Neueste Heute 13.05.2024 12.05.2024
IHR-Verhandler ziehen eine pandemische Notlage und ein Aufsichtsgremium aus dem Hut
24.04.2024, 15:56 Uhr. Geld und mehr - https: - 24. 04. 2024 | Die Arbeitsgruppe zur Reform der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) hat zum ersten Mal seit langem einen neuen Textvorschlag veröffentlicht. Einen Monat vor der geplanten Abstimmung schlägt das WHO-Büro überraschend vor, zusätzlich zur Gesundheitlichen Notlage von Internationaler Tragweite eine Pandemische Notlage...
Staatsrechtler Andreas Glaser: «In der Schweiz ist man sich über die Tragweite des EU-Abkommens nicht im Klaren»
24.01.2024, 13:43 Uhr. >b's weblog - https: - Mit dem EU-Vertrag würde das Schweizer Parlament spürbar an Bedeutung verlieren, sagt der Staatsrechtsprofessor Andreas Glaser. Die Schweiz müsste lernen, mit der EU politische Deals abzuschliessen. «Viktor Orban macht vor, was alles möglich ist.»Das Interview gibt's hier....
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes und weiterer Gesetze…
10.11.2021, 21:40 Uhr. Corona Doks - https: - … anlässlich der Aufhebung der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite. Der Gesetzentwurf der künftigen Koalition liegt auf dem Bundestagsserver vor. Anders als überwiegend dargestellt handelt es sich hierbei um eine Verschärfung der "Maßnahmen". Zwar hat man eingesehen, daß eine weitere Verlängerung der "nationalen Notlage"...
Morgen lasse ich mich impfen! | Von Friedemann Willemer
08.11.2021, 11:51 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Den vollständigen Tagesdosis-Text (inkl. ggf. Quellenhinweisen und Links) findet ihr hier: https://apolut.net/morgen-lasse-ich-mich-impfen-von-friedemann-willemer Abbitte eines Corona-Ketzers Ein Kommentar von Friedemann Willemer. Liebe Bundesregierung, liebe Landesregierungen, liebe staatstragenden Parteien, liebe Qualitätsmedien, ihr hattet wie...
Das Zertifikat für Verblendete
06.11.2021, 23:58 Uhr. >b's weblog - https: - Scheinbar stimmen wir am 28. November zuallererst ab über ein Zertifikat, das uns attestiert, geimpft, getestet oder genesen zu sein. Attestiert es uns tatsächlich nicht vielmehr verblendet und / oder verblödet zu sein?Den Artikel gibt's hier. Im zweiten Studienjahr muss jeder Medizinstudent die Grundlagen der Epidemiologie studieren. Dort lernt...
Morgen lasse ich mich impfen! | Von Friedemann Willemer
05.11.2021, 12:25 Uhr. apolut.net - https: - Abbitte eines Corona-Ketzers Ein Kommentar von Friedemann Willemer. Liebe Bundesregierung, liebe Landesregierungen, liebe staatstragenden Parteien, liebe Qualitätsmedien, ihr hattet wie immer Recht. Ich muss Abbitte leisten. Ich habe mich in der Corona-Krise, dieser epidemischen Lage von nationaler Tragweite, von diesen Rattenfängern in den alternativen...
„Kinder werden in einer abartigen Weise für die eigene Politik missbraucht“
27.10.2021, 09:46 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Ich mach da nicht mehr … ich hab‘ die Schnauze voll! „Ganz ehrlich, mir reicht’s! Erneut wird darüber diskutiert, ob die sogenannte „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ verlängert werden soll oder nicht. Dabei müssen wir richtigerweise von einer idiotischen Lage von nationaler Tragweite sprechen.„...
Epidemische Manipulation von nationaler Tragweite
22.10.2021, 21:09 Uhr. >b's weblog - https: - Die Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist überfällig. Nun wird aber diskutiert, Corona-Maßnahmen auch unabhängig von einer nationalen „epidemischen Lage“ weiter in Kraft zu lassen. Das wäre eine weitere Entkoppelung der Grundrechte-Beschränkungen von rationalen Begründungen. Soll die Repression mit diesem Schritt...
Entwurf des Epidem-Lage-Gesetzes
13.04.2021, 13:01 Uhr. Corona Doks - https: - Auf welt.de wird heute der "Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" veröffentlicht. Dem Entwurf beilegt ist ein "Sprechzettel für den Regierungssprecher". Dort heißt es: »Der Gesetzesentwurf dient der Fortentwicklung durch die bisherigen Bevölkerungsschutzgesetze eingeführten...
Halle: OB als Superspreader von Fake News
31.03.2021, 12:28 Uhr. Corona Doks - https: - »Doppelt geimpft, negativer Schnelltest – und trotzdem hochinfektiös: Eine Klinik in Halle in Sachsen-Anhalt alarmiert mit dem Bericht eines solchen Falls. "Das Virus trickst uns aus", erklärte der Ärztliche Direktor des Elisabeth-Krankenhauses, Hendrik Liedtke. Die spärlichen Informationen zu dem Fall machen es schwierig, die Tragweite...
