Neueste Heute 04.05.2024 03.05.2024
Internationale Kritik wird immer lauter: Doch vorgezogene Neuwahlen in Peru?
06.03.2023, 05:29 Uhr. amerika21 - https: - Lima. Die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen in Peru ist weiterhin auf dem Tisch. Ein Antrag der Rechtspartei Renovación Popular zur Vertagung der Debatte auf die nächste... weiter 06.03.2023 Artikel von Quincy Stemmler zu Peru, USA, Menschenrechte, Politik, Militär...
Kongress in Peru lehnt Neuwahlen ab, Proteste im ganzen Land gehen weiter
19.12.2022, 05:14 Uhr. amerika21 - https: - Zahl der getöteten Protestteilnehmer:innen auf 24 gestiegen, zahlreiche Verletzte in Krankenhäusern. Anzeige gegen Präsidentin Boluarte wegen Mordes Lima. Die Demonstrationen in Peru für die Schließung des Kongresses und vorgezogene Parlamentswahlen reißen nicht ab. Die Zahl der Todesopfer unter den Protestteilnehmer:innen ist... weiter 19.12...
Bis zu 10.000 Euro Mietzuschuss für Staatsdiener
26.11.2022, 10:42 Uhr. reitschuster.de - https: - Beamte in ganz Deutschland erhalten eine vorgezogene Bescherung. Für den Ausgleich der gestiegenen Wohnkosten winkt ein fünfstelliges Zubrot. Das Bundesverfassungsgericht ebnete 2020 den Weg. Von Daniel Weinmann. Der Beitrag Bis zu 10.000 Euro Mietzuschuss für Staatsdiener erschien zuerst auf reitschuster.de....
Wird die Abschaffung der EEG-Umlage zur Mogelpackung?
08.07.2022, 13:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Die vorgezogene Abschaffung der EEG-Umlage könnte schon bald in neuem Gewand zurückkommen. Nach neuer Lesart soll dann eine Umlage auf den Gaspreis fällig werden. Der Beitrag Wird die Abschaffung der EEG-Umlage zur Mogelpackung? erschien zuerst auf reitschuster.de....
Interview mit Carmen Wegge, SPD (Video)
23.03.2022, 20:37 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Interview mit Carmen Wegge, SPD Video of Interview mit Carmen Wegge, SPD Carmen Wegge ist für die Legalisierung von Cannabis im Rechts- und Innenausschuss zuständig. Sie teilt sich die Zuständigkeit für die SPD-Fraktion mit Dirk Heidenblut, der im Gesundheitsausschuss zuständig ist. Wegge ist als junge Abgeordnete neu im Bundestag und zum ersten...
Vorgezogene Rede zum Ostermarsch 2022
21.02.2022, 11:49 Uhr. Freie Linke - https: - von (Regimekritiker_Dracula) Wer unsere Volksparteien wählt, wählt Sleepy Joe. Wer den Imperator wählt, wählt den Krieg. Darauf könnt ihr Gift nehmen, grünes Gift. Die LINKE zähle ich übrigens nicht mehr zu den Volksparteien. Dafür aber die AfD, leider. Irgendwie habe ich einen ähnlichen Spruch schon mal in den Geschichtsbüchern gelesen...
«Freunde der Verfassung»: Vorstand wird neu gewählt
04.01.2022, 17:35 Uhr. Corona Transition - https: - Der Vorstand der «Freunde der Verfassung» wird demnächst neu konstituiert. Das entschied dieser im Rahmen einer Mediation vom 3. Januar, die sich bis tief in die Nacht zog. «Alle Mitglieder ... stellen ihr Mandat im Hinblick auf vorgezogene Neuwahlen zur Verfügung», heisst es in der Medienmitteilung des Vorstands. Dabei verweisen sie auf den Konflikt...
Washingtons angebliches Geschenk an Präsident Putin
19.08.2020, 21:10 Uhr. Radio Utopie - https: - Diese Initiativen sind Teil des am 3. August abgeschlossenen Abkommens über die verstärkte Verteidigungszusammenarbeit zwischen den USA und Polen, das laut Esper "die Abschreckung gegen Russland erhöhen, die NATO stärken, unsere Verbündeten beruhigen wird, und unsere vorgezogene Präsenz in Polen an der Ostflanke der NATO wird unsere strategische...
Finden 2020 vorgezogene Wahlen in Russland statt?
30.12.2019, 21:04 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Bei Telepolis ist ein Artikel erschienen, der über Neuwahlen in Russland schon im Sommer 2020 spekuliert hat. Ist da was dran und was sind die Hintergründe? Telepolis hat einen Artikel veröffentlicht, der über eine Aussage von Kommunistenführer Sjuganow berichtet hat. Der meinte, im Sommer würden sich die Russland und Weißrussland zu einem Staat...
Parlamentswahl Kosovo: Wechsel auf Regierungsbank [Online-Abo]
08.10.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - In Kosovo gewinnen Oppositionsparteien vorgezogene Neuwahlen. USA zufrieden mit Ergebnis....
