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Meldungen zu

Staates”

Neueste    Heute    29.04.2024    28.04.2024    - Doppelte News  

„Demokratiefördergesetz“ – Was versteht Bundesregierung konkret unter „Verhöhnung des Staates“?
19.02.2024, 12:12 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Innenministerin Nancy Faeser hatte am 13. Februar erklärt: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen.“ Doch war bisher in diesem Kontext das Verhöhnen, also sich über Staat und seine Institutionen lustig machen, elementarer und nicht strafbewehrter Bestandteil der politischen...

Webseminar "10 Jahre CumEx – Was war, was kommt?"
15.01.2024, 18:24 Uhr. Home - https: - Einladung zum kostenlosen Web-Seminar von Finanzwende e.V. mit Massimo Bognanni und Gerhard Schick. Mehr als zehn Jahre ist es schon her, dass die CumEx-Geschäfte beendet wurden – doch das ganze Ausmaß des Skandals kam (und kommt) erst langsam ans Licht, viele Aspekte sind noch immer unbekannt. Das alles geschah „Unter den Augen des Staates“...

Nicht auf dem Boden des Grundgesetzes – Kommentar von Martin Schwab auf der facebook-Seite der Bundesregierung
27.07.2023, 21:50 Uhr. Home - https: - Am 13. 7.2023 verkündete die Bundesregierung auf ihrer Facebook-Seite, es werde bald einfacher werden, Schöffen abzuberufen, die verfassungsfeindlichen Aktivitäten nachgingen. Der Jura-Professor Martin Schwab postete daraufhin im Kommentarbereich zu dieser Ankündigung den nachstehenden bemerkenswerten Text, der Grundrechtsverletzungen der letzten...

Delegitimierung des Widerstands | Von Patrick Münch
22.07.2023, 15:48 Uhr. apolut.net - https: - Ein Standpunkt von Patrick Münch. Auf parlamentarischem Weg trachtet die Klasse der Besitzenden danach, jedes Streben nach Überwindung des Eigentumsungleichgewichts im Keim zu ersticken. „Das BfV hat daher den Phänomenbereich ‚Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates‘ eingerichtet. Die diesem Phänomenbereich zugeordneten Akteure...

Spotlight: Stefan Homburg über die “Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates”
30.10.2022, 14:17 Uhr. apolut.net - https: - Ausschnitt aus dem Gespräch mit Prof. Dr. Stefan Homburg (“Corona-Getwitter”) – Hier in voller Länge zu sehen: https://apolut.net/im-gespraech-stefan-homburg/ Dr. Stefan Homburg ist Professor für Volkswirtschaftslehre und war von 1997 bis 2021 Leiter des Instituts für Öffentliche Finanzen der Leibniz Universität Hannover. Als parteiloser...

COVID-Beamter unter Trump gibt ein schockierendes Interview über Erfahrungen in Washington und die Arbeit des „Tiefen Staates.“
06.09.2022, 10:00 Uhr. uncut-news.ch - https: - Dr. Paul Alexander ist Epidemiologe für Infektionskrankheiten, COVID-Experte und hat eine Ausbildung in Bioterrorismus und Biowaffen ** Präsident Trump hat keine Macht. Er kann uns in der Bürokratie nicht sagen, was wir zu tun haben. Er hat keine. Dieser Präsident hat keine Macht. Keine. Null“, sagte Dr. Paul Alexander. Wir leiten die Regierung...

“ DIE DELEGITIMIERUNG DES STAATES “ – MATTHIAS BURCHARDT IM INTERVIEW – Jasmin Kosubek
29.08.2022, 21:15 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Dr. Matthias Burchardt ist Erziehungsphilosoph und Akademischer Rat am Institut für Bildungsphilosophie an der Universität zu Köln. Als Kritiker der großen Bildungsreformen der Vergangenheit wie Bologna und PISA setzt sich seine kritische Haltung nun in Bezug auf die Coronamaßnahmen fort. Auch den neuen Phänomenbereich „Verfassungsschutzrechtliche...