Transnationaler Staatsterrorismus
27.03.2021, 13:46 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Gesundheitsdiktatur und Staatsterrorismus sind die Markenzeichen der kollabierten Demokratie. von Ullrich Mies Die „Transnationalen ‚Elite‘-Faschisten“ (1) des globalen Turbokapitalismus führen Krieg gegen die Zivilgesellschaften. Ihre Exekutionskommandos sind die grosso modo in epidemischer Ignoranz und Lobby-gestützter Korruption versunkenen...
Mit Masken und ohne Fahnen: QuerdenkerInnen in Berlin
11.10.2020, 14:03 Uhr. Corona Doks - https: - Auch wenn sie die Vorgaben für widersinnig hielten, beachteten die am 10.10. in Berlin demonstrierenden "Corona-SkeptikerInnen" sie. Zwischen sechs und zehntausend TeilnehmerInnen waren einem bundesweiten Aufruf "Wir müssen reden!" gefolgt. Darin hieß es »Worüber müssen wir reden? Darüber, dass die Pandemie von nationaler Tragweite beendet wird...
Warnung an die Bevölkerung
04.10.2020, 17:31 Uhr. Corona Transition - https: - Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wende mich als Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land wichtige Informationen in Zusammenhang mit der Coronakrise gezielt vorenthalten werden, obwohl diese zur...
Corona oder das Ende der Demokratie
02.10.2020, 09:42 Uhr. Net News Global - https: - „Wir“ feiern 100 Jahre Bundesverfassung mit Ausnahmezustand, Einschüchterung und Zerstörung der Wirtschaft, was man uns als angeblich aus gesundheitlichen Gründen notwendig verkauft. Es gab nie eine Pandemie, sondern Viren, die als Vorwand dazu dienten, kapitalistische Staaten an die Wand zu fahren. Wie bei jeder PsyOp wird mit viel Getöse und...
corona 157: Caution! Vorsicht! Hochtoxisch! Davor schützt auch kein Verfassungsschutz
28.09.2020, 14:55 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Das folgende Gesetz, unterzeichnet von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Bundeskanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Spahn, veröffentlicht im offiziellen Bundesgesetzblatt, ermächtigt per Verordnungen, denen weder der Bundestag noch der Bundesrat im Einzelnen zustimmen müssen -nach einer im Krisen-Not-Parlament einmal mit einfacher...
CORONA 64: mit Covid-19 & HCQ Afrika entvölkern & Europa zwangsimpfen? Dr. Wodargs Recherchen
12.05.2020, 08:47 Uhr. Net News Global - barth-engelbart.de - Vor Dr. Wodargs- bei multipolar erschienem- Artikel eine EIL-MAILDUNG von RUBIKON: Die ultimative Impfpflicht am 15.05.2020 ? Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Das Bundeskabinett hat am 29.04.2020 den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung...
Es soll in Deutschland keine Impfpflicht geben – nur Bürger zweiter Klasse
04.05.2020, 21:07 Uhr. >b's weblog - https: - Bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen nach den Sät-zen 1 und 2 ist in angemessener Weise zu berücksichtigen, ob und inwieweit eine Person, die eine bestimmte übertragbare Krankheit, derentwegen die Schutzmaß-nahmen getroffen werden, nach dem Stand der medizinischen Wissenschaft we-gen eines bestehenden Impfschutzes oder einer...
Coronavirus: Epidemische Lage von nationaler Tragweite?
04.05.2020, 11:54 Uhr. >b's weblog - https: - Die Bundesregierung und ihre Berater predigen gebetsmühlenartig: „Wir stehen erst am Anfang der Epidemie.“ Sie tun dies, obwohl seit Wochen ein anhaltender Rückgang bei den gemeldeten Zahlen an Neuansteckungen erkennbar ist. Dieser begann wahrscheinlich bereits vor dem verhängten Lockdown. Für den früheren Vorsitzenden der Europäischen Region...
Coronavirus: Epidemische Lage von nationaler Tragweite?
04.05.2020, 09:13 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Die Bundesregierung und ihre Berater predigen gebetsmühlenartig: „Wir stehen erst am Anfang der Epidemie.“ Sie tun dies, obwohl seit Wochen ein anhaltender Rückgang bei den gemeldeten Zahlen an Neuansteckungen erkennbar ist. Dieser begann wahrscheinlich bereits vor dem verhängten Lockdown. Für den früheren Vorsitzenden der...
Die Erzdiözese von New Orleans hat einen Trick gefunden, ihren Kinderfickeropfern nichts mehr zu bezahlen – ihr geht einfach das Geld aus
03.05.2020, 15:27 Uhr. >b's weblog - https: - Das finden die Opfer aber gar nicht lustig:The Archdiocese sought to keep internal documents of decades of sexual abuse hidden from the public. The Archdiocese sought to keep the victims from understanding the full weight and scope of its intentional, conscious scheme to protect, promote, and pay child rapists. Its bankruptcy filing is more of the same...
