Neueste Heute 15.05.2024 14.05.2024
Dr. Frank Ulrich Montgomery – ein Verfassungsfeind?
28.12.2021, 08:47 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - „Ich stoße mich daran, dass kleine Richterlein sich hinstellen und wie gerade in Niedersachsen 2G im Einzelhandel kippen, weil sie es nicht für verhältnismäßig halten. Da maßt sich ein Gericht an, etwas, das sich wissenschaftliche und politische Gremien mühsam abgerungen haben, mit Verweis auf die Verhältnismäßigkeit zu verwerfen.“ Diese...
Verfassungsfeind und Großinquisitor trifft Realität
26.03.2021, 17:13 Uhr. Corona Doks - https: - Als Epidemiologe (jaja…) hielt Lauterbach auch Eingriffe in Privaträume für erforderlich. Quelle: https://twitter.com/aktuelle_stunde/status/1319537689230802945 (23.10.20) »Plötzlich steht das Sozialamt in der Wohnung« heißt es am 26.3. auf mdr.de. »Immer wieder standen fremde Menschen in seiner Wohnung und weckten ihn auf. Dies berichtet ein...
Verfassungsfeind öffentlich-rechtlicher Rundfunk: Gezielte Beseitigung der freiheitlichen Grundordnung
28.06.2020, 12:58 Uhr. Net News Global - https: - Wer die in Art. 20 GG festgelegte freiheitlich-demokratische Grundordnung, in der alle Staatsgewalt vom Volk ausgeht, beseitigen will, ist ein gefährlichster Verfassungsfeind. Noch schlimmer handelt, wer die allseitige Erkenntnis- und Urteilsbildung des Volkes durch einseitige, verzerrte und unwahre Berichterstattung systematisch verhindert....
Verfassungsfeind des tages
19.01.2020, 16:52 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Volker Ullrich hat sich offenbar in der rechtspopulistischen p’litsekte CSU so weitgehend radikalisiert, dass er trotz zweier recht klarer urteile des europäischen gerichtshofes und trotz des ebenfalls recht klaren schlussantrages des generalanwaltes beim europäischen gerichtshof unbedingt eine vollständige, anlasslose und sogar völlig verdachtsunabhängige...
Kampf der „roten Unterwanderung“
08.11.2019, 11:08 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Die Heinz-Jung-Stiftung hat mit dem Sammelband „Wer ist denn hier der Verfassungsfeind! Radikalenerlass, Berufsverbote und was von ihnen geblieben ist“ einen beachtlichen Aufschlag für eine politische Aufarbeitung der Berufsverbote vorgelegt. Es lohnt sich dieser verdrängten westdeutschen Geschichte anzunehmen. Denn die Beschädigung der politischen...
Verfassungsschutz: Wer ist hier Verfassungsfeind?
27.06.2019, 19:34 Uhr. junge Welt - https: - Bericht für das Jahr 2018 des Bundesamtes für Verfassungsschutz vorgelegt: Absurde Inszenierung und rechts blind...