Catherine Austin Fitts: „Wir befinden uns im Krieg mit den Globalisten des Tiefen Staates“.
04.08.2022, 17:07 Uhr. uncut-news.ch - https: - Catherine Austin Fitts, ehemalige stellvertretende Wohnungsbauministerin unter Bush, sagt, dass wir uns im Krieg mit den Globalisten des Tiefen Staates befinden, die die totale Kontrolle über die Menschheit wollen. Die Zentralbanken wollen ein Finanzsystem, das ein gesetzloses Verbrechersyndikat ist, in dem sie tun können, was sie wollen. Es geht...

Coronoia: Delegitimierung
28.06.2022, 13:05 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Coronoia: Delegitimierung28.06.2022, 10:58 Uhr. DS-pektiven – https: – Ein alter Hut. Bereits etablierter Neusprech einer extremistischen „Mitte“; die ja nur „Mitte“ ist, weil sie sich links und rechts Erzählungsstabilisatoren hält, ohne welche jedem Schwachmaten der Kern ihrer faschistischen Gesinnung sofort ins Auge springen...

Coronoia: Delegitimierung
28.06.2022, 10:58 Uhr. DS-pektiven - https: - Ein alter Hut. Bereits etablierter Neusprech einer extremistischen „Mitte“; die ja nur „Mitte“ ist, weil sie sich links und rechts Erzählungsstabilisatoren hält, ohne welche jedem Schwachmaten der Kern ihrer faschistischen Gesinnung sofort ins Auge springen würde. Die „verfaschungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Haben Sie...

Kritische Bürger sind jetzt „Feinde der Demokratie“
08.06.2022, 10:25 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - „Corona-Leugner“ und „Querdenker“ sollen pauschal als „rechtsextrem“ eingestuft werden, so aktuell ein Landesinnenminister. Und der Verfassungsschutz hat ein neues Beobachtungsobjekt mit dem Titel „Demokratiefeindliche und/oder sicherheitsgefährdende Delegitimierung des Staates“ eingeführt. Demokratiefeindlich sind aber eher...

Über den „tiefen Staat“ und die „tiefe Kirche“ – Erzbischof Viganò erneut im Corona-Ausschuss
06.06.2022, 07:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Ausführungen des berühmt gewordenen italienischen Erzbischofs Carlo Maria Viganò im Corona-Ausschuss vom 27.5.2022, über die wir hier berichtet haben, sind in der Ausschuss-Sitzung Nr. 107 vom 3.6.2022 besonders über die Themen des „tiefen Staates“ und der „tiefen Kirche“ fortgesetzt worden. Viganò betont, dass beide eng zusammenhingen...

CORONA – Dr. Bodo Schiffmann – 2022-04-25 – Boschimo des Tages
26.04.2022, 09:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - → CORONA – Dr. Bodo Schiffmann | SERIE „Wieder ein Verschwörungstheorie die Wahr geworden ist. Der Staatsschutz erhebt Anklagen gegen Menschen deren öffentliche Meinungsäußerung: Zitat: „Ausserhalb der zulässigen Meinungsfreiheit“ liegt. Am 21.02.22 habe ich über die neue Kategorie des Verfassungsschutzes „Demokratiefeindliche...

"Das glühende Verlangen nach Delegitimierung des Staates"
19.04.2022, 18:49 Uhr. Corona Doks - https: - Über den neuesten „Sonderbericht zu Verschwörungsmythen und ‚Corona-Protestlern‘“ des NRW-Verfassungsschutzes berichtet am 19.4. faz.net (Bezahlschranke) unter der Überschrift »EXTREMISMUS NIMMT ZU: Wie aus Corona-Geschwurbel Entführungspläne werden«: »… Als erster Nachrichtendienst widmet er extremistischen Corona-Leugnern und...

Boschimo des Tages – 2021-05-04
06.05.2021, 10:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Alles ausser Mainstream Bodo Schiffmann „Der Verfassungsschutz braucht eine neue Kategorie – Bodo hat Corona? Nee – und auch kein gleichnamiges Bier im Kühlschrank :-)“ 00:00:00 Eröffnung 00:06:30 Thematik Verfassungsschutz – “Verfassungschutzrelevante Delegitimierung des Staates” siehe auch https://odysee.com/ millenniumarts:b/das-offene-sachsen-mikrofon-serie-l...

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