Neueste Heute 01.05.2024 30.04.2024
Lauterbach will jetzt Herz-Untersuchungen ab 5: indirektes Eingeständnis der Impfschäden?
14.04.2024, 19:47 Uhr. Report24 - https: - Der umstrittene deutsche Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat ein neues Gesetz vorgestellt, das in Kürze ins Kabinett kommen soll. Krankenkassen sollen in Hinkunft Vorsorgeuntersuchungen bezahlen - zentral dabei sind Herzinfarkt-Untersuchungen. Ab dem Alter von 25 Jahren würde für so eine Untersuchung sogar eine Verpflichtung bestehen. Die...
UK: alle Flughäfen bis 2029 schliessen und Verzehr von Fleisch verbieten, um Klimaziele zu erreichen
10.04.2024, 00:15 Uhr. Transition News - https: - Ein von der Universität Oxford und dem Imperial College London im Auftrag der britischen Regierung erstellter Bericht mit dem Titel «Absolute Zero» empfiehlt drastische Massnahmen, um die gesetzliche Verpflichtung zu erfüllen, bis 2050 keine Emissionen mehr zu verursachen. Darüber berichtet das Magazin The Exposé. Jeder Bürger des Vereinigten...
„Beihilfe zum Völkermord“ – Nicaragua klagt Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag an
09.04.2024, 15:33 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Anfang März hat Nicaragua vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag den Antrag gestellt, gegen Deutschland ein Verfahren wegen der Unterstützung Israels einzuleiten. Deutschland verstoße damit gegen seine Verpflichtung aus dem Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, der Genfer...
Demonstrationsaufrufe und die Pflicht zur politischen Neutralität im Betrieb
22.03.2024, 11:23 Uhr. KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V. - https: - Dieser Aufsatz befasst sich damit, ob durch den Aufruf von Arbeitgebern und Betriebsräten an ihre Mitarbeiter zur Teilnahme an den „Demonstrationen gegen rechts“ die Verpflichtung zur Neutralität im Betrieb verletzt wurde....
Britische Ärzte lehnen Verpflichtung zum assistierten Suizid ab
20.03.2024, 13:01 Uhr. Transition News - https: - Auf der jährlichen Konferenz der britischen Ärztevereinigung (British Medical Association, BMA) stimmten anfangs Monat leitende Ärzte mit einer Mehrheit von 53% für einen Antrag, der forderte, dass Ärzte nicht zum assistierten Suizid verpflichtet werden können. Dies meldete righttolive.org.uk. Der Antrag wurde vor dem Hintergrund des anhaltenden...
Italienisches Parlament ist dabei, Kontrollen und Transparenz bei Waffenexporten abzuschaffen
01.03.2024, 16:10 Uhr. Transition News - https: - Das italienische Parlament ist dabei, die Verpflichtung für die Kontrollen und die Transparenz bei Waffenexporten abzuschaffen, berichtet Byoblu. In einem Blitzverfahren, das zunächst von der Kommission und dann vom Senat gebilligt worden sei und in Kürze auch die Abgeordnetenkammer passieren soll, werde das Gesetz 186/1990 aufgehoben. Dieses Gesetz...
Gerald Markel: ‚Give Peace A Chance‘ ist nicht nur ein Lied – es ist unsere Verpflichtung!
05.02.2024, 15:01 Uhr. Report24 - https: - Kult-Blogger Markel erinnert sich: Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde Realität, wovon Europa jahrzehntelang geträumt hatte - aus Feinden wurden Freunde. Dreißig Jahre Frieden und Freundschaft mit Russland, so seine Überzeugung, dürfen jetzt nicht zerstört werden! Nicht nur wurden bereits viel zu viele Menschen Opfer des Krieges in der Ukraine...
Jetzt starten schon die Texte der Verordnungen in Deutschland mit einer faustdicken Lüge
31.12.2023, 07:05 Uhr. >b's weblog - https: - Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine hat die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft. In der Folge kam es immer wieder zu Reduzierungen der Gasimportmengen von russischen Lieferanten nach Deutschland. Die Bundesregierung rechnet nicht mit einer Verbesserung der Situation. Sie geht vielmehr davon aus...
Britisches Kriegsschiff nach Guyana unterwegs, Venezuela spricht von Provokation
27.12.2023, 05:21 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Der venezolanische Verteidigungsminister Vladimir Padrino López hat die Entsendung eines britischen Kriegsschiffes nach Guyana scharf kritisiert und als Provokation bezeichnet.