Coup Teil 62: Ibizagate als Regime Change
25.08.2019, 19:30 Uhr. Net News Global - https: - Zum medialen Spin gehört jetzt, dass Ibizagate wohl doch nichts verändere oder zumindest nicht wesentlich an den Mehrheiten im Parlament drehen wird. Das verkennt aber, dass eine Regierung aus dem Amt geputscht wurde, auch indem man sie mit einer Initialzündung gegeneinander ausspielte. Schon dass nun eine Übergangsregierung im Amt ist und es vorgezogene...
Partei ohne Erzählung: Die Existenzkrise der SPD
19.08.2019, 20:59 Uhr. HINTER DEN SCHLAGZEILEN - https: - Man kann dieser Tage den Eindruck bekommen, dass die Sozialdemokraten davon überzeugt sind, ihren dramatischen Niedergang strikt formal und bürokratisch aufhalten zu können: Da wird mit Blick auf den wieder einmal neu zu bestimmenden Parteivorsitz voller Eifer über Doppelspitzen und Einzelbewerber diskutiert, über vorgezogene Parteitage und was...
Coup Teil 54: Ist Ibizagate wahlentscheidend?
14.08.2019, 12:50 Uhr. Net News Global - https: - Natürlich ist Ibizagate in dem Sinne wahlentscheidend, dass es ja nur deswegen überhaupt vorgezogene Neuwahlen gibt. Doch in einem schleppenden Wahlkampf mit aufgesetzten Klimathemen scheint es keine dominierende Frage zu geben, zu der alle Stellung nehmen müssen. Dies verkennt aber Bedürfnisse der Bevölkerung, die nicht zuletzt wegen Ereignissen...
Vorgezogene Parlamentswahlen in Venezuela ?
14.08.2019, 05:02 Uhr. amerika21 - https: - Caracas. Die verfassunggebende Versammlung (ANC) in Venezuela setzt eine Kommission ein, um eine "öffentliche Konsultation" durchzuführen und einen Termin für vorgezogene Neuwahlen zum Parlament zu bestimmen. Dies gab der ANC-Präsident und erste Vizepräsident der Vereinten Sozialistischen Partei Venezuelas, Diosdado Cabello am Montag bekannt...
Venezuela: Präsident Maduro schlägt vorgezogene Parlamentswahlen vor
22.05.2019, 07:22 Uhr. >b's weblog - https: - Venezuelas Präsident Nicolás Maduro hat am Montag den Vorschlag geäußert, die Parlamentswahlen um ein Jahr vorzuziehen. Gleichzeitig rief er ein weiteres Mal zu einem Dialog mit der Opposition und einer friedlichen Lösung der politischen Krise auf. Der Parlamentspräsident und selbsternannte Interimspräsident, Juan Guaidó, lehnte den Vorschlag...
Venezuela: Maduro ruft zum Kräftemessen [Online-Abo]
21.05.2019, 19:35 Uhr. junge Welt - https: - Venezuelas Präsident für vorgezogene Parlamentswahlen. Verfassunggebende Versammlung verlängert Mandat...
Kosovo: Ein Schritt nach vorn auf null
20.05.2019, 19:32 Uhr. junge Welt - https: - Serbische Liste gewinnt vorgezogene Kommunalwahlen in Nordkosovo. Präsident Vucic kündigt Rede zur Lage in der Provinz an...
Ukraine: Politische Intrigen gegen Selensky und mögliches Ausreiseverbot gegen Poroschenko
18.05.2019, 16:33 Uhr. Anti-Spiegel - https: - Die politischen Intrigen in der Ukraine gehen weiter. Am Montag wird der neue Präsident vereidigt, die Woche danach dürfte hochinteressant werden. Die große Frage ist, ob Selensky das Parlament auflösen wird, um vorgezogene Neuwahlen zu erreichen. Derzeit hat er im Parlament keine Mehrheit und seine Gegner tun alles, um ihm Knüppel zwischen die...
Keine Einigung im Sicherheitsrat der UNO zu Venezuela
01.03.2019, 04:06 Uhr. amerika21 - https: - Veto gegen Resolutionsentwurf der USA für Neuwahlen und "humanitäre Lieferungen". Russische Regierung: USA bereiten Krieg gegen Venezuela vor New York. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat sich gestern erneut mit der Situation in Venezuela befasst. Die USA und Russland legten jeweils eigene Resolutionen vor, die keine Mehrheit fanden.
...
Wird der israelische PM Netanyahu von dem rechtsextremen Monster besiegt werden, das er erschuf ?
07.01.2019, 08:48 Uhr. Linke Zeitung - https: - von Ramzy Baroud – http://www.maannews.com Übersetzung LZ „Ein historischer Fehler“, so hat der israelische Premierminister Benjamin Netanyahu im vergangenen November auf die Forderung nach vorgezogenen Wahlen reagiert. Wenige Wochen später sprach er im übertriebenen Vertrauen auf die „einstimmige“ Zustimmung seiner...
Debatte um Neuwahlen in Polen: Tricksen mit dem Haushalt
28.12.2018, 19:30 Uhr. junge Welt - https: - In Polen wird über vorgezogene Parlamentswahlen spekuliert. Die regierende PiS-Partei will so den negativen Trend umkehren....