Neueste Heute 28.04.2024 27.04.2024
Kunst in Ketten
18.04.2024, 15:34 Uhr. >b's weblog - https: - Der Künstler Rudolph Bauer wird mit fadenscheinigen Begründungen und außergewöhnlicher Brutalität für die Ausübung seines Berufes von der Justiz verfolgt.Kunst ist nicht nur schön und macht Arbeit (Karl Valentin), sie kann auch teuer kommen. Fünf Bildmontagen kommen den Bremer Künstler und Politikwissenschaftler Professor Dr. Rudolph Bauer...
Schuldig wegen Volksverhetzung
11.03.2024, 00:02 Uhr. Transition News - https: - Die Verhandlung gegen den Aktivisten Eduard Pröls fand am 22. Februar 2024 in einem bayrischen Gerichtssaal statt. Der politische Charakter des Prozesses war schnell klar, wie Pröls auf einem Facebook-Video nach dem Gerichtstermin mitteilte. Obwohl die Atmosphäre im Gerichtssaal nüchtern war, zeigten sich der Staatsanwalt und die Richterin – so...
Wege in den Krieg
14.11.2023, 13:25 Uhr. Overton Magazin - https: - Über Wortführer und Platzverweise und wie Sprachregelungen die Debatte befrieden und Kritik zur Volksverhetzung erklärt wird. Der Beitrag Wege in den Krieg erschien zuerst auf ....
Moral und Recht : Hass bestrafen
03.11.2023, 15:21 Uhr. Feynsinn - https: - Eines von vielen Beispielen für Politik, die nicht fähig ist, ihrer eigentlichen Aufgabe nachzukommen, nämlich Gesetze zu erlassen, ist der ganze 'Diskurs' um "Hassbotschaften", "Hatespeech", Beleidigung und Volksverhetzung. Dass dabei das Tor zur Zensur konkreter Meinungen weit aufgestoßen wurde, letztlich durch das Gesetz gegen "Holocaustleugner"...
Folge 92 – Speck der Hoffnung / Nacktes Niveau
01.07.2023, 10:29 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Satire Publizist Ali Utlu (twitter.com/alicologne) spricht mit Milena Preradovic (twitter.com/punktpreradovic) und Paul Brandenburg (twitter.com/docbrandenburg) über nationale Wahrheitsportale, freigeklagte Protokolle des Corona-Expertenrates, Millionenfache Verbrennung staatlichen Masken, die Unrechtsjustiz am Landgericht Bochum, den AfD-Landrat in...
Die Deutschen und die Juden – ein Dauerthema?
13.06.2023, 20:09 Uhr. Home - https: - Wieder wurde jemand in Deutschland wegen Volksverhetzung angeklagt. Was ist hier los? Vor ein paar Wochen wurde der bekannte coronamaßnahmenkritische Arzt und Wissenschaftler Sucharit Bhakdi wegen Volksverhetzung angeklagt – und schließlich freigesprochen. Jedoch hat die Staatsanwaltschaft bereits Rechtsmittel angekündigt um auf einer höheren...
Talk mit Nina Maleika und Markus Haintz – Hausdurchsuchung: Klage Volksverhetzung – Bittel TV
17.09.2022, 21:17 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Talk mit Nina Maleika und Markus Haintz – Hausdurchsuchung: Klage Volksverhetzung – Bittel TV...
Schwere Nebenwirkungen auch nach Novavax – emotionale Botschaft von Prof. Sucharit Bhakdi!
17.05.2022, 14:01 Uhr. Report24 - https: - Im Gespräch mit MWGFD-Kollegen Dr. Ronny Weikl ging Prof. Sucharit Bhakdi am 16. Mai nicht nur auf die Gefahren der vermeintlich harmloseren "Totimpfstoffe" von Novavax und Valneva ein, sondern erörterte auch die verheerenden Konsequenzen des WHO-Pandemievertrags, der am 22. Mai unterschrieben werden soll. Auch die Anklage gegen Bhakdi wegen des Vorwurfs...
