Regierung hin strukturiert ist.Den Artikel gibt's hier....
Wenn Maßnahmen Gesetze und Gesetze Maßnahmen werden
31.03.2024, 23:45 Uhr. Geld und mehr - https: - 1. 04. 2024 | Richter i.R. Thomas-Michael Seibert diagnostiziert in einem Gastbeitrag, dass die Gesetzgebung zu einer Maßnahmengesetzgebung verkommen ist, die nicht mehr bürgerbezogen, sondern auf die Ziele und Zwecke der Regierung hin strukturiert ist. Thomas-Michael Seibert.* Für welche Krise war „Corona‟ der Name? Für die ausgerufene...
„Gesetze auf Zuruf“ gefährden Rechtsstaat – Punkt.PRERADOVIC mit Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert
22.09.2023, 15:49 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Realsatire „Gesetze auf Zuruf und Gesetze, die schwammig und unklar formuliert sind, bedrohen immer mehr den Rechtsstaat“, sagt der Rechtswissenschaftler und ehemalige Richter Prof. Dr. Thomas-Michael Seibert. Ein Beispiel dafür: der von der EU-Kommission entwickelte Digital Services Act, der unter anderem Desinformation und Hassrede bekämpfen...
«Für die Freiheit von Julian Assange handeln»
10.09.2023, 18:07 Uhr. >b's weblog - https: - Köln, den 8. September 2023Sehr geehrte Frau Ministerin Baerbock,wir sind in großer Sorge um die Gesundheit und das Leben des Journalisten Julian Assange sowie die Bedrohung der Meinungs- und Pressefreiheit in Europa. Deshalb wenden wir uns im Vorfeld Ihrer Reise in die USA an Sie.Seit nunmehr 13 Jahren kann Assange, der Gründer und Herausgeber der...
Nach 10 Jahren: Alt-68er Geschichtsstunde neu aufgelegt
14.01.2023, 12:36 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Landgericht Berlin verurteilt HaBE auf Antrag von Mark Seibert (LINKE) FacebookTwitterTumblrWhatsAppTelegramMessengerThreemaPocketFlipboardInstapaperWordPressPrintFriendlyCopy LinkTeilen Was unser Bundespräsident und die IGFM mit dieser Geschichte zu tun hat, steht hier gaaaanz am Ende Angesichts der dienstlich optimal plazierten FSA-Al-Kaida-Terroranschläge...
Karl Lauterbachs Dissertation und sein absehbares Versagens als Gesundheitspolitiker
09.01.2023, 23:15 Uhr. Geld und mehr - https: - 9. 01. 2023 | Gesundheitsminister Karl Lauterbach führt den Titel eines Professors. Seine wissenschaftliche Qualifikationsarbeit zur Erlangung des Doktorgrades in Gesundheitspolitik und Gesundheitsmanagement an der Harvard School of Public Health war eine kurze Arbeit über Sozialphilosophie. Kant-Experte Thomas-Michael Seibert hat sie gelesen...
Karriere einer angepassten Pfeife
31.03.2022, 15:22 Uhr. Notizen aus der Unterwelt. - https: - Geschacher by Hagnum Steffen Seibert wird neuer Botschafter in Israel, so hat Frau Baerbock entschieden.Olaf Scholz hatte Angela Merkel zugesichert, ihren langjährigen Regierungssprecherbei der Vergabe neuer Posten zu berücksichtigen. Von Hallo Deutschland (ZDF) über Regierungssprecher der Merkel , nun Botschafter InIsrael.Tja, Beziehungen muß man...
Was die ÖR leisten. Was die ÖR sich so leisten…
09.02.2022, 11:06 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein Kommentar von Hermann Zoller zur Ausgabe von SWR AKTUELL am 7. Februar. – Einen „Blick in Putins Kopf“ würde sicherlich so mancher gerne werfen. Evi Seibert, Studioleiterin SWR Hauptstadtstudio Berlin, überschreibt so ihren Aufmacher für „SWR AKTUELL“ vom 7. Februar 2022. (Siehe Anlage unten) Wahrscheinlich soll so Neugierde...
Reitschuster: Arzt: „Spahn-Sprecher belegt, dass epidemische Lage nie gerechtfertigt war“
27.12.2021, 18:28 Uhr. Corona Conspiranten Compendium - https: - Reitschuster: Arzt: „Spahn-Sprecher belegt, dass epidemische Lage nie gerechtfertigt war“, https://reitschuster.de/post/arzt-spahn-sprecher-belegt-dass-epidemischen-lage-nie-gerechtfertigt-war/, 24.09.2021.Autor von „Der Staatsvirus“ analysiert Seibert und Co. PS:...