"Ein Kriegsschiff in noch abzugrenzenden Gewässern? Und jetzt? Was ist mit der Verpflichtung... weiter 27.12.2023 Artikel von Redaktion zu Großbritannien...
Die Würde des Menschen ist unantastbar
15.12.2023, 10:26 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - von Karsten Wappler Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen, ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Das bedeutendste Gesetz unserer Gesellschaft ist im Grundgesetz fast unantastbar an erster Stelle festgeschrieben und hielt mehr als ein halbes Jahrhundert stand gegen...
Neuer Vorstoß mit Atomenergie
07.12.2023, 10:38 Uhr. Home - https: - USA propagieren auf der Weltklimakonferenz in Dubai den Aufbruch in ein neues Energiezeitalter Auf der UN-Klimakonferenz in Dubai haben 22 Staaten eine Allianz zur Verdreifachung der weltweiten Atomenergie gegründet. Sie wurde offiziell unter dem Titel „Trippling Nuclear Energy by 2050“ vorgestellt. Federführend waren die USA, die den ehemalige...
Amis über Nahost-Politik gespalten
30.10.2023, 22:48 Uhr. Home - https: - Wie Trump und Biden den Krieg im Nahen Osten verursacht haben und warum die Hamas Israel am 7. Oktober angegriffen hat. Kurz vor der Hamas-Invasion in Israel am 7. Oktober 2023 ergab eine Umfrage von Quincy Institute/Harris Poll noch am 13. September, dass die Amerikaner mehrheitlich einen Verteidigungspakt mit Saudi-Arabien ablehnen. Rund 55 Prozent...
Leserbriefe zu „„Staatsräson“ – ein schwülstiger und blödsinniger Begriff“
24.10.2023, 11:21 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Hier wird der Begriff „Staatsräson“ in Verbindung mit der Verpflichtung Deutschlands, für die Existenz und die Sicherheit des Staates Israel einzustehen, hinterfragt. Albrecht Müller meint, der Begriff sei nicht nötig. Er sei „blödsinnig, weil er uns in die Hände jedweder israelischen Regierung bringt“ und „auch...
Global Governance Wahnsinn: WHO feiert Verschwendung von Geldern für zweifelhafte Pandemiepläne!
21.09.2023, 07:44 Uhr. uncut-news.ch - https: - Meryl Nass Die WHO begrüßt die historische Verpflichtung der Staats- und Regierungschefs der Welt zu mehr Zusammenarbeit, Führung und Investitionen in die Prävention, Abwehrbereitschaft und Reaktion auf künftige Pandemien Die WHO spricht über die UN-Prozesse und ich decodiere und unterstreiche die Aussagen mit einigen Bemerkungen in Klammern....
Ungeschwärzt – der versteckte Deal der EU mit Pfizer-BioNTech
07.09.2023, 11:15 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Verpflichtung zur Offenlegung der Beschaffungsverträge für die südafrikanischen Covid-19-Impfstoffe hat in den sozialen Medien für Aufsehen gesorgt und Hoffnungen geweckt, dass einige der geheimen Klauseln, die die Hersteller besonders schützen, endlich offengelegt werden. Der rumänische Europaabgeordnete Cristian Terhes, der Ursula von der...
Amazonas-Gipfel in Brasilien: Anrainerstaaten gründen Allianz zur Bekämpfung der Entwaldung
13.08.2023, 11:59 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Keine Einigung auf Verzicht der Öl- und Gasförderung im Amazonasgebiet. Umweltorganisationen kritisierten „Erklärung von Belém” als schwach und enttäuschend. Die acht Amazonas-Anrainerländer haben ihr Gipfeltreffen mit einer gemeinsamen Abschlusserklärung beendet. Es war das vierte Treffen seit dem Abschluss...
RFK jr.'s neues Buch zeigt die Ursachen des Corona-Desasters
05.08.2023, 17:53 Uhr. Home - https: - Schon mit seinem letzten sehr erfolgreichen Fauci-Buch hatte der renomierte Anwalt und Präsidentschaftskandidat Robert F. Kennedy Jr. großes Aufsehen erregt. Sein neustes Buch "The Wuhan Cover Up" wird wohl noch größere Aufmerksamkeit auf sich ziehen, weil es hier wirklich ans Eingemachte geht. Wir bieten unseren Lesern eine Übersetzung der Buchbesprechung...