Nadine Rebel (Unternehmerin) möchte Lauterbach zur Rechenschaft ziehen. – Klagepaten TV
06.05.2022, 15:10 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - https: - Eine Möglichkeite um Lauterbach zur Rechenschaft zu ziehen, ist eine Anzeige wegen Volksverhetzung. Für die Anzeige, welche hier im Video besprochen wird, verwenden wir eine Vorlage von Rechtsanwalt Markus Hainz. Den link zum Download der Anzeige sowie auch der Seite von Nadine Rebel findet ihr auf unserer Webseite hier im folgenden Link: ➡️...
Demo mit Umzug am 08.01.2022 in Zürich
29.12.2021, 19:59 Uhr. Corona Transition - https: - Ort: Zürich Lokalität: Helvetiaplatz Datum: 08.01.2022 Zeit: 14:00 bis 17:00 Uhr Veranstalter: Bildung für Alle Gegen die unnützen Massnahmen! Gegen Volksverhetzung! Gegen gekaufte Medien! - Veranstaltungen...
CSU antwortet mit Straftaten auf Volksbegehren
14.10.2021, 08:56 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Mit Volksverhetzung, Verleumdung und Beleidigung der Organisatoren des Volksbegehrens sowie dem Aufruf zur Verfolgung der Initiatoren und Unterstützer des Volksbegehrens – inklusive Telefonhotline und Melde-E-Mailadresse der CSU – und weiteren Straftaten hat die bayerische Regierungspartei CSU auf die kommende Abstimmung über ein Volksbegehren...
Die Berliner Landesregierung hat ein Antisemitismusproblem
22.05.2021, 16:09 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Deutschland 2021, routinemäßige Volksverhetzung und Verleumdung: Jeder, der es wagt, gegen die Regierung und andere „Anhänger“ der Machteliten zu demonstrieren oder sonst wie Widerworte zu geben, wird ganz selbstverständlich als „Nazi und Antisemit“ dargestellt und gebrandmarkt. So etwas muss sich natürlich niemand bieten...
Wie der deutsche Staat gegen Regierungskritiker wie KemFM, „junge Welt“ und andere vorgeht
09.05.2021, 23:22 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Wie der deutsche Staat gegen Regierungskritiker wie KemFM, „junge Welt“ und andere vorgeht 09.05.2021, 00:04 Uhr. Anti-Spiegel – https: – Viele Menschen glauben tatsächlich noch, in Deutschland gäbe es Pressefreiheit. Pressefreiheit bedeutet, dass Medien frei ihre Meinung sagen dürfen, solange es sich dabei nicht um Volksverhetzung...
Verdacht auf Volksverhetzung und illegalen Waffenbesitz – Haftbefehl für Pfullendorfer Bundeswehrsoldat
02.03.2021, 22:57 Uhr. >b's weblog - https: - Ein Bundeswehrsoldat des Standortes Pfullendorf (Kreis Sigmaringen) sitzt wegen des Verdachts auf Volksverhetzung und illegalen Waffenbesitz in Untersuchungshaft. Munition und Waffen wurden sichergestellt.Den Bericht gibt's hier....
Lieber einmal zu viel als einmal zu wenig denunzieren!
18.12.2020, 11:29 Uhr. Corona Doks - https: - »In Zusammenarbeit mit dem Hessischen Ministerium der Justiz haben wir die App MeldeHelden entwickelt – und ab sofort könnt ihr sie im Play Store und im App Store kostenlos herunterladen. MeldeHelden ist die App für alle Held*innen, die Hass und Gewalt im Netz nicht hinnehmen wollen. Alle Formen digitaler...
Was ist los bei der Polizei?
22.09.2020, 13:23 Uhr. >b's weblog - https: - Nazi-Chats und Vorwurf der Volksverhetzung: Die Vorfälle in NRW offenbaren eine toxische Cop-CultureDen Bericht gibt's hier....
