Neueste Heute 17.05.2024 16.05.2024
Vorgezogene Neuwahlen? Wie hoch ist die Chance eines vorzeitigen Aus’ der Ampelregierung?
17.11.2023, 19:46 Uhr. dieBasis | Basisdemokratische Partei Deutschland - https: - von Holger Gräf Derzeit brodelt es offensichtlich in der FDP. Mehrere Mitglieder wollen in einer Abstimmung erzwingen, dass die FDP die Ampel-Koalition verlässt. Das wäre das Aus der aktuellen Regierungskoalition, denn mit dem Ausscheiden der FDP wäre auch die Sitzmehrheit im Bundesparlament dahin. Doch würde dieser Umstand automatisch zu vorgezogenen...
Wird die Abschaffung der EEG-Umlage zur Mogelpackung?
08.07.2022, 13:01 Uhr. reitschuster.de - https: - Die vorgezogene Abschaffung der EEG-Umlage könnte schon bald in neuem Gewand zurückkommen. Nach neuer Lesart soll dann eine Umlage auf den Gaspreis fällig werden. Der Beitrag Wird die Abschaffung der EEG-Umlage zur Mogelpackung? erschien zuerst auf reitschuster.de....
Interview mit Carmen Wegge, SPD (Video)
23.03.2022, 20:37 Uhr. Nachrichten - Nachrichten RSS Feed | Deutscher Hanfverband - https: - Interview mit Carmen Wegge, SPD Video of Interview mit Carmen Wegge, SPD Carmen Wegge ist für die Legalisierung von Cannabis im Rechts- und Innenausschuss zuständig. Sie teilt sich die Zuständigkeit für die SPD-Fraktion mit Dirk Heidenblut, der im Gesundheitsausschuss zuständig ist. Wegge ist als junge Abgeordnete neu im Bundestag und zum ersten...
Vorgezogene Rede zum Ostermarsch 2022
21.02.2022, 11:49 Uhr. Freie Linke - https: - von (Regimekritiker_Dracula) Wer unsere Volksparteien wählt, wählt Sleepy Joe. Wer den Imperator wählt, wählt den Krieg. Darauf könnt ihr Gift nehmen, grünes Gift. Die LINKE zähle ich übrigens nicht mehr zu den Volksparteien. Dafür aber die AfD, leider. Irgendwie habe ich einen ähnlichen Spruch schon mal in den Geschichtsbüchern gelesen...
«Freunde der Verfassung»: Vorstand wird neu gewählt
04.01.2022, 17:35 Uhr. Corona Transition - https: - Der Vorstand der «Freunde der Verfassung» wird demnächst neu konstituiert. Das entschied dieser im Rahmen einer Mediation vom 3. Januar, die sich bis tief in die Nacht zog. «Alle Mitglieder ... stellen ihr Mandat im Hinblick auf vorgezogene Neuwahlen zur Verfügung», heisst es in der Medienmitteilung des Vorstands. Dabei verweisen sie auf den Konflikt...
Washingtons angebliches Geschenk an Präsident Putin
19.08.2020, 21:10 Uhr. Radio Utopie - https: - Diese Initiativen sind Teil des am 3. August abgeschlossenen Abkommens über die verstärkte Verteidigungszusammenarbeit zwischen den USA und Polen, das laut Esper "die Abschreckung gegen Russland erhöhen, die NATO stärken, unsere Verbündeten beruhigen wird, und unsere vorgezogene Präsenz in Polen an der Ostflanke der NATO wird unsere strategische...