EU-Steuer auf rotes Fleisch – Verpflichtung zu pflanzliche Alternativen oder Kunstfleisch
21.07.2023, 07:40 Uhr. tkp.at - https: - Führende Wissenschaftler raten der EU-Kommission, die Steuer auf rotes Fleisch zu erhöhen und pflanzliche Alternativen zur Pflicht zu machen. Die Europäer werden allmählich gezwungen, Veganer zu werden oder auf Insektenfleisch umzusteigen. Experten empfehlen, mehr pflanzliche Alternativen anzubieten und fordern die Kommission auf, solche Maßnahmen...
Passend zum Heizungsverbotsgesetz: EU scheint Wärmepumpenzwang ab 2029 zu planen
08.06.2023, 15:30 Uhr. Report24 - https: - Die Ampel-Regierung debattiert über Habecks Heizungsverbotsgesetz, einzig die fürs Umfallen bekannte FDP fordert Entschärfungen. Nun bekommt die grüne Verbotspartei starken Rückenwind aus Brüssel: Offenbar plant die EU eine neue Richtlinie, die einer Verpflichtung zum Einbau von Wärmepumpen ab 2029 gleichkommen würde....
Münzen, Pillen, Pferde und der Vatikan
13.03.2023, 23:02 Uhr. Transition News - https: - Was ich diese Woche dazu gelernt habe, ist doch erstaunlich. Es gibt eine Impfmünze aus dem Vatikan! Nochmals: Eine Impfmünze aus dem Vatikan! Im offiziellen NUMISTA-Katalog wird diese folgendermassen beschrieben: «Auf der Münze sind ein Arzt, eine Krankenschwester und ein junger Mensch abgebildet, der bereit ist, sich impfen zu lassen. Der Papst...
Die Gemeinwohllobby plant eine Verfassungsbeschwerde im Zusammenhang mit Freihandelsabkommen
01.02.2023, 20:26 Uhr. Home - https: - Durch Freihandelsabkommen wie CETA oder JEFTA treten Regeln in Kraft, die die staatliche Handlungsfähigkeit einschränken. Somit hebeln sie Teile der Verfassung aus, was nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes einer Volksabstimmung bedurft hätte. Um der Beschwerde Nachdruck zu verleihen, sollten möglichst viele wahlberechtigte Bürger...
Wie ich 2003 versuchte, die US-Invasion im Irak zu verhindern, und warum ich scheiterte
01.02.2023, 13:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Keine noch so große Wahrheit kann die mächtigste Kriegsmaschinerie der Welt aufhalten, die von den Lügen ihres Präsidenten angetrieben wird In Erfüllung seiner feierlichen, in der Verfassung verankerten Verpflichtung trat der 43. Präsident der Vereinigten Staaten, George W. Bush, am 28. Januar 2003 vor das Rednerpult im Plenarsaal des Kongresses...
Dieses Weltreich spottet jeder Ironie
26.01.2023, 10:48 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Ein euphorisches Gespenst geht um in der westlichen Wertegemeinschaft, das Gespenst des neuen Weltreiches unserer christlich-abendländischen Zivilisation. Mit Jahrhunderte bewährten Legitimationsmethoden unserer vergangenen Kaiserlich-Königlichen Herrschaftsgebilde und der demokratischen Kolonialmächte, ist es nun gelungen, die mächtigen...
Gemeinsame Erklärung zur Zusammenarbeit zwischen der EU und der NATO
11.01.2023, 16:35 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die strategische Partnerschaft zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation (NATO) und der Europäischen Union (EU) beruht auf unseren gemeinsamen Werten, unserer Verpflichtung, gemeinsame Herausforderungen gemeinsam anzugehen, und unserem starken Engagement für die Förderung und Erhaltung von Frieden, Freiheit und Wohlstand im euro-atlantischen...
RA Forsthuber: Energie, Preise, Geldvernichtung – was Sie dagegen tun können
08.01.2023, 11:45 Uhr. Report24 - https: - Das Merit-Order-Prinzip als Preisturbo bei der Energie. Die Sanktionen gegen Russland im Ukraine-Wirtschaftskrieg als Brandbeschleuniger. Die Inflation als schleichende Enteignung der Bürger, der die Verpflichtung des Staates zum Schutz des Eigentums gegenübersteht. Rechtsanwalt Gottfried Forsthuber erklärt Hintergründe und Zusammenhänge der aktuellen...