Basta Berlin (111) – Seibert, Scholz & Lauterbach: Die Abrechnung
18.12.2021, 13:28 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Aktuell geht das Verständnis von Demokratie durchaus weit auseinander: Ist Olaf Scholz nun auch der Kanzler der Ungeimpften, oder macht er sie doch für alles verantwortlich? Will Steffen Seibert die Pressefreiheit fördern, oder doch nur bestimmte Meinungen verbreiten? Und welche Agenda verfolgt Marietta Slomka? Hauptsache Karl Lauterbach weiß Rat...
Seibert: „Das sind die Fakten der Wissenschaft“
07.12.2021, 09:29 Uhr. Corona Transition - https: - - Corona Cockpit...
G7 Scam – Samuel Eckert + Boris Reitschuster
15.06.2021, 13:23 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - G7 Cornwall: Jens Seibert & die Regierungschefs auf AHA? Das PDF zum Video findest du hier: 👇👇👇 https://cloud.samueleckert.net/index.php/s/rjSt3SbaBFHMBcw In diesem Video schauen wir uns den #G7Gipfel genauer an! Wie agiert man nach außen und wie man nach innen hin?! Widersprechen sich #Seibert, #Merkel und Co? Der #G7Gipfel in #Cornwall...
Warum Merkel die "epidemische Notlage" retten will
04.06.2021, 14:12 Uhr. Corona Doks - https: - »Merkel für erneute Feststellung von "epidemischer Lage von nationaler Tragweite" Bundeskanzlerin Angela Merkel ist trotz sinkender Infektionszahlen laut Regierungssprecher Steffen Seibert für eine Verlängerung der sogenannten "epidemischen Lage von nationaler Tragweite". Daran würden viele aktuelle Regelungen in der Pandemie hängen...
Seibert hat nichts hinzuzufügen und fügt hinzu:
09.11.2020, 14:02 Uhr. Corona Doks - https: - "Die Legislative ist in die Bekämpfung der Pandemie in vielfacher Weise eingebunden, entsprechend ihrer Bedeutung in unserem demokratischen Gefüge." Nämlich auf die Frage, warum der Bundestag bei Lockdown-Entscheidungen außen vor bleibt. Quelle: deutsch.rt.com....
Fall Navalny: Bundesregierung bestätigt (ungewollt) die russischen Erklärungen
04.09.2020, 16:40 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Bei der Regierungspressekonferenz hat Regierungssprecher Seibert bestätigt, was das russische Außenministerium gemeldet hat. Das war sicher nicht beabsichtigt, ist aber trotzdem geschehen. Am Mittwoch hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums in einem Interview Deutschland vorgeworfen, es fordere von Russland Antworten, ohne überhaupt...
Stramm auf US-Kurs: Regierungssprecher Seibert und seine gewagten Aussagen zu "Angriffen des Iran"
08.01.2020, 21:21 Uhr. Net News Global - https: - Regierungssprecher Steffen Seibert hat sich auf der BPK um Kopf und Kragen geredet und die Ermordung von Soleimani gerechtfertigt, indem er den Iran für die Angriffe auf saudische Ölanlagen und "weitere Aktivitäten" verantwortlich machte. Doch die Faktenlage ist eine andere....
"Diktatur" bis "Putschversuch": Deutsche Politik bewertet Lage in Venezuela unterschiedlich
26.01.2019, 05:02 Uhr. amerika21 - https: - Berlin/Caracas. Die Bundesregierung will den venezolanischen Parlamentschef Juan Guaidó laut Regierungssprecher Seibert gegebenenfalls als Interimspräsidenten anerkennen. Der amtierende Präsident Nicolás Maduro habe im vergangenen Jahr auf Grundlage von Wahlen eine zweite Amtszeit gesichert, die in "keiner Weise" demokratisch gewesen seien, sagte...
BürgerPresseKonferenz mit Steffen Seibert & den Ministeriumssprechern
03.09.2018, 21:20 Uhr. Jung & Naiv - jungundnaiv.de - Bürger-BPK vom 26. August 2018 mit Regierungssprecher Steffen Seibert sowie den Sprechern der Ministerien vom […]...
Hey, habt ihr eigentlich gehört, was der Heimat-Horst zu Chemnitz gesagt hat?Ich meine, der ist ja noch nie auf den Mund gefallen, nicht wahr? Wenn jemand Tacheles spricht, egal ob das Merkel oder se
31.08.2018, 18:34 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Hey, habt ihr eigentlich gehört, was der Heimat-Horst zu Chemnitz gesagt hat?Ich meine, der ist ja noch nie auf den Mund gefallen, nicht wahr? Wenn jemand Tacheles spricht, egal ob das Merkel oder seine eigene Partei beschädigt, dann ist das ja wohl Horst Seehofer!So, dann gucken wir doch mal, was er gesagt hat.Zu den Vorfällen in Chemnitz hat Regierungssprecher...
Merkel-Sprecher Seibert blamiert sich grandios auf BPK
19.07.2018, 18:01 Uhr. Propaganda-Ticker - https: - https://deutsch.rt.com/inland/73187-merkel-sprecher-seibert-blamiert-sich-auf-bpk-regime/...