Volksverhetzung: Dunja Hayali soll Demonstranten als Nazis markieren
02.08.2020, 15:15 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Hunderttausende, wahrscheinlich sogar mehr als eine Million Menschen, haben in Berlin gegen den Corona-Faschismus demonstriert. Die Propaganda macht jetzt das, was sie immer macht: verleumden. Um die Demonstranten effektiv zu verleumden, bietet sich eine Frau mit Migrationshintergrund an, denn dadurch werden in der irren Logik unserer Regierung und...
Ganz normale Verleumdung
30.04.2020, 15:07 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Rechtsanwalt Markus Kompa: Wird Dr. Michael Blume meinen Kommentar freischalten? Vergleiche dazu auch: Die Volksverhetzung...
Russland ist schuld!“ am neuen Flüchtlingsstrom – ein weiterer Beleg dafür, dass die totale Manipulation möglich ist
08.03.2020, 09:02 Uhr. Net News Global - https: - In den letzten Tagen erschien in mehreren Medien der hier verlinkte und weiter unten wiedergegebene Artikel „Nicht Ankara, Russland ist schuld“. Verfasser ist Matthias Koch, Mitglied der Chefredaktion von RND. Nach Meinung eines NDS-Lesers ist das Volksverhetzung. Jedenfalls ist es ein übles Machwerk, aus meiner Sicht Teil eines groß angelegten...
„Russland ist schuld!“ am neuen Flüchtlingsstrom – ein weiterer Beleg dafür, dass die totale Manipulation möglich ist
05.03.2020, 16:59 Uhr. NachDenkSeiten – Die kritische Website - https: - In den letzten Tagen erschien in mehreren Medien der hier verlinkte und weiter unten wiedergegebene Artikel „Nicht Ankara, Russland ist schuld“. Verfasser ist Matthias Koch, Mitglied der Chefredaktion von RND. Nach Meinung eines NDS-Lesers ist das Volksverhetzung. Jedenfalls ist es ein übles Machwerk, aus meiner Sicht Teil eines groß angelegten...
Bedauerlicher einzelfall des tages
19.02.2020, 15:25 Uhr. Schwerdtfegr (beta) - https: - Schon wieder so ein bedauerlicher einzelfall von tradizjonspflege bei der polizei in der BRD [archivversjon]: Ein aus Hessen nach Berlin gewechselter Polizist steht unter Rechtsextremismus-Verdacht. Der Mann soll Mitglied in einer der Chatgruppen gewesen sein, in der unter anderen auch hessische Polizisten Sprüche und Bilder mit rechtsextremistischem...
Solidarität mit den Protesten in Katalonien
30.10.2019, 11:04 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Große Proteste brachen in der vergangenen Woche in ganz Katalonien aus, nachdem ein Spanisches Gericht neun unabhängigkeitsbefürwortende katalanische Führer zu extremen Haftstrafen verurteilt hat. Der ehemalige Stellvertretende Regierungschef Oriol Junqueras wurde zu einer 13-jährigen Haftstrafe wegen Volksverhetzung und Missbrauchs öffentlicher...
Die Volksverhetzung
26.10.2019, 11:30 Uhr. Rubikon Magazin - https: - Die Volksverhetzung...
Nazi-Aufmärsche am 3. Oktober in Berlin verhindern!
24.09.2019, 22:30 Uhr. >b's weblog - https: - Das extrem rechte Bündnis „Wir für Deutschland“ um Enrico Stubbe und den wegen Volksverhetzung verurteilten Kay Hönicke ruft für den 3. Oktober 2019 zu einem Aufmarsch zum sogenannten „Tag der Nation“ in Berlin auf. Starten soll der rechte Aufmarsch um 14:00 Uhr am Washingtonplatz vor dem Berliner Hauptbahnhof. Die Route der Nazis führt...
Hetze gegen Sinti und Roma: »Das bereitet den Boden für Antiziganismus«
20.09.2019, 19:40 Uhr. junge Welt - https: - Diskriminierung ja, Volksverhetzung nein: Münchner Urteil zu NPD-Plakat sorgt für Empörung. Gespräch mit Herbert Heuß....