Öffentliche Gesundheitspflicht zur Offenlegung der Ursache von Herzstillstand und plötzlichem Tod
05.01.2023, 07:29 Uhr. uncut-news.ch - https: - Ereignisse im Zeitalter der verpflichtenden COVID-19-Impfung nicht mehr privat Von Peter A. McCullough, MD, MPH Gestern Abend habe ich in der Sendung Tucker Carlson Tonight (FOX News) gesagt, dass es eine Verpflichtung des öffentlichen Gesundheitswesens gibt, offenzulegen, was in einem Fall von Herzstillstand und plötzlichem Tod passiert, wenn dieser...
212 Millionen Dosen von Biontech Deutschland sitzt auf gigantischer Impfstoff-Bestellung
03.01.2023, 19:20 Uhr. Corona Doks - https: - Ob sie das aussitzen können? Unter obiger Überschrift ist auf n‑tv.de am 3.1.22 darüber zu lesen, was am gleichen Tag auf bundestag.de veröffentlicht wurde: »Vertragliche Verpflichtung zur Abnahme von Corona-Impfstoff Gesundheit/Antwort – 03.01.2023 (hib 4/2023) Berlin: (hib/PK) Deutschland ist nach Angaben der Bundesregierung vertraglich dazu...
EU will Krypto-Unternehmen zwingen, den Steuerbehörden die Bestände ihrer Kunden offenzulegen
12.12.2022, 07:36 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die Europäische Union hat am Donnerstag angedeutet, dass sie Kryptowährungsunternehmen dazu zwingen wird, die Bestände ihrer europäischen Nutzer an die Steuerbehörden zu melden. Die vorgeschlagene achte Richtlinie zur Verwaltungszusammenarbeit wurde zuvor von CoinDesk berichtet und könnte weitreichende Auswirkungen haben, einschließlich der Verpflichtung...
Deutschland ist souverän
08.12.2022, 14:14 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - seine Regierung offenbar nicht ein Beitrag der AG Frieden der Partei dieBasis Entgegen vieler Behauptungen, die auf Kundgebungen oder in Diskussionen geäußert werden, ist Deutschland de facto ein souveränes Land, das selbst entscheiden kann, mit welchen militärischen Partnern es auf welche Weise zusammenarbeiten will. Als die Mauer fiel, handelten...
Novavax: Beendigung des COVID-19-Impfstoffvertrags mit Gavi
02.12.2022, 23:45 Uhr. Corona Doks - https: - Das teilt der Hersteller am 23.11.22 auf ir.novavax.com mit: »Am 21. November gab Novavax eine Aktualisierung seiner Vereinbarung mit Gavi, der Vaccine Alliance, bekannt, die sich auf das Advanced Purchase Agreement (APA) für 350 Millionen Dosen des Impfstoffs COVID-19 bezieht. Novavax hat sich bereit erklärt, seine Verpflichtung zur Herstellung...
Klinikum lockert Fesseln etwas
25.08.2022, 19:53 Uhr. Corona Doks - https: - »Asklepios Klinikum Uckermark Für Klinikbesuch kein Corona-Test mehr nötig Besucher des Asklepios Klinikum Uckermark in Schwedt benötigen keinen negaviten [sic] Corona-Test mehr, wenn sie einen Patienten besuchen möchten. Weiterhin besteht aber laut der SARS-CoV-2-Infektionsschutz-Basismaßnahmenverordnung vom 12. August 2022 die Verpflichtung...
Bundespräsidentenwahl – Abstimmung über Regierungspolitik und Neutralität
12.08.2022, 11:36 Uhr. tkp.at - https: - Der Bundespräsidentenwahl 2022 in Österreich kommt besondere Bedeutung zu, denn sie bietet Gelegenheit über die Politik der Regierung abzustimmen, die der derzeitige Amtsinhaber unterstützt und gutgeheißt. Sie bietet uns auch Gelegenheit darüber abzustimmen, ob Österreich zu seiner freiwillig eingegangenen Verpflichtung der immerwährenden Neutralität...
Wird Biden in einen neuen Weltkrieg stolpern?
12.08.2022, 07:42 Uhr. uncut-news.ch - https: - Das Verhalten der politischen Entscheidungsträger in Washington ähnelt auf unheimliche Weise dem Verhalten der britischen Führung zu Beginn des Ersten Weltkriegs. Im Jahr 1979 kündigte Präsident Carter offiziell den 1954 geschlossenen Vertrag über die gegenseitige Verteidigung mit Taiwan. Damit beendete Carter abrupt die Verpflichtung Washingtons...