CORONA 63: mit Covid 19 & HCQ Afrika entvölkern & Europa zwangsimpfen? Dr. Wodargs Recherchen
03.05.2020, 02:00 Uhr. barth-engelbart.de - barth-engelbart.de - Vor Dr. Wodargs- bei multipolar erschienem- Artikel eine EIL-MAILDUNG von RUBIKON: Die ultimative Impfpflicht am 15.05.2020 ? Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Das Bundeskabinett hat am 29.04.2020 den Regierungsentwurf eines Zweiten Gesetzes zum Schutz...
Demokratie braucht Diskurs! Offener Brief an die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten
01.05.2020, 17:20 Uhr. Net News Global - https: - Sehr geehrte Damen und Herren Intendanten, sehr geehrte Damen und Herren Rundfunk- und Fernsehräte, derzeit steht eine gesamtgesellschaftliche zentrale Frage im Raum: Wie wird sich unser Leben angesichts der aktuellen Einschränkungen in Folge der COVID-19-Pandemie verändern? Die Frage wird sowohl national wie global gestellt und betrifft in einer...
Thüringen: Putsch von Rechtsaußen
06.02.2020, 14:32 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Mit der Wahl des FDP-Manns Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten wurden wir in Thüringen gestern Zeugen eines Putsches von Rechts gegen Links. Mit ihrer unredlichen Finte setzte die rechtsextreme Höcke-AfD eine Lawine in Gang, dessen Tragweite weit über Thüringen hinausstrahlt. Gestern wurde überraschend der FDP-Mann Thomas Kemmerich...
Was sagt uns Straches Terminkalender?
07.12.2019, 15:39 Uhr. Net News Global - https: - Das „profil“ trumpft mit einem weiteren Leak auf, vermutlich aus Ermittlungsakten. Den es veröffentlicht Auszüge aus Heinz Christian Straches Terminkalender als Regierungsmitglied, die ins gewollte Narrativ passen. Für Minister werden die Kalender von ihren Sekretariaten geführt und nach Ablauf der Legislaturperiode bzw. in diesem Fall nach...
Die neue Welt erscheint vor uns
22.10.2019, 19:43 Uhr. Net News Global - https: - Thierry Meyssan unterstreicht die extreme Tragweite, nicht etwa des Rückzugs der USA aus Syrien, sondern des Zusammenbruchs der aktuellen Bezugspunkte der Welt. Wir treten seiner Ansicht nach in eine kurze Übergangszeit ein, in der die gegenwärtigen Meister des Spiels, also die "Finanzkapitalisten" — und jene von ihm so Bezeichneten, die nichts...
Die neue Welt erscheint vor uns, von Thierry Meyssan
22.10.2019, 10:08 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Thierry Meyssan unterstreicht die extreme Tragweite, nicht etwa des Rückzugs der USA aus Syrien, sondern des Zusammenbruchs der aktuellen Bezugspunkte der Welt. Wir treten seiner Ansicht nach in eine kurze Übergangszeit ein, in der die gegenwärtigen Meister des Spiels, also die "Finanzkapitalisten" — und jene von ihm so Bezeichneten, die nichts...
ARD: Zwei Arten von Vermummungsverbot
05.10.2019, 13:03 Uhr. Neue Debatte - https: - Die Ereignisse in Hongkong sind bestens dazu geeignet, den journalistischen Standard, der sich in den öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten etabliert hat, in seiner ganzen Tragweite zu beschreiben. Der Beitrag ARD: Zwei Arten von Vermummungsverbot erschien zuerst auf Neue Debatte....
Verfassungsgericht in Kolumbien unterbindet Volksbefragungen
30.10.2018, 04:23 Uhr. amerika21 - https: - Urteil zugunsten eines Konzerns schränkt Möglichkeiten der Bürger und Gemeinden ein, über lokale Bergbau- und Erdölprojekte zu entscheidenBogotá. Das Verfassungsgericht in Kolumbien hat beschlossen, dass Volksbefragungen künftig nicht mehr dazu genutzt werden können, Bergbauprojekte zu stoppen. Das Urteil vom 11. Oktober ist von großer...
Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften Nr. C 324 vom 24. Dezember 1990, S. 201
29.09.2018, 18:47 Uhr. >b's weblog - https: - 2. Gladio – B3-2021, 2058, 2068, 2078 und 2087/90 – ENTSCHLIESSUNG – zur Gladio-AffäreDas Europäische Parlament,in der Erwägung der Eröffnung mehrerer europäischer Regierungen, daß seit vierzig Jahren in mehreren Mitgliedstaaten der Gemeinschaft eine geheime Organisation für Nachrichtenübermittlung und bewaffnete Aktionen existiert,in...