Die Bedeutung des §130 Volksverhetzung (Strafgesetzbuch)
18.09.2019, 07:30 Uhr. Der Semit - der-semit.de - von Elias Davidsson […] (2) Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer Schriften [verbreitet, veröffentlicht u. dgl.], die zum Haß gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln oder die Menschenwürde … Weiterlesen →...
Ist es Volksverhetzung von Gregor Itkin oder eher der jüdische Grundirrtum über die reale Welt?
24.08.2019, 17:53 Uhr. Der Semit - der-semit.de - von Eurich Lobenstein Igor Itkin kommt in der „Jüdischen Rundschau“ vom 19. August 2019 mit einem Artikel zu Wort; er schreibt: „Der Messias war noch nicht da! In Jesaja 53 wird von vielen Christen bis heute fälschlich Jesus als „Messias“ hineininterpretiert. … Weiterlesen →...
O-Ton aus den USA: Was uns die deutschen Medien verschweigen
06.07.2019, 17:40 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die Äußerungen führender Entscheidungsträger in den USA wären in Deutschland wohl als Volksverhetzung strafbar, in den USA ist das aber normal. Und unsere deutschen Medien sind gnädig und belästigen uns nicht mit den Zitaten aus dem Land, das angeblich für Frieden und Freiheit steht. Ich berichte immer wieder über den Informationskrieg, der...
Moralapostel des Tages: CDU
02.06.2019, 13:39 Uhr. Net News Global - https: - Jeden Tag quillt braune Soße aus den »sozialen Medien« des Internets. Im Sekundentakt werden rassistische Posts versendet, auf Facebook, bei Twitter oder auf Seiten wie »Politically Incorrect«, auf denen Volksverhetzung Standard ist. Das alles kratzt die CDU wenig, doch wenn ein blauhaariger Youtuber in einem Video mit dem Titel »Die Zerstörung...
Verschwörungen der Woche
08.05.2019, 10:13 Uhr. Der Nachrichtenspiegel - feedproxy.google.com NachrichtenspiegelOnline - Die wöchentliche Dosis Verschwörungstheorien: Benjamin Fulford: Wochenbericht vom 06.05.19 //www.youtube.com/watch?v=u9sFlJe3WaQ Blossom GOODCHILD – FÖDERATION DES LICHTS – BOTSCHAFT VOM 28. April 2019 //www.youtube.com/watch?v=Sfjdq7U-WK4 Wann kommt der Blackout? httvs://youtu.be/WgGjgYmy3o0 Der Urzeit-Code- ganzheitliche vs. faustische...
Holocaustleugnung: Volksverhetzung unter Strafe
19.04.2019, 19:38 Uhr. junge Welt - https: - Vor 25 Jahren erklärte das Bundesverfassungsgericht die Leugnung oder Verharmlosung der Judenverfolgung und -vernichtung während der Nazizeit für strafbar....
Unverhohlene Volksverhetzung im ZDF
07.04.2019, 18:16 Uhr. Blauer Bote Magazin – Wissenschaft statt Propaganda - blauerbote.com - Wenn ein Kalter Krieger heißläuft – Claus Kleber redet von Krieg mit Russland Claus Kleber schockt seine Zuschauer im ZDF-heute-Journal vom Donnerstag mit einer Falschmeldung über Kampfhandlungen der NATO mit Russland. Zweck der Aktion: moralisches Framing für höhere deutsche Rüstungsausgaben. Klingt irre? Ist es auch. Den Artikel gibt’s...
Sächsische Polizei muss Auskunft geben
28.01.2019, 21:46 Uhr. law blog - https: - Der Freistaat Sachsen darf vor der Presse nicht geheim halten, ob ein wegen Volksverhetzung rechtskräftig verurteilter Polizist weiter im Dienst ist und ob er mit hoheitlichen Aufgaben betraut ist. Das Verwaltungsgericht Dresden verpflichtet die sächsische Polizei in einem Beschluss, dem … Weiterlesen →...