7. „Die digitale Zusammenarbeit verbessern“ – Das digitale Weltgehirn
10.08.2022, 14:55 Uhr. uncut-news.ch - https: - Die siebte Verpflichtung in „Our Common Agenda“ betrifft die Verbesserung der digitalen Zusammenarbeit durch die Schaffung eines „Global Digital Compact“ [1], d. h., dass alle Menschen an das Internet angeschlossen werden sollen, dass Haftungskriterien für diskriminierende und irreführende Inhalte entwickelt werden sollen, dass künstliche...
Das RKI will nicht nur unsere Meinung zur Impfpflicht wissen – auch die Verpflichtung weiterer Impfungen ist dort Thema
02.06.2022, 18:01 Uhr. Führungskraft mit Herz - https: - In der Pflege sind wir das ja gar nicht gewöhnt nach unserer Meinung gefragt zu werden, das heißt nicht, dass dies auch so bleiben muss. Naja das RKI fängt damit nun an und will unsere Meinung zur Covid- und Grippeimpfung wissen. Hätte man uns nicht vielleicht vor der Entscheidung einer Impfpflicht fragen sollen? Es ist im Übrigen auch die Rede...
Nur noch unter Rot-Grün-Rot in Berlin: Ohne Schnelltest kein Unterrichtsbesuch
27.05.2022, 16:03 Uhr. Corona Doks - https: - Auf spiegel.de ist am 27.5. zu lesen: »Verwaltungsgericht hat entschieden Schüler müssen sich in Berlin weiter auf Corona testen Schülerinnen und Schüler in Berlin müssen sich weiterhin regelmäßig auf Corona testen, um am Unterricht teilnehmen zu können. Die Verpflichtung zum Selbsttest vor dem Schulbesuch sei rechtmäßig, entschied das...
Die Ukraine-Debatte – wie sie hierzulande geführt wird – ist eurozentristisch und dumm
24.05.2022, 10:02 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - Wir sollen auch mal für die Freiheit der Ukraine frieren? Wir haben eine moralische Verpflichtung, die den Kampf der Ukraine für ihre Souveränität zu unterstützen? Wir müssen doch was tun, wenn Menschen in Kriegen sterben und vertrieben werden? Das ist Unsinn! Freiheit und Souveränität anderer Völker interessieren...
Die türkischen Bedingungen für eine NATO-Erweiterung
19.05.2022, 19:29 Uhr. Voltaire Netzwerk - https: - Die Türkei lehnt den Beitritt Finnlands und Schwedens zum Atlantischen Bündnis nach wie vor ab. Aufgrund der Verpflichtung zur gegenseitigen Verteidigung im Falle einer Aggression (Artikel 5) bedarf jede neue Mitgliedschaft jedoch der Zustimmung aller Mitglieder. Die Türkei hat zwei Bedingungen bekannt gegeben: – Gegenüber Washington: Ankara fordert...
Die erste Phase der neuen Normalität ist abgeschlossen
05.04.2022, 17:03 Uhr. uncut-news.ch - https: - Der jüngste gemeinsame Gipfel der Coalition for Epidemic Preparedness Innovations (CEPI) und der britischen Regierung in London, bei dem es um die Umsetzung ihres 100-Tage-Plans für künftige Pandemien ging (wir berichteten hier und hier), zementierte die weltweite Verpflichtung, zwei der schlimmsten Interventionssünden der Covid-19-Pandemie –...
«Wir, die Völker der Welt, haben die Macht und die Verpflichtung, Tyrannei abzulehnen»
05.04.2022, 00:07 Uhr. Corona Transition - https: - Vom 30. März bis am 2. April fand in Frankreich das «International Covid Summit» statt. An dem Gipfeltreffen, das in Marseille und Masssy abgehalten wurde, kamen zahlreiche hochrangige Wissenschaftler zusammen, die sich kritisch mit den Covid-Massnahmen auseinandersetzten. Darunter Robert Malone, der als Erfinder der mRNA-Technologie gilt; Mediziner...
Das Reutlinger Ultimatum
04.04.2022, 21:17 Uhr. Home - https: - Bereits seit einiger Zeit beschäftigen sich Wissenschaftler im Rahmen der "Pathologie-Konferenz" mit den möglichen schädigenden Folgen der Covid-Impfungen. Nun haben sie aufgrund ihrer letzten alarmierenden Erkenntnisse einen Brandbrief au das Paul-Ehrlich-Institut geschickt und einen sofortigen Rückruf der Impfstoffe gefordert. Eigentlich ist doch...
NRW-Datenschutzbeauftragte: 3G-Nachweis und Kontaktdaten – einfach zerreißen reicht nicht!
29.03.2022, 19:21 Uhr. Corona Doks - https: - Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit NRW informiert am 23.3. in einer Pressemitteilung: »Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetztes vom 20. März 2022 entfällt die Verpflichtung zum Nachweis der Impfung, der Genesung oder der Negativ-Testung (3GNachweis) am Arbeitsplatz. „Die aktuellen Lockerungen im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes...
Freie Wähler Bayern: "Einrichtungsbezogene Impfpflicht muss unverzüglich aufgehoben werden"
29.03.2022, 19:17 Uhr. Corona Doks - https: - »Susann Enders, Generalsekretärin FREIE WÄHLER Bayern und gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: „Nachdem die allgemeine Impfpflicht aktuell medizinisch weder notwendig noch verhältnismäßig und damit auch verfassungsrechtlich nicht durchsetzbar ist, muss der Bund auch die Verpflichtung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht sofort aufheben...
Wegweisendes Urteil: Maskenpflicht beim Shisha-Rauchen nicht angemessen
11.03.2022, 19:11 Uhr. Corona Doks - https: - »Vorläufige Außervollzugsetzung der Maskenpflicht in Diskotheken, Clubs, Shisha-Bars und ähnlichen Einrichtungen« ist eine Pressemitteilung des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts am 11.3. überschrieben. Dort ist zu lesen: »Der 14. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tage § 12 Abs. 3 der...
Mit dem Gesetz zur "Impfpflicht" sollen anlaßlose Personenkontrollen eingeführt werden
09.03.2022, 00:56 Uhr. Corona Doks - https: - In der Begründung für den "Entwurf eines Gesetzes zur Aufklärung, Beratung und Impfung aller Volljährigen gegen SARS-CoV‑2 (SARSCovImpfG)" von Dahmen, Lauterbach, Scholz und Anderen heißt es: »Absatz 3 regelt die (sofort vollziehbare) Befugnis der zuständigen Behörden zur anlasslosen Überprüfung, ob die Verpflichtung nach Absatz 1 Satz 1...
USA weisen 12 russische UNO-Diplomaten aus
03.03.2022, 03:48 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die USA haben bei der Gründung der UNO als deren Gastgeber eine besondere Verpflichtung übernommen: Sie müssen Diplomaten aus anderen Ländern, die als Diplomaten zur UNO entsandt werden, ins Land lassen. Wenn es sich dabei um Personen handelt, die die USA eigentlich nicht ins Land lassen wollen, dann kann die Bewegungsfreiheit auf einen kleinen...
Griechische Restaurants streiken aus Protest gegen verschärfte Corona-Auflagen
16.11.2021, 22:06 Uhr. Corona Doks - https: - »Aus Protest gegen verschärfte Corona-Auflagen für die Außengastronomie sind viele Restaurants und Cafés in Griechenland für einen Tag geschlossen geblieben. Aus Protest gegen verschärfte Corona-Auflagen für die Außengastronomie sind viele Restaurants und Cafés in Griechenland für einen Tag geschlossen geblieben. Mit dem Streik wehrten sich...
UK führt die Gedankenpolizei im Internet ein. Wer etwas unerwünschtes sagt, wird verhaftet
01.11.2021, 21:15 Uhr. >b's weblog - https: - The bill, which is set to be introduced to parliament next month, would also place a number of new requirements on tech platforms, including the requirement that they remove content that is legal, but could be harmful to users.Der Gesetzentwurf, der im nächsten Monat ins Parlament eingebracht werden soll, würde auch eine Reihe neuer Anforderungen...
China hält am kohlenstoffarmen Entwicklungspfad fest: Xi
22.04.2021, 20:33 Uhr. einartysken - https: - teleSUR/ JF Aus dem Englischen: Einar Schlereth Eine Solar Kraft-Anlage aus geschmolzenem Salz in Dunhuang, China, Feb. 24, 2021. | Photo: Xinhua Auf dem von US-Präsident Joe Biden am Donnerstag veranstalteten Klimagipfel sagte Chinas Präsident Xi Jinping, dass sein Land weiterhin die Erhaltung der Umwelt priorisieren und einen grünen und kohlenstoffarmen...