Einsatz in Muffendorf – Polizei ermittelt wegen Schüssen und Volksverhetzung
16.11.2018, 03:55 Uhr. >b's weblog - https: - Schüsse und “Heil-Hitler”-Rufe haben in der Nacht auf Donnerstag Anwohner in Muffendorf aus dem Schlaf gerissen. Die Polizei stellte drei Tatverdächtige.Den Bericht gibt's hier....
Hutbürger reloaded: Bundespolizisten sollen Hitlergruß gezeigt haben
11.09.2018, 23:03 Uhr. >b's weblog - https: - Sie sollen fremdenfeindliche Sprüche und Parolen von sich gegeben und in der Öffentlichkeit den Hitlergruß gezeigt haben: Die Polizei in Oberbayern ermittelt wegen Volksverhetzung – gegen zwei Bundespolizisten.Den Bericht gibt's hier....
Angriff auf die Verfassung: Geheimdienst-Maaßen will mehr Macht
10.09.2018, 11:58 Uhr. >b's weblog - https: - Da sitzt er, satt und selbstzufrieden, auf dem Polster seiner gesicherten Pension, der Herr Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Doktor Hans-Georg Maaßen. In seiner Betonburg über dem Rhein. Ein Staatsdiener sollte er sein. Doch spätestens seit der Aufdeckung der NSU-Terrorbande fragt man sich, welchem Staat der denn dient. Dem, der...
Katar verklagt Emirate wegen „rassistischer Diskriminierung“ vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag
17.08.2018, 14:52 Uhr. Die Freiheitsliebe - https: - Katar sagt, seine Nachbarn am Golf hätten mit der mehr als einjährigen diplomatischen, wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und Reiseblockade des kleinen Landes „ein Klima des Hasses gefördert“ und erklärt, die VAE „hätten unmittelbar zu Volksverhetzung angestiftet“. Ende Juni brachte Katar den Disput mit den Vereinigten Arabischen...
Die ARD tagesschau benutzt erneut FakeNews zur Verleumdung und Volksverhetzung gegen Russland
17.08.2018, 08:56 Uhr. Linke Zeitung - https: - von https://propagandaschau.wordpress.com Nicht oft genug kann und muss an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass hier im Blog immer nur ein Bruchteil der Desinformation und Propaganda dokumentiert werden kann, die ARD und ZDF Tag für Tag verbreiten. Selbst ein Nachhalten nur der unterschlagenen Nachrichten ist in diesem kleinen Format...
Ein Herzchen für die NSU-Terroristen
13.08.2018, 10:30 Uhr. >b's weblog - https: - Beschmierte und zerstörte Gedenkorte, Volksverhetzung, Bedrohung: Rechtsextremisten verherrlichen immer öfter die Mordtaten der NSU-Bande. Um deren freigelassene Helfer sammelt sich nun die Szene.Den Bericht gibt's hier....
Die GEZ-Nutte des Monats: Christina Nagel (WDR)
10.08.2018, 11:37 Uhr. Die Propagandaschau - https: - Auch nach 5 Jahren Dokumentation zwangsfinanzierter Propaganda, Desinformation, Lügen, Volksverhetzung, Kriegstreiberei und Hurerei für die Bundesregierung, gibt es noch immer …Weiterlesen →...
Ich weiß nicht, ob ihr mitgekriegt habt, dass Alex Jones und sein infowars.com in den letzten Tagen der Reihe nach von Youtube, Twitter, Facebook, Spotify und jetzt Apple geflogen ist. Alex Jones ist
06.08.2018, 21:15 Uhr. Fefes Blog - blog.fefe.de - Ich weiß nicht, ob ihr mitgekriegt habt, dass Alex Jones und sein infowars.com in den letzten Tagen der Reihe nach von Youtube, Twitter, Facebook, Spotify und jetzt Apple geflogen ist. Alex Jones ist jetzt niemand, den ich irgendwie verteidigen will. Aber ich möchte das mal als Anlass nehmen, über Free Speech zu reden.Wir haben ja in Deutschland...